Demokratie
Zuwanderungsgesetz
Demokratie
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1. Dezember: Großkundgebung gegen den UN-Migrationspakt vor dem Brandenburger Tor
(David Berger) Die größten Demoveranstalter der APO 2018, Pegida, Zukunft Heimat (Cottbus), „Pro Mitsprache“ und „Kandel ist überall“ haben sich nun zusammengetan und rufen für den 1. Dezember zu einer Großkundgebung gegen die Unterzeichnung des […]
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Deutschland
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Noch mehr Steuergeld für Merkels Lieblinge?
„Die Bundesregierung will Ländern und Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entgegenkommen als bisher vorgesehen. Geplant ist, sowohl die finanziellen Zuschüsse spürbar zu erhöhen als auch auf das Kontrollrecht zu verzichten, ob die Länder das […]
Deutschland
Experten befürchten Brutstätten der Migranten-Kriminalität!
Die neuen »Ankerzentren« sind eine reine Mogelpackung – in der Praxis ändert sich so gut wie nichts Heimatminister Horst Seehofer (CSU) pries sie als Wunderwaffe gegen die illegale Masseneinwanderung an. CDU, CSU und SPD stritten […]
Deutschland
90 Meter Betonwand für türkische Wahl in Zuffenhausen
Ab Donnerstag können Deutschtürken auch in Stuttgart ihre Stimme für die Präsidentenwahl am 24. Juni in der Türkei abgeben. Die Auseinandersetzungen rund um das Referendum 2017 wirken noch nach. Zur Sicherheit wurde vor dem Wahllokal […]
Deutschland
Zuwanderungsgesetz: SPD möchte Zuwanderung in die Sozialsysteme
Der vorliegende Gesetzentwurf verrät die Wahrheit: Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/ 44 Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Einwanderung qualifizierter Fachkräfte (Einwanderungsgesetz – EinwG) Vom … Der Bundestag hat […]