Irgendwie witzig, da wollen die Grünen Marihuana legalisieren und gleichzeitig den Zugang zu Tabak und Alkohol beschränken, dabei weiß jeder, dass Haschisch vor allem geraucht wird und weniger gebacken und verspeist. Aber es geht wahrscheinlich um etwas ganz anderes, nämlich die Steuern mal wieder ordentlich zu erhöhen.

(In den Medien wird gerade beklagt, dass sich die Zahl der Zigarettenraucher unter jungen Leuten wieder ordentlich erhöht hat. Wäre aber ein kleiner Nebeneffekt des legalisierten Kiffens....)

Grünen-Politikerin will Verfügbarkeit von Alkohol und Tabak einschränken

Die Ampel-Koalition will auch im Umgang mit legalen Drogen neue Wege beschreiten: Die Grünen-Suchtpolitikerin Linda Heitmann fordert Einschränkungen, damit Alkohol und Zigaretten nicht mehr ständig verfügbar sind. Auch Steuererhöhungen hält sie für sinnvoll.

Geht man allein nach der Anzahl der Toten, sind die legalen Rauschmittel Alkohol und Tabak mit Abstand die gefährlichsten Drogen. Während im Jahr 2021 in Deutschland 1826 Menschen an illegalen Drogen gestorben sind, sterben hierzulande jährlich rund 70.000 Menschen an den Folgen des Alkoholkonsums und rund 127.000 Menschen an den Folgen des Rauchens. Millionen Menschen sind süchtig. Für das soziale und gesellschaftliche Umfeld, aber auch für die Belastung des Gesundheitssystems und die Volkswirtschaft hat dies massive Folgen.

Kurz vor dem Jahreswechsel sorgte eine wissenschaftliche Befragung zum Rauchverhalten der Deutschen für Aufsehen. Seit Beginn der Erhebung im Jahr 2016 erreichte der Anteil der Raucher in allen Altersgruppen im Jahr 2022 einen Höchstwert. Unter Jugendlichen stieg der Raucheranteil sprunghaft auf rund 16 Prozent an.

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Die Ampel-Koalition hat sich in der Drogenpolitik viel vorgenommen. Ein Großprojekt mit unsicherem Ausgang wird das Vorhaben, Cannabis zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften an Erwachsene abzugeben. Zum Thema Alkohol und Tabak wurden im Koalitionsvertrag verschärfte Regelungen für Marketing und Sponsoring vereinbart. Nun wagen sich Suchtpolitiker aus den Ampel-Fraktionen mit konkreten Forderungen hervor.


Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und Suchtpolitik der Grünen im Bundestag, fordert ein „generelles Umdenken in Bezug auf legale Drogen, um zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit diesen Substanzen zu kommen“. Die Abgeordnete will die Verfügbarkeit von Alkohol und Tabak einschränken.





„Wir müssen Verfügbarkeit und ‚Coolnessfaktor‘ der Suchtmittel verändern“, sagte Heitmann WELT. „Gerade in Bezug auf Alkohol gibt es hier bislang kaum Einschränkungen, sondern es gilt fast uneingeschränkt das Gesetz des freien Marktes – mit leichter Verfügbarkeit an vielen Verkaufsstellen, moderater Preisgestaltung vieler Produkte sowie kaum Regeln für Werbung und Marketing.“


Der Umgang mit Alkohol werde sich vermutlich nur dann signifikant ändern, wenn man an diesen Stellschrauben drehe und ansetze, sagte Heitmann weiter. „Zudem müssen wir auch diskutieren, ob Zigaretten und E-Zigaretten einfach über Automaten, in Supermärkten und Tankstellen rund um die Uhr verfügbar sein müssen.“


Grüne: Alkoholgenuss sollte nicht „immer und überall selbstverständlich“ dazugehören

Ob Erwachsene Alkohol genießen wollen oder nicht, sollte eine „persönliche Wertentscheidung“ sein, anstatt dass dieser „immer und überall selbstverständlich dazugehört“, so die Grünen-Politikerin weiter. „Deswegen halte ich steuerliche Erhöhungen für Alkoholika grundsätzlich für sinnvoll.“

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, will Alkoholwerbung stark einschränken. „Werbung für Bier und andere alkoholische Getränke hat, wie ich finde, zumindest mal zur Primetime weder im Fernsehen noch im Radio oder Internet etwas zu suchen“, sagte der SPD-Politiker. „Und auch die Bierwerbung auf der Stadionbande und der Logowand im Hintergrund ist so nicht in Ordnung. Denn Sport und Bier gehören einfach nicht zusammen.“


2020 beschloss der Bundestag, dass Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak nicht zu Werbezwecken kostenlos abgegeben werden dürfen. Blienert will die Regelung erweitern: „Meine Ziele sind klar: Null-Komma-Null Nikotinsponsoring, zukünftig keine kostenlose Abgabe mehr für neuartige Tabakprodukte und E-Zigaretten und, wenn irgend möglich, auch Schluss mit der Werbung am Kassenband oder im Kiosk an der Ecke“, sagte er. „Ich persönlich hätte auch nichts dagegen einzuwenden, wenn auch noch die Markenschilder auf den Verpackungen verschwinden müssten.“

Werbung für Alkohol bei Sportevents und Festivals verbieten?

In Bezug auf Marketing und Sponsoring herrscht in der Ampel Uneinigkeit. „Werbung für Suchtmittel muss auf jeden Fall raus aus Veranstaltungen, Internetplattformen, Medienangeboten und Sportevents, die sich an junge Leute richten“, sagt die Grüne Heitmann. Es brauche ein „komplettes Verbot von Sponsoring von Festivals und Veranstaltungen durch Tabak- und Nikotinhersteller“...

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