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Nahles (SPD) besteht auf "Spurwechsel" für gut integrierte Asylbewerber
Nahles besteht auf "Spurwechsel" für gut integrierte Asylbewerber
"Wir werden den Spurwechsel durchsetzen": SPD-Chefin Nahles will abgelehnten, aber gut integrierten Asylbewerbern eine Bleibeperspektive eröffnen - auch gegen Widerstand aus der Union.
Die SPD-Spitze will den sogenannten "Spurwechsel" mit Macht durchsetzen. Parteivorsitzende Andrea Nahles hat sich im ZDF-Sommerinterview entschlossen gezeigt, für abgelehnte oder geduldete Asylbewerber einen Weg in den deutschen Arbeitsmarkt zu erschließen. "Wir werden den Spurwechsel durchsetzen", sagte sie. Auf die Nachfrage, ob die Partei auch bei Widerstand aus der Union in diesem Punkt hart bleiben werde, antwortete Nahles: "Ja."
Zuvor hatte sich bereits SPD-Finanzminister Olaf Scholz vehement für den "Spurwechsel" ausgesprochen, wenn ein Asylverfahren lange gedauert habe.Zum Gegenargument aus CSU und Teilen der CDU, eine solche Möglichkeit würde mehr Asylbewerber anlocken, sagte Scholz: "Der Einwand ist nicht per se falsch, berücksichtigt aber nicht, dass die Asylverfahren bei uns immer noch viel zu lange dauern."
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigte sich im ZDF zuversichtlich, mit der Union eine Regelung zu finden. In den Eckpunkten des Innenministeriums für ein Zuwanderungsgesetz sei festgehalten, dass die Potenziale der Flüchtlinge genutzt werden sollten. "Die Ausgestaltung werden wir miteinander besprechen." Heil bezog sich besonders auf Auszubildende. Für diese gibt es bisher eine Ausnahmeregelung, die es ihnen ermöglicht insgesamt fünf Jahre zu bleiben: für drei Jahre Ausbildung und zwei Jahre Anschlussbeschäftigung.Für Änderungen an der 3+2-Regelung zeigte sich sein Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) aber aufgeschlossen: "Ich halte angesichts des Fachkräftemangels im Pflegebereich weitere Lockerungen für überlegenswert", sagte er der "Passauer Neuen Presse".
Das Rad dreht sich schneller und schneller.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Nahles (SPD) besteht auf "Spurwechsel" für gut integrierte Asylbewerber
Die SPD-Spitze will den sogenannten "Spurwechsel" mit Macht durchsetzen. Parteivorsitzende Andrea Nahles hat sich im ZDF-Sommerinterview entschlossen gezeigt, für abgelehnte oder geduldete Asylbewerber einen Weg in den deutschen Arbeitsmarkt zu erschließen. "Wir werden den Spurwechsel durchsetzen", sagte sie. Auf die Nachfrage, ob die Partei auch bei Widerstand aus der Union in diesem Punkt hart bleiben werde, antwortete Nahles: "Ja."Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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