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Baden-Württemberg will Salafisten ausweisen

Es wäre die bundesweit erste Ausweisung eines Salafisten: Baden-Württemberg hat einem türkischen Staatsangehörigen einen entsprechenden Bescheid zugestellt. Der Islamist kann noch Einspruch erheben.

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Auch hier stößt das System in Kürze an seine Grenzen. Anstatt rigoros durchzugreifen wirds eine Klage durch sämtliche Instanzen geben.

Fazit: Dieses System ist sinnlos, schwach, gibt sich tagtäglich der Lächerlichkeit preis! Es ist über die Jahrzehnte durch rotgrüne Unterwanderung in seiner Rechtsprechung so geschwächt, aufgeweicht und löchrig wie ein Schweizer Käse, so dass nur die Androhung einer Ausweisung schon zigtausende Euros kosten wird, mit dem Ziel, dass alles bleibt, wie es ist. Es ist den heutigen Anforderungen hinsichtlich Schutz seiner friedlebenden Bürger, bzw. gegenüber den herrschenden kriminellen Strukturen nicht mehr gewachsen.
Kurz: Das System ist aufgebraucht und muss erneuert werden!