Nancy Faeser: bekennende Linksradikale wird zur Gefahr für unser Land

[Clark]

Grüne bei 19%! Immer noch! Ich fass' es nicht! Hessen hätte eindeutig eine Faeser verdient! Und dann wäre sie auch endlich vom Zuwanderungsministerium weg!

[Realist59]

Immer mehr Schweinereien kommen ans Licht.......

Filz-Vorwürfe gegen Faeser: Stellen ohne Ausschreibung vergeben?
Beamte fühlen sich übergangen
Nancy Faeser probt seit Monaten den Spagat zwischen Berlin und Wiesbaden. Hier als Bundesinnenministerin, dort als Spitzenkandidatin ihrer SPD für die am 8. Oktober 2023 anstehende Hessen-Wahl.
Auf der Zielgeraden droht der „doppelten Nancy“ nun beides um die Ohren zu fliegen: In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten meilenweit hinter der CDU und könnten im schlechtesten Fall sogar auf den 4. Platz hinter AfD und Grünen abrutschen. Und zu den schwerwiegenden Vorwürfen rund um die Entlassung von Ex-BSI-Chef Arne Schönbohm gesellt sich jetzt zu allem Überfluss auch noch ein Filz-Verdacht im BMI.

Im Haus von Nancy Faeser, so will die „Bild“ von Beamten erfahren haben, sollen hoch dotierte Stellen ohne das übliche Ausschreibungsverfahren vergeben worden sein. Die Rede ist von insgesamt acht Fällen, in denen offene Posten freihändig vergeben worden sein sollen, im Zweifelsfall gerne auch an parteinahe Beamte.

Ganz neu sind die Vorwürfe freilich nicht. Bereits im Mai 2023 musste der Parlamentarische Staatssekretär Johann Saathoff (SPD) einräumen: „Im BMI erfolgte in acht besonderen Einzelfällen aus Gründen der Personalplanung und des Personaleinsatzes die Besetzung ohne Ausschreibung, davon in vier Fällen auf Ebene der Unterabteilungsleitung (Besoldungsgruppe B6), in drei Fällen auf Ebene der Referatsleitung (A15) und in einem Fall auf Referentenebene (A14).“

Einzelfälle oder übliche Ampel-Praxis?
Diese Wortwahl – „in acht besonderen Einzelfällen“ – wurde zwar wohlüberlegt getroffen, ist aber natürlich in sich schon widersprüchlich. Tatsächlich erlaubt die „Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten“ eine Stellenbesetzung auch ohne Ausschreibung. Dies jedoch ausdrücklich nur in „begründeten Einzelfällen“.
Gleich acht (!) „besondere Einzelfälle“? Und das innerhalb von nicht einmal zwei Jahren seit Amtsantritt der Ampel? Kein Wunder, dass das nicht nur bei der Opposition Fragen aufwirft, sondern auch von langgedienten Beamten kritisch beäugt wird.

Vor diesem Hintergrund muss dann auch das Dementi aus dem Innenministerium betrachtet werden. Ein Sprecher sagte dem „Merkur“: „Die Aussage der Bild-Zeitung, das BMI habe acht Stellen rechtswidrig besetzt, ist falsch. Diese Aussage hat weder eine rechtliche noch eine tatsächliche Grundlage. Wir weisen diese falsche Aussage ausdrücklich zurück. Alle Stellen wurden rechtmäßig besetzt.“

Wie gesagt, das mag grundsätzlich stimmen, solange es sich um gut begründete „Einzelfälle“ handelt. Nicht unbedingt besser macht es der Hinweis, der in den Augen des BMI-Sprechers wohl zur zusätzlichen Rechtfertigung dienen sollte, sich aber auch ganz anders interpretieren lässt: „Von diesen Vorschriften wurde in der gleichen Weise, wie dies auch in anderen Ministerien üblich ist, in wenigen Fällen Gebrauch gemacht.“

Die Stellenvergabe ohne Ausschreibung innerhalb der Bundesministerien ist für die Ampel also „üblich“? Ohne sie namentlich zu nennen, bezog sich der Sprecher dabei wohl insbesondere auf Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die sich in der Vergangenheit bereits ähnlichen Vorwürfen ausgesetzt sahen.

Welche Rolle spielt Sven Hüber?
Besonders brisant: Neben der Fachabteilung für Digitalisierung soll von der freihändigen Stellenvergabe dem Bericht zufolge insbesondere auch jene für Migration betroffen sein. Das ist vor allem deshalb interessant, weil Sven Hüber als einer der engsten Vertrauten von Nancy Faeser gilt.

Der ausgewiesene Duz-Freund der Innenministerin ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und gleichzeitig Chef des Hauptpersonalrats der Bundespolizei.

Insbesondere die erstgenannte Position verpflichtet Hüber eigentlich dazu, sich vor allem für die Interessen und Forderungen der Polizisten in diesem Land einzusetzen. Außerdem ist die Bundespolizei unter anderem für die Sicherung der deutschen Grenzen zuständig. Diese gleichen aber – sehr zum Leidwesen der Beamten und auf Betreiben der Bundesinnenministerin – seit Jahren eher einem Schweizer Käse denn einem Bollwerk gegen illegale Migration.

Tatkräftige Unterstützung erfährt Nancy Faeser bei diesem Kurs immer wieder durch Sven Hüber. Der GdP-Vize bezeichnete Forderungen nach strikteren Grenzkontrollen, wie sie etwa in Bayern stattfinden, unter anderem als „blanke Volksverdummung“, „politisches Wahlkampffeuerwerk“ oder „Polit-Placebo“.

Ausgerechnet Hüber! Vor der Wiedervereinigung diente Faesers heutiger „Mann fürs Grobe“ beim DDR-Grenzschutz und bildete in den 1980er-Jahren unter anderem Grenzsoldaten aus. Chris Gueffroy, der letzte dokumentierte Mauer-Tote, fiel 1989 in jenem Mauerabschnitt, in dem auch Hüber verantwortlich gedient hatte.

Das Landgericht Berlin bescheinigte Hüber in einem Urteil, in dem es um die Frage nach dessen möglicher Mitverantwortung am Tod von Chris Gueffroy ging, dass dem Kläger [Hüber] zwar nicht direkt etwas vorzuwerfen sei, dieser aber „als Angehöriger des Führungsstabs eines Grenzregiments das System der ‚Grenzsicherung‘ gestützt und dazu beigetragen (hat), dass es funktionierte.“

Doch damit noch nicht genug: Im Rahmen seiner Diplom-Arbeit bezeichnete Sven Hüber den Bundesgrenzschutz als „Instrument imperialistischer Macht- und Herrschaftssicherung“ – also eben jene Institution, die heute Bundespolizei heißt und deren Hauptpersonalratschef Hüber ist.

https://reitschuster.de/post/filz-vo...bung-vergeben/

......Nancy Faeser ist tief im linksradikalen Milieu verwurzelt. So wie auch Olaf Scholz und gerade deshalb war sie erste Wahl um einen Ministerposten zu besetzen. Dass eine linke Faschistin als Innenministerin oberste Chefin der Polizei ist, ist kein Zufall, sondern eine bewusste Entscheidung des Kanzlers. Die linken Parteien tun alles um den Staat zu schwächen.

[Realist59]

Sinngemäß sagte der Grüne Daniel Chon-Bendit einmal...."wir müssen so viele Ausländer wie nur irgend möglich nach Deutschland holen und ihnen das Wahlrecht verschaffen. Nur so können wir unsere Politik durchsetzen"..... Später distanzierte sich der Grüne, behauptete, so etwas nie gesagt zu haben. Auch wenn dem so ist, diese Aussage spiegelt genau die Haltung und das Programm der linken Parteien wider. Nicht nur Grüne profitieren von den Stimmen der Migranten, auch SPD und die Linke. So verwundert es nicht, dass nun die SPD auf der panischen Suche nach neuen Wählern die dumm genug sind sie zu wählen auf die Ausländer kommt.....

Ausländer sollen in Deutschland mitstimmen
Faeser will Wahlrecht für Flüchtlinge

Diese Forderung dürfte im Wahlkampf für viel Zündstoff sorgen!

Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) und die Hessen-SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer massiv ausweiten. Künftig sollen auch Flüchtlinge wählen dürfen, die länger als sechs Monate in Deutschland leben.

Konkret heißt es im Wahlprogramm der Hessen-SPD, deren Spitzenkandidatin Faeser ist: „Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, ein kommunales Wahlrecht erhalten.“
Nicht-EU-Bürger hätten kommunales Wahlrecht
Auf BILD-Anfrage schob ein SPD-Sprecher nach: Es handelt sich dabei um Personen, „die einen unbefristeten Aufenthaltstitel besitzen“. In der Praxis dauert es meist länger als sechs Monate, bis Flüchtlinge einen Aufenthaltstitel bekommen.

Klartext: Anerkannte Asylbewerber z.B. aus Afghanistan, Syrien etc. könnten künftig bei Kommunalwahlen mitmachen. Aber auch andere Nicht-EU-Bürger (z.B. aus der Türkei) hätten dann ein Wahlrecht.

Aktuell gilt: Bei Kommunalwahlen dürfen bislang neben Bundesbürgern nur EU-Bürger mitmachen.

„Wahlrecht sollte an Staatsangehörigkeit gebunden sein“
Der Bremer Migrationsforscher Prof. Stefan Luft (62): „Grundsätzlich sollte das Wahlrecht an die Staatsangehörigkeit gebunden sein.“ Für EU-Bürger gebe es bereits eine „Sonderstellung“, so Luft: „Diese Sonderstellung jetzt auf ‚alle‘ auszuweiten, entwertet die Einbürgerung. Es untergräbt den Zusammenhang von erfolgter Integration, Staatsangehörigkeit und Wahlrecht.“
„Ein gefährlicher Irrweg“
CDU-Innenexperte Stefan Heck (41): „Faesers Vorschlag ist ein gefährlicher Irrweg!“

Hessens CDU-General Manfred Pentz (43): „Das Wahlrecht ist kein Spielball für Wahlkämpfe, sondern einer unserer höchsten demokratischen Werte – und muss Angehörigen unseres Staates vorbehalten bleiben. Dieses Wahlrecht beliebig zu öffnen und nur noch an den bloßen Aufenthalt statt die Staatsangehörigkeit zu koppeln, widerspricht unseren demokratischen Grundsätzen und lehnen wir als CDU klar ab.“

https://www.bild.de/politik/inland/p...4442.bild.html

......Faeser will Demokratiefeinden und religiösen Fanatikern das Wahlrecht geben. Sie verschafft damit den Despoten dieser Welt eine gute Möglichkeit der Einflussnahme in Deutschland. Hunderttausende Russischstämmige hören auf Putin, 3 Millionen Türken folgen bedingungslos Erdogan, Hunderttausende Syrer in Deutschland lieben Assad und 8 Millionen Moslems sind bereit dem Islam in Deutschland zum Sieg zu verhelfen. Eine Ungläubige wie Faeser würden sie wie es der Koran verlangt, einfach töten.

[Turmfalke]

Wie soll man das nennen? Lüge? Ist Frau Faeser eine Lügnerin? Hält sie die Bürger für dumm?

Kritik an Faeser Mehr Ausweisungen krimineller Ausländer versprochen – aber das Gegenteil gemacht

Die Ampel-Koalition und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) versprechen mehr Ausweisungen von ausländischen Straftätern. Tatsächlich gelingt dies selten – im Gegenteil: Der Trend in der Ampel-Regierungszeit ist sogar rückläufig. Und ein erheblicher Teil der Ausgewiesenen bleibt dennoch im Land.

Im Koalitionsvertrag von Rot-Grün-Gelb vom Dezember 2021 steht hingegen: „Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“ Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich kürzlich für leichtere Ausweisungen von Mitgliedern krimineller Organisationen aus.

Selbst auf schwere Taten folgt oft keine Haftstrafe

Nun ist entgegen den Ankündigungen im Koalitionsvertrag kein Anstieg der Ausweisungen festzustellen – sondern sogar ein leichter Rückgang. Das geht aus einer WELT vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion hervor. Waren es 2021 noch 11.599 Ausweisungen, sanken sie im ersten vollen Regierungsjahr der Ampel auf 10.045, im laufenden Jahr waren es bis Ende August 6116.

Die meisten ausländischen Straftäter bleiben in Deutschland. Seit Anfang 2019 wurden bis Ende August 2023 gerade einmal 53.609 straffällige oder gefährliche Personen ausgewiesen. Von diesen in den vergangenen viereinhalb Jahren ausgewiesenen Personen lebt aktuell noch ein gutes Viertel in Deutschland. Laut Antwort der Bundesregierung waren „zum Stichtag 31. August 2023 von den in den Jahren 2019 bis 2023 ausgewiesenen Personen 15.706 Personen (noch oder erneut) in Deutschland aufhältig“.

Insgesamt wurden laut der Strafverfolgungsstatistik von Destatis in den Jahren 2019 bis 2021 (...) mehr als 500.000 Ausländer in Deutschland wegen Straftaten – ohne solche im Straßenverkehr und solche gegen das Aufenthaltsrecht – verurteilt.

Allerdings führen die meisten Verurteilungen nicht zu einer Freiheitsstrafe. In den drei Jahren 2019 bis 2021 wurden laut Destatis rund 94.000 Ausländer zu einer solchen nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt und weitere rund 7500 nach Jugendstrafrecht.

Selbst bei schweren Straftaten wie der gefährlichen Körperverletzung verhängen Gerichte oft keine Freiheitsstrafen. So wurden 2021 laut der Strafverfolgungsstatistik 6402 Nichtdeutsche zu diesem Delikt verurteilt, darunter 3381 zu einer Freiheitsstrafe nach Erwachsenenstrafrecht und 1597 zu einer Geldstrafe. Weitere 1424 wurden nach Jugendstrafrecht verurteilt, darunter nur 387 zu einer Freiheitsstrafe.

liegt allerdings gesetzlich bereits ein „besonders schwerwiegendes“ Bleibeinteresse vor, wenn zum Beispiel ein Krimineller schon als Minderjähriger einreiste und mindestens fünf Jahre legal im Land ist oder wenn er in einer eheähnlichen Beziehung mit einer deutschen Bürgerin lebt.

Letztlich wird häufig zugunsten der Straftäter entschieden, wie die oben genannten geringen Zahlen der erfolgten Ausweisungen zeigen. Dabei ist der Anteil der Kriminalität, die durch Zuwanderer verübt wird, im vergangenen Jahrzehnt stark angestiegen. Inzwischen hat mehr als jeder dritte in der Bundesrepublik verurteilte Straftäter keine deutsche Staatsbürgerschaft. Doppelstaatler gehen als „deutsch“ in die Statistik ein.

Alexander Throm (CDU), der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, sagte WELT: „Deutschland ist unsicherer geworden, seitdem die Ampel regiert. Seit 2021 werden immer weniger Personen ausgewiesen.“ Innenministerin Faeser kündige seit zwei Jahren eine Rückführungsoffensive an, die nie komme. Faeser habe in ihrer Migrationspolitik jeden rechtsstaatlichen Kompass verloren.

https://www.welt.de/politik/deutschl...l-gemacht.html

[Realist59]

Wer Faeser kennt, wusste von Anfang an, dass sie lügt, als sie mehr Abschiebungen propagierte. Sie ist als Linksradikale alleine von ihrer ideologischen Verblödung her gar nicht in der Lage so etwas durchzusetzen. Es war reines Wahlkampfgewäsch und für die hessischen Wähler gedacht.

[Realist59]

Typisch Faeser: “Rechte Angriffe” auf Flüchtlingsheime sind erfunden
Wie es scheint, hat das Innenministerium von Nancy Faeser in großem Stil Statistiken über Angriffe auf Asylunterkünfte manipuliert. Das unglaubliche Ausmaß der Täuschung und Lüge sollte nun endlich dazu führen, dass die linksradikale SPD-Funktionärin, die Deutschland mit Massenmigranten flutet, ihres Amtes enthoben wird.

Von 74 “rechten Angriffen” im ersten Halbjahr 2023 existieren nur drei. Bei der Hälfte der Fälle spielen Flüchtlingsheime gar keine Rolle. Die Zahl der tatsächlichen Angriffe ist gering. Einen Beweis für einen als rechts verorteten Täter bei einem Angriff auf ein bewohntes Asylheim gibt es nur in einem einzigen Fall. Über diesen jüngsten Skandal aus dem Hause Faeser berichtet das Portal Nius.

Das Magazin referiert auf die Antwort des Innenministeriums zu der Anfrage der Linksfraktion, wieviel Angriffe es auf Asylunterkünfte dieses Jahr gegeben hat. Anfang August dann die Antwort der Bundesregierung, die mit einer erschütternden Statistik aufwarte: Im ersten Halbjahr 2023 kam es demnach zu 80 Übergriffen auf eine Flüchtlingsunterkunft. 74 der Taten, also mehr als 92 Prozent, ordnete das Bundeskriminalamt (BKA) in seiner Statistik der „politisch motivierten Kriminalität“ dem rechten Spektrum zu.

Der Aufschrei in den immer gleichen medialen und politischen Kreisen war maximal. Die Neigungsmedien übertrafen sich in ihren Artikel und erweckten darin den Eindruck, das Land stehe kurz vor der Ausrufung des 4. Reiches.

Nun stellt sich aber heraus: Die Zahlen, die Nancy Faesers Bundesinnenministerium nannte, sind massivst manipuliert.

Das Magazin Nius hat alle 80 Fälle, die in der Statistik des Bundeskriminalamts auftauchen, einer genauen Überprüfung unterzogen. Das unglaubliche Ergebnis der Recherche:

In fast der Hälfte der angeblichen Angriffe spielt ein Flüchtlingsheim überhaupt keine Rolle. 37 der insgesamt 80 Delikte fanden nicht an oder in einer Asylunterkunft statt, sondern spielten sich in Form von Streitigkeiten mal in einer Kneipe ab. Mal handelt es sich um den Diebstahl einer Regenbogenflagge vor einer „Internationalen Begegnungsstätte“. Hinzu kommt: Mitunter gibt es die aufgelistete Straftat überhaupt nicht, und weder Polizei noch Staatsanwaltschaft können auf Anfrage entsprechende Daten finden. In anderen Fällen spielt eine Asylunterkunft zwar eine Rolle, allerdings befindet sich dieses gerade erst in Planung oder im Aufbau. Asylbewerber waren in die steuerfinanzierten Rund-um-Sorglos-Heimstätten noch gar nicht eingezogen.

https://journalistenwatch.com/2023/0...sind-erfunden/

[Realist59]

Linke Faschistin und Männerfeindin.......

SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53,SPD) tischt im hessischen Landtagswahlkampf äußerst fragwürdige Regeln für einen Pressetermin auf: Sie will nur weibliche Journalisten dabeihaben!

Männliche Kollegen? Unerwünscht!

► Für kommenden Samstag hat Faeser gemeinsam mit den drei SPD-Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer (62, Rheinland-Pfalz), Anke Rehlinger (47, Saarland) und Manuela Schwesig (49, Mecklenburg-Vorpommern) zu einer gemeinsamen Schifffahrt auf dem Main und einer anschließenden Pressekonferenz geladen. Und daran sollen nach Vorstellung der Partei möglichst keine Männer teilnehmen!

Konkret hatte die SPD in der Einladung zu dem Termin erklärt: „Mit Blick auf die ausschließlich weiblichen Gäste der Schifffahrt fänden wir es thematisch stimmig, wenn auch die Presseplätze mit Frauen besetzt würden“.

Zwar würden männliche Journalisten nicht abgewiesen, aber die Veranstalter würden sich „wirklich freuen“, wenn die Redaktionen ausschließlich Frauen schickten.
In Deutschland arbeiten professionelle Medien nach dem Prinzip, dass sie immer selbst entscheiden, wen sie mit der Berichterstattung über ein bestimmtes Thema beauftragen.

„Nicht lustig, sondern ein Anschlag auf Freiheit der Presse“
Die hessische Landespressekonferenz (LPK) reagierte am Mittwoch in Wiesbaden mit scharfer Kritik. „Das ist nicht lustig, sondern ein Anschlag auf die Freiheit der Presse“, sagte der LPK-Vorsitzende Ewald Hetrodt dem Evangelischen Pressedienst.
https://www.bild.de/politik/inland/k...3732.bild.html

.......das ist nicht nur männerfeindlich, sondern auch rassistisch! Manche Redaktion würde nichtdeutsche Journalisten schicken. Türken u.a. unerwünscht?




Faeser setzt Männer mit Hunden gleich

[abandländer]

In Amt und Würden? Das bedeutet, dass man von allen zumindest respektiert wird. Respekt muss verdient werden. Und zwar mit „Ritterlichkeit“ und nicht mit Einschüchterung. Irgendwann fällt es auf sie zurück.

Den Titel, Teil der schädlichsten Regierung seit der Nachkriegszeit sein, ist ihr bereits gewiss.

[Realist59]

Erst das SPD-Wahldebakel in Hessen mit ihr als Spitzenkandidatin, ihr langes Zögern bei der Begrenzung der Migration – jetzt stürzt Innenministerin Nancy Faeser (53) im Politiker-Ranking ins Bodenlose, ist zum ersten Mal Deutschlands unbeliebteste Politikerin.

Die ehemalige Spitzenkandidatin rutscht in einer exklusiven INSA-Umfrage für BILD um zwei Prozentpunkte ab, landet hinter Linken-Chefin Janine Wissler (42) auf dem letzten Platz. Schlechter geht’s nicht: Faeser ist unter 20 Politikern die Einzige mit unter 30 Punkten..... https://www.bild.de/politik/inland/p...4896.bild.html

[Clark]

Sehr schön, aber das wird sie nicht weiter jucken. Gemäß dem Baerbock'schem Spruch "Egal, was meine deutschen Wähler denken . . ."