Schnellere Einbürgerungen geplant

[Realist59]

Bisher mussten Migranten 8 Jahre hier leben, einen Test ablegen und ein ordentliches Leben geführt haben um den deutschen Pass zu erhalten. Zukünftig soll das alles grundlegend vereinfacht werden. Da reichen dann 3 Jahre um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erhalten. Die ARD-Tagesschau berichtete gestern... https://www.ardmediathek.de/video/ta...kRVTkdTVklERU8 ...

....als typisches Beispiel bringt die Tagesschau dann einen gewissen Hassan Özdenyazar, der seit 53 Jahren!!!! hier lebt und natürlich keinen Satz richtig auf Deutsch formulieren kann. Er habe den Deutschen so lange "gedient" und als Belohnung ein Recht auf den Pass. Da reibt sich der Zuschauer verblüfft die Augen. Warum um alles in der Welt wurde dem armen Mann die deutsche Staatsbürgerschaft so lange verwehrt? Die Antwort dürfte darin liegen, dass er sich nie um die deutsche Staatsbürgerschaft bemüht hat, oder schlicht die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt. Wieder eine manipulativ aufbereitete Meldung der ARD.

[Realist59]

Türkische Gemeinde erwartet großen Andrang
Stand: 20.05.2023 09:02 Uhr

Die Ampelkoalition will die Einbürgerung in Deutschland erleichtern. Die Türkische Gemeinde begrüßt die Reformpläne und rechnet mit großem Andrang. Kritik kommt von der Union.Die Türkische Gemeinde in Deutschland erwartet deutlich mehr Anträge auf Einbürgerung, sobald die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts verabschiedet worden ist. "Ich rechne mit einem großen Andrang unter den türkischstämmigen Menschen in Deutschland, besonders bei denen aus der zweiten Generation", sagte der Vorsitzende, Gökay Sofuoglu, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Allerdings benötigten die Behörden mehr Personal, damit sie diese Anträge dann auch bearbeiten könnten.Sofuoglu sagte weiter, das Vorhaben der Ampelkoalition entspreche nicht in allen Details dem, "was ich mir wünsche". Es sei zwar nachvollziehbar, wenn Bewerbern die Staatsbürgerschaft im Falle antisemitischer oder rassistischer Straftaten verweigert werde. "Aber das darf nicht zum Gesinnungstest werden. Das wäre nicht zielführend", sagte er. Bei Menschen aus der Gastarbeitergeneration läge es nahe, ganz auf die Prüfung von Sprachkenntnissen zu verzichten, statt die Hürde nur abzusenken, sagte Sofuoglu. Hier wünsche er sich mehr Großzügigkeit.
Einbürgerungstest soll nicht mehr nötig sein Das Innenministerium will Einbürgerungen in Deutschland vereinfachen, doppelte Staatsbürgerschaften sollen grundsätzlich möglich sein. Eine Voraussetzung soll unter anderem sein, dass die Antragsteller ihren Lebensunterhalt in der Regel ohne Sozialleistungen bestreiten können. Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben. Besondere Erleichterung soll die Reform der älteren Generation der sogenannten Gastarbeiter verschaffen, die vor Juni 1974 eingewandert sind. Sie sollen künftig nicht mehr einen schriftliche Sprachnachweise als Voraussetzung für einen deutschen Pass vorlegen müssen. Stattdessen soll künftig der Nachweis alltagstauglicher mündlicher Kenntnisse ausreichen. Ein Einbürgerungstest soll ebenfalls nicht mehr nötig sein.
Frei: "Entwertung der deutschen Staatsangehörigkeit" Politiker der Ampelkoalition begrüßten die Pläne, von der Opposition kam Kritik. Unions-Innenexperte Alexander Throm nannte die Gesetzespläne ein falsches Signal. Durch das Gesetz steige das Risiko, dass vorschnell Personen eingebürgert würden, die nicht ausreichend integriert sind. Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, das Gesetz breche mit bisherigem Recht. "Es führt zu einer Entwertung der deutschen Staatsangehörigkeit." CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte der "Augsburger Allgemeinen" und dem "Tagesspiegel": "Die Ampel geht leichtfertig mit dem Staatsbürgerschaftsrecht um und zerstört den gesellschaftlichen Konsens der vergangenen zwanzig Jahre." Er fügte hinzu: "Damit schürt die Ampel eine weitere Polarisierung in der Gesellschaft."

https://www.tagesschau.de/inland/inn...einde-100.html

[Narima]

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....als typisches Beispiel bringt die Tagesschau dann einen gewissen Hassan Özdenyazar, der seit 53 Jahren!!!! hier lebt und natürlich keinen Satz richtig auf Deutsch formulieren kann

Sojemand verdient nicht den Paß´- wer nichtmal bereit ist die Sprache des Heimatlandes zu lernen... Ich fühl mich schon schlecht weil ich seit Dez. 2020 in Panama bin und ich mich zwar auf spanisch verständlich machen kann und verstehen gut funktioniert - aber ich hab mit nur wenigen Vokabeln/Phrasen in D. gestartet (selbststudium) da ich als Ungeimpfte nicht wirklich einen VHS Kurs besuchen konnte - mein gebuchter Kurst im März 2020 fiel nach der 1 Stunde aus...Viele Vokabeln lerntg man doch automatisch wenn man sich mit Einheimischen verständigt. Ich bezahle seit 2 Monaten eine Privatlehrerin für Einzelunterricht rein für Grammatik und das hat mich enorm weitergebracht. Wortschatz kommt automatisch - aber für Grammatik brauche ich halt Hilfe.

Beim 1. Kauf unseres Hauses war unser spanisch noch so schlecht daß wir für den Notartermin einne Dolmetscher buchen mußten. Inzwischen ist unser Spanisch gut genug daß wir keinen Übersetzer zwangsweise buchen müssen da wir weitere Häuser kaufen um sie zu vermieten.

[Turmfalke]

Dazu auch ein Beispiel, eines der vielen der Gegenwart (ich selber kenne Eingebürgerte, die kaum ein Wort Deutsch sprechen, dazu auch die Ausnahmeregeln, die keine sind, weil sie regelmäßig angewendet werden: Wenn ein Migrant "unverschuldet" in die Arbeitslosigkeit bzw. Hartz IV gerät oder unverschuldeterweise aufstockende Hilfen bezieht, dann steht auch heute einer Einbürgerung nichts im Wege, also kurz: Auch wer seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten kann, wird heutzutage bereits eingebürgert):

Vorbestraft, keine Deutschkenntnisse: Wird eingebürgert

https://open-speech.com/threads/8446...geb%C3%BCrgert

Daraus:

Im Bundeszentralregister hat Syrer Ismaiel D. (40) sechs Einträge: u.a. Fahren ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung, Kennzeichenmissbrauch, vorsätzliche Körperverletzung und Nötigung. Im Prozess wegen gefälschter Markenartikel braucht er einen Dolmetscher, weil er so gut wie kein Deutsch spricht. Aber die Staatsanwältin hält ihn für „gut integriert“.

Nötigung (Schutzgelderpressung vielleicht auch darunter?), vorsätzliche Körperverletzung (vielleicht auch schwere und in wieviel Fällen?), Urkundenfälschung (!!), falsche Kennzeichen (vielleicht auch der Handel mit ihnen?), Fahren ohne Fahrerlaubnis....

Die Eigenangaben dieses Syrers, der bereits Urkundenfälschung und Kennzeichenfälschung beging, werden nicht überprüft....

Ismaiel D. kam 2014 nach Deutschland, arbeitete nach eigener Aussage erst als Security und Autohändler, bevor er 2019 seinen eigenen Laden in Deutschland aufmachte. Er sei verheiratet mit einer syrischen Frau, habe ein sieben Jahre altes Kind. Sein Nettoeinkommen: rund 2000 Euro.

Die Eigenangaben eines Lügners und Betrügers und Fälschers....

Donnerstag musste der 40-Jährige vor dem Landgericht Leipzig erscheinen – Berufungsprozess wegen strafbarer Kennzeichenverletzung. Am Amtsgericht wurde er schon zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt.
Der Zoll fing am 26. November 2019 eine Lieferung an den 40-Jährigen ab. Inhalt: gefälschte Markenware. Darunter u.a. 120 Kinder-Jogginganzüge von Adidas, Sweatshirt von Giorgio Armani, elf Gucci-Freizeitanzüge, 36 Lacoste-Trainingsanzüge, fünf Prada-Handtaschen, eine Rolex-Uhr.

Und dann kommen weitere strafbare Handlungen dazu: Gefälschte Markenware....

Und der syrische Lügner und Betrüger lügt im Prozess weiter und trotzdem werden seine Eigenangaben nicht hinterfragt.

Erst bestritt er die Tat: „Die Ware ist falsch zu mir gekommen. Ich habe diese nicht bestellt.“ Er habe No-Name-Ware in der Türkei bestellt, Marken-Plagiate seien zwischen die Ware gelegt worden. Richterin Karen Aust (57): „Aber in Ihrem Shop wurden doch auch Markenwaren verkauft, klingt irgendwie unglaubwürdig.“

Trotz Vorstrafen hat er und konnte er seine Einbürgerung beantraqen.

Da wollte die Staatsanwaltschaft kein Spielverderber sein und die Strafe so gering halten, dass der so Bestrafte und Vorbestrafte trotzdem erfolgreich eingebürgert werden kann:

Im Plädoyer sprach die Staatsanwältin davon, sie halte dem Angeklagten zugute, dass er „gut integriert“ sei. Ismaiel D. habe laut eigenen Aussagen vor sechs Monaten die Einbürgerung beantragt. „Eine hohe Strafe hätte gravierende Folge auf die Einbürgerung“, so die Staatsanwältin.

Somit wird der Syrer demnächst als Deutscher Schutzgeld erpressen, Menschen zusammenschlagen, nötigen, Urkunden fälschen, gefälschte Markenware vertreiben, Kennzeichen fälschen, ohne Fahrerrlaubnis fahren und sonstige Betrügereien begehen. Ein krimineller Ausländer weniger. Und das - dem deutschen Märchen sei Dank - ganz ohne die Härten einer Abschiebung.

[Elena Markos]

Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben.

Ach tatsächlich???