Auf den Richterstühlen sitzen Grüne. Sie finden massive Beleidigungen nur dann gut, wenn sie gegen AfD-Politiker gerichtet sind und werten dass dann als Meinungsfreiheit . Geht es aber um Grüne, sind diese Richter auf einmal sehr dünnhäutig......


Deutsch-Iraner beleidigte Grünen-OB Belit Onay
„Drecksbürgermeister“ kostet 2500 Euro Geldstrafe
2500 Euro Geldstrafe muss Ahmad Mohammadi (40) zahlen, weil er in einem Instagram-Video OB Belit Onay (42, Grüne) als „Drecksbürgermeister“ beleidigt und bedroht hatte!

Wie kam es zum Ausraster? Der Deutsch-Iraner war gerade auf dem Weg zu seiner Tochter, als er wieder einmal im Stau stand. „Hildesheimer Straße, auf vier Spuren alles dicht. Mir platzte der Kragen“, so der Mediendesigner und studierte Ingenieur.

Auf seinem Instagram-Profil (3200 Follower) ließ er seinen Frust über die chaotische Verkehrssituation in Hannover aus. „Fahrbahnen werden für Radwege verengt, alles steht. Für eine Messestadt unwürdig.“ Verantwortlich dafür machte er Rathaus-Chef Belit Onay.
Und sein Ton wurde im Video schriller – und beleidigend! Laut Anklage forderte er, dass „man den Bürgermeister und sein Dreckspack von Grünen aufsuchen und mal so richtig freundlich begrüßen“ solle. In der Kommentarspalte kochte die Volksseele.

Für Belit Onay war die Schmerzgrenze erreicht: Er zeigte Mohammadi an! Der Deutsch-Iraner bekam Besuch vom Staatsschutz, danach flatterte ein Strafbefehl über 2500 Euro (50 Tagessätze à 50 Euro) ins Haus.
Dagegen legte der 40-Jährige Einspruch ein – am Donnerstag Prozess vor dem Amtsgericht Hannover. Verteidiger Sascha Gramm warb um Verständnis: „Meinem Mandanten sind die Sicherungen durchgebrannt, er hat es hinterher bereut und das Video schnell gelöscht.“

Und zur Bedrohung: „Er begegnet mindestens einmal die Woche dem Bürgermeister in der Stadt. Wenn er böse Absichten gehabt hätte, wäre es längst eskaliert.“ Der Richter blieb allerdings hart: „Mit 50 Tagessätzen fährt er noch gut. Bei Hatespeech (englisch für: Hassrede) ist keine Einstellung drin.“ Rumms!
Bei Beleidigungen und Drohungen verfolgt der Verwaltungschef einen konsequenten Kurs, bringt verbale Ausfälle von Bürgern zur Anzeige. Schon 2020 sagte der türkischstämmige Grünen-Politiker: „Ich will das nicht auf sich beruhen lassen – diese Leute dürfen nicht kommentieren können, wie sie wollen.“
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