Rot-Gelb-Grün: Chaotentruppe zerstört unser Land

[Realist59]

Die völlig irrsinnige Politik der Ampel spiegelt sich nun immer stärker in den Umfragen wider....

Rekord-Tief für die SPD!

Nach der Affäre um den von Innenminister Nancy Faeser (SPD) abgelösten Cyberabwehr-Chef Arne Schönbohm steht die Kanzlerpartei so schlecht da wie nie seit der Bundestagswahl. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die BILD am SONNTAG erhebt, kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 17 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als vor einer Woche und neun Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl.
Auch der Koalitionspartner FDP kommt denkbar schlecht weg. Die Freien Demokraten verlieren ebenfalls einen Punkt zur Vorwoche, kommen nun auf 6 Prozent – und fahren damit ebenfalls das schlechteste Umfrageergebnis seit der Bundestagswahl ein. Überraschend zulegen können die Grünen. Sie verbessern sich im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte und kommen auf 15 Prozent...... https://www.bild.de/politik/inland/p...4356.bild.html

.......das grüne Lager profitiert massiv von der Propaganda der Medien. Es gibt unendlich dumme Menschen in Deutschland die die kausalen Zusammenhänge einfach nicht erkennen können oder wollen. Das erinnert an die Opfer des Stalinismus. Kurz vor ihrer Erschießung riefen viele "lang lebe Stalin", obwohl ihnen klar war, dass genau dieser Stalin sie nun erschießen ließ.

[Realist59]

Es wird immer weniger gebaut, die Zahlen sind mehr als besorgniserregend......

Zahl der Neubauten drastisch eingebrochen
Deutschland rutscht in die Wohn-Katastrophe

Die Baubranche bröselt!

Die Zahl der Wohnungsneubauten bricht ein, das Juli-Minus beträgt im Vergleich zum Vormonat satte 31,5 Prozent. In den ersten sieben Monaten des Jahres wurden nur 156 200 Wohnungen genehmigt – und das Ziel der Bundesregierung meilenweit verfehlt. Die Ampel-Regierung versprach 400 000 neue Wohnungen jährlich!

Jetzt schlägt die Baubranche Alarm. Bei BILD schimpft Felix Pakleppa (56), Chef des Bauverbands ZDB: „Der Auftragseinbruch ist katastrophal. Der Wohnungsbau befindet sich im Sturzflug. Die Zahl der genehmigten Wohnungen deckt den Bedarf bei Weitem nicht mehr.“
Entspannung auf dem Wohnungsmarkt ist erst mal nicht in Sicht. Im Gegenteil! Axel Gedaschko (63), Präsident des Spitzenverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW), zu BILD: „Der Abschwung in der Wohnungswirtschaft hat sich noch weiter verschärft.“
In Zahlen: 2023 können circa 250 000 Wohneinheiten fertiggestellt werden. „2024 könnten etwas über 200 000 Wohnungen gebaut werden. 2025 könnte die Zahl der fertiggestellten Wohnungen sogar unter 200 000 sinken“ – vorausgesetzt die Bundesregierung steuert nicht gegen, rechnet GdW-Präsident Gedaschko vor.

Bis 2025 könnten bis zu einer Million Wohnungen fehlen
Die Folge: „Bis 2025 könnten schlimmstenfalls 900 000 bis eine Million Wohnungen in Deutschland fehlen“, schätzt Axel Gedaschko.

Klartext: Deutschland rutscht in die Wohn-Katastrophe!

Jetzt sei die Bundesregierung gefragt, die Bauwirtschaft anzukurbeln. „Ein erster Schritt wäre die Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent für Baustoffe und Dienstleistungen“, fordert Gedaschko. Zinsgünstige Kredite von einem Prozent durch die KfW-Bank könnten die Voraussetzungen für den Bau verbessern.
Auch ZDB-Hauptgeschäftsführer Pakleppa sieht die Bundesregierung und das Bauministerium von Klara Geywitz (47, SPD) in der Pflicht: „Wenn die Bundesregierung Milliarden für die Automobilindustrie, Chipfabriken und Industriestrom hat, sollte ihr auch der soziale Frieden auf dem Wohnungsmarkt ein paar Milliarden an Investitionen wert sein.“

Und die Ministerin? Sieht alles nur halb so schlimm.

„Ich sehe keinen Niedergang auf den Bau zukommen“, sagte die SPD-Politikerin der „ Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es gebe „eine kurze konjunkturelle Herausforderung“. Es mache ihr Sorge, „dass wir die Lage schlechter reden, als sie tatsächlich ist.“ Die Ministerin stellte eine Erhöhung des Baugeldes für Familien in Aussicht.

https://www.bild.de/politik/inland/p...0466.bild.html

......die unglaubliche Inkompetenz der Ministerin wird nur von ihrer grenzenlosen Dummheit übertroffen. Die "Dame" redet nur Schwachsinn, macht "Vorschläge", ohne daran zu denken sie auch zu realisieren und gibt Wohnungssuchenden heiße Tipps (auf dem Land stehen eine Million Wohnungen leer). Geywitz erkennt die kausalen Zusammenhänge nicht. Je weniger Wohnungen umso höhere Mieten (Angebot und Nachfrage), je weniger gebaut wird, umso geringer das Auftragsvolumen der Bauindustrie mit sich anschließenden Firmenpleiten. Geywitz gehört zu jenen, die den Rechtsextremismus aktiv fördern. Quotentussis haben in der Politik nichts zu suchen. Geywitz muss weg!

[Realist59]

Schamlose Deppen, ohne Gewissen. Scholz reiste mit zahlreichen Ministern nach New York. Nicht per Fahrrad, sondern im Jet. Kosten? Völlig Wurst! Umweltbelastung? Scheiß egal. Hauptsache die Versager vom Dienst gönnen sich mal eben eine Shoppingtour nach USA.....

NEW YORK. Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat ihren Flug zur UN-Vollversammlung nach New York zunächst verpaßt. Als die SPD-Politikerin mit Mitarbeitern die Linienmaschine in die amerikanische Metropole besteigen wollte, hatte sie den falschen Reisepaß dabei. Es fehlte das Visum für die USA.

Schulze musste umkehren, während das Flugzeug sich auf den Weg über den Atlantik machte. Als sie mit dem richtigen Dokument an den Berliner Flughafen zurückkehrte, nahm ihr Parteifreund, Bundeskanzler Olaf Scholz, sie in seiner Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr mit, wie die Welt berichtet.

New York-Reise als rot-grüner Betriebsausflug
Insgesamt gleicht die einwöchige Reise einem rot-grünen Betriebsausflug. Zum Aufgebot, das die Bundesregierung zu den Vereinten Nationen schickt, gehören neben Scholz und Schulze neun weitere Regierungspolitiker – allerdings keiner von der FDP. Viele Vertreter von SPD und Grünen, die Fliegen gern zur Umweltsünde erklären, wollten sich offenbar gern einmal die Weltstadt anschauen.

Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ist genauso dabei wie ihre Parteifreundin Annalena Baerbock, die Außenministerin. Auch Staatsministerin Sarah Ryglewski, im Kanzleramt zuständig für Bund-Länder-Beziehungen, ließ sich den Trip nicht entgehen.

Genauso wenig wie Kanzleramts-Staatssekretär Jörg Kuckies (SPD) und Robert Habecks Staatssekretärin Anja Hajduk (Grüne), die für die Koordination der grünen Ressorts in der Regierung zuständig ist. Zum übergroßen „Team Deutschland“ gehören auch Baerbocks Staatssekretäre Jennifer Morgan und Tobias Lindner (Grüne) sowie Schulzes Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD).

Viele Länder ohne Regierungschefs
Deutschland hat mit diesem übergroßen Team ein Alleinstellungsmerkmal. Offenbar wollten SPD und Grüne damit dem Thema „Nachhaltigkeit“ auf der UN-Versammlung besondere Bedeutung beimessen. Doch damit steht die Bundesregierung ziemlich einsam da.

Andere wichtige Länder wie China und Indien, aber auch Großbritannien und Frankreich haben weder einen Staats- noch einen Regierungschef nach New York geschickt.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...erin-new-york/

[Realist59]

Zu Beitrag 302...


Der Immobilienkonzern Vonovia hat gestern mitgeteilt 60000 geplante Wohnungen nicht zu bauen. Aufgrund der hohen Baukosten sei es nicht möglich kostendeckend zu bauen. Die dann erforderlichen Mieten könnten nicht erzielt werden. Jährlich müssten - so der Konzern - rund 750000 Wohnungen gebaut werden. Das ist fast doppelt so viel, wie die Scholz-Regierung laut Koalitionsvertrag bauen wollte. Tatsächlich ist der Wohnungsbau unter der völlig inkompetenten Ministerin Geywitz dramatisch zusammengebrochen. Es werden gerade noch 170000 Wohnungen fertiggestellt. Vor alle jene, die vor der links-grünen Machtübernahme geplant und begonnen wurden.

[Elena Markos]

Die Politik hat uns verarscht! Schon lange.

[Realist59]

Schon damals trieb die linke Politik immer mehr Menschen in die Arme der Rechtsextremisten. Die Parallelen zu den ausgehenden 20er Jahre des letzten Jahrhunderts sind verblüffend. Eine extrem hohe Inflation ließ immer mehr Menschen verarmen, links und rechts radikalisierten sich immer stärker und die Politik hatte keine Antworten auf all diese Probleme. Sie war Teil und vor allem Ursache der Probleme. Am Ende kamen so die Nazis an die Macht. Auch wenn es heute keine Nazis mehr gibt und auch keine Partei, die man auch nur annähernd mit der NSDAP vergleichen könnte, scheint sich die Geschichte zu wiederholen. 20 Millionen Menschen leben mittlerweile an oder gar unter der Armutsgrenze. Sie sind Opfer der Agenda 2010, die links-grün unter Schröder initiiert hat. Maßgeblich unter Leitung des heutigen Bundespräsidenten. Aber selbst der Mittelstand spürt inzwischen die Auswirkungen einer außer Rand und Band geratenen Politikerclique. Der Ökofaschismus ist Realität. Aus Angst vor den Konsequenzen ihrer Politik haben die Linksparteien alles was nicht links ist, zu Nazis erklärt. Für Baerbock ist sogar die FDP eine rechtsradikale Partei. Aber wie das so ist mit dieser ewigen Hetze und Angstmacherei. Irgendwann ist dieses Werkzeug stumpf und niemand glaubt den ganzen Propaganda-Müll mehr. Die immer größer werdende soziale Not fördert den rechten Rand. Und schon wieder ist es die SPD. Die gleiche Partei, die auch Hitler stark machte. Nun erschreckt eine Studie die linken Deppen........

Neue „Mitte-Studie“
Immer mehr Rechtsextreme in Deutschland
Die Demokratie in Deutschland steht unter Druck. Die Mitte der Gesellschaft wird immer empfänglicher für menschenfeindliche Positionen. Mehr als acht Prozent haben ein rechtsextremes Weltbild. Das ist das Ergebnis der aktuellen „Mitte-Studie“.

Extrem rechte Einstellungen werden zunehmend salonfähig, kommen immer mehr in der Mitte der Gesellschaft an. Das zeigt auch die neue „Mitte-Studie“ der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.
So befürworten beispielsweise 6,6 Prozent der Befragten eine rechtsgerichtete Diktatur mit starkem Führer und einer einzigen starken Partei. Dreimal mehr als noch vor zwei Jahren. Vor allem unter jungen Menschen haben die rechtsextremen Einstellungen zugenommen........

......ausgerechnet die Jungen folgen dem linken Blödsinn nicht? Und ausgerechnet die Linken wollen ihnen dann auch noch mehr Rechte einräumen? (Wahlrecht gar für Babys). Übrigens: nicht wenige Migranten sind für eine Diktatur, solange sie islamisch ist....

......Was untersucht die Studie?
Die Studie untersucht alle zwei Jahre die „demokratische Mitte“ auf ihren Zustand. Leitfragen sind dabei: Welche Werte werden geteilt? Wie sehr sind die Menschen mit der Demokratie, ihren Einrichtungen, Verfahren, Institutionen und Normen zufrieden? Welche demokratiegefährdenden Tendenzen gibt es? Wie groß ist die Zustimmung zu rechtsextremistischen Aussagen? Wie stark werden Aussagen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus oder Klassismus bejaht? Wie stehen die Befragten zum Einsatz politischer Gewalt?
Diese und weitere Einstellungen werden erfasst. Dabei suchen die Autorinnen und Autoren der Studie immer auch nach Schnittmengen zwischen den einzelnen Einstellungsmustern; etwa: Welche „harmlos“ klingenden Einstellungen treten auffällig häufig gemeinsam mit rechtsextremen Antworten auf?
Mit welcher Methodik geht die Studie vor?
Es werden per Zufall Menschen zur Befragung ausgewählt. In der vorliegenden Studie waren es etwa 2.000 Menschen. Diese Zufallsstichprobe entspricht dem Bevölkerungsquerschnitt.
Die Menschen werden am Telefon in Interviews befragt. Die Interviewer lesen ihnen die Fragenkataloge vor. Es gibt jeweils fünf Antwortmöglichkeiten: „stimme voll und ganz zu“, „stimme eher zu“, „teils-teils“, „stimme eher nicht zu“, „stimme überhaupt nicht zu“.
Die Antworten werden nach einem Punkteschema bewertet: 5 Punkte für volle Zustimmung, 1 Punkt für völlige Ablehnung.

Wie wird Rechtsextremismus definiert?
In sechs Kategorien, von denen jede mit drei Einzelaussagen abgefragt wird:
Befürwortung einer rechtsgerichteten Diktatur (Fragebeispiel: „Wir sollten einen Führer haben, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert.")
Nationalchauvinismus ("Das oberste Ziel der deutschen Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht.")
Verharmlosung des Nationalsozialismus ("Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten.")
Fremdenfeindlichkeit ("Ausländer kommen hierher, um den Sozialstaat auszunützen.")
Antisemitismus ("Auch heute noch ist der Einfluss der Juden zu groß.")
Sozialdarwinismus ("Wie in der Natur sollte sich in der Gesellschaft immer der Stärkere durchsetzen.")
Wer bei einer Aussage voll und ganz zustimmt, gilt noch nicht als Person mit manifest rechtem Weltbild. Erst wenn die Befragten in der Summe aller 18 Fragen mindestens 63 Punkte haben, das entspricht einem Durchschnitt von 3,5 Punkten pro Frage, dann attestiert ihnen die Studie ein manifest rechtsextremes Weltbild.
Wie hat sich die Lage seit der letzten Studie entwickelt?
8,3 Prozent der Befragten zeigen ein manifestes rechtsextremes Weltbild: eine erhebliche Zunahme im Vergleich zu den zwei bis drei Prozent der letzten Erhebungen..........

.........es kommt natürlich darauf an wie und was gefragt wird....

...Befürwortung einer rechtsgerichteten Diktatur (Fragebeispiel: „Wir sollten einen Führer haben, der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert.")...

....wer würde denn da nein sagen? Zum Wohl aller - wer könnte dagegen sein? Wer den Rest dieser "Studie" lesen möchte, kann das hier https://www.deutschlandfunk.de/recht...tbild-100.html tun

[Realist59]

Kleinbürger Scholz war Stolz wie Bolle als er durch New York spazierte. Erkannt hat ihn niemand. Anschließend dann seine Rede vor den Vereinten Nationen. Hören wollte sie keiner und so geriet der ganze Ausflug auf Steuerzahlerkosten zum sehr teuren Egotrip der Witzfigur im Kanzleramt. ......

Die halbe Bundesregierung fliegt nach New York, um die Welt vom deutschen Klimaschutz zu überzeugen. Doch der Kanzler spricht vor leeren Stühlen. Zur Pressekonferenz kommen sieben Journalisten – alles Deutsche.
NEW YORK. Die Reise der großen deutschen Delegation mit elf Regierungsmitgliedern zur UN-Vollversammlung nach New York hat sich politisch zum Rohrkrepierer entwickelt. Dabei wollten die SPD- und Grünen-Politiker – FDP-Vertreter flogen nicht mit – für ihre Ideen zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz werben. Das Problem: Die Welt interessiert sich nicht dafür.

Schon am Dienstag mußte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erleben, welches Gewicht seine Worte in der Staatengemeinschaft haben: Er sprach vor fast komplett leeren Stuhlreihen. Der Rest der Welt zeigte kein Interesse daran, wie Deutschland mit seinen Maßnahmen den Klimawandel weltweit aufhalten möchte.

Die Welt zeigt Scholz-Regierung kalte Schulter
Als gestern die Staatssekretäre von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne) zu ihrer Umweltpolitik eine Pressekonferenz gaben, ergab sich ein ähnliches Bild.

Um zu hören, was Anja Hajduk und Ex-Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zu sagen hatten, kamen, wie Bild berichtet, lediglich sieben Journalisten – und das waren alles deutsche Medienleute, die mit den Politikern von Berlin nach New York geflogen waren. Man kennt sich und hätte sich auch am Wohnzimmertisch treffen können.

Doch um den Schein zu wahren, sprachen Hajduk und Morgan Englisch. Die beiden dozierten eine halbe Stunde lang über Deutschlands Klimaschutz-Projekte in der Welt. Nur: Hören mochte von der restlichen Welt niemand, wie Deutschland in New York die „globale Energiewende beschleunigen“ will.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...z-leerer-saal/

......der Rest der Welt hat die Nase voll von den ewigen deutschen Belehrungen, der Hochnäsigkeit der links-grünen Deppen und der Inhaltslosigkeit der Scholz-Reden.

[Cherusker]

Doch der Kanzler spricht vor leeren Stühlen.

Warum auch! Der unsägliche Kanzlerdarsteller hat doch eh nichts zu sagen, was man sich anhören sollte.

[Realist59]

Wenn das Großmaul selbst auf die Fresse fällt, lachen die Anderen schadenfroh. Das Ausland sieht teils amüsiert, teils mit ungläubigem Schrecken auf uns. Nicht wenige Briten, Franzosen oder US-Amerikaner fragen sich, ob die Deutschen mal wieder völlig irre geworden sind........

„Das arrogante Deutschland ist nicht in der Lage, sich selbst zu retten“
Gnadenloser Klartext: Vernichtende Bestandsaufnahme des britischen "Telegraphs".......„Die Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz (R) scheint keine Ahnung zu haben, wie sie das wirtschaftliche Chaos beheben kann“, schreibt jetzt das britische Traditionsplatt „Telegraph„. Der ebenso vernichtende wie zutreffende Titel des Artikels: „Das arrogante Deutschland ist nicht in der Lage, sich selbst zu retten.“

Was für ein Kontrast zur Selbstwahrnehmung im Berliner Elfenbeinturm, wo sich Steinmeier & Co. immer noch im „besten Deutschland aller Zeiten“ wähnen. Und genau diese Abgehobenheit und Realitätsferne der Politik ist eine der Ursachen des Elends, wie die Zeitung von der Insel konstatiert: „Katastrophale Entscheidungsprozesse und politische Kultur sind die Hauptursache für den Niedergang des Landes“.

In Deutschland selbst gilt so eine Einschätzung als „Verschwörungsideologie“ und wäre ein Fall für den „Kampf gegen rechts“.Als Kronzeugen beruft sich der „Telegraph“ auf Christian Sewing, den Chef der Deutschen Bank. Der sagte kürzlich, Deutschland werde „zum kranken Mann Europas“ werden, wenn es seine Strukturprobleme nicht angeht. Nicht ganz ohne Häme schreibt die britische Zeitung dazu: „Die Zeiten, in denen der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank den Rest der Welt über die Geheimnisse des deutschen Wirtschaftsmodells belehren konnte, das auf brillanter Technik, einer unaufhaltsamen Exportmaschinerie und einem reibungslosen Konsens zwischen Gewerkschaften und Managern basiert, sind lange vorbei.

Wie wahr.

Und wie selbstverschuldet.

Der Telegraph geht noch weiter als der Wirtschaftsboss: „Deutschlands ältester Banker hat natürlich völlig Recht. Das Problem war, was er nicht sagte“, so das Blatt: „Das deutsche Establishment hat sich als unfähig erwiesen, die Hauptursache für die Leistungsschwäche seines Landes zu erkennen: seine eigene katastrophale Entscheidungsfindung und politische Kultur. Solange dies nicht gelingt, wird das Land nicht in der Lage sein, die radikale Reform durchzuführen, die es dringend braucht.“
Sewing argumentierte nach Ansicht der Briten zu Recht, dass seine Landsleute zu lange fälschlicherweise „die Vorstellung vertreten hatten, dass die Wirtschaft weiterhin von alleine läuft und wir nicht viel tun müssen, um erfolgreich zu sein“. Aber: Sewing habe das zugrunde liegende Problem nicht erkannt: „Deutschland hatte in den ersten zwei Jahrzehnten dieses Jahrhunderts außerordentliches Glück. Der Ersatz der mächtigen Deutschen Mark durch den weitaus schwächeren Euro führte dazu, dass die Währung dramatisch unterbewertet wurde, was es ihr ermöglichte, enorme Handelsüberschüsse aufzubauen und eine Vielzahl von Branchen zu dominieren, in denen sie sonst möglicherweise nicht hätte konkurrieren können.“

Zudem habe die Industrialisierung Chinas auf deutschen Werkzeugmaschinen basiert und so einen riesigen neuen Markt für die beeindruckenden Maschinenbauunternehmen der Bundesrepublik geschaffen. Die zudem günstigen Zugriff „auf scheinbar endlose Vorräte an billigem russischem Gas hatte, was ihr ermöglichte, mit der großen, stromhungrigen Industrie weiterzumachen“. So verbrauche etwa allein das riesige BASF-Werk in Ludwigshafen so viel Gas wie die gesamte Schweiz – und hätte andernorts, ohne den Gas-Discount, als veraltet gegolten.

Die Diagnose der Briten: „Wenn man alles zusammenzählt, erzeugte diese glückliche Kombination von Umständen eine Illusion von dauerhaftem Wohlstand, die es Deutschland während der Merkel-Ära ermöglichte, den Rest der Welt selbstgefällig über die Brillanz seines Konsensmodells zu belehren und gleichzeitig Handelsüberschüsse anzuhäufen, als ob diese von Dauer wären für immer. Dieses Glück ist nun erschöpft.“

Spieß gnadenlos umgedreht
Nicht ohne die Häme – die in diesem Fall völlig verdient ist, schreibt das Blatt: „Der Krieg in der Ukraine bedeutete, dass das russische Gas abgeschaltet werden musste, und angesichts der lächerlich selbstgefälligen Entscheidung, seine Kernkraftwerke zu schließen, konnte Deutschland Stromausfälle nur dadurch vermeiden, dass es auf dem Weltmarkt horrende Preise für Energie zahlte. Fabriken schließen bereits, weil sie sich keinen Strom leisten können. China scheint alle deutsche Technologie gekauft zu haben, die es braucht, und dreht nun gnadenlos den Spieß gegen seinen ehemaligen Lehrer um.“

Unter der Federfürhung von Unternehmen wie BYD könnten die chinesischen Autokonzerne nun ansetzen, die deutschen Autogiganten zu vernichten. Und obwohl der Euro immer noch schwach sei, sei der Preisvorteil längst ausgeschöpft. Zudem müsste nun die Rechnung dafür gezahlt werden, dass die schwächeren Mitglieder der Währungsunion unterstützt werden mussten.

Der „Telegraph“ bilanziert düster: „Mittlerweile ist Deutschland bei der Digitalisierung gescheitert, das Faxgerät ist immer noch ein alltägliches Gerät. Das Land, das so gut von der ersten und zweiten industriellen Revolution profitiert hat, ist nirgends in der dritten zu finden.“ So gebe es etwa nur „nur sehr wenige deutsche Apps, von denen irgendjemand gehört hat“. Und „schlimmer noch: Dem Land ist es irgendwie gelungen, bei der Modernisierung seiner Infrastruktur noch beklagenswerter zu scheitern als Großbritannien; Der Bau des neuen Berliner Flughafens lässt sogar HS2 gut laufen.“

Zu Reformen unfähig
Aber das eigentliche Problem liege tiefer, so die Briten: „Deutschlands einvernehmliches, auf Koalitionen basierendes politisches System, das von Zentristen in diesem Land und anderswo viel gelobt wird, ist nicht in der Lage, den radikalen Wandel und die Modernisierung durchzusetzen, die das Land braucht. Selbst nach den düsteren Maßstäben seiner europäischen Kollegen scheint Deutschland zu Reformen unfähig zu sein.“

Während Frankreichs Macron „trotz aller seiner Fehler“ einige richtige wirtschaftsfreundliche Schritte und Reformen unternehme und auch Giorgia Meloni in Italien entsprechende Schritte versuchte, sei „Deutschland durch eine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Freien Demokraten gelähmt, die sich auf fast nichts einigen kann.“

Dem ist nichts hinzuzufügen. Außer die Verwunderung darüber, wie stark diese Erkenntnis in Deutschland nicht nur vom polit-medialen Komplex, sondern auch weit über diesen hinaus eisern verdrängt und tabuisiert wird.

Kaum Anzeichen für Änderungen
Wenigstens ein wenig Hoffnung lassen uns die britischen Kollegen: „Es ist möglich, dass Deutschland sich eines Tages reformiert. Es ist immer noch ein reiches Land mit hochqualifizierten Arbeitskräften, einer enormen Vielfalt an technischen Talenten und einer enormen Präsenz auf den globalen Märkten. Doch bevor dies geschieht, bedarf es einer radikalen Überarbeitung des politischen Systems und einer Zerschlagung des selbstgefälligen Zentrismus, der die interne Debatte dominiert. Und es gibt kaum Anzeichen für einen solchen Schritt am Horizont.“

In der Tat! Und schlimmer noch. Nicht nur, dass das Problembewusstsein fehlt. Jeder, der die Probleme auch nur offen anspricht, muss mit Diffamierung und Hetze rechnen. So führt unsere Regierung Hand in Hand mit den Medien und Teilen der Wirtschaft die Bundesrepublik in den Abgrund – im festen Irrglauben, die Welt zu retten.

https://reitschuster.de/post/das-arr...bst-zu-retten/

[Realist59]

Was für Idioten.......

Bundeswehr kaufte für 1,3 Milliarden Funkgeräte, die sich nicht einbauen lassen
Neuer Schildbürger-Streich der "Ampel".....1,3 Milliarden Euro hat der Bund für moderne Funkgeräte ausgegeben, mit denen die Truppe endlich modern werden soll in Sachen Kommunikation und die Nato-Vorgaben erfüllen. Dazu kommt noch einmal eine Option auf Funkgeräte für weitere 1,5 Milliarden Euro. Einziges Problem: „Eingebaut werden können die Geräte auf lange Sicht nicht“, wie die „Welt“ schreibt, sicherheitshalber hinter einer Bezahlschranke – so dass es nicht allzu viele Leser mitbekommen. Nicht ohne Grund: Es ist ein Rüstungsdesaster, das seinesgleichen sucht. Denn was bringt das beste Funkgerät, wenn es sich nicht in das Fahrzeug einbauen lässt, für das es vorgesehen ist.
Dabei klang in der Werbung alles so wunderbar. In den Einsatzszenarien der Zukunft, so schrieben es die Öffentlichkeitsarbeiter der Bundeswehr laut „Welt“, müssten die deutschen Landstreitkräfte mit ihren Partnern in der Nato digital vernetzt sein, „um gemeinsam agil und effizient auf dem Gefechtsfeld operieren zu können“. Dafür brauche es technische Lösungen, die sich „bruchfrei und problemlos mit den Systemen und Strukturen der Nato und ihrer Verbündeten koppeln lassen“.

Pustekuchen.

Die Realität sieht anders aus. Der Bund arbeitet mit musealer Funktechnik. Ein Nato-Offizier klagte einmal im Gespräch mit mir, bei den gemeinsamen Manövern müssten alle anderen Armeen ihre moderne, digitale Funkausrüstung auf primitivstes, analoges Niveau herunterregeln, das jeder abhören könne – weil sonst die Deutschen nicht mit eingebunden werden könnten. So wurde die Bundeswehr schon lange zur Lachnummer in der Nato.

Jetzt wird der Spott noch größer.

Zuerst fehlte lange das Geld, und erst dank den als „Sondervermögen“ getarnten 100 Milliarden Euro Schulden für die Verteidigung konnte eine zweistellige Milliardensumme für digitale Kommunikation eingeplant werden. Unter anderem für 34.000 Fahrzeuge des Heeres, vom Transportfahrtzeug über den Geländewagen bis hin zum Panzer.
Kaum war der Auftrag erteilt, lieferte Hersteller Rohde & Schwarz die Geräte. Nur blöd: Sie passen nicht. „Seit Januar laufen Monat für Monat Funkgeräte zu – um dann in Depots eingelagert zu werden. Wie viele nagelneue Geräte derzeit ungenutzt in den Regalen liegen, hat das Ministerium als vertraulich eingestuft. Eingebaut worden ist jedenfalls noch keines“, schreibt die „Welt“.

Grund der Misere: „In den zuständigen Abteilungen des Verteidigungsministeriums und des nachgeordneten Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung hat sich offenbar niemand um die Detailfrage der Montage gekümmert – jedenfalls nicht rechtzeitig und abgestimmt“, so die „Welt“: „Es geht um Adapterplatten, zu geringe Batteriekapazitäten, zu kleine Lichtmaschinen – und das alles für mehr als 100 unterschiedliche Fahrzeugtypen. Selbst dürften die Soldaten die Funkgeräte nicht einbauen, heißt es aus der Industrie, dann würden die Garantieansprüche erlöschen.“

Das Fazit des Blatts: „Mit anderen Worten: Wer wie etwas macht und vor allem wann die neue Technik einsatzbereit in die Fahrzeuge integriert sein wird, steht in den Sternen.“

Bloss keine Verantwortung
Umso mehr versucht das Ministerium, das Desaster schön zu reden. Das „sehr herausfordernde Projekt“ werde „konsequent und mit entsprechender Dringlichkeit fortgeführt“, lässt das Amt von Pistorius dem Bericht zufolge mitteilen. Wer federführend für die Fehlplanung verantwortlich ist, wollte man dagegen nicht sagen: „Es gilt das bewährte Prinzip der Verantwortungsdiffusion“, so die „Welt“. Eine Erscheinung, die heutzutage allgegenwärtig ist: Bloß keine Verantwortung übernehmen.

Dafür geht alles seinen Amtsweg. So ist dem Bericht zufolge „aus dem Haushaltsausschuss zu hören, dass Anfang nächsten Jahres erste Musterintegrationen erfolgen könnten.“ Zuvor müssten allerdings die nötigen Verträge geschlossen werden. Erst anschließend könne es dann in die Serienintegrationen gehen. „Es ist absehbar, dass dieses Mammutprojekt für die Division 2025 zu spät kommt“, schreibt das Blatt: „Niemand weiß, ob es überhaupt erfolgreich abgeschlossen werden kann.“

Einsatzfähigkeit ungeklärt
Die Absurditäten gehen noch weiter. Ausgerechnet ein Haushaltspolitiker der SPD, Andreas Schwarz, übt nun Kritik an der eigenen Regierung – so als stelle seine Partei nicht Kanzler und Verteidigungsminister. Es sei ihm unverständlich, wieso der Auftrag ausgelöst worden sei, obwohl „die Frage der Integration und der multinationalen Einsatzfähigkeit immer noch nicht geklärt ist“, so Schwarz zur „Welt“. Da sollte er vielleicht mal die eigenen Genossen fragen.

Die düstere Prognose von Schwarz: „Das wird auch noch Jahre dauern. Wir geben hier Milliarden für Funkgeräte aus, die voraussichtlich im Regal verstauben und bei der Truppe wahrscheinlich lange nicht zum Einsatz kommen.“

Besonders absurd: Die Direktvergabe des Auftrags an Rohde & Schwarz ist juristisch fragwürdig und wurde vom französischen Konkurrenten Thales juristisch angefochten. Pistorius‘ Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hat extra Änderungen im Vergaberecht durchgesetzt mit der Ausnahmebegründung, „dass es aufgrund einer Gefährdung der nationalen Sicherheit durch den Ukraine-Krieg besonders schnell gehen müsse“, so die „Welt“: „Dieses Ziel, so viel lässt sich sagen, haben Verteidigungsministerium und Beschaffungsamt dramatisch verfehlt.“

https://reitschuster.de/post/bundesw...nbauen-lassen/