Monat: Juni 2022

In der Hoffnung, dass die Menschen entweder ihren Widerspruch nicht rechtzeitig, formell ordentlich deklarieren oder der Widerspruch in irgendeiner Form abhanden kommt. Fehler passieren. Damit mehr Organe gespendet werden. Seine Begründung ist mal wieder ausgesprochen folgerichtig: Die Menschen… […]

Auch hier hat Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal. Ausländischen Händlern sind diese Art von Abgaben und Gebühren gänzlich unbekannt.

Geprellte Müllgebühren
Tausenden Onlineshops droht Verkaufsverbot*Wer Produkte in Deutschland verkauft, muss für die Verpackungsgebühren zahlen*. Tausende… […]

Was sie für das Volk beschlossen haben, gilt für sie selber nicht.

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Trotz Kontakt zu Corona-Infizierten: Kanzler Scholz reist durch die Welt
Empfohlene Corona-Maßnahmen gelten offenbar nicht für Spitzenpolitiker
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Von wenigen Ausnahmen abgesehen,… […]

Die Impfpflicht-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zerbröselt den Grundrechtsschutz Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist verfassungswidrig. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein krasses Fehlurteil, weil sie eine RKI-Meldung verkürzt und falsch interpretiert: Die… […]

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Karlsruhe: Obergrenzen für Immobilien bei Hartz IV verfassungskonformWie viel Eigentum darf man besitzen, wenn man staatliche Leistungen in Anspruch nimmt? Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden.
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Vorgaben für Hartz-IV-Empfänger zur maximalen… […]

IW-Chef über Alterssicherung
Wirtschaftsforscher Hüther bringt 42-Stunden-Woche ins Spiel…2000 waren nur zehn Prozent der 60- bis 64-Jährigen rentenversicherungspflichtig beschäftigt, zuletzt waren es mehr als 40 Prozent. Geht es nach dem Willen vieler Ökonomen, sollten zur Sicherung des… […]

In einer ZDF-Dokumentation hatte sich Lauterbach im März abwertend über ihn geäußert.
Der Minister sagte, in der Wissenschaft käme niemand auf die Idee, zu sagen, dass Stöhr ein Top-Virologe sei und etwa mit Charité-Virologe Drosten verglichen werden könne: „Natürlich ist es so, dass der FC… […]

So wollen sich Bund und Länder gegen die Corona-Welle im Herbst wappnenBund und Länder wollen frühzeitige Vorkehrungen für eine wohl wieder kritischere Corona-Lage im Herbst treffen. Kanzler Olaf Scholz (https://web.de/magazine/politik/thema/olaf-scholz) (SPD… […]

„Konzertierte Aktion“ gegen Inflation: Will Bundesregierung Lohnwachstum deckeln?Bundeskanzler Scholz sieht Lohnpolitik als einen Treiber der Inflation. Doch schon jetzt sinkt die Kaufkraft der Menschen deutlich. Regierung will nur zeitlich befristet helfen.

Die Inflation steigt in… […]