Habeck verhindert den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke

[Turmfalke]

Offener Streit um Laufzeit
Geheimer AKW-Gipfel zwischen Lindner und Habeck gescheitert

Bereits zwei Mal hat die Ampel das Gesetz zur längeren Laufzeit von Atommeilern nicht durch das Kabinett bekommen. Grüne und FDP tragen dazu einen Streit auf offener Bühne aus. Im Raum steht der Vorwurf des Wortbruchs. Ein Vermittlungsversuch von Kanzler Scholz bringt keinen Durchbruch.

In der Ampel-Koalition ist der Streit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken neu entbrannt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck forderte die FDP auf, die Vereinbarung einzuhalten, nur zwei AKW nach dem Jahresende für begrenzte Zeit in Reserve zu halten. Die FDP bekräftigte dagegen ihre Forderung nach einem mehrjährigen Weiterbetrieb aller drei noch am Netz befindlichen AKW. Ein von Kanzler Olaf Scholz angesetztes Schlichtungstreffen zwischen Habeck und Lindner im Kanzleramt endete am Mittag nach ntv-Informationen ohne Einigung.

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge äußerte Unverständnis. Es gebe eine schriftliche Vereinbarung von Habeck, FDP-Chef Christian Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz zu den beiden Reservekraftwerken, sagte sie. "Wenn die FDP diese Einigung jetzt aufkündigt, dann ist das ein Problem." Die FDP wolle den AKW-Betrieb bis 2024 und auch das Kraftwerk Emsland am Netz halten. "Das wird es mit uns nicht geben." Die Grünen halten am Wochenende in Bonn einen Parteitag ab.

"Die Darstellung der Grünen ist falsch", sagte der Sprecher und verwies auf Äußerungen von Parteichef Christian Lindner. "Der FDP-Vorsitzende hat sogar in der Pressekonferenz zum Abwehrschirm öffentlich dargelegt, dass die FDP eine weitergehende Entscheidung der Bundesregierung für erforderlich hält. Eine Einigung in der Sache bestand nicht."
Die SPD mahnte die beiden Koalitonspartner zur Besonnenheit. "Würde keine Novelle kommen, gingen alle Atommeiler zum Ende des Jahres vom Netz", sagte Parlaments-Geschäftsführerin Katja Mast dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz stellte sich hinter die Liberalen. Er hoffe, dass die FDP "stark genug ist", sich in dieser Frage durchzusetzen. Die Unionsfraktion will die drei verbliebenen AKW gleichfalls bis maximal Ende 2024 laufen lassen.

Ganzer Artikel hier:

https://www.n-tv.de/politik/Geheimer...e23643741.html

Wobei dies nach dem Willen der CDU ebenfalls ein Sterben auf Zeit ist.

[Realist59]

Der Wahn der Ideologen. Lieber ein ganzes Land zerstören, als Vernunft walten zu lassen. So ist der "real existierende Sozialismus" zugrunde gegangen und so wird der Ökofaschismus enden.