Immer mehr "Flüchtlinge" kommen, Lage spitzt sich zu

[Realist59]

In vielen Dörfern und Gemeinden sind die Kapazitäten erschöpft. Es können keine "Flüchtlinge" mehr aufgenommen werden. Weltfremde, ideologisch verblödete Politiker ficht das nicht an. Nancy Faeser, Bundesinnenministerin und bekennende Linksradikale gehört so wie Winfried Kretschmann dazu. Nun will Kretschmann die Gemeinden zwingen noch mehr "Flüchtlinge" aufzunehmen. .......

STREIT MIT GEMEINDEN
Kretschmann will Bau von Asylheimen erzwingen

Stuttgart – Immer mehr Gemeinden wehren sich gegen den Bau neuer Flüchtlings-Unterkünfte. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (74, Grüne) droht Städten wie Tamm, Pforzheim und Ellwangen nun mit Konsequenzen.

Als letzte Möglichkeit müssten Einrichtungen auch gegen den Willen der Städte entstehen können, kündigten Kretschmann und das Justizministerium an. „Wir müssen die Flüchtlinge unterbringen. Das ist eine Pflichtaufgabe“, hatte Kretschmann zuletzt betont. Der Zustrom werde nicht abreißen, „davon bin ich persönlich überzeugt“. Und letztlich müsse jede Einrichtung auf einem Gemeindegebiet stehen. „Wir haben keine gemeindefreien Gebiete mehr in Baden-Württemberg.“
Aber die Skepsis vieler Menschen ist mittlerweile groß, wenn ausgerechnet in ihrer Stadt eine Zwischenstation für Migranten entstehen soll. Zuletzt hatte der Pforzheimer Gemeinderat ein neues Asylheim abgelehnt. Bürgerproteste gab es zuvor bereits in Tamm bei Ludwigsburg.

Das lange Tauziehen von Land und Stadt Ellwangen um die Einrichtung dort hatte erst ein Ende, als sich beide Parteien auf eine Frist bis Ende 2025 einigten. Dann braucht das Land eine andere Lösung.
Laut Kretschmann werden Überlegungen „konkret verfolgt“, wie sich das Land im Zweifelsfall gegen eine Kommune durchsetzen kann. Ein mögliches Instrument wäre neben der sogenannten Legalplanung, mit der Standorte aufwendig per Gesetz bestimmt werden, auch das Baurecht des Bundes. Es regelt Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte.

Der Städtetag warnt davor, vom bisherigen Weg abzuweichen. Der Paragraf dürfe nicht überschwänglich genutzt werden, da die kommunale Planungshoheit verfassungsrechtlich abgesichert sei und ausgehebelt würde, sagte eine Sprecherin der „Schwäbischen Zeitung“.

Auch die Opposition zeigt wenig Verständnis: SPD-Innenexperte Sascha Binder warf der Regierung vor, seit 2016 für keine Reservemöglichkeiten gesorgt zu haben. Außerdem habe sie Misstrauen bei den Kommunen geschürt, weil sie Zusagen nicht eingehalten habe.
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warf Kretschmann vor, „unwirsch und starrsinnig“ zu agieren. Er wolle mit dem Holzhammer vorgehen. „So befördert er genau die Ablehnung vor Ort, statt verantwortlich den Dialog zu suchen.“

Für die AfD forderte deren Fraktionsvorsitzender Anton Baron, die Beschlüsse der Kommunen anstandslos anzuerkennen.
Im vergangenen Jahr wurden laut Justizministerium 146 000 Menschen aus der Ukraine, 28 000 Asylbewerber und 3400 Menschen im Rahmen der humanitären Hilfe aufgenommen. Dieses Jahr kamen bislang weitere 13 000 Ukrainer, 7000 Asylbewerber und 600 sonstige Migranten (z.B. ehemalige afghanische Bundeswehr-Helfer) hinzu.


https://www.bild.de/regional/stuttga...5922.bild.html

......Waschlappen-Fan Kretschmann fördert die Morde an Deutsche, indem er die Feinde unseres Landes aktiv hier ansiedelt.

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Und immer wieder türkische "Flüchtlinge". Niemand wird in der Türkei verfolgt, es gibt keine Fluchtgründe und dennoch kommen Jahr für Jahr hunderttausende Türken nach Deutschland. Legal per Familiennachzug oder eben als Asylbetrüger.....

Deutschland nimmt mehr Syrer, Afghanen und Türken auf als die übrigen EU-Staaten zusammen


Asylsuchende aus den drei wichtigsten Herkunftsländern zieht es innerhalb von Europa überwiegend nach Deutschland. Das offenbaren Zahlen der EU-Asylagentur. In diesem Jahr sind schon mehr als 70.000 Asylanträge hierzulande gestellt worden – ein gewaltiger Anstieg im Vergleich zu 2022...... https://www.welt.de/politik/deutschl...ebrige-EU.html

......sie leben hier wie im Schlaraffenland, können unbehelligt Straftaten begehen und wunderbar vom Sozialstaat leben. Das hat sich herumgesprochen und so ziehen Jahr für Jahr hunderttausende dieser Steinzeitmuslime nach Deutschland.

[Narima]

Wenn das Land schon überfüllt ist, muß man halt auch mal die Reißleine ziehen... Es ist m.E. politische Absicht was so in D. vorfällt, denn anders kann ich mir das nicht erklären. In Griechenland , Türkei wird keiner verfolgt. Warum landen "Asyl"bewerber aus Syrien in D. die mehrere Jahre in der Türkei waren, Griechenland, Frankreich dann in D ? Die meisten haben keinen Fluchtgrund der übers Sylrecht abgedeckt ist - aber bekommen dennoch "Schutz"...

[Realist59]

Wenn das Land schon überfüllt ist, muß man halt auch mal die Reißleine ziehen... Es ist m.E. politische Absicht was so in D. vorfällt, denn anders kann ich mir das nicht erklären. In Griechenland , Türkei wird keiner verfolgt. Warum landen "Asyl"bewerber aus Syrien in D. die mehrere Jahre in der Türkei waren, Griechenland, Frankreich dann in D ? Die meisten haben keinen Fluchtgrund der übers Sylrecht abgedeckt ist - aber bekommen dennoch "Schutz"...

Sie sollen ja kommen. Deshalb hat Merkel ja bereits 2015 die Grenzen geöffnet. Dass man damit Kriminelle und Sozialschmarotzer ins Land lässt, nimmt man billigend in Kauf. Die Arbeitgeber jammern und die Politik liefert. Das ist seit den 60er Jahren ein probates Mittel um die Einkommen niedrig zu halten.
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KNALLHART-KRITIK VON POLIZEIGEWERKSCHAFT
Faesers Realitätsverlust könnte „Stimmung im Land kippen“
Deutschland steckt in der größten Flüchtlingskrise seit 2015. Unterkünfte, Personal oder Gelder – überall sind die Kapazitätsgrenzen erreicht. Und der Zuwander-Strom hält weiter an. Landräte und Minister fordern vom Bund finanzielle Unterstützung und eine Migrations-Begrenzung.

Doch von Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) gab es jetzt einen klaren Korb.

„Ich finde es seltsam, wenn jetzt schon – Anfang April dieses Jahres – gesagt wird, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus“, erklärte Faeser gegenüber der „ Funke Mediengruppe“.

Der Bund habe 2022 bereits 4,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und die Sozialleistungen für ukrainische Flüchtlinge übernommen.

Außerdem sprach sich Faeser gegen eine Begrenzung von Migration aus: Acht von zehn Geflüchteten kämen aus der Ukraine. „Da kann es keine Höchstgrenzen für Menschlichkeit geben“, so die Ministerin.
Polizeigewerkschaft wirft Faeser vor, Gefahr zu verkennen
Die Polizeigewerkschaft ist empört, wirft der Innenministerin Realitätsverlust vor – und hält ihren politischen Kurs sogar für gefährlich.
„Es ist skandalös, solche Äußerungen von einer Bundesinnenministerin zu hören, deren vorrangigster politischer Auftrag ist, die Menschen in Deutschland vor Gefahren und Straftaten zu schützen“, sagt der Chef der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Heiko Teggatz (50), zu BILD.
Denn: Auf die Frage, wie viele Flüchtlinge Deutschland „noch verkraften“ könnte, bezog sich die Innenministerin nur auf Ukrainer. Was sie aber nicht erwähnte: Die Migrations-Zahlen sind aktuell deutlich höher als die Zahlen der Flüchtlinge aus der Ukraine.

► So wurden laut Bundesamt für Migration 2023 bereits innerhalb von zwei Monaten 54 333 Erst-Asylanträge gestellt – ein Anstieg um 85 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

▶︎ Zum Vergleich: Im gleichen Zeitraum flohen vor Putins Angriffskrieg 29 692 Ukrainer nach Deutschland, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf BILD-Anfrage hervorgeht.
Der Polizeigewerkschaftler warnt vor einem „offensichtlichen Realitätsverlust“: „Keinen Grenzschutz, keine Obergrenze, kein Geld für die Kommunen – das ist ein gefährlicher Cocktail, der die Stimmung im Land kippen lässt und der internationalen Kriminalität ein Eldorado in Deutschland bietet.“
► Aus internen Lageberichten der Bundespolizei geht hervor, das derzeit die illegale Migration über die Mittelmeerroute im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 225 Prozent steigt – über die Ostroute um 145 Prozent.

Wer sich „öffentlich gegen den Schutz unserer Grenzen und damit gegen die Bekämpfung illegaler Migration“ äußere, „verkennt die damit verbundenen Gefahren für die öffentliche Sicherheit“, mahnt Teggatz.

Auch der Vize-Chef der Bundespolizeigewerkschaft Manuel Ostermann (32) ist besorgt. „Anerkannte Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe“, so Ostermann. Trotzdem mahnt er: „Eine grenzenlose Aufnahme von Migranten ist realitätsfern und hat mit humanitärer Verantwortung nichts zu tun.“

Ostermann fordert eine „klare Differenzierung zwischen Flüchtling und Migrant.“ Die Regierung dürfte nicht „die Augen vor der Realitäten“ verschließen. Es bräuchte eine „Einführung und Fortführung von Grenzkontrollen.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...0024.bild.html

[Realist59]

............Herkunft statt Schutzbedürftigkeit: Falsche Prämissen für Bleiberecht
Was Olaf Jansen angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen indes immer mehr ärgert, sind die ungleichen Rahmenbedingungen, unter denen Migranten ins Land gelassen werden. Das Hauptproblem sei nicht die Migration an sich, die wir allein wegen des demographischen Wandels ja brauchen. „Sondern es ist die Tatsache, dass inzwischen in vielen Fällen nur noch nach Herkunftsländern entschieden wird, ob jemand Anspruch auf ein Bleiberecht hat, während die Frage nach einer individuellen Schutzbedürftigkeit bei manchen Herkunftsländern, wie zum Beispiel Syrien, Eritrea oder Afghanistan kaum mehr gestellt wird.“

Das Ergebnis sei „ein immer stärker zunehmendes Anspruchsdenken von Schutzprivilegierten und Chancenlosigkeit aller anderen trotz evidenter Integrationsbereitschaft“, so ZABH-Chef Jansen.
Als Beispiel nennt er das Afghanistan-Programm der Bundesregierung. Es bestehe der Eindruck, dass dort Personen, die gar nicht schutzbedürftig seien und auch keinen Bezug zu europäischen Hilfs- oder Regierungsorganisationen vor der Machtergreifung der Taliban hätten, es aber irgendwie geschafft haben, nach Islamabad in Pakistan und auf die Liste irgendwelcher NGO’s zu kommen, eine Aufnahmezusage erhalten und von dort nach Deutschland geflogen werden.

„Statt genau zu prüfen, wer tatsächlich Schutz benötigt wie etwa Akademikerinnen, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten oder ehemalige Ortskräfte und wer nicht, werden immer öfter Menschen ohne ersichtlichen Schutzbedarf evakuiert.“ Wenn diese Menschen dann auch noch, wie zuletzt mehrfach vorgekommen, „vollkommene Analphabeten“ seien, die auf dem hiesigen Arbeitsmarkt keine Chance hätten, dann müsse man die Frage nach dem Sinn der Maßnahme stellen, schlussfolgert der ZABH-Chef.

„Schutzbedürftige“ Flüchtlinge, die von Sozialhilfe leben, fliegen regelmäßig nach Hause
Ähnliches gelte für zahlreiche Syrer, die aus sicheren Drittstaaten anreisten und oftmals aus Gebieten stammten, in denen entweder noch nie Bürgerkrieg geherrscht habe oder die heute jedenfalls befriedet seien, so der ZABH-Leiter. Auch hier könne man an der vom Bamf durchgehend unterstellten Schutzbedürftigkeit Zweifel haben, zumal es mittlerweile nicht wenige gäbe, die regelmäßig für mehrere Wochen über Beirut oder die Türkei nach Syrien reisten, obwohl sie dort doch angeblich in Lebensgefahr seien.

„Man fragt sich, auf welchen Grundlagen die Lageeinschätzung des Auswärtigen Amtes beruht, welche den Innenministern regelmäßig vorschreibt, dass Rückführungen nach Syrien für die Betroffenen viel zu gefährlich seien, obwohl die vielen Heimreisen von in Deutschland aufgenommenen syrischen Flüchtlingen ein ganz anders Bild vermittelten.“

ZABH-Chef: Integrationsmuffel raus, Arbeitswillige rein
Neben einer genaueren Prüfung der individuellen Schutzbedürftigkeit durch den Bund sollten die Behörden zudem auch strenger mit jenen Migranten verfahren, die nicht bereit seien, sich zu integrieren. „Straftäter und Menschen, die keinerlei Integrationsbereitschaft erkennen lassen, die also trotz Arbeitsfähigkeit nicht dazu bereit sind, sich eine Beschäftigung zu suchen, sollten nur noch eingeschränkt Sozialleistungen erhalten und irgendwann auch wieder ausreisen“, daran besteht für Jansen kein Zweifel.

Was die Erteilung von Arbeitserlaubnissen angeht, müssten die Verfahren jedoch stark vereinfacht werden. „Die Vermittlung von Arbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Das funktioniert anderswo besser und vor allem schneller."

Forderung, Arbeitserlaubnis vom Asylstatus abzukoppeln
Jansen hält es „weder für gerecht noch wirtschaftlich sinnvoll“, dass zwar Vertriebene aus der Ukraine und humanitär aufgenommene Ortskräfte sofort eine Arbeitserlaubnis bekommen, Asylbewerber aber erst dann, wenn sie anerkannt sind, was bei vielen aufgrund der langen Gerichtsverfahren mehrere Jahre dauert. "Man sollte die Erlaubnis zum Arbeiten vom Asylstatus abkoppeln und stattdessen unabhängig vom Schutzstatus Chancen für diejenigen schaffen, die hier arbeiten wollen und können. Das erleichtert den Zugang zu unserem Land erheblich.“
Noch immer bleibt unklar, wer die neuen Flüchtlingsströme aufnehmen soll
Was die Forderungen der Landkreise und Kommunen an die brandenburgische Landesregierung angeht, die Aufnahmekapazität der Erstaufnahmeunterkünfte kurzfristig um 3000 Plätze zu erhöhen und die maximale Bleibedauer auf bis zu 24 Monate zu verlängern, reagiert Jansen unterdessen verhalten.

Die Idee von Innenminister Stübgen zur Schaffung von zentralen Landesunterkünften außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtung halte er für die bessere Lösung. Stübgen wollte sie für Personen ohne Aussicht auf Bleiberecht einrichten mit dem zusätzlichen Ziel, integrationsbereiten Menschen durch Qualifikation und Beschäftigung die Chance auf einen „Spurwechsel“ zu bieten.

„Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahmeeinrichtung liegt bei uns derzeit bei etwa drei bis vier Monaten. 5000 Plätze halten wir an unseren vier Standorten im Augenblick vor, von denen rund 2700 belegt sind. Und 1500 Plätze lassen sich kurzfristig noch zusätzlich schaffen, wenn die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden." Für weitere Plätze bräuchte die ZABH hingegen etwas mehr Zeit - und vor allem Kommunen, die bereit seien, eine entsprechende Einrichtung mitzutragen.

Tut sich nichts, könnten bald Notunterkünfte erforderlich sein
Die Forderung der Kommunen nach mehr Unterstützung von Bund und Land für die Unterbringung von Flüchtlingen und stärkere Investitionen in Kitas, Schulen und soziale Infrastruktur kann Olaf Jansen jedenfalls gut nachvollziehen.

Im Frühjahr rechnet der Chef von Brandenburgs Zentraler Ausländerbehörde noch nicht mit der Einrichtung von neuen Notunterkünften. „Wenn sich aber bis zum Sommer nichts tut, dann könnte sich das ändern.“

Spätestens im Mai, wenn der nächste Flüchtlings-Gipfel zwischen Gemeinden und Landesregierung stattfinden soll, dürfte sich entscheiden, ob sich die Flüchtlingssituation erneut verschärft oder nicht. Bis dahin müssen konkrete Maßnahmen ergriffen werden.

https://www.focus.de/panorama/focus-...190114513.html

[Narima]

Wenn die in D. weiter so machen, dann wird wohl bald jedem der laut Census in einem zu großem Haus wohnt, ein Flüchtling einquartiert werden ... Oder wo soll auf einmal sonst Wohnraum hergezaubert werden wenn schon in Berlin auf 1 freie Wohnung innerhalb von 1h 150 Leute dafür anstehen ?

[Turmfalke]

Wenn die in D. weiter so machen, dann wird wohl bald jedem der laut Census in einem zu großem Haus wohnt, ein Flüchtling einquartiert werden ... Oder wo soll auf einmal sonst Wohnraum hergezaubert werden wenn schon in Berlin auf 1 freie Wohnung innerhalb von 1h 150 Leute dafür anstehen ?

Sieh es in Zusammenhang mit der geforderten energetischen Sanierung und dem Wärmepumpenzwang. Die Besitzer ziehen aus und die Häuser werden verkauft und dann schauen wir mal, wer zukünftig in diesen Häusern lebt und wer die Miete der neuen Mieter zahlt.

[abandländer]

Sie möchten es einfach nicht glauben, dass der Zustrom nicht versiegt. Auch wenn 500 Millionen kommen. So lange, bis es für die Immigranten nichts mehr zu gewinnen gibt. Für die „schon länger hier lebenden“ gibt es das sowieso nicht.

Nur nicht so tun, als gäbe es Staatseigentümer, auch bekannt als Staatsvolk. Klingt wie „gebärende Personen“, um die Existenz von Müttern ja zu unterdrücken.

[Realist59]

Die Bundesregierung leugnet das Offensichtliche......

GRIECHEN-CHEF SAGT, WARUM MIGRANTEN NACH DEUTSCHLAND KOMMEN
Flüchtlinge laufen „großzügigen Leistungen“ hinterher

ER will Flüchtlinge aus Europa abhalten - und lässt dafür eine Mauer bauen!

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis (55) hat im exklusiven BILD-Interview gesagt, dass die europäische Migrationspolitik aus seiner Sicht ohne Mauern und Zäune an den Außengrenzen nicht funktionieren kann.

Mitsotakis, der am 21. Mai als Ministerpräsident wiedergewählt werden will, zu BILD: „Aufgrund der Mauer und unserer allgemeinen Migrationspolitik kommen weniger illegale Migranten nach Griechenland und damit nach Europa. Wenn man sich die absoluten Zahlen anschaut, gibt es einen Beweis für das, was ich sage. Im Jahr 2015 kamen 75 Prozent der illegalen Flüchtlinge, die nach Europa kamen, über Griechenland. Jetzt sind es weniger als 10 Prozent.

Der Grieche weiter: „Was ich damit sagen will, ist: Eine Mauer macht es schwieriger. Sie kann nicht alle fernhalten. Aber was nützt eine Grenze, wenn man sie nicht schützen kann? Eine Mauer ist meiner Meinung nach ein notwendiges Instrument für eine Landgrenze. Und meiner Meinung nach ist sie ein integraler Bestandteil einer umfassenden Migrationspolitik.“
Zwischen Griechenland und der Türkei, am so genannten Evros-Fluss, gibt es bereits eine Mauer, aber Griechenland will diese noch verlängern und fordert Zuschüsse der Europäischen Union.

Mitsotakis erinnerte daran, dass es zu Beginn seiner Amtszeit 2019 zu Ausschreitungen an der türkischen Grenze gekommen war, als tausende Flüchtlinge die Grenze überqueren wollten und die türkischen Behörden sie nicht daran hinderten.

Mitsotakis: „Wir waren sechs Monate nach meinem Amtsantritt mit einer organisierten Invasion illegaler Einwanderer in Griechenland, also auf europäischem Gebiet, konfrontiert waren. Die Türkei war das erste Land, das die Migration zu geopolitischen Zwecken als Waffe einsetzte. Damals kam die gesamte Führung der Europäischen Union an die griechisch-türkische Grenze und applaudierte uns, als wir die Grenze verteidigten.“
Der Ministerpräsident sagte, es sei „nicht fair“, dass Griechenland für den Mauerbau alleine aufkommen müsse.

Mitsotakis: „Wir sind ein Frontstaat. Wir sind einem erheblichen Migrationsdruck ausgesetzt. Wir erwarten Hilfe von der Europäischen Union. (…) Ich werde mich bei der Europäischen Union für eine maximale Unterstützung einsetzen. Wenn das nicht möglich ist, werden wir den Zaun mit nationalen Mitteln errichten. Das ist zwar teuer, aber für ein Land wie Griechenland durchaus machbar.“

Der griechische Ministerpräsident sagte, dass er seinen Bürgern gegenüber verpflichtet sei, „mein Territorium zu schützen und dafür zu sorgen, dass wir nie wieder in eine Situation geraten, in der irgendjemand ohne Rücksicht auf die Regeln meines Landes einreisen kann“.

Mitsotakis: Deshalb wollen die Flüchtlinge nach Deutschland
Immer wieder hatte Mitsotakis in den vergangenen Monaten auf die Problematik in Brüssel hingewiesen und Hilfe gefordert. Bislang ohne Erfolg, weil sich auch Länder wie Deutschland gegen einen Mauerbau mithilfe von EU-Geldern wehren. Mitsotakis: „Auf der Tagung des Europäischen Rates habe ich einmal einen Satz einer Ihrer Kollegen, Tom Friedman, verwendet, der Kommentator der New York Times ist, und er sagte: Was wir brauchen, ist eine große Mauer mit einer großen Tür. Die große Mauer soll sicherstellen, dass wir unsere Grenzen schützen, und die große Tür ist eine großzügige, legale Politik, um entweder Flüchtlinge oder Wirtschaftsmigranten – denn wir brauchen auch menschliche Ressourcen, um unser Wirtschaftswachstum zu unterstützen – in unsere europäische Familie aufzunehmen.“

In Bezug auf Deutschland sagte Mitsotakis, dass es „Sekundärbewegungen“ nach Deutschland gäbe. Es sei verständlich, „dass potenzielle Flüchtlinge den großzügigeren Leistungen hinterherlaufen“.

Was der Ministerpräsident meint: Flüchtlinge, die bereits in Griechenland angekommen und gemeldet seien, machten sich auf den Weg nach Deutschland, weil es dort mehr Leistungen gibt.
Mitsotakis zu BILD: „Wenn jemandem in Griechenland Asyl gewährt wird, möchte ich, dass diese Menschen tatsächlich in Griechenland bleiben. Und wenn sie ihr Leben in Griechenland aufbauen wollen, würden wir sie willkommen heißen - und wir heißen sie willkommen. Sind wir in der Lage, die gleichen Leistungen wie Deutschland zu bieten? Nein. Wir sind nicht so reich wie Deutschland. Und ich kann den Flüchtlingen in Griechenland nicht mehr Leistungen anbieten, als ich den griechischen Bürgern anbiete. Ich denke, das ist für jeden nachvollziehbar.“

„Asyl-Shopping“
Mitsotakis forderte gleichzeitig, dass in Europa künftig überall die gleichen Regeln für die Gewährung von Asyl angewendet werden sollten. Mitsotakis: „Irgendwann müssen wir in ganz Europa die gleichen Regeln für die Gewährung von Asyl haben, damit das „Asyl-Shopping“ – vielleicht kein sehr passender Begriff, aber ich denke, wir alle wissen, wovon wir sprechen – zu einer weniger beliebten Politik wird.“

Mit „Asyl-Shopping“ ist gemeint, dass Flüchtlinge unerlaubt in Länder weiterreisen, die sie bevorzugen.
Mitsotakis wehrte sich gegen Vorwürfe, dass die griechische Küstenwache Pushbacks durchführt: „Wir machen keine Pushbacks. Aber wir fangen Menschen auf See ab. Ich bin mir darüber im Klaren, und wir sind der festen Überzeugung, dass dies im Rahmen der EU-Vorschriften geschieht. Gleichzeitig haben wir aber auch Tausende von Menschen auf See gerettet, die zu ertrinken drohten. Ich möchte das ganz klar sagen und auch Ihren Zuschauern erklären: Je weniger Menschen auf dem Meer sind, desto geringer ist die Gefahr, dass Menschen auf See ertrinken.“

Zu aktuellen Vorwürfen von NGO, wonach die griechische Küstenwache Flüchtlinge im großen Stil ausgeraubt haben sollen, sagte Mitsotakis: „Ich habe diese Anschuldigungen auch gesehen. Was ich Ihnen sagen kann, ist, dass wir keinen einzigen Vorfall dokumentieren konnten, bei dem dies tatsächlich geschehen ist.“

https://www.bild.de/politik/ausland/...6150.bild.html

.......das der Sozialstaat der Pullfaktor überhaupt ist, weiß jeder denkende Mensch. Dass 95% der sogenannten Flüchtlinge nur Asylbetrüger sind, ist ebenfalls bekannt. Die Bundesregierung will die Ansiedlung Kulturfremder um die Gesellschaft ihrer Ideologie zu unterwerfen. Bunt soll sie sein und so wenig deutsch wie nur irgend möglich. Dazu braucht man Zuwanderer und deshalb unternimmt die Regierung auch nichts um den Wahn zu stoppen.

[Realist59]

80 Prozent mehr Asylanträge als im Vorjahreszeitraum
Deutschland stöhnt und ächzt über die immer gewaltiger werdende “Blutung” von so genannten Flüchtlingen aus aller Welt, für die das “Bürgergeld” Grund genug ist, solch beschwerlichen Reisen auf sich zu nehmen. Mit Nancy Faeser an der Spitze wird dafür gesorgt, dass Tür und Tor nicht nur weiterhin offen bleibt, sondern aus den Angeln gehoben wird. Die neuesten Zahlen werden die Städte und Kommunen in Panik versetzen:

Die Zahl der Asylanträge im ersten Quartal dieses Jahres ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 80,3 Prozent angestiegen. Das berichtet das “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf die sogenannte “Asylgeschäftsstatistik” des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Demnach haben im Zeitraum von Januar bis März 2023 insgesamt 87.777 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt.

Ferner handele sich um 80.978 Erstanträge und 6.799 Folgeanträge, teilte das Amt mit. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres sei das ein Anstieg um 80,3 Prozent bei den Erstanträgen. 2022 waren im Vergleichszeitraum noch 44.908 Erstanträge gestellt worden.
Ukraine-Geflüchtete tauchen in dieser Statistik in der Regel nicht auf: Sie müssen in Deutschland kein Asylverfahren durchlaufen. Diese Millionen kann man also noch dazu zählen.
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert derweil ein neues Modell zur finanziellen Unterstützung des Bundes bei der Versorgung von Geflüchteten in den Kommunen. “Wir müssen einfach davon weggehen, für die finanziellen Mittel für Geflüchteten-Hilfe feste Summen im Jahr festzusetzen, sondern pro aufgenommene Person eine Pauschale für Integration und Unterbringung an die jeweilige Kommune zahlen”, sagte der flüchtlingspolitische Sprecher der Organisation, Tareq Alaows, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgabe). Der Bund müsse außerdem viel mehr in die finanzielle Hilfe einsteigen.

Zudem sieht Pro Asyl den gesetzlichen Rahmen der Unterbringung kritisch: “Besonders im ländlichen Raum finden viele Geflüchtete eine Wohnung, in der sie alternativ unterkommen könnten. Allerdings können sie ihre Gemeinschaftsunterkunft nicht verlassen, weil die Behörden das nicht erlauben.” Geflüchtete könnten – außer in Berlin – selbst mit Nachweis einer alternativen Wohnung die Unterkunft oft nicht verlassen.

Um die Unterkünfte zu entlasten, forderte Alaows zudem mehr Personal in Kommunen.

Mehr Personal, mehr Geld, mehr Wohnungen, mehr Sozialleistungen, bessere Gesundheitsversorgung. Das kann nur bedeuten: Mehr Steuern, denn der Bund zahlt gar nichts, der Steuerzahler zahlt alles. Und das soll ja auch nicht aufhören, das soll munter so weiter gehen. Immer mehr, immer mehr, immer mehr.

https://journalistenwatch.com/2023/0...ahreszeitraum/

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Islamterroristen mit konkreten Anschlagsplänen reisen problemlos als Asylanten ein
Ein neuer Abgrund von vorsätzlichem Sicherheitsversagens durch eine pervertiere Politik der Grenzschutzvereitelung tut sich auf: Wie “Focus” berichtete, warnen mehrere Sicherheitsbehörden “übereinstimmend vor mutmaßlichen muslimischen Terroristen, die jüngst nach Deutschland und in benachbarte Länder eingeschleust worden sind”. Der Bundesverfassungsschutz spricht von einer unverändert hohenBedrohungslage durch den Islamismus ist. Einmal mehr rächt sich, dass die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht nur die nur mehr verbrecherisch zu nennende Masseneinwanderungspolitik ohne irgendwelche Hürden und Grenzschutzmaßnahmen weiterbetreibt, sondern auch noch nach Kräften die Gefahr islamistischer Terrorbedrohung kleinredet.

Erst letztes Jahr löste sie in ihrem Ministerium den Expertenkreis Islamismus auf. Dass im Verfassungsschutz überhaupt noch potenzielle islamistische Gefährder überwacht und registriert werden, dürfte nicht wegen, sondern trotz der Behördenleitung durch Faesers gesinnungstreuem Bückling Thomas Haldenwang der Fall sein.
Maximale Destabilisierung
Wie nun bekannt wurde, beauftragte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erst vor kurzem das Wiesbadener Bundeskriminalamt (BKA) mit “Ermittlungen gegen potenzielle Attentäter”, die mit “offenbar konkreten” Anschlagsplänen als Asylbewerber (!) problemlos eingereist sind. Die Verdächtigen, so heißt es, stammen vornehmlich aus Zentralasien und dem Nahen Osten. “Focus” zitiert einen Staatschutz-Beamten, der über die bequeme Einreisepraktik nach Faeserdeutschland berichtet: “Es ist das alte Lied… vor der Grenze vernichten sie ihre Ausweise, nennen irgendein Herkunftsland und beantragen dann mit einem Phantasienamen Asyl. Woher sollen wir wissen, ob da womöglich ein Terrorist vor uns steht?“
Neben “Heimkehrern” des Islamischen Staates und eingesickerten U-Booten verschiedener dschihadistischen Gruppen kommen auch viele Slawisten und radikale Prediger, die in den diversen und unüberschaubaren extremistischen Moscheevereinen überall in Deutschland Unterschlupf und Förderung finden. Die Folge dieser maximalen Destabilisierung Deutschlands von innen heraus ist eine Gefährdungslage, die inzwischen immens ist: Inzwischen muss jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag gerechnet werden, so die nüchterne Warnung einer Sprecherin des Inlandsgeheimdienstes.
https://journalistenwatch.com/2023/0...asylanten-ein/

[Turmfalke]

Höchster Stand seit fünf Jahren: Mehr als 11.000 Flüchtlinge unter 18 Jahren in Berlin registriert
17.04.2023
Die Anzahl der minderjährigen Geflüchteten in Berlin ist auf das Niveau von 2015 gestiegen. Auch Inobhutnahmen von Kindern aus asylsuchenden Familien haben zugenommen.

In Berlin sind derzeit insgesamt 11.171 geflüchtete Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren registriert, die in Unterkünften des Landes untergebracht werden. Darunter sind 426 unbegleitete minderjährige Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen sowie 10.745 von Sorgeberechtigten begleitete minderjährige Flüchtlinge in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF).

https://www.tagesspiegel.de/berlin/h...t-9671723.html