16 lange Jahre hat die Kanzlerschaft Merkels gedauert. Zeit Bilanz zu ziehen. In diesem Thread werde ich alphabetisch geordnet die Politik Merkels bewerten. Da es sich um viel Text handelt, werde ich den Thread über mehrere Tage verteilt Thema für Thema abhandeln.

A wie Arbeitslosigkeit


Unter Merkel hat die Arbeitslosigkeit eine nie gekannte Dimension erreicht. Fast 9 Millionen Arbeitslose sind zu beklagen. Trotzdem schafft es die Regierung von "faktischer Vollbeschäftigung" zu sprechen. Des Rätsels Lösung ist die Interpretation der Statistiken. Seit Gerhard Schröders Amtszeit werden die Statistiken anders ausgewertet, mit dem Erfolg, dass ständig sinkende Arbeitslosenzahlen verkündet werden konnten.
Die Zahlen im einzelnen

die Zahl der Arbeitslosen im April 2021 mit 2.771.000
Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, lag im April bei 3.562.000 Personen. Das waren 105.000 mehr als vor einem Jahr....Arbeitslosenquote & Arbeitslosenzahlen 2021 - Bundesagentur für Arbeit (arbeitsagentur.de)
Dazu kommen weitere Personengruppen, die nicht in der Statistik auftauchen. So wie die über 58-Jährigen
die Tagesschau dazu.......


ArbeitslosenzahlenWas die offizielle Statistik verbirgt

Stand: 04.09.2020 13:21 Uhr



Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos. Die offizielle Zahl veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit jeden Monat. Doch nicht jeder, der einen Job sucht, taucht in der Statistik auf. Die wichtigsten Gründe dafür im Überblick.
Von David Rose, tagesschau.de



Ist die Arbeitslosenstatistik geschönt?

Ja und Nein. Denn wer als arbeitslos gilt, ist eine Frage der Definition. Die offiziellen Kriterien sind in Deutschland per Gesetz festgelegt. Jede Änderung wirkt sich auf die Statistik aus. Immer wieder formulierte die Politik die Kriterien so um, dass die Arbeitslosenzahlen offiziell sanken.
Nur in wenigen Fällen führten Gesetzesänderungen dazu, dass die Arbeitslosenzahlen in der amtlichen Statistik stiegen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist die Hartz-IV-Reform, weil ab 2005 die erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger in die Statistik einbezogen wurden. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) erhöhte dieser Hartz-IV-Effekt die Arbeitslosenzahl damals um etwa 380.000.
Wer gilt als arbeitslos?

Wer in Deutschland nach dem amtlichen Verständnis arbeitslos ist, ergibt sich aus dem SGB III. Im Prinzip ist diese gesetzliche Definition weit gefasst: Sie umfasst alle Erwachsenen, die keine Arbeit haben oder weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung suchen und für einen Job durch Vermittlung der Arbeitsagenturen sofort verfügbar sind. Zudem müssen sich die Betroffenen bei einer Agentur für Arbeit persönlich arbeitssuchend gemeldet haben. Detailvorschriften führen aber dazu, dass Millionen Menschen die Kriterien in der Praxis nicht erfüllen und in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen. Generell nicht als Arbeitslose angesehen werden Schüler, Studenten und Rentner, auch wenn sie im erwerbsfähigen Alter sind. Generell können nur Personen als arbeitslos gelten, die mindestens 15 Jahre alt sind und noch nicht die gesetzliche Regelaltersgrenze überschritten haben.
Wer fehlt in der Arbeitslosenstatistik?

Wer sich nicht zur Arbeitssuche meldet, taucht in der Statistik nicht auf. Gleiches gilt für alle, die nicht mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten könnten oder wollen. Auch wer krankgeschrieben ist, fällt in dieser Zeit aus der Statistik. In der Arbeitslosenstatistik fehlen aber vor allem jene, die durch Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden. Das betrifft die Fort- und Weiterbildung genauso wie Trainings- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Wer einen Ein-Euro-Job hat oder einen Gründungszuschuss erhält, ist damit offiziell nicht arbeitslos. In der Statistik fehlen zudem alle Personen ab einem Alter von 58 Jahren, die mindestens seit zwölf Monaten Arbeitslosengeld II beziehen und in dieser Zeit keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten bekommen haben. Zusätzlich streicht die Arbeitsagentur alle aus der Statistik, die eine Vermittlung erschweren, weil sie ihre Pflichten bei der Jobsuche nicht erfüllen - zum Beispiel, weil sie nicht oder nicht zeitnah dazu bereit sind, an Maßnahmen der Arbeitsagenturen teilzunehmen, oder weil sie sich weigern, eine "zumutbare Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des für sie oder ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarktes" anzunehmen.
Wie viele Arbeitslose gibt es wirklich?

Wie viele Jobs in Deutschland fehlen, lässt sich nur schätzen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veröffentlicht neben der Arbeitslosenzahl weitere Werte, um die Lücke fehlender Jobs zu verdeutlichen. Die sogenannte "Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne" umfasst zusätzlich all jene, die durch bestimmte Instrumente der Arbeitsmarktpolitik gefördert werden (zum Beispiel Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, berufliche Weiterbildung) oder nur aus der offiziellen Statistik fallen, weil sie über 58 Jahre alt sind und mindestens zwölf Monate kein Angebot für eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten haben. Diese Zahl lag 2019 um rund 381.000 höher als die offizielle Arbeitslosenzahl. Zusätzlich gibt die BA jeden Monat auch die sogenannte Unterbeschäftigung an. Sie umfasst neben der "Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne" zahlreiche weitere Bürger, die von der Förderung durch die Arbeitsagenturen profitieren (zum Beispiel Gründungszuschuss, Einstiegsgeld) oder krankgeschrieben sind. Neben dieser "Unterbeschäftigung im engeren Sinne" gibt es noch den weitesten Begriff der Unterbeschäftigung, der zusätzlich noch Kurzarbeiter und Personen in Altersteilzeit umfasst. Diese Unterbeschäftigung nach der Definition der BA lag im Jahr 2019 um 980.000 Personen höher als die offizielle Arbeitslosenzahl.
Das Statistische Bundesamt kam für das Jahr 2018 auf eine so genannte Stille Reserve von 925.000 Millionen Menschen. In dieser Definition sind das einerseits alle, die zurzeit Arbeit suchen, aber kurzfristig für den Beginn eines Jobs nicht zur Verfügung stehen. Andererseits sind in der Zahl auch diejenigen enthalten, die zwar im Moment keine Arbeit suchen, aber grundsätzlich für eine Tätigkeit zur Verfügung stünden und auch gerne arbeiten würden. Zusätzlich errechnen die Statistiker eine Zahl zur Unterbeschäftigung, die aber etwas ganz anderes meint als derselbe Begriff bei der Bundesagentur für Arbeit. Beim Statistischen Bundesamt geht es dabei um alle, die bereits arbeiten, aber gerne mehr Stunden pro Woche arbeiten würden und dafür auch die Möglichkeit hätten. Diese Zahl lag 2018 bei 2,2 Millionen.
Ist jeder arbeitslos, der Arbeitslosengeld I oder II bekommt?

Nein. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit galten 2019 nur rund 37 Prozent der erwerbsfähigen Empfänger von Arbeitslosengeld II, das 2005 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe abgelöst hat, auch als arbeitslos. Der Rest stand dem Arbeitsmarkt aus verschiedenen Gründen formal nicht zur Verfügung oder nahm an einer Fördermaßnahmen teil. Eine weitere Gruppe sind Aufstocker. Sie arbeiten zwar mindestens 15 Stunden in der Woche und gelten deshalb nicht als arbeitslos. Weil ihr Einkommen für den Lebensunterhalt aber nicht reicht, bekommen sie zusätzlich Arbeitslosengeld II. Auch Empfänger von Arbeitslosengeld I gelten nicht automatisch als arbeitslos. Im Jahresdurchschnitt 2019 traf das bei rund 117.000 Menschen zu, die zum Beispiel vorübergehend krank geschrieben waren oder an bestimmten Fördermaßnahmen teilnahmen. Umgekehrt galten in der offiziellen Statistik 2019 aber auch etwa 235.000 Menschen als arbeitslos, die kein Arbeitslosengeld I oder II bekommen.
Arbeitslosenzahlen: Was die offizielle Statistik verbirgt | tagesschau.de



dazu kommen die unter 25-Jährigen, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Konkrete Zahlen dazu scheint es nicht zu geben, da sich viele aus diesem Personenkreis nicht melden, da sie ohnehin kein Geld bekommen aber auch nicht vermittelt werden wollen. Man schätzt diesen Personenkreis auf 200000-300000 Menschen.
Warum wird all das nicht thematisiert? Früher galt die Höhe der Arbeitslosigkeit als Gradmesser für Erfolg oder Misserfolg einer Regierung. Dann einigten sich Politik und Medien auf ein Schweigeabkommen. Die Arbeitslosigkeit ist seitdem kein Thema mehr. Bzw. nur dann, wenn vermeintliche Erfolgsmeldungen zu verkünden sind.
Was ebenfalls unter den Tisch fällt ist die rasant steigende Zahl der Sozialhilfeempfängern....



Im Jahr 2021 bezogen durchschnittlich 3.907.837 Personen in Deutschland Arbeitslosengeld II und 1.495.375 Personen Sozialgeld.....Hartz IV: Leistungsempfänger von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bis 2021 | Statista


Addiert man nun alle Zahlen, kommt man auf eine reale Arbeitslosenrate von rund 9 Millionen faktisch Beschäftigungslosen