Sammelthread Grüne sind Lügner, Heuchler und Betrüger

[Realist59]

Die Grünen sind die dicksten Politiker im Land. Sie fressen das ungesündeste Zeug, wollen dem Bürger aber zu "gesunden Essen" zwingen. Aktuell findet in Karlsruhe der Parteitag der Grünen statt. Zu essen gibt es auch...... „Sellerie-Schnitzel mit gebackenem Blumenkohl, veganem Speck und Pilzen“ für 9,50 Euro oder eine „Nudelrolle mit Kürbis und Frischkäse, dazu Salbeibutter und Ofengemüse“ für 10,50 Euro. Also all das, was dem Bürger gefälligst zu munden hat. Und die Grünen selbst?....

........Bis zu 500 Pizzen orderten die 825 Delegierten und Gäste am Freitagabend in die Messe nach Karlsruhe, schätzte ein Sicherheitsmitarbeiter.........
Dabei gibt es eigentlich reichlich (vegetarische) Verpflegung für die Grünen-Delegierten. Zwei Stände bieten direkt vor der Haupthalle warme Speisen bis in die Abendstunden an..... https://www.bild.de/politik/inland/p...4408.bild.html

[Elena Markos]

Die Grünen sind die dicksten Politiker im Land.

Ist doch typisch für diese verlogenen Sozen! Wasser predigen, aber Wein schlürfen!

[Realist59]

Analyse von Hugo Müller-Vogg - 7 Beispiele zeigen, dass viele Grüne immer noch in einer Traumwelt leben
Artikel von Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg
Auf ihrem Parteitag haben die Grünen mehrfach demonstriert, dass sie sich unverändert grünen Illusionen hingeben. Bei Themen wie unbegrenzter Zuwanderung, Bürgergeld oder Kernkraft wird klar: Viele Grüne leben immer noch in einer Traumwelt.

Sie wollen nicht als Öko-Spinner gelten, nicht als naive Weltverbesserer, nicht als Politiker, die sich mehr auf programmatische Aussagen denn auf praktische Lösungen verstehen. Deshalb sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Delegierten des Parteitags: „Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit“.

Wie sehr die Grünen der Vorwurf der Weltferne umtreibt, hatte Habeck in seiner Mutmacher-Rede zum Parteitagsauftakt so ausgedrückt: „Ich habe oft gelesen, die Grünen müssen in der Realität ankommen. Ich kann es nicht mehr hören. Corona, die Kriege, die Klimakrise, hohe Migrationszahlen – wir haben diese Realität voll angenommen.“

Durchaus Sinn für das Notwendige bewiesen
Richtig ist, dass die Grünen – allen voran Habeck – in der Ampel-Koalition durchaus Sinn für das Notwendige bewiesen haben, bei den Waffenlieferungen an die Ukraine wie beim Wiederanwerfen der Kohlekraftwerke, um die Deutschen im Winter 2022/23 nicht frieren zu lassen.

Beim Heizungsgesetz dagegen strebte Habeck, im eigenen Haus umgeben von Klima-Ideologen, völlig unrealistische Ziele an. Das brachte die meisten Bürger gegen die Grünen auf und der Partei einen Absturz in den Umfragen – verlorene Landtagswahlen inklusive.

Dass die grüne Ideologie eben doch nicht Wirklichkeit heißt, hat der Parteitag mehrfach demonstriert. Hier einige Beispiele dafür, wo die Grünen sich unverändert grünen Illusionen hingeben.

Grüne Illusion 1: Unbegrenzte Zuwanderung
Die Spitze der Grünen war sich sehr wohl bewusst, dass die EU-Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik, die die Ampel mitträgt, sehr vielen in den eigenen Reihen viel zu weit gehen. Da drohte Ungemach.
Folglich musste die Partei ihre komplette erste Reihe – die Vorsitzenden Lang und Nouripour sowie die Minister Habeck und Baerbock – aufbieten, um zu verhindern, dass der Parteitag die Ampel an der Flüchtlingsfrage zerbrechen lässt.

Doch dieser Abstimmungssieg über die Grüne Jugend und die Partei-Linke wurde durch erhebliche Zugeständnisse erkauft. In dem Beschluss ist keine Rede mehr von einer Begrenzung. Stattdessen sollen die Fluchtursachen stärker bekämpft werden, wie immer das auch aussehen soll.

Letztlich soll der Zustrom nach Europa nach dem Willen der Grünen unbegrenzt weitergehen. Nur sollen die Migranten innerhalb der EU anders verteilt werden, was nicht sehr realistisch ist.

Grüne Illusion 2: Es kann und soll nicht gespart werden
Das Haushaltschaos nach dem Verbot des Bundesverfassungsgerichts, Corona-Kredite für die Klimapolitik zu verwenden, kreiden die Grünen der CDU/CSU an. Hätte die Opposition nicht geklagt, so die vorherrschende Meinung, wäre ja alles gut.

Auf dem Parteitag sprachen sich deshalb fast alle Redner ebenso vehement gegen Kürzungen im Haushalt wie für eine Aufweichung der Schuldenbremse aus. Was letztlich auf deren Abschaffung hinausliefe.

Als Habeck am Montag gefragt wurde, welche Projekte gestrichen werden könnten um zu sparen, lautete seine Antwort: „Nirgends“. Wirklichkeitsferner kann man nicht agieren.
Grüne Illusion 3: Unbedingt am Bürgergeld festhalten
Es gibt viele Indizien dafür, dass nicht wenige Bürger es vorziehen, sich vom Staat ernähren zu lassen, statt einen Vollzeitjob anzunehmen. Bezeichnenderweise arbeiten ukrainische Flüchtlinge, die sofort Bürgergeld bekommen, bei uns deutlich weniger als in anderen Ländern.

Die Ampel hat den Zugang zum Bürgergeld für alle großzügiger geregelt, als das vor 2023 der Fall war. Zudem ist der Abstand der Nettoeinkommen von Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnbereich gegenüber dem Bürgergeld einschließlich Miete und verschiedener Vergünstigungen zu niedrig.

Wenn die Ideologie Wirklichkeit heißt, sollte man nicht vergessen, dass viele Bürger besser rechnen können als manche Politiker vermuten.

Grüne Illusion 4: Auf jeden Fall die Kindergrundsicherung einführen
Die Kindergrundsicherung ist für die Grünen ein ganz wichtiges Instrument, um ihren Ruf zu schärfen, sich auch um Soziales zu kümmern. Deshalb lautete die Botschaft des Parteitags: Hier muss alles so bleiben, wie es das Kabinett beschlossen hat.

Das aber bedeutet einen Ausbau der Sozialbürokratie mit 2000 neuen Stellen, verbunden mit Kosten von einer halben Milliarde Euro pro Jahr. Wer sich da an der Wirklichkeit orientiert, weiß: Das müsste auch mit geringeren Kosten gehen.

Grüne Illusion 5: Nur politisch korrekter Außenhandel
Der Parteitag hat das Handelsabkommen mit den lateinamerikanischen Mercusor-Staaten in seiner aktuellen Form abgelehnt. Deutschland soll nur mit Ländern Handel betreiben dürfen, die beim Klimaschutz oder den Arbeitnehmerrechten ähnlich hohe Maßstäbe haben wie wir.

Grüne Weltverbesserer schließen freilich die Augen davor, dass auf der Welt nicht allzu viele Ländern bleiben, mit denen wir unter diesen Bedingungen noch enge Wirtschaftsbeziehungen unterhalten können. Die Wirklichkeit sieht nämlich so aus: Viele südamerikanische Länder haben kein Problem, den Handel mit China auszuweiten, wenn die Deutschen so belehrend daherkommen.

Grüne Illusion 6: Klimapolitik braucht vor allem staatliche Mittel
Habeck will Vorwürfe wegen der Realitätsferne vieler grüner Positionen nicht mehr hören. Zugleich malt er das Horrorszenario an die Wand, wonach die ökologische Transformation der Wirtschaft zum Stillstand komme, wenn der Staat nicht weiterhin großzügig Milliarden verteilen könne.

Dabei bietet der Zwang zum Sparen durchaus Chancen für einen Strategiewechsel. Der Staat könnte gezielt die Unternehmen fördern, die sich selbst um eine klimaneutrale Produktion bemühen, statt in erster Linie staatliche Subventionen abzugreifen. Hilfe zur Selbsthilfe, das wäre ein realistischer Ansatz.

Grüne Illusion 7: Ohne Kernkraft ist alles gut
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat für seine Partei in Anspruch genommen, das Land stärker verändert zu haben als jede andere Kraft. Das trifft zweifellos auf den Ausstieg aus der Kernkraft zu.

Mit der „Wirklichkeit“ als Leitschnur hätten die Grünen sich nicht nur den Weiterbetrieb der letzten drei AKWs um ein paar Monate aufzwingen lassen. Sie hätten sich vielmehr dafür eingesetzt, dass die erst Ende 2021 vom Netz genommenen sowie die im April dieses Jahres abgeschalteten restlichen drei Meiler noch heute in Betrieb wären.

Fazit: Viele Grüne leben in einer Traumwelt
Die Grünen haben auf ihrem Parteitag demonstriert, dass sie in einem Punkt in der Wirklichkeit angekommen sind: Sie wollen regieren. Schließlich kann man in der Regierung doch mehr erreichen als auf den Oppositionsbänken.

Doch eines wurde ebenfalls klar: Die grüne Basis lebt unverändert in ihrer eigenen Welt. Und von der will sie soviel wie möglich verteidigen. Die Partei-Linke hat die Abstimmung über die Migrationspolitik verloren. Doch ihren Traum von der heilen, multikulturellen und woken Öko-Welt verwechselt sie zu häufig mit der Wirklichkeit.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...5ad70cf5&ei=25

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Die "grüne Jugend" sind nicht die Politiker von morgen, sondern bereits von heute. Je dümmer umso größer die Chancen in der Partei etwas zu werden........

Grüne Jugend will keiner einzigen Asylrechtsverschärfung zustimmen

Sie studieren mit Vorliebe „was mit Soziales“ oder das Wetter, die Parteijugend von Bündnis 90 / Die Grünen. Und auch, wenn man in ihren Positionen nicht viel zum Thema Flüchtlinge findet, ist das doch der Punkt, an dem sie den Menschen am besten ihre (nach eigenem Selbstverständnis) moralische Überlegenheit im Lande vorhalten können.

Das taten sie auf dem am Sonntag zu Ende gegangenen grünen Parteitag in Karlsruhe zu Genüge. Hier einige Auszüge ihrer Redebeiträge:
„Kein Mensch ist illegal“.

„Wir dürfen uns nicht beugen und verbiegen, wenn es um Geflüchtete geht.“

„Gegen die vermeintliche Ordnung und für Humanität und Menschenrechte.“

„Härtere Abschiebungen bringen keinen einzigen Kita-Platz.“

„Man schützt die Zustimmung zu unserem Asylsystem nicht, in dem man es Stück für Stück aushöhlt. Man schützt sie, indem man den sozialen Zusammenhalt sichert. Und deswegen fordern wir: Keine weiteren Asylrechtverschärfungen.“

Also dann: Die meisten von ihnen studieren (Soziales) und sind nicht zu Hause. Dann sollen sie gefälligst den sozialen Zusammenhalt sichern und ihre Kinderzimmer denen zur Verfügung stellen, die im Moment keine Bleibe finden, weil sie dem grünen Apell folgend massenweise ins Land strömen. Vielleicht gibt es neben dem eigenen Kinderzimmer auch noch ein Gästezimmer bei Mama und Papa. Damit könnte auch gleich eine kleine Familie aus Somalia, Afghanistan oder auch aus Syrien oder aus dem Gazastreifen einziehen. Nehmt sie auf, ihr Heuchler. Gebt ihnen kostenlos Unterkunft und Verpflegung. Teilt euer Badezimmer und eure Dusche mit ihnen.

Svenja Appuhn, Katharina Stolla, Jonathan Thurow, Jannika Spingler, Nicolas Muje, Heinrich Rödel, Julia Bernard, Pia Scholten, Magdalena Schulz, Charlotte Henke – schickt uns eure Fotos und Berichte über eure vorbildliche Menschlichkeit, über die Aufnahme von Flüchtlingen bei euch zu Hause oder in eurer eigenen WG. PI-NEWS wird gerne darüber berichten.
https://www.pi-news.net/2023/11/grue...ung-zustimmen/

[Realist59]

Heilige Scheiße....nein, keine Verbalinjurie meinerseits, sondern eine Erfindung einer jungen Dame. Früher wurden in diesem Land technische Sensationen entwickelt, die die Welt veränderten. Heute sind es Lastenräder und Scheißhäuser. In Berlin machte man sich letztes Jahr lächerlich mit einem von den Grünen gefeierten Klohäuschen und nun wurde in Köln ein weiteres Toilettenhäuschen präsentiert.... ...

Köln (NRW) – Kein Wasser, keine Chemie. Was in diesem Klo landet, kommt irgendwann zurück in die Natur.

Die Stadt Köln teste jetzt nachhaltige Toilettensysteme. Als Teil der auf zwei Jahre angelegten Pilotphase steht seit Montag die Trockentoilette „Holy Shit“ im Volksgarten in der Stadt. Statt einer Spülung gibt es hier einen automatischen Spender für geruchsbindende Streu. Prinzip Katzenklo.
Entwickelt hat das grüne stille Örtchen Anastasia Bondar, die für diese Masterarbeit mit dem Kölner Designpreis ausgezeichnet wurde. ..... Mehr noch: Die Hinterlassenschaften der Benutzer sollen aufbereitet und später als Humus in der Landwirtschaft genutzt werden können. Und passend zum Titel „Holy Shit“ ist über dem Dach des Häuschens ein stilisierter Heiligenschein montiert. Der leuchtet sogar im Dunkeln ... https://www.bild.de/regional/koeln/k...2444.bild.html

......und das ist nun also das, was in Deutschland erfunden wird. Ältere, die das Landleben kennen, werden sich noch an die Toiletten erinnern, wo ein Eimer die Hinterlassenschaften auffing, die dann als Dünger in den Garten kamen. Wir landen immer mehr im Mittelalter. Früher hätte man eine Toilette erfunden, wo Laserstrahlen die Notdurft atomisiert hätten. Das wäre diesem Land würdig gewesen aber nicht so ein verschissenes primitives Klo.

[Realist59]

Der Grünen-Parteitag in Karlsruhe am vergangenen Wochenende hätte zum Dorado für Verhaltenswissenschaftler und Neurologen getaugt. Was dort geboten wurde, könnte geradezu als Lehrbeispiel für Schizophrenie Eingang in jedes psychologische Fachbuch finden, denn der ideologische Wahnsinn, das Level an Realitätsverweigerung und Verlogenheit, das hier dargeboten wurde, sucht seinesgleichen. Es fing schon damit an, dass die Pizzalieferdienste der Umgebung das Geschäft ihres Lebens machten und aus dem Liefern nicht mehr herauskamen, weil die Delegierten mit dem angebotenen Speisenangebot nichts anfangen konnten: Der vegane Nachhaltigkeitsfraß, zubereitet nach den Maßstäben, die diese Verbotspartei auch dem Rest der Bevölkerung am liebsten verpflichtend aufs Auge drücken will, schmeckte ihnen nicht, also wurde reichlich Pizza geordert. Linke Lebenslügen und grüne Heuchelei in Reinform – auch wenn sich ein gestern Abend viral gegangenes Bild von haufenweise leergefressenen Pizzaschachteln unter Sonnenblumen an einem Parteistand wohl als Fälschung erwies – was, zumal in Anbetracht der persönlichen Anwesenheit Ricarda Langs, nicht eben zu vermuten war.

Doch noch gravierender zeigte sich der Geisteszustand der grünen Großsekte in der politischen Auseinandersetzung mit sich selbst. Die Parteiführung, die sich als angeblich ihrer Verantwortung bewusste Regierungspartei inszenieren wollte, stieß einmal mehr mit dem geballten hysterischen Fanatismus der Junggrünen zusammen. Diese wollten per Dringlichkeitsantrag durchsetzen, dass Grüne noch nicht einmal die minimalen und praktisch ohnehin wirkungslosen Verschärfungen des Asylrechts mittragen dürfen, die die Ampel nun pro forma beschlossen hat – ohne sie wirklich umsetzen zu wollen.
Das ganze durch und durch perverse Selbstverständnis der Partei brachte Katharina Stolla, die Sprecherin der Grünen Jugend, trefflich auf den Punkt: Es gehe darum, „Politik aus Liebe zu allen Menschen“ zu machen, faselte sie. Auch Ricarda Lang hatte von “Liebe” geschwafelt und damit Anklänge an Erich Mielkes wirre Abschiedsrede vor der Volkskammer nach dem Mauerfall gezeigt, in der dieser stammelte: “Ich liebe… ich liebe doch alle…”.

Die “Liebe” des Großen Bruders
Man darf Stolla glauben, dass sie und ein Großteil der Partei sich diese “Liebe” allen Ernstes einbilden, doch es ist keine menschliche Liebe, sondern die Perversion der Anmaßung einer paternalistischen Vormundschafts- und Bevormundungsrolle. Es ist die Liebe des Großen Bruders aus “1984”. Denn in Wahrheit sind Totalüberwachung, übergriffige Verbote, Schikane und Verarmung in der Gleichheit des sozialistischen Elends am Ende das Einzige, was grüne Politik ausmacht. Diese “Liebe zu allen Menschen“ zeugt in Wahrheit von der schlimmstdenkbaren, am Ende immer barbarischen Verachtung für Menschen als freie Individuen unter dem leuchtenden Stern der totalitären Ideologie. Auch das zweite große Wahnthema, der “Kampf gegen Rechts“, war ebenfalls in Karlsruhe gesetzt: Der Student Leon Schlömer befand, es könne nicht die Antwort sein, „den Faschisten immer weiter entgegenzukommen“. Er bezog sich damit auf die Zuwanderungsdebatte. Die Unsinnsphrase „Kein Mensch ist illegal“ durfte auch diesmal nicht fehlen – was angesichts einer explodierenden Zahl von Illegalen (sowohl was die Form der Migration als auch die Taten der “Angekommenen” hier anbelangt) zunehmend realsatirisch wirkt.

Der vollends entzauberte und maximalgescheiterte Wirtschaftsminister Robert Habeck gab sich in Karlsruhe als abgeklärter Realo – und viel anderes bleibt ihm ja auch nicht mehr übrig: Es gehe „nicht um die gewollte Welt, sondern um die Wirklichkeit“, brachte er die widerstrebend akzeptierte Realität angesichts des von ihm angerichteten nach knapp zwei Jahren angerichteten wirtschaftspolitischen Scherbenhaufens zusammen. Dies rief er allerdings ausgerechnet er dem Parteinachwuchs, der noch immer im Utopia segelt – wohl wissend, dass dort seine ganze Amokpolitik als Verrat am einst auch von ihm inhalierten realitätsfernen Wunschdenken gewertet wissen. Außenministerin Annalena Baerbock flehte inszeniert: „Wenn ich mir vorstelle, es geht um jedes Flüchtlingskind in Thessaloniki, soll ich dann sagen, ich kann leider nicht mitverhandeln, das soll jetzt mein ungarischer Kollege alleine machen?“ Schließlich wurde der Antrag der Grünen Jugend abgelehnt; die Parteiführung konnte immerhin einen Propagandaerfolg nach außen erzielen – indem sie sich für eine Politik einsetzt, die niemals kommen wird.

50 Shades of Geisteskrank
Was sich hier zeigte, waren keine Gegensätze, sondern lediglich unterschiedliche Schattierungen derselben Geisteskrankheit: Der grüne Nachwuchs will die Schuldenbremse endgültig abschaffen und lehnt auch nur formale Begrenzungen der Massenmigration ab. Dagegen erscheint die Politik der Bundesregierung dann tatsächlich noch als geradezu maßvoll und „realistisch“ – obwohl sie genau dieses Programm ja faktisch umsetzt. Die Schuldenbremse wird unter absurdesten Vorwänden gebrochen und eine Begrenzung der Migration findet auch nicht statt. Die vermeintlichen Verschärfungen sind nichts als Augenwischerei und werden im Sande verlaufen. Dieser Grünen-Parteitag bot das groteske Schauspiel einer Partei, die theoretisch das ablehnt, was sie faktisch praktiziert und einer Jugendorganisation, die das fordert, was ohnehin getan wird.

Von den Grünen ist also auch weiterhin auch nicht die allergeringste Einsicht in die Realität zu erwarten. In Karlsruhe wurde der Nachwuchs, der seinen Wahnsinn einfach nur offener zur Schau stellt, von denen, die unwesentlich weniger verrückt sind, zumindest theoretisch in die Schranken gewiesen – allerdings mit dem Ergebnis, dass das, was die Jungen wollten, von den Alten dann trotzdem getan wird, wenn auch mit vordergründigen Lippenbekenntnissen zu Haushaltsdisziplin und Migrationsbeschränkung verbrämt. Wenn der Antrag der Grünen Jugend durchkäme, klagte, Habeck, dann hieße das, dass “die Partei die Regierung verlassen” müsste. So gesehen, hätte man sich doch wünschen müssen, dass er angenommen worden wäre.

https://ansage.org/gruenen-parteitag...schizophrenie/

[Realist59]

„Kann ich nicht mehr hören!“Grüner Bürgermeister wettert gegen Baerbock, erntet minutenlangen Applaus
Auf einer Solidaritätskundgebung für Israel hat der Zweite Bürgermeister Münchens, Dominik Krause, die Bundesaußenministerin scharf kritisiert, wenn auch indirekt. Das Publikum jubelte minutenlang.

Er könne es einfach „nicht mehr hören“, sagte Dominik Krause, der frisch gekürte Zweite Bürgermeister der Stadt München, zu den rund 650 Teilnehmern der Solidaritätskundgebung für Israel, die am 26. November auf dem Münchner Odeonsplatz stattfand. Die Ampel-Regierung verzettele sich in der Außenpolitik, traue sich nicht, die Hamas klar einzuordnen.

„Die terroristischen Angriffe gegen Israel sind nicht zu rechtfertigen“, sagte Krause. Die Hamas-Kämpfer seien keine „Freiheitskämpfer“, sondern Verbrecher, die „für ihre eigene Ideologie und ihren Hass morden“.
Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, kamen Krauses scharfe Worte gut an. Das Publikum habe laut gejubelt, wann immer Krause die Außenpolitik der Ampel kritisiert habe.

Krause nennt UN-Abstimmung durch Baerbock „Schande“ für Deutschland
Wie die „Bild“-Zeitung weiter berichtet, galt ein wesentlicher Teil Krauses Kritik dem Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UN. Dort hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sich enthalten statt sich an die Seite Israels zu stellen und mit „Nein“ zu stimmen. „Beschämend“ sei dies, sagte Krause...... https://www.focus.de/politik/kann-ic...254498174.html

[Realist59]

Merken die Grünen es wirklich nicht? Sie selbst haben jede Menge Unterorganisationen aufgebaut, mit denen sie den "Druck der Straße" vorgaukeln um ihre kriminelle Politik zu rechtfertigen. Das Ergebnis ihrer Politik ist dann tatsächlich der Druck der Straße, den sie dann aber als negativ und gefährlich abqualifizieren, weil er nicht von ihnen inszeniert wurde. In Hamburg sorgt ein Gerichtsurteil für massive Verärgerung. Die Kuscheljustiz in Reinkultur hat 9 hochgradig kriminelle Migranten einfach laufen lassen. Von 11 Tätern insgesamt wurde dann nur einer tatsächlich zu einer sehr milden Strafe verurteilt. Die Richterin ist eine Grüne und das von den Grünen geführte Justizministerium dürfte hier den Weg gewiesen haben. Die Statistiken sollen sauber bleiben, Migranten als Täter darf es nicht geben. Die Verärgerung der Öffentlichkeit wird von den Grünen als Rasismus hingestellt.....

HAMBURG. Nach dem Urteil gegen elf Gruppenvergewaltiger, von denen nur einer ins Gefängnis muß, hat sich Wut über die Vorsitzende Richterin Anne Meier-Göring in den sozialen Medien entladen. Dies sorgt nun wiederum für Entsetzen beim Hamburger Richterverein und Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne).

Die Vorsitzende des Hamburgischen Richtervereins, Heike Hummelmeier, betonte, es handele sich nach 68 Verhandlungstagen um ein „differenziertes Urteil“. Daß jetzt „mehr oder weniger verhüllt zur Gewalt gegen die Richterin aufgerufen und der Wunsch geäußert wird, sie möge selbst Opfer einer Vergewaltigung werden“, sei nicht hinnehmbar. Die Kritiker lehnten „die demokratischen Strukturen und den Rechtsstaat ab und wollen die Herrschaft der Straße“.

Gruppenvergewaltigung: Neun Männer schuldig
Insgesamt elf Angeklagte, meist Migranten, waren in dem Mammutprozeß mit 96 Zeugen angeklagt, eine 15jährige im Hamburger Stadtpark im September 2020 mehrfach und in Gruppen vergewaltigt zu haben. Zwei Männer wurden freigesprochen, acht zu Bewährungsstrafen und einer zu einer zwei Jahre und neun Monate dauernden Haftstrafe verurteilt.

Hummelmeier zeigte sich „bestürzt über die unerträgliche Hetze gegen eine Kollegin“, die in diesem „schwierigen Fall“ die ihr nach dem Grundgesetz zugewiesene Aufgabe erfüllt habe. Die Reaktion zum Urteil über die Gruppenvergewaltigung in den sozialen Medien „ist ein gezielter Angriff auf den Rechtsstaat“.

Auch Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) findet: „Es ist unerträglich.“ Ein Urteil könne man kritisieren, „wer aber Richterinnen und Richter beleidigt und bedroht, überschreitet eine rote Linie und begeht Straftaten“.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...r-entruestung/

.....die Grünen treten den Rechtsstaat bei jeder Gelegenheit mit den Füßen, die Demokratie gilt für sie nicht. Die Ökofaschisten hebeln sie aus, wo sie nur können.

[Cherusker]

Merken die Grünen es wirklich nicht?

Merken werden sie es schon, aber es ist ihnen herzlich gleichgültig.

[Realist59]

Die von den Grünen initiierten "Bürgerräte" sind wie befürchtet vor allem mit Grünen besetzt. Die Grünen treiben die Auslagerung ihrer Politik auf vermeintliche Bürgerinitiativen immer weiter voran. So wie es ihnen immer wieder gelingt eigene Leute als vermeintlich zufällig vor die Kameras zu bringen, die sich dann als angeblich normale Bürger äußern. ........

„Möchte mit solchen Betreuern nicht an einem Tisch sitzen“

Aussteiger berichtet: Beim Ernährungs-Bürgerrat dominieren Klima-Radikale

EHINGEN. Stefan Staudenecker, einer von 160 ausgewählten Bürgern des vom Bundestag geschaffenen Bürgerrats zum Thema Ernährung, hat das Gremium wieder verlassen. Als Grund dafür nannte er die mangelnde politische Neutralität der Moderatoren. „Es macht aus meiner Sicht keinen Sinn, mit solchen Personen ein Arbeitspapier zu erarbeiten“, sagte er der Schwäbischen Zeitung.

Konkret nannte Staudendecker die Hauptmoderatorin Jana Peters. Sie habe 2021 noch für die Grünen für den Bundestag kandidiert, deshalb sei die Personalie unglücklich gewählt. Eine weitere Leiterin sei die Schwägerin eines Sprechers der Letzten Generation. Er habe kein Problem mit Klimaschutz, jedoch ende sein Verständnis bei strafbaren Handlungen. „Das ist keine Form des Dialogs, die ich mit meinen Werten teilen kann und möchte, daher möchte ich mit solchen Betreuern nicht an einem Tisch sitzen“, betonte Staudenecker.

Mit allen sprechen – außer mit der AfD
Nicht nur die Moderatoren, auch die Organisatoren kritisierte Staudenecker scharf. Dazu zählt auch der Verein „Mehr Demokratie e.V.“, der sich nach eigenen Angaben für mehr direkte Bürgerbeteiligung einsetzt. Ein Vorstandsmitglied ist Ehrenvorsitzender bei der Umweltorganisation BUND Thüringen, zwei weitere sind Parteimitglieder bei den Grünen – einer saß bereits für die Partei im Schleswig-holsteinischen Landtag.

Die Sprecherin von „Mehr Demokratie e.V.“, Anne Dänner, stritt die Vorwürfe ab. Es sei wichtig, mit verschiedenen Gruppen zu diskutieren, auch mit Klimaradikalen wie Extinction Rebellion und der Letzten Generation. „Das heißt aber nicht, daß wir ihre Methoden gutheißen. Wir haben uns sogar relativ kritisch zur Letzten Generation geäußert.“ Es gehe dem Verein um einen konstruktiven Austausch mit Angehörigen aller politischen Strömungen – außer der AfD.

Bürgerrat sieht Neutralität nicht in Gefahr
Eine Sprecherin der Stabsstelle des Bürgerrats für Ernährung wies die Vorwürfe hinsichtlich der grünen Hauptmoderatorin zurück. Parteipolitisches Engagement sei ein „notwendiger Bestandteil unserer parlamentarischen Demokratie“. Eine Parteimitgliedschaft führe nicht dazu, daß eine Person ihr Amt befangen ausführen würde.

Im Mai dieses Jahres hatte die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten beschlossen, den Bürgerrat mit dem Namen „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“ zu gründen. Ziel ist es, Empfehlungen an das Parlament zu geben, um Gesundheits-, Umwelt- und Klimapolitik stärker in der Landwirtschaft zu verankern.

https://jungefreiheit.de/politik/deu...en-buergerrat/

[Realist59]

Linke Parteien sind Meister darin ihren Leuten lukrative Posten zu verschaffen. SPD und vor allem die Grünen haben in den letzten zwei Jahren tausende neue, sehr teure Stellen geschaffen. In Hannover bringen die Grünen aktuell 25 Parteifreunde in zusätzlich geschaffene Ämter unter.......

25 Stellen
Klima-Task-Force kostet 1,8 Mio. pro Jahr

Hannover - Spätestens bis 2040 soll Niedersachsen klimaneutral sein. Damit das tatsächlich funktioniert, braucht es eine große Kraftanstrengung - und jede Menge Geld. Als Erstes werden in den Ministerien neue Stellen geschaffen!

Im Frühjahr hat die rot-grüne Landesregierung die „Task-Force Energiewende“ eingerichtet. Sechs Projektgruppen (u.a. Windenergie, Photovoltaik, Wasserstoff und Bioenergie) arbeiten an der Energiewende. Die Federführung liegt beim Umweltministerium von Christian Meyer (Grüne), beteiligt sind auch die Ministerien für Landwirtschaft und Wirtschaft.

Mit dem Haushalt 2024 sollen für die Task-Force 25 zusätzliche Stellen entstehen, die von der Besoldungsgruppe A12 (62 000 Euro Jahresgehalt) bis A15 (85 000 Euro) gehen. Die neuen Mitarbeiter sollen die Servicestelle Erneuerbare Energien unterstützen und Planungsverfahren beschleunigen.
Die Kosten für das zusätzliche Personal liegen bei 1,8 Millionen Euro im Jahr. Das geht aus einer Antwort des Umweltministeriums auf eine AfD-Anfrage hervor.

AfD-Umweltpolitiker Ansgar Schledde befürchtet „ein weiteres Bürokratiemonster zulasten der Bürger und Steuerzahler. Der Eindruck verstärkt sich, dass hier lukrative Posten für Vertreter der richtigen Gesinnung geschaffen werden.“

https://www.bild.de/regional/hannove...4114.bild.html

....nie zuvor war der Verwaltungsapparat in Deutschland so groß, wie unter SPD und Grünen. Die Behauptung, man bräuchte all diese neuen Leute um einen schnelleren Ablauf von Genehmigungsverfahren zu gewährleisten, ist falsch. Je mehr Leute in den Ämtern umso langsamer und bürokratischer wird es. Denn eines ist all diesen Grünen zu eigen: sie haben keine Ahnung, sind fachlich nicht qualifiziert.