Nancy Faeser: bekennende Linksradikale wird zur Gefahr für unser Land

[Cherusker]

Sehr schön, aber das wird sie nicht weiter jucken. Gemäß dem Baerbock'schem Spruch "Egal, was meine deutschen Wähler denken . . ."

Es scheint, als ob unsere politisierenden Laiendarsteller einen Klebstoff absondern, der sie gleichzeitig haften und gleiten läßt, den Schnecken ähnlich.

[Realist59]

Als Linksradikale hat Bundesinnenministerin Faeser natürlich stets für offene Grenzen und Zuwanderung für Alle gearbeitet. Sie will die Masseneinwanderung und sie will diese ganzen kulturfremden Erscheinungen, die unsere innere Sicherheit gefährden. Und so hat sie auch absolut keine Eile gegen die religiösen Fanatiker der Hamas und anderer islamischer Gruppen vorzugehen.....

Heute erst mal zur Buchmesse
Israel-Hasser marodieren – Faeser drückt sich vor Berlin
Terror-Hamas noch immer nicht verboten

Anti-jüdische Gewalt- und Hass-Exzesse auf unseren Straßen. Das Außenministerium in Berlin von Linksradikalen und einem arabischen Mob belagert. Auf der Sonnenallee in Berlin tobt allnächtlich der Gazastreifen-Stellvertreterkrieg – gegen unsere Polizisten! Unser Staat wird verhöhnt!

Und wo ist die zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD)?

AUF TAUCHSTATION!

Juden bei uns in Angst und Schrecken. Deutschland in Terror-Not – doch Faeser gondelt – nachdem sie am Montag den jüdischen Gemeinden demonstrativ beistand – am Dienstag wieder für ihre Hessen-SPD zu Heimlich-Sondierungen mit der CDU. Mal schauen, ob da nach der Landtagswahl-Pleite nicht doch noch was geht …
Und dann noch das:

► Vor acht Tagen hatte Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) im Bundestag das Verbot der palästinensischen Terrortruppe Hamas und ihres Unterstützer-Vereins Samidoun angekündigt. Zuständig: Faeser.

► Doch Hamas & Co. wurden noch immer nicht verboten. Schlimmer noch: Der Terror-Verein Samidoun ruft in aller Seelenruhe über die sozialen Netzwerke zu verbotenen „Demos & Mahnwachen für Palästina“ auf – deutschlandweit!

Faeser aber, die als Verfassungsministerin für Ordnung, Sicherheit, Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz zuständig ist, hat für diesen Freitag genau einen Termin in ihrem amtlichen Dienstkalender: „Besuch der Frankfurter Buchmesse, Termine u.a. am Stand der Bundeszentrale für politische Bildung.“...... https://www.bild.de/politik/inland/p...5208.bild.html

........man darf nie vergessen, dass es vor allem die linken Parteien sind, die die Massenzuwanderung wollen, sie fördern und niemals etwas dagegen tun werden, dass radikale Kräfte hier Unheil anrichten. Islam bedeutet Unterwerfung und die Linken wollen sich ihm unterwerfen, sind also faktisch Islamisten.

[Realist59]

Nancy Mielke im Vollrausch: Faeser ließ die Gesinnung hunderter Abgeordneter ausschnüffeln
Im permanenten Wettstreit darum, wer das unfähigste und verantwortungsloseste Mitglied der Ampel-Regierung ist, hat sich Innenministerin Nancy Faeser wieder einen großen Schritt nach vorne geschoben. Laut „Nius“ wurden im Auftrag ihres Ministeriums fingierte Bewerbungen für Praktika an Landtagsabgeordnete in ganz Deutschland versandt, die angeblich von vier deutschen und vier ausländischen Absendern stammten. Damit sollte herausgefunden werden, wie die Abgeordneten auf ausländische Namen reagieren! Durchgeführt wurde die Aktion von einem Institut der Universität Bielefeld. Vor einigen Tagen erhielten die Abgeordneten dann eine weitere E-Mail, in der sie über die bodenlose Aktion aufgeklärt wurden.

Eine Innenministerin wirft sich also ohne jede Berechtigung zur Gesinnungspolizistin für Abgeordnete auf, indem sie sie de facto pauschal unter Rassismusverdacht stellt und ihnen anhand eines groß angelegten Täuschungsmanövers mit falschen Bewerbungen die Möglichkeit einräumt, sich dadurch zu rehabilitieren, indem sie die nicht-deutschen Bewerber bevorzugen. Dieser beispiellose Vorgang zeigt einmal mehr, dass Faesers ewiger „Kampf gegen Rechts“ längst wahnhafte Züge angenommen hat. Wenn man die angeblich überall lauernden Nazis einfach nicht auffinden kann, muss man sie eben selbst schaffen oder zumindest ein Klima ständiger Verdächtigung schaffen. Die Ablehnung eines Bewerbers mit ausländischem Namen kann dann schon als Hinweis auf eine vermeintlich rechte Gesinnung gelten.
Innenministerin als größtes Sicherheitsrisiko für die Bürger
Die CSU-Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz sprach von einem „riesigen Skandal“. In unserer Demokratie würden die gewählten Volksvertreter die Regierungen kontrollieren, und nicht umgekehrt. Das Ausbleiben einer Antwort auf eine Bewerbung könne zudem „ganz viele verschiedene Gründe haben“. Der Verfassungsrechtler Rupert Scholz (CDU) nannte Faesers Aktion einen „elementaren Verstoß gegen das freie Mandat und das Parteienprivileg“.

Während Deutschland, auch und gerade wegen Faesers katastrophaler Migrationspolitik, immer unsicherer wird, die innere Sicherheit zunehmend erodiert und das Land gerade von einer neuen Welle des islamischen Antisemitismus heimgesucht wird, hat die Innenministerin, die schon lange zum größten Sicherheitsrisiko für die Bürger geworden ist, keine anderen Sorgen, als solche grotesken Bespitzelungen durchführen zu lassen. In jedem funktionierenden Rechtsstaat müsste Faeser umgehend zurücktreten oder von einem Regierungschef, der diesen Namen verdient, entlassen werden. Doch von Olaf Scholz ist dies natürlich nicht zu erwarten. Wahrscheinlich hofft er zurecht, dass Faesers Verfehlungen in einem Kabinett, in dem ein Lauterbach, ein Habeck und eine Baerbock vertreten sind, bald wieder in Vergessenheit geraten und die zermürbte Öffentlichkeit gar keinen Überblick mehr darüber hat, welchem Regierungsmitglied nun welches Fehlverhalten zuzuweisen ist.

https://journalistenwatch.com/2023/1...usschnueffeln/

[Turmfalke]

Das Gegenteil der Bekundungen:

Sicherheitschecks reduzieren
Faeser will Asylbewerber weniger gründlich prüfen, um Verfahren zu beschleunigen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Asylbewerber offenbar in Zukunft weniger gründlich prüfen. Sicherheitschecks bei Asylverfahren sollen reduziert werden. Das soll helfen, die Vorgänge stark zu beschleunigen. Der Plan geht aus einer internen Mail hervor.

Die „ Bild “ berichtete über die Notiz an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Darin werden „vorübergehende Maßnahmen“ aufgelistet, die allerdings „bis auf Weiteres gelten“ sollen. Unter anderem sollen in Zukunft weniger Pässe, Ausweise und Urkunden überprüft werden. Fehlt der Pass, soll auch das Smartphone nicht mehr geprüft werden, um Hinweise auf die Nationalität der Person zu erhalten.

Insgesamt soll laut der Mail der Rechercheaufwand rund um Asylbewerber massiv reduziert werden. So sollen etwa auch weniger Informationen über das Schengener Informationssystem eingeholt werden. Die „Bild“ berichtet zudem über den Hinweis, Statistiken über den Bildungsgrad nicht mehr zu erstellen und die Sprachen- und Dialekterkennung größtenteils zu streichen.

Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland auf höchstem Stand seit 2016

Im Oktober hatte die Zahl neuer Asylsuchender in Deutschland mit 31.887 den höchsten Wert seit 2016 erreicht. Im damaligen September war die Zahl der Erstanträge mit mehr als 70.000 letztmals höher, wie ein Sprecher des BAMF am Mittwoch sagte.

Im bisherigen Verlauf des Jahres 2023 kamen 267.384 Erstanträge auf Asyl zusammen. Damit wird 2023 auch das Jahr mit den meisten Asylanträgen seit dem Rekordjahr 2016 werden. Damals waren 722.370 Erstanträge auf Asyl gestellt worden.

Die meisten Antragsteller auf Asyl kamen der Statistik des Bundesamtes zufolge 2023 bisher aus Syrien mit 83.336 gefolgt von der Türkei mit 45.086 und Afghanistan mit 43.958.

Noch am Freitag war ein Brandbrief des BAMF-Chefs öffentlich geworden, in dem dieser sich an Faeser wandte und vor einer „äußerst kritischen“ Migrations-Lage warnte.

https://www.focus.de/politik/deutsch...243246832.html

[Realist59]

Und das ist es, was ich schon lange anprangere. Nach außen äußern sich unsere Politiker martialisch, machen auf Hardliner aber intern tun sie alles um die Situation, die sie zu ändern vorgeben, bleibt wie sie ist.

[Cherusker]

Warum sollten sie auch etwas beseitigen wollen, was ja selbst verursacht haben!

[Realist59]

Linke sind oft ausgekochte Lügner. Die Lüge ist ihre Basis und so muss es nicht verwundern, dass Nancy Faeser nun der Lüge bezichtigt wird....

BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist in der Affäre um den von ihr abgesetzten Cyberabwehr-Chef Arne Schönbohm in neue Erklärungsnot gekommen. Die Union wirft ihr vor, den Innenausschuß „unvollständig und damit falsch informiert“ zu haben.

Hintergrund ist ein Vertrag mit Schnönbohm vom Januar, über den jetzt die Bild berichtete. Demnach habe Faeser Schönbohm Schweigegeld in Höhe von geschätzten 20.000 Euro bezahlt, damit er sich in der Öffentlichkeit ruhig verhalte. Die Innenministerin hatte den CDU-Mann von seinem Job entbunden, nachdem ZDF-Agitator Jan Böhmermann in seiner Sendung behauptet hatte, Schönbohm pflege geheime Rußland-Kontakte. Dies hat sich inzwischen als falsch herausgestellt.

Faeser verschwieg, warum Schönbohm nicht klagt
Die „Stillschweigensvereinbarung“ mit ihm erwähnte Faeser jedoch im Innenausschuß nicht, hätte sie aber tun müssen, meinen nun Unionspolitiker. Die Sozialdemokratin hatte dort im September gesagt: „Herr Schönbohm hat gegen die Versetzung keine Rechtsmittel eingelegt.“ Doch über die Hintergründe, nämlich, daß sie ihn dazu vertraglich verpflichtet hatte und sogar Geld bezahlt haben soll, verlor sie kein Wort.

Zu den neuen Vorwürfen will Faeser keine Stellung beziehen. Ihre Sprecherin ließ ausrichten: „Das Bundesministerium des Innern äußert sich grundsätzlich nicht zu möglichen Vereinbarungen im Rahmen einzelner Personalangelegenheiten.“ Daß die „Einigung“ über eine „Stillschweigensvereinbarung“ erzielt wurde, räumte sie aber ein. https://jungefreiheit.de/politik/deu...nbohm-affaere/

[Realist59]

Die Linken haben schon immer sehr viel Verständnis für ihre zugewanderten Schützlinge gezeigt. Gewalt, so Claudia Roth, sei immer ein Hilferuf. Aber eben nur, wenn diese Gewalt von Migranten oder Linken ausgeht. Auch Bundesinnenministerin Faeser hält die von Migranten ausgehende Gewalt für akzeptabel.......

„Wer vor Krieg und Armut geflohen ist, wer Stacheldraht überwunden und Schlepperboote überlebt hat, blickt anders auf Gewalt. Wer sich im neuen Umfeld fremd fühlt, sich schlecht verständigen kann, keinen Zugang zum Arbeitsmarkt findet und keine Perspektive sieht, läuft schneller Gefahr, auch Gewalttäter zu werden“

......natürlich. Die Umstände, die Gesellschaft, das Klima..... Linke lieben eben ihre Gewalttäter. Sie sind die Satanisten der Politik.

[purusangus]

Die Linken haben schon immer sehr viel Verständnis für ihre zugewanderten Schützlinge gezeigt. Gewalt, so Claudia Roth, sei immer ein Hilferuf. Aber eben nur, wenn diese Gewalt von Migranten oder Linken ausgeht. Auch Bundesinnenministerin Faeser hält die von Migranten ausgehende Gewalt für akzeptabel.......



......natürlich. Die Umstände, die Gesellschaft, das Klima..... Linke lieben eben ihre Gewalttäter. Sie sind die Satanisten der Politik.

Wahnsinn. Die billigt die Gewalt der Migranten ! Das ist derart deutschlandfeindlich, dass die weiter im Amt bleiben darf, ist eine Schweinerei !

[Realist59]

Das kannte man ja auch in der DDR. Trotz offenkundiger Fehler und Fehlschlägen wurden die Pläne stets übererfüllt und die SED beweihräucherte sich selbst. Innenministerin Faeser ist eine bekennende Linksradikale, steht Stalin näher als dem Grundgesetz. Sie hat offenbar im Handbuch für linke Idioten geblättert......

Faeser zieht positive Bilanz der Migrationspolitik in 2023

Nur, wer die Zerstörung dieses Landes geplant hat, den kompletten Bevölkerungwandel im Kopf hat, kann diesem Jahr etwas Positives abgewinnen. Und die Rekordzahlen geben dieser Dame auch recht: Noch nie wurde Deutschland von einer so gigantischen “Flüchtlingswelle” getroffen, wie 2023.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine positive Bilanz der Migrationspolitik in diesem Jahr gezogen und rechnet mit einer Entlastung der Kommunen durch die neue Reform des EU-Asylsystems. “Wir haben in diesem Jahr große Schritte nach vorne gemacht, um Migration stärker zu steuern und zu ordnen”, sagte Faeser der “Rheinischen Post” (Freitagausgaben). Mit dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz könne man endlich die Fachkräfte ins Land holen, die in vielen Branchen dringend benötigt würden.

“Nachdem ich gemeinsam mit anderen Europäern zwei Jahre lang sehr hart dafür gekämpft habe, haben wir jetzt eine Einigung für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem erreicht. Damit überwinden wir eine jahrelange tiefe Spaltung Europas in der Flüchtlingsfrage”, so die SPD-Politikerin. Man schütze weiterhin die Menschen, die aus furchtbaren Kriegen, vor Folter und Mord nach Deutschland fliehen.

“Aber diese Verantwortung verteilt sich künftig auf mehr Schultern, erstmals kommen wir zu einer verbindlichen Verteilung in der EU. Das wird auch zu einer Entlastung unserer Kommunen führen”, sagte Faeser zu. Man werde außerdem irreguläre Migration wirksam begrenzen, indem Asylverfahren schon an den EU-Außengrenzen geführt würden, wenn Menschen nur eine geringe Aussicht auf Schutz hätten. Faeser verwies auf das geplante Rückführungspaket, das Verfahren weiter beschleunigen soll, sowie auf Verhandlungen über Migrationsabkommen.

Bis die neuen Regeln greifen, handle man zusätzlich mit verstärkten Kontrollen an den deutschen Grenzen. “Durch unsere vorübergehenden Grenzkontrollen und die eng abgestimmten Maßnahmen, die unsere Nachbarstaaten an ihren Grenzen treffen, ist die Zahl der unerlaubten Einreisen von über 20.000 im Oktober auf etwa 7.300 im November zurückgegangen – um mehr als 60 Prozent. Seit Mitte Oktober hat die Bundespolizei etwa 340 Schleuser gefasst”, so Faeser weiter.

Das zeige, dass die Kombination von mobilen und stationären Kontrollen wirke.

Wobei wir dann beim Thema wären:

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat eine bessere Unterstützung und Ausstattung für die Polizeikräfte gefordert, die bei Grenzkontrollen im Einsatz sind. “Da hapert es an allem: Da hapert es an professioneller Ausstattung der Kontrollstellen, an anständiger Unterbringung und an ausreichenden Mitteln, um die Reisekosten der Kollegen zu bezahlen”, sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, der “Rheinischen Post” (Freitagausgaben). Im Moment seien 16 Hundertschaften, also mehr als 1.600 Kräfte der Bereitschaftspolizei plus weitere Kräfte von Inlandsdienststellen bei den Grenzkontrollen zusätzlich im Einsatz.

“Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf seitens der Regierung und zwar dahingehend, dass wir zusätzliche Mittel brauchen, um unsere Kollegen vor Ort anständig versorgen und unterstützen zu können”, so Roßkopf. Zugleich bezweifelte er die Wirksamkeit der Grenzkontrollen, um Flüchtlingszahlen zu senken und irreguläre Migration zurückzudrängen. “Man behilft sich jetzt politisch mit Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz. Das ist nicht die Lösung. Das sind Menschen, die flüchten aus größter Not, aus Afghanistan, Syrien oder der Türkei”, so der Polizeigewerkschafter. Diese Menschen ließen sich nicht durch Grenzkontrollen abhalten.

Zudem seien die Schleuserorganisationen hochprofessionell und hochkriminell. “Da gehen Milliarden über den Tresen. Das verhindern wir nicht durch Grenzkontrollen”, sagte Roßkopf.

Er forderte eine verstärkte Ermittlungsarbeit gegen Schleuserorganisationen und die Trockenlegung von Strukturen. Zudem hält er eine gesamteuropäische Lösung mit einem verstärkten Schutz der EU-Außengrenzen und der Möglichkeit, bereits im Ausland einen Asylantrag für Deutschland stellen zu können, für notwendig.

Es geht also munter weiter so – und Frau Faeser kann sich auf die Schultern klopfen. Alles richtig gemacht, wenn man alles falsch machen will für Deutschland.

https://journalistenwatch.com/2023/1...oogle_vignette