Die Jugendorganisation der AfD darf nun vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Sie sei "gesichert rechtsextrem". Oha, mag sich der Bürger denken, was um alles in der Welt haben die verbrochen? Nur keine Bange, sie haben nichts verbrochen, sie machen nur den linken Wahnsinn nicht mit.....


Junge AlternativeVon Bernhard Zimniok, gefunden bei X
Laut Gerichtsurteil darf der #Verfassungsschutz die Junge Alternative als „gesichert rechtsextrem“ einstufen, weil sie „einen völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ vertrete. Der „Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand“ stelle einen Verstoß gegen die Menschenwürde dar.
Es stellt einen „Verstoß gegen die Menschenwürde“ dar, wenn man sein eigenes Volk erhalten und demnach vor dem Aussterben bewahren will? Bitte, was?
Als wäre diese Argumentation nicht sowieso schon völlig absurd, wird es noch absurder, wenn man sich die deutsche Gesetzgebung anschaut:
Zum einen geht dieser „Verstoß gegen die Menschenwürde“ aus Art. 116 des Grundgesetzes hervor. Zum anderen geht aus dem Bundesvertriebenengesetz hervor, dass „Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.“
Die Ansicht der JA beruht demnach auf dem GG und dem Bundesvertriebenengesetz, während das Urteil klar gegen diese Rechtslage argumentiert.




Aus diesem Urteil ergibt sich also eine schwerwiegende Frage: Haben wir überhaupt noch eine unabhängige Justiz?

https://quotenqueen.wordpress.com/2024/02/06/junge-alternative/#more-72524


........das ist genauso ein Urteil wie das, dass der Deutsche niemals rassistisch beleidigt werden kann.


Höre ich mir an was die linken Parteien von sich geben und vor allem deren Jugendorganisationen, dann sind das gesichert Linksextreme.