Flüchtlinge nach Schönberg: Die Bürger wollen nicht

[Turmfalke]

Kostet schlappe 1,8 Millionen Euro Miete im Jahr, zusätzlich noch fast 1 Million Renovierungskosten. Wird schneller in Betrieb genommen als das 49,-- - Euro-Ticket kommt, nämlich bereits im März.



Geflüchtete in Schönberg
Die Bürger vermissen ein Konzept





Bis zu 370 Geflüchtete sollen in dem ehemaligen Pflegeheim in Schönberg untergebracht werden. Das kostet die Stadt 1,8 Millionen Euro Miete im Jahr

Die Stadt Stuttgart will im früheren Pflegeheim Haus Schönberg bis zu 370 Geflüchtete unterbringen. Bei einer Bürgerinformation am Dienstag steht die Verwaltung allerdings in der Kritik: Die Bürger fühlen sich von den Plänen überfahren – und das ist nicht alles.

Die geplante Unterbringung von bis zu 370 Flüchtlingen in Schönberg stößt bei vielen Anwohnern des Birkacher Stadtteils auf massive Kritik. Gut 200 Menschen kamen zu der Informationsveranstaltung der Stadt in der Schönberger Himmelfahrtskirche am Dienstagabend – und nicht wenige, um ihrem Ärger Luft zu machen. Der Andrang war so groß, dass der Zutritt zur Kirche zeitweise gesperrt werden musste.

Erst kurz vor Weihnachten waren Pläne der Stadt publik geworden, das ehemalige Pflegeheim Haus Schönberg anzumieten und dort in den kommenden zwei bis drei Jahren Flüchtlinge einzuquartieren. Der Vorsitzende des Schönberger Bürgervereins, Veit Mathauer, warf der Verwaltung deshalb „eine absolut unzulängliche Informationspolitik“ vor. Er kritisierte, dass „unangenehme Informationen“ in den Gremien bewusst nichtöffentlich debattiert würden, um sie geheim zu halten. „Die Sprengkraft von unausgegorenen Entscheidungen über die Bürger hinweg wirkt gesellschaftlich zersetzend“, sagte Mathauer.

Bürger unterstützen die Pläne im Grundsatz

Er unterstrich zugleich, dass der Bürgerverein die Pläne der Stadt für das seit Langem leer stehenden Pflegeheim grundsätzlich unterstütze. Jedoch gebe es ein „absolutes Missverhältnis“ zwischen der Einwohnerzahl des Stadtteils und der Zahl von bis zu 370 Flüchtlingen, die hier untergebracht werden können. „Wir fordern diese Zahl zu überdenken“, sagte Mathauer. Schönberg hat rund 1400 Einwohner.


Die Sozialbürgermeisterin Alexandra Sußmann machte ihrerseits deutlich, dass die Entscheidung nicht rückgängig gemacht werde: „Wir können über alles reden, aber nicht mehr, ob wir diesen Standort als Flüchtlingsunterkunft in Anspruch nehmen“, sagte Sußmann. Sie verwies auf die Handlungszwänge angesichts der Flüchtlingswelle. Aufhorchen ließ ihre Ankündigung, dass in Schönberg nicht nur mit Ukrainern zu rechnen sei. Sußmann erklärte, dass seit einigen Monaten deutlich mehr Flüchtlinge aus anderen Staaten nach Stuttgart kämen. Sie kündigte außerdem an, dass die Unterkunft im Anschluss an die notwendigen Umbaumaßnahmen bereits Ende März öffnen soll. Zur Belegzahl sagte sie, dass 370 lediglich ein Maximalwert sei.Sicherheitsbedenken, wenn auch Nicht-Ukrainer dort wohnen

Auf die Ankündigung hin, dass auch Nicht-Ukrainer auf die Unterkunft in Schönberg verteilt werden könnten, äußerten einige Zuhörer Sicherheitsbedenken. Zudem bereitet vielen die mangelnde Versorgungslage im Stadtteil Sorgen. So verfügt Schönberg über keinerlei Einkaufsmöglichkeiten. „Wenn der Stadtteil über 20 Prozent wächst, muss das Anlass sein, über die Infrastruktur nachzudenken“, sagte ein Zuhörer. Der Stadt wird in diesem Zusammenhang Konzeptlosigkeit vorgeworfen.


Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf die Immobilie selbst: Anwohner wiesen darauf hin, dass das Pflegeheim kaum Aufenthaltsmöglichkeiten im Außenbereich biete. Die Stadt verwies hingegen auf den Garten und die Balkone der Anlage. Um künftig einbezogen zu sein, wurde von der Bürgerschaft die Bildung eines Runden Tischs gefordert. Ursula Frommlet-Hege vom Freundeskreis Flüchtlinge Plieningen-Birkach lud ein, sich an der Mitarbeit in der Flüchtlingshilfe zu beteiligen. Der Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann räumte Kommunikationsfehler ein: „Das ist nicht gut gelaufen“, sagte Fuhrmann, der auch für die Liegenschaften der Stadt zuständig ist. Er kündigte an, dass Anmietvorlagen künftig in den Gremien nicht mehr ausschließlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden.

Ein Mietpreis von 1,8 Millionen Euro pro Jahr

Zum Mietpreis für das Pflegeheim von rund 1,8 Millionen Euro jährlich sagte Fuhrmann, dass dieser „schmerzt“. Die Stadt habe aber angesichts des Mangels an geeigneten Unterkünften aber „keine Wahl“. Der Bürgermeister unterstrich, dass sich an den Plänen des Investors, im Anschluss an die Zwischennutzung ein Pflegeheim einzurichten, nichts ändere. „Das ist das Einzige, was hier baurechtlich zulässig ist“, sagte der Bürgermeister. Zu der hohen Miete kommen auf die Stadt Renovierungskosten für die Immobilie von 772 000 Euro zu – und die Unterzeichnung des Mietvertrags mit dem Eigentümer Carestone Partners Stuttgart-Schönberg GmbH steht laut Verwaltung noch aus.

https://www.stuttgarter-nachrichten....288026538.html


Zur Sozialbürgermeisterin:

GRÜNE Bürgermeister:in und Bezirksvorsteher:in

Peter Pätzold
Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt






Dr. Alexandra Sußmann
Bürgermeisterin, Referat Soziales und gesellschaftliche Integration







Veronika Kienzle
Bezirksvorsteherin Stuttgart-Mitte





Bernhard Mellert
Bezirksvorsteher Stuttgart-West

https://lust-auf-stadt.de/gruene-bue...orsteherinnen/

�� Willkommen Alexandra!
Unsere neue Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration Alexandra #Sußmann ist seit Mitte August im Amt.

�� Wir wünschen einen guten Start und viel Erfolg in und für #Stuttgart #WillkommenAlexandra #GrueneStuttgart pic.twitter.com/M7VcUnuYCP

— GRÜNE Stuttgart (@gruenestuttgart) September 9, 2019

[Realist59]

Wer Refugees are welcome skandiert, muss dann auch die Konsequenzen tragen. Es kann nicht sein, dass die Gutmenschen die Folgen ihrer realitätsfernen Ideologie bei anderen abladen.

Wahlsieger 2021 in Birkach sind die Grünen mit 38,2 Prozent vor der CDU (22,6 Prozent) und der FDP (14,7 Prozent). Bei der Landtagswahl 2016 holten die Grünen im Stadtbezirk Birkach 37,6 Prozent der Stimmen, die CDU kam auf 25,6 Prozent.https://www.stuttgarter-nachrichten....598de267f.html

[Narima]

Das Problem besteht ja auch in kleinen Dörfern - auch wenn die Einheimischen in der Mehrheit dagegen sind, dann gibts Quoten: Dorf X muß soundsoviele unterbringen... Wir wurden auch zwangsbeglückt... Gottseidank hatten wir keinen Leerstand der genutzt werden konnte (hatten eh schon Gäste und sollten noch mehr aufnehmen). Da es ja Quote gibt, wurde beschlossen daß das Schulhaus zur Flüchtlingsunterkunft umgebaut werden muß - das ist heute noch nicht umgebaut...

Wenn man will kann sich ein Dorf auch querstellen - leider leider kein Platz. Geht halt nur bedingt - unser Leerstand wurde ja auch geflutet aber der Bürgermeister hat schon geschaut daß es nicht noch mehr wird weil die Mehrheit im Dorf dagegen war.