Bürgergeld schafft Arbeitslose und ist ungerecht

[Realist59]

Neue Zahlen
1,5 Mio. kassieren seit 5 Jahren Stütze, könnten aber arbeiten
Mehr als 1,5 Millionen Menschen in Deutschland könnten arbeiten, kassieren aber seit mehr als fünf Jahren Stütze.
CDU-Wirtschaftsexperte Jens Spahn (43) kritisiert in BILD: „Die Ampel hat zu viele Menschen für den Arbeitsmarkt aufgegeben.“ Dabei brauche Deutschland „alle Arbeitskräfte“. Spahn fordert: „Wer arbeiten kann, sollte auch arbeiten, das gilt auch für Langzeitarbeitlose. Das Prinzip fordern und fördern muss konsequent gelten.“
Wer sind Deutschlands Dauerarbeitslose?
Insgesamt gibt es 3,9 Millionen „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“ in Deutschland. Also Menschen, die arbeiten könnten. Fast 40 Prozent von ihnen bekommen seit mehr als fünf Jahren Hartz IV bzw. Bürgergeld. Das ergab eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (Stand Juni 2023) im Auftrag des Sozialexperten René Springer (44, AfD), die BILD vorliegt.
Von den Dauerarbeitslosen sind 61 Prozent Deutsche und 39 Prozent Ausländer. Fast 18 Prozent kommen aus den wichtigsten acht Asylherkunftsstaaten. Heißt: Zuwanderer sind unter den Dauerarbeitslosen deutlich überrepräsentiert.Rund 763 000 Menschen beziehen sogar seit mehr als zehn Jahren Hartz IV bzw. Bürgergeld. 441 000 Menschen seit mehr als 15 Jahren. Unter den Menschen, die seit mehr als 15 Jahren Stütze kassieren, sind 80 Prozent Deutsche und 20 Prozent Ausländer.
Springer bemängelt in BILD: „Für weit über eine Million Menschen ist es attraktiver, dauerhaft Bürgergeld zu beziehen, als arbeiten zu gehen. Dieser Zustand birgt sozialen Sprengstoff und gefährdet auf Dauer die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme.“
Sozialexperte Springer fordert: „Wer sich der Pflicht zur Bürgerarbeit entzieht, soll nur noch Sachleistungen statt Geldleistungen erhalten.“ Bei Ausländern im Bürgergeld solle die Bezugsdauer „auf ein Jahr begrenzt werden“.
Berlin ist Spitzenreiter bei Dauerarbeitslosen
In Berlin ist der Anteil der Dauerarbeitslosen an allen arbeitsfähigen Stütze-Empfängern besonders hoch: 47 Prozent. Dahinter folgen Bremen (46 Prozent), das Saarland (45 Prozent) und NRW (44 Prozent). Die geringsten Quoten haben Bayern (27 Prozent) und Baden-Württemberg (29 Prozent).
Von den 1,5 Millionen Menschen, die arbeiten könnten, es aber seit mehr als fünf Jahren nicht tun, gelten nur rund 661 000 als arbeitslos. Rund 885 000 gelten als „nicht arbeitslos“, sondern befinden sich in Weiterbildungsmaßnahmen (rd. 147 000), im Studium oder in einer Ausbildung (166 000) oder sind mit Erziehung, Haushalt oder Pflege (114 000) beschäftigt.
https://www.bild.de/politik/inland/p...6182.bild.html

[Realist59]

Die linken Politiker reden die Höhe des Bürgergeldes gerne runter. Es soll der Eindruck entstehen, dass der Empfänger vom Regelsatz alles bezahlen muss. Dem ist aber nicht so. Zahlt der arbeitende Mensch alles aus eigener Tasche, so finanziert der Staat dem Bürgergeldempfänger Strom und Heizkosten extra. Und während der arbeitende Mensch oft frierend im dunkeln sitzen muss, kann der Bürgergeldempfänger die Heizung voll aufdrehen..........

Heizkosten explodieren
Bürgergeld-Kosten knallen 30 Prozent rauf

Heizkosten-Schock beim Bürgergeld!
Die Ausgaben der Jobcenter für die Heizungen der Stützeempfänger sind wegen der Energiekrise infolge des Ukraine-Kriegs im vergangenen Jahr auf knapp drei Milliarden Euro gestiegen.
Laut Zahl der Bundesagentur für Arbeit lagen sie damit 30 Prozent höher als 2022 (2,3 Milliarden Euro). Im Vergleich zu 2021, dem letzten Jahr vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, sind die Ausgaben sogar um 38 Prozent gestiegen.
Jedem Bürgergeld-Haushalt zahlten die Jobcenter im vergangenen Jahr durchschnittlich 92,53 Euro Heizkosten im Monat, im Jahr 2022 waren es noch 68,16 Euro und 2021 nur 67,25 Euro. Pro Quadratmeter Wohnfläche der Stützempfänger-Haushalte wurden im Dezember 1,64 Euro Heizkosten fällig, im Dezember 2022 waren es noch 1,49 Euro...... https://www.bild.de/politik/inland/p...5470.bild.html

[Realist59]

Von den Befürwortern des Bürgergeldes wird der typische Bezieher dieser Leistung gerne als arbeitswillig und hoch motiviert dargestellt, der mit dem Bürgergeld kaum über die Runden kommt. Sieht man sich die entsprechenden Statistiken an, ist das komplett gelogen. Denn was immer unter den Tisch fällt, ist ja die Tatsache, dass sehr viele größere Familien davon leben und das erheblich besser als ein arbeitender Mensch. Da kommen für einen 5-Personen-Haushalt locker 4500 Euro zusammen. Welcher Berufstätige verdient so viel?..............

Jobcenter-Mitarbeiter üben massive Kritik am Bürgergeld
Stand: 24.04.2024 07:00 Uhr

Eine Mehrheit von Jobcenter-Beschäftigten hält das Bürgergeld einer neuen Umfrage zufolge für zu hoch. Die Studie des DIW und der Uni Bochum zeigt: Beim SPD-Prestigeprojekt ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.

"Das Bürgergeld wird eine der größeren Sozialreformen seit 20 Jahren", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil an einem Morgen im Oktober 2022. Der Bundestag sprach über die Einführung des Bürgergelds - ein Thema, das dem Minister am Herzen liegt.Es solle kein bedingungsloses Grundeinkommen werden, erklärte er. Aber bei den Sanktionen werde man sich auf die hartnäckigen Fälle konzentrieren, bei denen es angebracht sei: "Der Geist der Bürgergelds ist ein anderer: Es ist der Geist der Ermutigung und Befähigung."18 Monate ist das her. Die SPD hatte beim Bürgergeld viel vor. Es sollte den sozialen Zusammenhalt stärken und denen helfen, die in Not geraten. Es sollte die Wunden heilen, welche die Hartz-Reformen geschlagen hatten, auch in der SPD selbst. Und es sollte den Wählerinnen und Wählern zeigen, dass bei der Partei das Herz links schlägt. Ein voller Erfolg ist das Projekt bisher nicht: Die SPD hadert mit dem Geist, den sie rief.
Skepsis und Ablehnung überwiegt"Das Bürgergeld hat vor allem ein Imageproblem", sagt Sozialwissenschaftler Jürgen Schupp, der gerade eine Untersuchung darüber durchgeführt hat. Für die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Kooperation mit der Universität Bochum hat er zusammen mit Kollegen die Antworten ausgewertet, die sie von 1894 Mitarbeitenden aus sieben Jobcentern in Nordrhein-Westfalen im Januar und Februar dieses Jahres bekommen haben. Sein Ergebnis: "Bei den Jobcenter-Beschäftigen überwiegt Skepsis und Ablehnung. Sie erkennen nur wenige Verbesserungen."So lehnt die Mehrheit die Erhöhung des Regelsatzes ab. Das Bürgergeld war zu Jahresbeginn auf 563 Euro für Alleinstehende angehoben worden und damit um etwa 12 Prozent gestiegen. Diese Erhöhung sei zu hoch ausgefallen, finden mehr als 60 Prozent der Befragten.........."Die Kritik ist ein Warnsignal""Die Kritik der Jobcenter-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist ein Warnsignal, das wir ernst nehmen müssen", sagt Pascal Kober, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Liberalen. "Es wäre fahrlässig, sich aus parteipolitischen Interessen heraus der Lebensrealität in den Jobcentern zu verschließen." Die FDP hatte erst kürzlich schärfere Sanktionen beim Bürgergeld in einer Beschlussvorlage für ihren Parteitag gefordert.Beim Bürgergeld muss die SPD nun also die Fliehkräfte in der Ampel ausgleichen. Noch hat sich das Sozialministerium nicht zu der Studie geäußert............ https://www.tagesschau.de/inland/bue...tudie-100.html

[Realist59]

Das Bürgergeld ist üppig, die Empfänger leben im Luxus.......

Bürgergeld: Knapp 23.000 Euro – Familie muss Geld für Pilger-Reise zurückzahlen

Wer vom Jobcenter Bürgergeld erhält, kann nur in begrenztem Maß Geldgeschenke annehmen. Aus Sicht einer Familie ist dies bei einer Pilger-Reise allerdings angemessen.

Nun hat ein Gericht jedoch anders entschieden. Die Familie muss fast 23.000 Euro an das zuständige Jobcenter zahlen.

Bürgergeld-Familie muss Geld zurückzahlen
Eine Berliner Familie hat sich erfolglos dagegen gewehrt, dass ein teures Geldgeschenk für eine Pilger-Reise nach Mekka als Einkommen auf das Bürgergeld angerechnet wird. Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg muss sie nun rund 22.600 Euro an das Jobcenter zurückzahlen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag (25. April) mitteilte.

Es handelt sich um Leistungen, die das Ehepaar und sein Kind von Juni 2018 bis Dezember 2019 erhielten – obwohl sie in der Zeit 62.250 Euro von einer Nachbarin geschenkt bekommen hatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Das Jobcenter hatte laut Gericht zunächst keine Ahnung von dem Geldgeschenk. Die Zahlung wurde aber im Rahmen von Ermittlungen wegen Betruges gegen das Ehepaar entdeckt. Da sie deutlich über der möglichen Geschenksumme von 16.500 Euro lag, verlangte das Jobcenter Leistungen zurück.
Das Amt begründete, die Familie sei damals nicht hilfebedürftig gewesen. Dagegen klagten die Betroffenen und führten an, es habe sich um eine zweckgebundene Zahlung gehandelt. Das Geld hätten sie als Dank dafür erhalten, dass sie sich um die pflegebedürftige Nachbarin gekümmert hätten. Sie habe ihnen damit den langgehegten Wunsch, nach Mekka zu reisen, ermöglichen wollen.
Weder das Sozialgericht Berlin noch die Berufungsinstanz ließen die Argumente der Familie gelten. Die Richter bemängelten unter anderem, dass es keinerlei Belege für die hohen Kosten der Pilger-Reise gebe und die Kläger sämtliche Zahlungen in bar beglichen haben wollten. Es widerspreche der Lebenserfahrung, eine Flugreise mit Kosten von mehr als 5.000 Euro in bar zu bezahlen, hieß es.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...2ad7282c&ei=19

[Realist59]

Dieser RTL-Bericht hat es in sich: Die vierköpfige afghanische Familie residiert in einer 4-Zimmerwohnung auf 120 Quadratmetern in Schwäbisch Gmünd. Das Familienoberhaupt, der Vater, war Übersetzer in Afghanistan. Das monatliche Einkommen der Afghanen in Deutschland liegt bei 3.200 Euro – netto versteht sich. In den vergangenen zwei Jahren hat der deutsche Steuerzahler die Asyl-Touristen mit insgesamt 80.000 Euro alimentiert. Hinzu kommen noch die Kita-Plätze und Geld für den öffentlichen Nahverkehr, diverse Gesundheitsleistungen und Sprachkurse für einen Mann, der fünf Jahre als Deutsch-Übersetzer im diplomatischen Dienst gearbeitet hat. Ob die Familie gedenkt, bald eine Arbeit zu suchen? „Nein, dazu haben wir keine Lust!“.
https://twitter.com/svmoffiziell/sta...rdpress.com%2F

[Cherusker]

Das monatliche Einkommen der Afghanen in Deutschland liegt bei 3.200 Euro

Das ist ja fast so viel, wie ein einheimischer Rentner als ehemaliger Steuerzahler Gerüchten zufolge bekommen soll!
Wer's nicht glaubt, möge Habeck oder Scholz fragen.