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EU will Regel zur Zerschlagung von Internetriesen
Der europäische Größenwahn treibt Blüten.
EU will Regel zur Zerschlagung von Internetriesen
Die Europäische Kommission will Konzerne wie Apple, Amazon, Google oder Facebook falls nötig bald zerschlagen oder im Extremfall ganz aus dem europäischen Markt treiben können, wenn deren Dominanz Schaden für Kunden oder Wettbewerber anrichtet.
Der Vorschlag der Brüsseler Behörde sehe unter anderem vor, Branchengrößen notfalls zur Zerschlagung oder zum Verkauf europäischer Ableger zu zwingen, wenn ihre Marktdominanz die Interessen der Kunden und kleinerer Konkurrenten bedrohe, berichtete die „Financial Times“ am SonntagEs solle auch die Möglichkeit geben, große Technologiekonzerne letztlich ganz vom Markt in der Europäischen Union auszuschließen, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton dem BlattDen Vorschlag für das neue Regelwerk mit dem Namen Digital Services Act will die Kommission demnach bis Jahresende vorlegen. Vorgesehen sei dabei auch, dass Unternehmen aus dem Bereich soziale Medien mehr Verantwortung für Inhalte auf ihren Plattformen übernehmen müssen, berichtete die Zeitung.Zudem erwäge die EU-Kommission ein Bewertungssystem, das es Nutzern und Aktionären ermögliche, das Verhalten der Unternehmen in Bereichen wie Steuerzahlungen und der Löschung illegaler Inhalte zu beurteilen.Vor allem die vier amerikanischen Internetgiganten Apple, Facebook, Google und Amazon befinden sich seit längerem im Fadenkreuz der EU-Wettbewerbshüter. Konkurrenten beklagen, dass sie von wichtigen Geschäftsfeldern ausgeschlossen sind.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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