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12.11.2024, 12:20 #81
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Vordergründig stehen die deutschen Politiker Israel nahe, erfüllen pflichtschuldig phrasenhafte Bekenntnisse in Sachen Existenzrecht, mahnen aber gleichzeitig stets das an, was man in den arabischen Ländern tunlichst unterlässt. Steinmeier kommt aus der linksextremistischen Ecke in der der Hass auf Israel lodert und so muss man sich nicht wundern, wenn deutsche Politiker sich mit islamischen Terroristen treffen und großzügige Hilfen leisten.........
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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24.12.2024, 11:23 #82
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Er ist der größte Spalter, der Lügner im Amt des Bundespräsidenten. Er sät Hass und ist als Teil der Regierung Schröder einer der Drahtzieher des größten sozialen Abbaus aller Zeiten. Er hat entscheidend die Agenda 2010 zu verantworten. In jüngeren Jahren bekämpfte er aktiv die Demokratie um sich dann geläutert zu geben um im Windschatten Schröders Karriere zu machen. Sein Demokratieverständnis ist bis heute problematisch, hält "unsere Demokratie", wie er sein politisches Selbstverständnis bezeichnet, für Die Demokratie. Aber wer gleichzeitig die Hälfte der Bevölkerung als undemokratisch bezeichnet, ist kein Demokrat. Alljährlich meldet sich diese schwer zu ertragene Figur per TV und labert salbungsvoll in die Wohnzimmer der Nation. Weihnachtsansprache genannt.......
......wem bei so viel Verlogenheit nicht übel wird, der ist schon ein ideologisch vernagelter Linker. Ausgerechnet Steinmeier, der zu der Kaste der verlogensten Politikern gehört, fordert nun dazu auf Probleme offen zu benennen? Jahrzehntelang wurde doch genau das von den Linken verhindert. Wurde Rassismus gebrüllt um die Wahrheit unter den Teppich zu kehren. Und geändert hat sich nie etwas. So wie man nun bei der Täter-Opfer-Umkehr in Magdeburg wieder sehen kann, wo eine klare islamistische Tat zu einem rechtsradikalen Verbrechen umgedeutet wird um sich der längst fälligen Diskussion zu entziehen. Diese Ansprache des Buprä ist verlogen, sie ist das Wort eines der Hauptverantwortlichen für die Lage im Land. Haltet den Dieb rief der Dieb.Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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26.12.2024, 11:24 #83
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Steinmeiers Weihnachtsansprache des „Wir“ und „Uns“: Zumutungen aus dem Satzbaukasten
„Hass und Gewalt dürfen nicht das letzte Wort haben.” Das sagte Frank-Walter Steinmeier in seiner diesjährigen Weihnachtsansprache mit Blick auf den Terror von Magdeburg. Er liegt wieder einmal gründlich daneben. Denn Hass und Gewalt werden am Ende leider sehr wohl das letze Wort haben. Weil IHR, die ihr pausenlos von “Wir”, von “unserer Demokratie” redet, diesen Hass nach Deutschland geholt habt. Weil es euer eigener Hass auf Deutschland war, der dieses Land gespalten hat. Wir hatten hier mehr als ein halbes Jahrhundert lang ein friedliches, demokratisches, intaktes Gemeinwesen, ein besseres Deutschland, wie es nach den Greueln von Krieg und Holocaust nie jemand mehr für möglich gehalten hatte. Ihr habt es ohne Grund zerstört – so wie ihr alles zerstört habt, was in diesem Land funktioniert hat, um es durch ideologische Experimente und verantwortungslose soziologische Großprojekte zu ersetzen, die nicht funktionieren und uns alle ärmer, unsicherer und verzweifelter machen. Denn ihr habt ALLES nur schlechter gemacht.
Das ist Deutschland heute: Unbezahlbarer Flatterstrom statt billiger, günstiger Energie. Massenarbeitslosigkeit, Werksschließungen, Rekordinsolvenzen und Unternehmensflucht statt boomender Industrie und blühendem Mittelstand. Bildungsnotstand, Sprachverlust und kollektive Verdummung anstelle des einst mit leistungsstärksten Bildungssystems Europas. Ein übernutztes, kaputtgespartes und planwirtschaftlich überreguliertes Gesundheitssystem anstelle erschwinglicher medizinischer Spitzenversorgung in der Fläche. Marode Brücken, unpünktliche Züge und Schlaglöcher statt modernder Verkehrsinfrastruktur und intaktem Schienen- und Straßennetz. Repressalien und Ausgrenzung Andersdenkender statt gelebter Meinungsvielfalt. Wohnungsmangel und Baukrise statt bezahlbarem Wohnraum. Unsichere Straßen, Mord und Totschlag mit Messergewalt und Terror statt niedriger Kriminalität und stabiler innerer Sicherheit. Leere Kassen, Mangelverwaltung und Haushaltslücken trotz höchster Steuereinnahmen aller Zeiten anstelle solide finanzierter kommunale Budgets und niedriger öffentlicher Verschuldungsquoten.
In 20 Jahren alles kurz- und kleingeschlagen
Wir alle kennen die Antwort auf all diese rein hausgemachten Fehlentwicklungen: Es ist die linksgrüne, ideologietriefende Politik mit ihren beiden Hauptvernichtungsvektoren ungeregelte Massenzuwanderung und Klimasozialismus. Beides sind die wahren und letztlich einzigen Ursachen für das Elend und den Niedergang, der uns erst noch in seiner vollen Wucht bevorsteht.
Wir hatten hier das, was man als gesellschaftlichen Frieden bezeichnete – und, wir hatten nach dem Sommermärchen 2006 zaghaft erwachend, erstmals wieder so etwas wie ein fröhliches, gesundes, neues nationales Selbstbewusstsein. Das alles ist in weniger als 20 Jahren kurz- und kleingeschlagen worden. Zuerst durch eine 16 Jahre amtierende sozialistische Drohne, die die ihr zugedachte historische Rolle bravourös erfüllt und ultimative Rache für den Untergang ihrer Heimat DDR genommen hat, dann durch eine völlig durchgeknallte, pausenlos gegen deutsche Interessen agierende und de facto hochverräterische Ampelregierung. Linke Politik ist im Ostblock vor 35 Jahren gescheitert und hat dort nichts als Elend hinterlassen; in Deutschland folgt dieses Scheitern vier Jahrzehnte später, wobei die Zerstörer noch immer am Drücker sind – und sie verhöhnen uns noch im Angesicht ihres Zerstörungswerks.
Doch am schwersten von allem wiegt, dass wir nicht mehr wir selbst sind und nie mehr sein werden. Nach jedem Krieg der Geschichte, nach jeder Heimsuchung, selbst nach dem Dreißigjährigen Krieg oder dem Zweiten Weltkrieg mit verlorenen Ländern und einem kaum erträglichen Aderlass, gab es danach immer noch eines: Uns selbst, die Deutschen als Volks- und Schicksalsgemeinschaft. Das ist der Unterschied zu heute: Obwohl wir (noch) in Frieden und relativem Wohlstand leben, werden wir dezimiert, sehenden Auges im eigenen Land zurückgedrängt, unweigerlich substituiert. Man hat uns zu Fremdkörpern gemacht, zu vorsätzlich entwaffneten Zielscheiben für gezielt ins Land geholte Todfeinde all dessen, was uns lieb und teuer ist – weil letztlich die, die uns zugrunde regieren, ebensolche Todfeinde Deutschlands sind.
Importierter und eigener Hass auf Deutschland
Sie übertragen ihren eingefleischten Selbsthass auf alles Normale, Bewährte, Vernünftige, Gesunde und kriminalisieren ihre eigenen Landleute. Ganze akademische Milieus und eine ganze vom Staat finanzierte zivilgesellschaftliche Anklageindustrie reden uns pausenlos ein schlechtes Gewissen ein. Für sie sind wir weiße, reaktionäre, postkoloniale Träger von Erbschuld. Man macht uns zu strukturellen Rassisten, diskriminierenden Ausländerfeinden, zu Konsumverbrechern, zu Klimakillern, zu Ignoranten gegenüber aller Not der Welt. Dieser Ablasshandel, der mit unserer Ausplünderung einhergeht, funktioniert; doch unser Geld genügt ihnen nicht. Ihnen geht es am Ende darum, uns uns sich selbst loszuwerden, den Planeten von uns zu befreien. ”Nie wieder Deutschland”, “Deutschland überwinden” – so der unbewusste Konsens dieser kaputten Kaste. Deutschland hat für sie nur noch einen Zweck, bevor es zur Hölle fahren kann: Nicht nur die andere Wange hinzuhalten, sondern sich vollends zu erniedrigen und seiner selbst zugrunde zu schämen; längst nicht mehr nur wegen 33-45, sondern wegen des Verbrechens unseres Daseins per se.
Diese insgeheim, unausgesprochene Geisteshaltung der Eliten erklärt das politische Handeln der Regierenden ebenso die Skandalurteile unserer Gerichte und den Aktivismus von Medien und Kulturschaffenden. Sie erklärt, warum sich die Deutschen ihre Sozialsysteme und Zukunftssicherungen wegplündern lassen, warum sie geschworene Todfeinde im eigenen Land hofieren und in jedem parasitären, kriminellen und asozialen Verhalten von Nicht- und Neudeutschen, das sie bei Biodeutschen drakonisch aburteilen, pathologische Milde obwalten lassen und daran festhalten, Täter zu Opfer zu machen (und umgekehrt).
Hurra, wir verschwinden!
Dieser Mindset, der sich über die Jahre zu einer immer dramatischeren kollektiven psychischen Störung verfestigt hat, zeigt jedoch nirgendwo mehr Wirkung als in den Auswirkungen der Migration. Die Deutschen kreolisieren, zerfasern zu einer Minderheit im eigenen Land und verlieren alles, was sie einst ausmachte: Ihre Sprache, ihre Kultur, ihre Traditionen, ihren Vorrat an gemeinsamen Geschichten, Schicksalsschlägen, biographischen Gemeinsamkeiten – kurzum: Ihre Identität. Und ja, aus gegebenem Anlass: Auch Weihnachten, das im Gegensatz zu Ramadan und Zuckerfest politisch verfemt wird. “Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt – das ist es doch, was unser Land ausmacht„, schwafelt Steinmeier in seiner Ansprache: „Zeigen wir das – gerade jetzt!” Ja, was macht denn dieses Land aus? In erster Linie doch dies: Es gibt hier keine Gemeinsamkeiten, kein Zusammengehörigkeitsgefühl, kein Wir-Gefühl mehr. Wie denn auch, wenn immer mehr Menschen ein rein taktisch-materielles Verhältnis zu diesem Land haben, das sie als Wirtsstaat und künftiges Siedlungsgebiet für ihresgleichen betrachten, und in dem die vorgefundenen Indigenen nur stören? Und dann diese präsidiale Floskel: “Zeigen wir das – gerade jetzt”. Von wegen. Wer es zeigt, wer Solidarität in seiner Ohnmacht sucht, wird niedergebrüllt und stigmatisiert: Vor drei Jahren die Ungeimpften, heute die, die sich an den Orten von Amoktaten gegenseitig Trost spenden und trauern.
Aus einer einst großen Gesellschaft des “Wir” und “Uns” – noch lange bevor diese Pronomen von der politischen Propaganda zwecks Beschwörung eines in Wahrheit nur selektiven gemeiunten Zusammenhalts der Guten missbraucht wurden – sind längst zahllose Parallelgesellschaften entstanden – und diese werden unweigerlich zu einer orientalisch-islamischen Austauschgesellschaft fusionieren, die das, was von den Deutschen übriggebliebene ist, verdrängen wird. Dies ist eine demographische Tatsache und mathematische Gewissheit. Die, die dieses wohl größte Verbrechen aller Zeiten am eigenen Land zu verantworten haben, dürften seine vollständige Verwirklichung selbst nicht mehr erleben. Allen anderen, die jung genug sind und daran Anteil hatten, ist ein möglichst langes Leben zu wünschen – auf dass sie am eigenen Leib spüren und genießen mögen, was sie angerichtet haben. (DM)
https://journalistenwatch.com/2024/1...satzbaukasten/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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31.12.2024, 10:01 #84
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Er hat etwas verschlagenes und wie viele Politiker ist er eine durch und durch verlogene Gestalt. Frank-Walter Steinmeier war mal ein linksradikaler, überzeugte Demokratiefeind, der für eine vom Verfassungsschutz beobachtet Publikation schrieb. Da die SPD eine sozialistische Partei ist, wurde sie zur Heimat vieler radikaler Gestalten. So auch für Steinmeier, der an der Seite Gerhard Schröders dann Karriere machte, ordentlich Kreide fraß und letztlich einer der Architekten der Agenda 2010 wurde, die den größten Sozialabbau in der Geschichte des Landes einleitete. In der Folge verarmten 20 Millionen Menschen und der soziale Absturz einer ganzen Generation ist sein Werk. Und das als Sozialdemokrat?
Seit geraumer Zeit hat er den Stalinisten in sich geweckt, spricht ständig von "unserer Demokratie" aber nie von der Demokratie als solcher. Seine - "unsere Demokratie" - ist dann auch eine linke Gewaltherrschaft, die der DDR sehr ähnelt. Bürgerrechte sind ausgehebelt worden, Gesinnungsurteile vor Gericht sind die Regel, die Meinungsfreiheit gilt nur noch für Linke und wer nicht Grüne oder SPD wählt gilt als Nazi. Keine Frage: die Steinmeiers dieses Landes sind linke Faschisten. Dies sieht man im Ausland ebenfalls............
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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01.02.2025, 10:10 #85
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Er ist und bleibt der Linksradikale, der er in seinen jüngeren Jahren war. Er hatte nur mächtig viel Kreide gefressen um in der SPD an Posten zu kommen. Als Bundespräsident steht er über den Parteien. Eigentlich. Aber Steinmeier ist nun mal ein linker Faschist......
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26.05.2025, 09:46 #86
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Steinmeier beim DFB-Finale gnadenlos ausgepfiffen: Wachsende Entfremdung zum Volk
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Nach dem gestrigen DFB-Pokalfinale zwischen dem siegreichen VfB Stuttgart und Arminia Bielefeld, das sich mit 2:4 gegen den schwäbischen Favoriten geschlagen geben musste, erlebte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Berliner Olympiastadion einen kalten Empfang: Als sein Name über die Stadionlautsprecher verkündet wurde, brandete ein gellendes Pfeifkonzert von den Rängen auf. Anders als von seinen Unterstützern im Netz behauptet, galten die Pfiffe nicht dem DFB – auch dieser erhielt zwar Unmutsbekundungen, aber richtig laut wurde es erst, als Steinmeier aufgerufen wurde. Die Reaktion der Fans war unüberhörbar.
Steinmeier, seit 2017 im Amt und 2022 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt, gilt inzwischen als Testimonial des regierenden Spaltungs- und Kriegswirtschaftskartells sowie als „lebendiges Symbol“ eines Altparteienstaates, der überparteilich auf Unmut stößt, weil er mehr polarisiert statt eint. Doch der Vorfall beim Pokalfinale zeigt, dass dieses Ideal für viele Bürger nicht mehr greift.
Zerstörtes Vertrauen
In sozialen Medien, wie etwa auf der Plattform X, wird die Stimmung noch deutlicher: „Im ‚besten Deutschland, das es jemals gab‘, wird Bundespräsident Steinmeier beim #DFBPokal ausgepfiffen“, schrieb ein Nutzer. Andere Stimmen werfen Steinmeier vor, die Interessen der Bürger nicht mehr ausreichend zu repräsentieren.
Kritik an seiner Amtsführung gibt es nicht erst seit dem Pokalfinale: Schon 2022 sorgte sein Umgang mit einem Konzert zur Unterstützung der Ukraine für Kontroversen. Immer mehr Bürger sehen in Steinmeier einen Repräsentanten eines politischen Systems, das sie als abgehoben empfinden. Der Grüßaugust lässt sich immer wieder bei DFB-Veranstaltungen blicken, wie zuletzt auch bei der die Übergabe des DFB-Pokals an die Frauenmannschaften des VfL Wolfsburg 2024 oder des FC Bayern München 2025 – doch sein Image kann er damit offenbar nicht aufpolieren. Das Vertrauen ist futsch.
https://journalistenwatch.com/2025/0...dung-zum-volk/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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18.06.2025, 10:22 #87
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Was für ein dummer Kerl! Als SPD-Mensch fördert er die Zuwanderung von Judenmördern und anschließend beklagt er den stark angestiegenen Antisemitismus......
......der bekennende Linksradikale Steinmeier unterhält beste Beziehungen zum Iran, dessen Führung er zum 40. Jahrestag der Machtübernahme herzlich per Telegramm gratulierte. Er ist ein böser Mensch, der unter Schröder Architekt des größten Sozialabbaus der Geschichte des Landes war. Steinmeier hat Hartz IV und die massiven Rentenkürzungen zu verantworten.
Es sind Leute wie Steinmeier, die die Bürger abschrecken und zum Rückzug ins Private veranlassen. Was ist das für ein Staat, für den Steinmeier spricht?........
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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19.06.2025, 10:02 #88
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Eine etwas andere Hommage an Frank Walter Steinmeier
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Neues vom linken Ober-Heuchler:
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich über die Zunahme antisemitischer Übergriffe in Deutschland erschüttert gezeigt und betont, dass Juden wieder Zweifel an ihrer Sicherheit haben. Dies sagte er anlässlich des 70-jährigen Bestehens des Leo Baeck Instituts (LBI), das 1955 von geflüchteten Intellektuellen wie Hannah Arendt gegründet wurde, um das kulturelle Erbe des deutschsprachigen Judentums zu bewahren. Das LBI, mit Standorten in Jerusalem, London, New York und Berlin, dient als Forschungsstätte und Bibliothek und ist nach dem Rabbiner Leo Baeck benannt. Steinmeier sieht darin eine Verpflichtung, Juden in Deutschland ein Zuhause zu ermöglichen, als Maßstab für die Demokratie.
LBI-Präsident Michael Brenner betonte, dass die Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland aufgrund der NS-Vergangenheit besonders auffällig ist, obwohl sie kein rein deutsches Problem sei. Mit nur 0,2 Prozent der Bevölkerung symbolisiere die jüdische Gemeinschaft die Demokratie, deren Bedrohung auch die des Staates bedeute.
Das LBI bewahrt das deutsch-jüdische Erbe und mahnt, sowohl die Shoah als auch den Wiederaufbau zu erinnern. Bundeskanzler Friedrich Merz hingegen sah kürzlich einen Zusammenhang zwischen Migration und importiertem Antisemitismus, den Deutschland lösen müsse.
So etwas würde Steinmeier natürlich nie in den Sinn und von den Lippen kommen. Deshalb an dieser Stelle eine etwas andere Hommage von Emrah Erken:
Sozialist Frank-Walter Steinmeier… – kuschelte mit Lawrov;
– betrieb jahrelang Putin-Appeasement
– gratulierte den Mullahs zur Revolution, betrieb jahrelang Mullah Regime Appeasement und ermöglichte den Atom Deal;
– verneigte sich vor dem Grab des ägyptischen Terroristen Jassir Arafat und ehrte diesen mit einer Kranzniederlegung;
– bezeichnete den Hamas-Supporter Erdogan als seinen Freund und schnitt für Türken minderwertigen Hackfleisch-Döner, und dies nur wenige Tage nachdem Erdogan vor dem türkischen Parlament angegeben hatte, dass Israel 14‘000 Kinder ermordet und Hitler längst überholt habe;
– bezeichnete die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin als „grosse Frau der Weltgeschichte“;
– bezeichnete als Aussenminister Trump als einen Hassprediger und gratulierte diesem nicht zur Wahl, wohingegen er keinerlei Probleme damit hatte, Erdogan zu dessen „Wahl“ zu gratulieren.
Und er ist das Staatsoberhaupt Deutschlands. Aber eben: Er ist Sozialist…
https://journalistenwatch.com/2025/0...er-steinmeier/Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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27.06.2025, 09:31 #89
AW: Steinmeier: Der schlechteste Präsident der Geschichte
Er predigt von Wahrheit und spaltet das Land: Frank-Walter Steinmeier missbraucht sein Amt, um Kritiker zu diffamieren und die Realität zu verdrehen. Ein zynisches Schauspiel, das Deutschland entzweit.
Das muss man sich trauen: Der oberste Steigbügelhalter des verlogenen Berliner Politbetriebs warnt in einer Ansprache vor Gastwissenschaftlern der Alexander von Humboldt-Stiftung vor einem drohenden „Wahrheitsverfall“. Frank-Walter Steinmeier ist der Brandstifter im Feuerwehrmann-Karnevalskostüm.
Der Leugner der Migrationskrise, der Hetzer gegen Ungeimpfte und der Hassprediger gegen die politische Opposition in Deutschland stellt sich breitbeinig hin und will identifiziert haben, dass die Grenzen zwischen Fakt und Fiktion immer stärker verschwimmen!
Wenn der deutsche Bundespräsident jemals auch die Funktion hatte, den Deutschen gegenüber beispielhaft voranzugehen, dann steht Steinmeier für den personifizierten Verfall dieser Tugend. Steinmeier ist ein Hetzer gegen das eigene Volk.
Weil das aber so ist, muss der Sozialdemokrat Steinmeier immer noch eine Schippe drauflegen. Der Effekt: Das Lügengebäude ist akut einsturzgefährdet. Und die Menschen sehen die Risse schon von Weitem. Was also tun? Ziemlich überwältigt von der eigenen Dreistigkeit stolpert Steinmeier über seine Füße und fällt lang hin auf seine inzwischen überlange Nase.
Der Kaiser ist nackt und jeder sieht es. Dennoch erklärt er den verdutzten Leuten, dass sie seine Nacktheit – die Wahrheit – nur eine Illusion sei. Eine gespenstische Szene.
„Nur der Irrtum braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht. – Truth can stand by itself. Welch wuchtiger Satz“, zitiert der Bundespräsident Thomas Jefferson, den dritten Präsidenten der Vereinigten Staaten.
So eine 180-Grad-Verdrehung muss man sich trauen, bedenkt man, dass Thomas Jefferson damit exakt vor solchen Gestalten wie Steinmeier und seiner politischen Entourage gewarnt haben könnte. Nämlich vor einer politischen Klasse, die sich hinstellt und den Menschen mit der geballten Stütze eines politischen Verfassungsschutzes, quersubventionierter linksradikaler NGOs, Antifa-Schlägertruppen und regierungstreuen Mitarbeitern eines Staatsfernsehens die Lüge als Wahrheit diktieren – nein, einbläuen – will.
Zwei Jahre nach Ende des Corona-Regimes erklärt Steinmeier gegenüber seinen Zuhörern, man sehe heute vielerorts, dass es nahezu auf allen Kontinenten „um das Erbe der Aufklärung und um die Prinzipien politischer und wissenschaftlicher Freiheit leider nicht zum Besten steht“.
Das ist lupenreiner Regime-Zynismus, es geht kaum schlimmer. Und man darf davon ausgehen, dass es mit Vorsatz passiert. Eng sekundiert von Ex-Mitarbeitern der „Süddeutschen Zeitung“ und der „Zeit“ verbreitet der Bundespräsident diesen Zynismus wissentlich.
Wer in den folgenden Sätzen Steinmeiers eine Selbsterkenntnis vermuten will, der irrt. Der Finger zeigt hier mutmaßlich über den Atlantik:
„Auch in vielen liberalen Demokratien beobachten wir, dass Argumente, die auf Fakten basieren, zunehmend in den Hintergrund rücken – oder gerückt werden.“
Es ist grotesk. Denn eigentlich ist die Analyse von Steinmeier nicht einmal verkehrt. Aber es ist alles andere, als eine Selbsterkenntnis, es ist der Fingerzeig gegen den politischen Gegner:
„Stattdessen werden immer öfter anekdotische Evidenz und sogenannte gefühlte Wahrheiten herangezogen, um politische Entscheidungen zu begründen oder sie zumindest öffentlich zu rechtfertigen. Es droht geradezu ein ‚Wahrheitsverfall‘, bei dem die Grenzen zwischen Fakten und Fiktion immer stärker verschwimmen. Das schadet dem Vertrauen in politische Institutionen und treibt Gesellschaften auseinander.“
Die Demokratie sei heute so dringend darauf angewiesen, so Steinmeier weiter, „dass die Menschen vernünftig über Politik und gesellschaftliche Streitfragen diskutieren“. Wo die Wahrheit einen schweren Stand habe, gerieten die Grundfesten freiheitlicher Ordnungen ins Wanken, erkennt der Bundespräsident zu Recht.
Aber das Tragische an dieser verdrehten Erkenntnis bleibt: Steinmeier nutzt sie für sich und seine politische Entourage als Alibi. Es ist der Poschardt-Weg: Sich hinstellen und etwas anprangern, was man zuvor selbst verursacht hat um sich so aus der Schusslinie zu nehmen und am Ende noch als Erretter dazustehen.
Aber um nicht allzu negativ zu werden: Dahinter lauert eine positive Erkenntnis: Es ist vorbei. Es sind Fluchtbewegungen! Auf dem Rückzug wird schnell noch verbrannte Erde hinterlassen und eine große Konfusion erzeugt.
Es sei tragisch, dass sich gerade in den USA „Risse im Fundament der Demokratie und der Wissenschaftsfreiheit“ zeigen würden. Sagt ein deutscher Bundespräsident mit dem Vorschlaghammer in der Hand und zu einem Zeitpunkt, wo die Bundesregierung etwa über ihr Justizministerium mit dem „Anti-SLAPP“-Gesetz gerade zum Sprung angesetzt hat, ihrem überdimensional angeschwollenen politischen NGO-Vorfeld und ihren Staatswissenschaftlern Immunität und eine umfassende Carte Blanche zu verpassen.
Steinmeier sagt etwas anderes, als er meint, und beklagt dann einen „Wahrheitsverfall“. Das ist gespenstisch in seiner ganzen Dreistigkeit. Dieses hinter-den-Sätzen-Lesen, als handle es sich um ein großes Rätsel, sind Talente, die in totalitären Systemen ihre Blütezeit haben. Die DDR-Bürger konnte darüber ein Lied singen. Heute muss es der Bürger wohl schnell wieder lernen, wenn er nicht untergehen will.
Steinmeier weiter:
„Die Wahrheit – im Sinne wissenschaftlicher Erkenntnis und politischer Aufrichtigkeit – braucht mehr denn je unser aller Unterstützung, aus der Gesellschaft heraus, aus der Politik heraus, aus der Wissenschaft selbst heraus.“
Experten wie Prof. Roland Wiesendanger muss so ein Auftritt übel aufstoßen. Denn er hat am eigenen Leib erleben müssen, wie der polit-mediale Komplex ihn für seine Wahrheit von der Laborthese des Corona-Virus diffamiert, diskreditiert und massiv ausgegrenzt hat – das sind die modernen Verfolgungsmethoden Andersdenkender. Und das, während die Bundesregierung über den Bundesnachrichtendienst längst wusste, dass Wiesendanger richtig liegt. Auch hier also der doppelte Vorsatz.
So geht Täuschung und Lüge auf präsidialem Niveau:
„Sie alle wissen: Die Menschheit steht vor großen Herausforderungen, die wir am Ende nur dann bewältigen können, wenn wir unser Wissen und unsere Fähigkeiten bündeln und uns über mögliche Lösungen austauschen – und gemeinsam an solchen Lösungen arbeiten. Sei es bei den immer bedrohlicheren Folgen des anhaltenden Klimawandels. Sei es im Kampf gegen künftige Pandemien. Sei es bei der Suche nach Möglichkeiten, die knapper werdenden Ressourcen unserer globalen Ökosysteme nachhaltiger zu nutzen und tragfähige Alternativen zu ihrer Nutzung zu entwickeln. Sei es beim Versuch, den Welthunger und die globale Armut zu besiegen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Sei es beim Kampf gegen seltene oder tödliche Krankheiten.“
Was der Bundespräsident hier tatsächlich sagen will: Duldet keine abweichende Meinung. Widerspruch darf nicht geduldet werden. Wir kennen die Wahrheit, nein, sie muss nicht mehr im Wettstreit der Ideen gemeinsam errungen und erstritten werden! Das goldene Zeitalter der Allwissenheit von oben ist angebrochen. Jetzt! Wer etwas anderes denkt, der verschwendet unsere Zeit. Der wird bekämpft.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist der erste Anti-Demokrat im Staat. Das ist seine Paraderolle. Und er erfüllt sie mit größter Leidenschaft.
Und Steinmeier weiß das alles ganz genau. Und er weiß, dass immer mehr Menschen wissen, dass er nicht die Wahrheit sagt. Also versucht er – es ist so abstoßend: – noch ein paar Brosamen hinzuwerfen, wie böse alte Männer Kinder mit klebrigen Süßigkeiten aus einer ollen Papiertüte zu bestechen versuchen:
„Natürlich sind aber auch die vielen kleineren Erkenntnisse und Fortschritte wichtig, die täglich unseren Wissenshorizont erweitern und uns mit neuen, spannenden Fragen konfrontieren, die es zu beantworten gilt.“
Das ist wahrhaft erschreckend. Zombie-Politiker, die den längst überfälligen Rücktritt seit Jahren verweigern, weil ihnen dazu niemand den notwendigen Arschtritt verpasst hat.
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