Bürgergeld schafft Arbeitslose und ist ungerecht

[Turmfalke]

Wundert sich eigendlich keiner über die unzähligen Babiere, Kioske und Dönerladen in denen zuhauf Personal vorhanden ist ??? Hier bei mir ist ein Pizzalieferdienst der hat bestimmt 7 Leute im Minijob beschäftigt. Das reicht angeblich um die Voraussetzung für die spätere Einbürgerung zu erhalten. Dsa ist alles nur noch irre und heute hat Frau Weidel alles auf den Punkt gebracht :

https://www.youtube.com/watch?v=APzYOCeHJ3A

10 Points for Alice !!!

Bereits schon seit Jahren praktiziert diese Ausnahmeregelung, nach der auch eingebürgert werden kann, wer seine Arbeit schuldlos (ist es ja immer) verloren hat und daher arbeitslos ist.

Erleichtert noch einmal durch Faeser: Wer älter ist und die deutsche Sprache nicht spricht, kann auch eingebürgert werden.

(Wobei ich auch Fälle kenne, in denen Personen im erwerbsfähigem Alter mit äußerst rudimentären Deutschkenntnissen - auf dem Niveau, das man erwirbt, wenn man sich kurzfristig ein paar Sprachkenntnisse für den Urlaub last minute verschafft - eingebürgert wurden.)

[Realist59]

DAS BÜRGERGELD ÜBERSTEIGT DAS “EXISTENZMINIMUM” BEI WEITEM
Die SPD beschloss auf ihrem Parteitag, an der automatischen Erhöhung des Bürgergeldes nicht zu rütteln. Bei den Grünen und ganz Roten rennt die SPD damit wie bei Sozialverbänden offene Türen ein. Dabei hat das “Bürgergeld” (das überwiegend Nichtbürger erhalten und daher besser “Migrantengeld” heißen müsste) bereits eine Höhe erreicht, die das „Existenzminimum“ deutlich überschreitet. Die SPD-Chefin Saskia Esken verplapperte sich bei Markus Lanz, man könne es sich “mit dem Bürgergeld wunderbar gutgehen lassen”. In meinem letzten Artikel thematisierte ich die Verletzung des sogenannten Abstandsgebotes bei den Einkommen unter Bezugnahme auf eine Veröffentlichung der “Badischen Neuesten Nachrichten” (BNN), die einmal aufgelistet hatte, wieviel Bürgergeld (überwiegend ausländische) Haushalte aller Größen ab Januar 2024 erhalten (hier im letzten Drittel von mir durchgerechnet).

Als Reaktion auf diesen Beitrag erreichte mich eine Anfrage, wie denn das Kindergeld berücksichtigt werde. Da Bürgergeld-Bezieher auch noch Mehrbedarfe angerechnet bekommen können, steigt der Satz etwa für Alleinerziehende abhängig von der Anzahl und dem Alter der Kinder. Das Kindergeld wird als vorrangige Leistung angesehen und entsprechend verrechnet. Deshalb sind die von mir in dem genannten Beitrag gewählten Beispiele zutreffend. Weil aber auch die Arbeitenden Kindergeld erhalten, werden nachfolgend noch zwei weitere Fälle berechnet.

Lohnabstandgebot wird mit Füßen getreten
Das eine entspricht dem Ehepaar mit zwei Kindern, auf Basis des durchschnittlichen Stundenlohns von 21,50 Euro: Es verdient im Monat brutto 5.332 Euro (3.555 plus 1.777), netto bleiben 3.620 Euro (2.301 plus 1.319). Dazu kommen 2 x 250 Euro Kindergeld – macht also 4.120 Euro Monatseinkommen. Daraus muss alles bestritten werden – auch die Miete. Die beiden erzielen durch ihre Arbeit 992 Euro mehr (4.120 minus 3.128), als sie Bürgergeld erhalten würden. Teilt man diesen Mehrverdienst durch die 248 von ihnen geleisteten Arbeitsstunden, bleiben unterm Strich 4,00 Euro pro Stunde. Das also soll die Mühe wert sein, zur Arbeit zu fahren (wobei die Wegekosten auch noch zu veranschlagen sind) und kaum Zeit für die Kinder zu haben? Wie zu erkennen ist, wird das “Abstandsgebot” mit Politikerfüßen getreten.

Dann noch das in meinem Beitrag angeführte Beispiel einer Alleinerziehenden, hier ebenfalls mit zwei Kindern: Ihr stehen laut der BNN-Berechnung 3.787 Euro im Monat zu (Bürgergeld, Zuschlag, Miete, Heizung). Sie müsste brutto 5.200 Euro erarbeiten, um 3.270 Euro netto (und 500 Euro Kindergeld) zu haben. Deshalb werden Alleinerziehende seltener arbeiten, auch mit nur einem Kind nicht, nicht einmal halbtags. Alleine zu erziehen (auf dem Papier) lohnt sich also. Und die Bezugsfrist von Bürgergeld-Empfängern aus der Ukraine wurde noch einmal verlängert. Sie kommen überdies in den Genuss, keine GEZ und Autoversicherung zahlen zu müssen. Aber wer soll das alles finanzieren?

Neiddebatten und heiße Luft
Andere Quellen wie etwa diese listen die diversen Leistungen übersichtlicher auf. Aber nirgends wird ermittelt, wie viele Arbeitsstunden abgeleistet werden müssten, um dieselben Einkünfte zu erzielen. Entscheidend ist nämlich nicht, dass man mehr als die staatlichen Geldleistungen erarbeiten kann, sondern was von den Arbeitsstunden effektiv statt dem Unterhalt durch den Staat übrig bleibt. Diese Lücke schließe ich mit meinen Berechnungen. Ohne diese Berechnung bleibt das „Abstandsgebot“ nur heiße Luft und die hohen Transferleistungen eine Neiddebatte. Die Bundesregierung erklärt: „Das sächliche Existenzminimum eines Erwachsenen beträgt 10.908 Euro. Für 2024 geht der von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegte 14. Existenzminimumbericht (20/4443) von 11.472 Euro aus. Außerdem wird das sächliche Existenzminimum eines Kindes mit 6.024 Euro für 2023 und mit 6.384 Euro für 2024 angegeben…“ Wie ist einem normal denkenden Steuerzahler zu erklären, dass den Nichtsteuerzahlern mehr als das steuerliche Existenzminimum gewährt wird? Jedenfalls bei der Übernahme der Mieten und Heizkosten?

Noch ein Wort zur „Formel“, mit der die Erhöhung des Bürgergeldes gerechtfertigt wird: Es handelt sich um keine naturwissenschaftliche Formel wie etwa der Satz des Pythagoras oder die Winkelfunktionen, die unabänderlich sind. Eher ist diese Formel vergleichbar mit der ebenso arbiträren Rentenformel, mit der das Rentenniveau bezogen auf die früheren Einkünfte abgesenkt wird. Beides sind Ergebnisse politischen Willens – der durch Wahlen gebrochen werden kann. Formelfragen sind Machtfragen!

https://ansage.org/das-buergergeld-u...um-bei-weitem/

[Realist59]

Sie alle wähnen einen Anspruch auf das Geld des Beitragszahlers zu haben und vergessen, dass Sozialhilfe und Arbeitslosengeld lediglich zur Überbrückung gedacht sind. Millionen aber haben das Bürgergeld als Ziel und sind sie erst einmal als Empfänger "etabliert", bleiben sie auch im System.

Bürgergeld: Arbeitslose in Sorge – „Dann müsste ich arbeiten gehen“........„Was habe ich mit ‚Grüne Welt‘ zu tun?“, schimpft die junge Frau aus Köln-Bergheim, als sie die Rechnung des Energieversorgers öffnet...... Ich werde das nicht bezahlen und ich kann das auch nicht bezahlen. Wenn ich das zahlen müsste, dann müsste ich arbeiten gehen. Man kriegt ja auch so viel Geld als Unterstützung. Reicht ja auch super. Deutschland hat so viel Geld, das ist nicht mehr normal“....... https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...ae67f334&ei=65

[Clark]

Was für eine dumme Kuh!

[Realist59]

Er verdient gut, die Frau ist auch in Arbeit, die beiden Kinder sind wohlauf – also alles gut soweit bei Tübingen-OB Boris Palmer (51, Ex-Grüner). Doch auch er wollte jetzt mal wissen, wie das so wäre mit Stütze vom Staat für sich und seinen Haushalt: Palmer rechnete sich sein Familien-Bürgergeld aus.

Er ging auf die Seite der Caritas und tippte unter der frohen Aufforderung „Und los geht’s!“ die Daten für die Stütze-Palmers ein: zwei Erwachsene, kein Einkommen, zwei Kinder, hohe Miete in Tübingen – man will ja nicht gleich umziehen.

Er kriegt sich kaum noch ein: Die Palmers kamen auf 3368 Euro Bürgergeld-Anspruch!

Eigentlich läge der Bedarf nach der Rechnung bei 3868 Euro – aber das Bürgergeld wird gedeckelt – also gibt’s Abzug. Palmer kommentierte das Ganze auf Facebook.

► Palmer (Gehalt deutlich über 10 000 Euro plus Zulagen) räumt zwar ein: „Da wird man nicht reich.“ ABER: „Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim bringen, um dasselbe zu erreichen.“

Palmer zu BILD: „Das Bürgergeld wird so stark erhöht, dass ein allein verdienender Familienvater mit einem durchschnittlichen Einkommen netto nur wenig mehr heim bringt. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen.“
Fazit des Ex-Grünen, der künftig für die Freien Wähler ins Rennen will, zur Bürgergeld-Erhöhung um knapp zwölf Prozent zum 1. Januar: „Die Haushaltsentscheidungen der Ampel werden als sozial dargestellt. Ich habe daran erhebliche Zweifel.“
Denn: „Wenn es sich kaum noch lohnt, Jobs im unteren bis mittleren Teil des Lohnsegments anzunehmen (4500 Euro brutto entspricht ja bereits einem Stundenlohn von fast 25 Euro, also weit über Mindestlohn), dann ist ein Bürgergeld in dieser Höhe unsozial gegenüber denen, die mit eigener Arbeit ihr Leben finanzieren und kaum einen Vorteil gegenüber denen haben, die sich voll von der Gemeinschaft finanzieren lassen.“

Aktuell, so Palmer weiter, seien es „fast vier Millionen erwerbsfähige Menschen in Deutschland“, die sich „von der Gemeinschaft finanzieren lassen“.

Palmer weiter: „Gleichzeitig suchen nahezu alle Betriebe im Niedriglohnbereich händeringend nach Beschäftigten.“

Das Argument, „Arbeit lohne sich immer“, sei falsch:

► „Ein Gutachten für die Bundesregierung hat gezeigt, dass es Konstellationen gibt, wo man besser da steht, wenn man kündigt.“

► „Zweitens besagen die Rechnungen, die häufig aufgemacht werden: Man habe am Monatsende 300 Euro mehr in der Tasche durch Vollerwerbstätigkeit.“
► Palmer fragt: „Und das soll sich lohnen?“

Er rechnet vor: „170 Stunden arbeiten für 300 Euro mehr, das ist ein Nettolohn von zwei Euro die Stunde. Dafür muss ich den Arbeitsweg finanzieren und kann nicht so leicht schwarz was dazuverdienen.“

Palmer: „Die ganzen Haushaltsbeschlüsse der Ampel kranken daran, dass sie unserer Volkswirtschaft Leistungskraft entziehen, statt diese zu stimulieren.“

Und er geht die Ampel mit ihrem vermeintlich sozialen Kurs hart an:

► „Die fünf Milliarden Mehrkosten für zwölf Prozent mehr Bürgergeld bei nur noch drei Prozent Inflation sind unsozial, denn sie vermindern die Leistungskraft der Volkswirtschaft erheblich und werden durch verkappte Steuererhöhungen für Leistungsträger finanziert.“
► „Wenn beispielsweise die Landwirte jetzt eine Milliarde mehr für den Betrieb ihrer Traktoren und Mähdrescher bezahlen müssen, dann trifft das eine hart arbeitende Berufsgruppe, die ihre Kosten nur bedingt weiterreichen kann. Gleichzeitig wird es immer unwahrscheinlicher, dass sie Erntehelfer einstellen können, weil niemand das mehr machen will und es sich nicht lohnt.“

Fazit des streitbaren und streitlustigen Tübinger Oberbürgermeisters: „Ich habe große Sorgen, dass der Sozialstaat noch viel härtere Einschnitte verkraften muss, wenn wir nicht wieder dafür sorgen, dass die Wirtschaft läuft und Arbeit sich lohnt.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...2540.bild.html

[Realist59]

Bürgergeld: Jobcenter-Mitarbeiter am Ende – diese Empfänger lassen ihn verzweifeln
Das Bürgergeld sollte eines der Prestigeprojekte der Ampel-Regierung werden. Das neue System sollte den Vorgänger „Hartz 4“ revolutionieren. Man lehne ein System ab, „dass Menschen unter den Generalverdacht stellt, nicht arbeiten gehen zu wollen“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil vor der Einführung des neuen Sozialgelds.

Doch die erste Bilanz nach rund einem Jahr Bürgergeld ist vielerorts ernüchternd. Vor allem eine Sorte an Leistungsempfängern lässt Jobcenterverzweifeln.

Bürgergeld: Jobcenter-Mitarbeiter verzweifelt
So berichtet etwa die „FAZ“, dass im Jobcenter Hanau nur noch jeder zweite Termin wahrgenommen werde. Ein Sachbearbeiter berichtet der Zeitung zum Beispiel von einem Vater von zwei Kindern, der satte zwölf Briefe einfach ignoriert habe. Der Grund sei völlig unbekannt. Bürgergeld kassiere der Mann trotzdem. „Die Totalverweigerer kriegen wir nicht. Das gibt das Gesetz momentan nicht her“, äußert sich Fallmanager Stephan Rauscher in der Zeitung. Zu Zeiten von Hartz 4 seien noch 90 Prozent der Klienten zu Terminen erschienen. Jetzt sei es nur noch jeder Zweite!
Auch das Jobcenter Essen teilte auf Nachfrage der „WAZ“ mit, das die Quote der Leistungsempfänger gewachsen sei, die einfach nicht mehr zum Jobcenter gehen. „Etwa zehn bis 15 Prozent der Kunden haben den Kontakt zum Jobcenter abgebrochen.“
Experte spricht Klartext
„Es ist wichtig zu betonen, dass die Totalverweigerer nicht die Mehrheit der Bürgergeldbezieher ausmachen“, sagt Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gegenüber dem „Focus“. Der Experte nennt zahlreiche Gründe für Langzeitarbeitslosigkeit, darunter fehlende Sprachkenntnisse oder gesundheitliche Probleme. Fest stehe aber auch, dass sich in der Masse der Bürgergeld-Empfänger auch solche tummeln, die das System ausnutzen. „Solche Totalverweigerer gab es schon vor der Einführung des Bürgergeldes. Sie nutzen die Grauzonen und Schlupflöcher des Systems, etwa über Krankschreibungen oder Anwälte.“
Angst vor Sanktionen besteht dabei offenbar kaum. Zwar kann das Bürgergeld bei Versäumnissen um maximal 30 Prozent gekürzt werden. Die Kosten der Unterkunft sind davon allerdings nicht betroffen. Zudem können die Sanktionen nur stufenweise verschärft werden. Die Leistungen von Hartz 4 konnten bis zu einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2019 noch um 100 Prozent gestrichen werden. Im Januar 2024 wird das Bürgergeld inflationsbedingt um rund zwölf Prozent erhöht.

https://www.derwesten.de/politik/bue...300749962.html

[Realist59]

DAS BÜRGERGELD MACHT SELBST INTEGRATIONSBEREITE MIGRANTEN ARBEITSUNWILLIG
Auf Facebook kursiert ein schon etwas älteres Video, das den denkwürdigen Ausschnitt aus einer TV-Dokumentation zeigt , in dem ein Migrant vom deutschen Bürgergeld schwärmt. Und nein: Es ist keiner der “Problemzuwanderer”, kein Analphabet, kein Sinti mit gekauftem ukrainischem Pass, der hier Sozialleistungen bezieht – sondern einer der tendenziell integrationswilligen Zuwanderer, die Deutsch lernen und eine akademische Ausbildung anstreben. Auch sie haben die Segnungen des deutschen Sozialstaats längst für sich entdeckt.

3.200 Euro netto bleiben ihm beziehungsweise seiner Familie – was einem Gehalt von über 5.000 Euro brutto entspricht, ohne allerdings irgendetwas dafür tun zu müssen. Und das, ohne dass der Mann auch nur die deutsche Staatsangehörigkeit hat. Sich mit solcher Chuzpe im Fernsehen hinzustellen und offen zu erklären, dass man auch gar nicht bereit ist, einen Job wie Handwerker oder Pfleger oder auch nur eine geringfügigere, niedriger qualifizierte Arbeit anzunehmen – das ist schon harter Tobak und ein Schlag ins Gesicht von ausnahmslos jedem, der hierzulande morgens aufsteht und zur Arbeit geht.

Ach was, Pullfaktor!
Stattdessen hört man hier von unserem Vertreter des immigrierten “Team Sorglos” ganz tiefenentspannt, dass man ganz relaxed in die Zukunft schaut, was dank einer solchen staatlichen gegenleistungsfreien Grundversorgung natürlich leicht fällt: Vielleicht erstmal fünf Jahre den Master machen und dann “mal sehen”. Wobei ich hier meine Zweifel habe, dass das Einstiegsgehalt selbst mit einem Master annähernd bei den aktuellen “Bürgergeld”-Bezügen liegen dürfte. Nicht nur hat man den Empfängern das Assi-Image und “Hartzer“-Stigma genommen, weil Bürgergeld viel schicker klingt; ab Januar gibt’s auch noch einen satten Aufschlag obendrauf. Aber nee… das alles ist natürlich kein Pullfaktor! Ach was!

Es ist halt einfach zu schön, wenn sich um alle gekümmert wird und man selbst Zeit findet, sich um die Kinder zu kümmern. “No-work-life-balance” à la Deutschland! Zwar gibt es bestimmt auch noch ein paar einheimische Kartoffeln, die gern etwas mehr Zeit für ihre Kinder hätten… aber hey, irgendjemand muss den Laden ja am Laufen halten und das alles finanzieren! Ich sage euch eins: Wenn ich nächstes Mal tatsächlich die AfD wähle und mich jemand fragt, warum, dann zeige ich ihm genau dieses Video.

https://ansage.org/das-buergergeld-m...beitsunwillig/

[Cherusker]

Das „Bürgergeld" ist nichts anderes als ein Migrantenköder.

[Realist59]

Ein ukrainischer Familienvater, der selbst in Deutschland Bürgergeld bezieht, hat deutsche Bürgergeld-Empfänger scharf kritisiert. Deren Einstellung sei „naiv und kindisch“.

Weil die Einstellung deutscher Bürgergeld-Empfänger frustrierend „naiv und kindisch“ sei, hat sich eine ukrainische Familie an die Redaktion von „Der Westen“ gewandt. Die Forderungen nach ständigen Bürgergelderhöhungen seien überzogen und verfehlten den Zweck der Sozialleistung.

„Das Bürgergeld, das wir erhalten, reicht für ein normales Leben, obwohl wir nicht arbeiten“, sagte der Familienvater, „und am Ende des Monats können wir ungefähr 100 bis 200 Euro sparen.“

Ukrainer: „Kein Land hat ein so gutes Sozialsystem wie Deutschland“
Dabei müssten Bürgergeld-Empfänger in Deutschland auf nichts verzichten: Seine Ehefrau und er kauften ihren zwei Teenager-Töchtern regelmäßig Kleidung von H&M oder Zara, ihr Kühlschrank sei stets gefüllt und deutsche Haushaltsgeräte seien bereits in der mittleren Preiskategorie funktional.

„Kein Land hat ein so gutes Sozialsystem wie Deutschland“, sagte er der „Der Westen“-Redaktion. Die lückenlose Absicherung durch den Staat begreife er persönlich als Motivation, in Zukunft durch eigene Arbeit mehr zu leisten.

Einstellung deutscher Bürgergeld-Empfänger zweifelhaft
Das Leben mit Bürgergeld sei schließlich „bequem“, fördere die „persönliche Entwicklung“ aber nicht, betonte der Familienvater. Für ihn sei es ohnehin „schwieriger auf dem Sofa vor der Kiste den ganzen Tag zu sitzen“ als zu arbeiten.

Vollkommen unverständlich seien für ihn daher deutsche Forderungen nach mehr Bürgergeld. „Man will viel Geld haben und nichts dafür machen“, sagte der Ukrainer. „Das ist naiv und kindisch.“
Bürgergeld steigt 2024
Das Bürgergeld wird im neuen Jahr um rund 12 Prozent angehoben. Alleinstehende erhalten dann 563 statt 502 Euro monatlich, Paare pro Person 506 statt 451 Euro. Für Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren werden 471 statt 420 Euro, für Kinder zwischen 7 und 14 Jahren 390 statt 348 Euro ausgezahlt.

Die vom „Westen“ interviewte ukrainische Familie erhält dieses Jahr 1598 Euro monatlich. Nächstes Jahr werden es 1708 Euro sein. Unterkunft und Heizung werden bis zu angemessener Höhe vom Jobcenter übernommen.

https://www.msn.com/de-de/finanzen/t...72207d40&ei=30

[Realist59]

Tübingens OberbürgermeisterPalmer verteidigt Bürgergeld-Rechnung: „Sind Sie empört über die Wahrheit?“
Tübings Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich ausrechnen lassen, wie viel Bürgergeld seine Familie bekommen würde, sollten er und seine Frau arbeitslos werden. Sein Post sorgte für heftige Diskussionen. Nun legt der Ex-Grüne nach.

Ein Facebook-Post des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (parteilos) sorgte zuletzt für Wirbel. Er ließ vom Caritas-Rechner ermitteln, wie viel Bürgergeld-Anspruch seine Familie (zwei Erwachsene, zwei Kinder) hätte, sollten er und seine Frau arbeitslos werden.

Laut Palmer „kämen wir auf 3868 Euro im Monat. Da wird man nicht reich. Aber wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim bringen, um dasselbe zu erreichen.“

Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr um zwölf Prozent erhöht werden. Arbeit lohnt sich so nicht mehr, bemängeln kritische Stimmen. Palmers erster Post hat eine heftige Debatte ausgelöst. Am Sonntag legte er nach. Lesen Sie seinen Beitrag hier im Wortlaut:
Palmer schreibt: „Was dabei raus kommt, empört viele“
„Auf Twitter ist mein Name mal wieder in den trending topics weit oben. Nur weil ich einen Bürgergeldrechner der Caritas mit den Daten meines Haushalts gefüttert habe. Was dabei raus kommt, empört viele. Das sei demagogische Irreführung, weil man in Wahrheit viel weniger Bürgergeld erhalte.
Nun weiß ich selbst nicht, was die Caritas alles einrechnet. Aber die Größenordnung stimmt. Unser Landrat Joachim Walter hat vor zwei Monaten im SWR auch schon einen Shitstorm für dieselbe Wahrheit geerntet.

Der unmittelbar gültige Satz sind 506+506+390+357 Euro = 1759.

Dazu kommen aber in Tübingen für einen Haushalt mit 4 Personen 863 Kaltmiete. Eine Wohnung mit 90m2, die da unterstellt ist, bekommt man für den Preis in Tübingen faktisch kaum noch. Ein Verdienerhaushalt muss eher mit 1100 Euro oder mehr rechnen.
„Sind Sie empört über die Wahrheit?“
Und dann werden die Nebenkosten ohne Strom übernommen, insbesondere bei der Heizung wird eine so günstige Kaltmiete die Kosten treiben. Da kann man mit 350 Euro Nebenkosten im Monat rechnen.

Das wird auch übernommen. Und dann kommen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket oder Vergünstigungen für den ÖPNV hinzu. Auf 3200 Euro kommt eine Familie mit zwei Kindern in der Rechnung von Landrat Walter, die Kinder hat, die etwas älter sind als meine und daher auch etwas mehr Geld erhalten.

Die Frage an diejenigen, die empört sind, weil das Beispiel irreführend sei, lautet also: Sind sie empört über die Wahrheit?“

https://www.focus.de/politik/deutsch...259506127.html