Das Verwaltungsgericht Köln hatte das Bundesamt für Verfassungschutz bereits nach Erhalt der AfD-Klage gebeten eine „weitere Verbreitung bis zur gerichtlichen Entscheidung zu unterlassen“. Dieser Eingriff in die Rechte der Partei sei mangels Rechtsgrundlage „rechtswidrig und auch […]
Es ist kalt in dieser Dezembernacht im Jahr 2035. Früher waren es besondere Tage, die im Dezember gefeiert wurden – Weihnachtskalender, Weihnachtsmarkt, Nikolaus, Heilig Abend, die Geburt Jesus Christus, Weihnachten. Besinnlich und gerührt. Laut […]
Hier nochmal der Text der Petition Nummer 85565: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesregierung dem globalen Migrationspakt (Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration) nicht beitrete, sich in der UN-Generalversammlung im September […]
(David Berger) Die größten Demoveranstalter der APO 2018, Pegida, Zukunft Heimat (Cottbus), „Pro Mitsprache“ und „Kandel ist überall“ haben sich nun zusammengetan und rufen für den 1. Dezember zu einer Großkundgebung gegen die Unterzeichnung des […]
Mit einem zuwanderungskritischen Gedicht riss eine 14-Jährige das Publikum in Speyer von den Sitzen. Unter allen Teilnehmern erhielt Ida-Marie Müller den meisten Applaus und gewann den Poetry Slam-Wettbewerb. Doch die Veranstalter, der Jugendstadtrat Speyer und […]
Berlin – Seit 18 Jahren ist sie Chefin der CDU, seit 13 Jahren ist sie Kanzlerin. Jetzt will Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Parteitag nicht mehr als Parteivorsitzende kandidieren. Und gab zudem bekannt, nach dem Ende […]
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