Katalanen wollen Unabhängigkeit

[Realist59]

Für den Außenstehenden ist Spanien ein monolithischer Staat. Dass dem nicht so ist, sehen wir wieder einmal in diesen Tagen. Die Katalanen wollen über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Zwar wurde das Referendum vom spanischen Verfassungsgericht als unzulässig bezeichnet und von der spanischen Regierung verboten aber das ficht die Katalanen nicht an. Sie wollen das Referendum durchziehen.
Während immer noch ein paar Träumer vom europäischen Einheitsstaat überzeugt sind, gibt es in einigen Ländern ähnliche Sezessionsbestrebungen wie in Spanien. Schottland hat noch nicht aufgegeben seine Eigenständigkeit zu erreichen, Belgien ist von der Einheit weit entfernt und in Italien hat es der Norden nach wie vor nicht aufgegeben sich selbstständig zu machen. Die Völker im ehemaligen Jugoslawien haben erst nach dem Ende dieses ungeliebten Staates Frieden gefunden.

[Elena Markos]

Sollte Hessen auf die Idee kommen, unabhängig zu werden, müssten Schwerverbrecher um ihr Leben fürchten - offziell haben sie in Hessen nämlich noch die Todesstrafe. Aber da gilt "Bundesrecht bricht Landesrecht", ist niemand mehr hingerichtet worden. Aber wer weiß - wenn das jetzt so in Mode kommt mit Unabhängigkeit ....

[Realist59]

Gestern nun wurde abgestimmt und die Fernsehbilder, die die Welt zu sehen bekam, sind kein Ruhmesblatt für Spanien. Eine rabiate und auf Krawall gebürstete Polizei ging mit ungerechtfertigter Gewalt gegen friedliche Bürger vor. Hunderte Verletzte sind die traurige Bilanz.
Bei den Katalanen herrschte eine jetzt-erst-recht-Stimmung. Das Ergebnis: rund 90% der abgegebenen Stimmen bejahen eine Abspaltung Kataloniens. Rechtlich ist diese Abstimmung nichtig und der spanische Regierungschef Rajoy sagte dann auch, dass es keine Abstimmung gegeben habe. Es bleibt abzuwarten, was die nahe Zukunft bringt, welche Konsequenzen die Katalanen ziehen wollen. Wirtschaftlich wäre Katalonien ein lebensfähiger Staat, durch seine geografische Nähe zu Frankreich und dem Zugang zum Mittelmeer auch auf Spanien nicht angewiesen. Spanien hingegen wäre ohne Katalonien nicht viel wert. Rund 16 Milliarden Euro muss Katalonien alljährlich an die Zentralregierung abführen, was rund 8% des BIP Kataloniens sind.
Bestrebungen zur Selbstständigkeit Kataloniens gibt es schon lange. Es wurden bereits mehrere Volksabstimmungen durchgeführt, die ohne Konsequenzen nach sich zu ziehen, stets die gleichen Ergebnisse brachten. Die Katalanen wollen die Unabhängigkeit.

[Elena Markos]

Die Katalanen wollen die Unabhängigkeit.

Die sei ihnen auch gegönnt. Wenn es stimmt, dass sie imn Grunde Spanien ernähren, dann kann ich die Beweggründe nachvollziehen.

[Realist59]

Madrid – In Katalonien mehren sich einem Medienbericht zufolge die Hinweise auf eine Unabhängigkeitserklärung am Dienstag.
Die Zeitung „El Mundo“ berichtete am Freitag, Separatistenparteien arbeiteten nach eigenen Angaben aktiv an einer entsprechenden Deklaration. Sie solle dem Regionalparlament am Dienstag vorgelegt werden. Das Blatt zitierte den Abgeordneten Carles Riera, wonach von diesem Szenario ausgegangen wird. Niemand gehe von Verzögerung oder Ungewissheit aus. Bereits der Chef der Regionalregierung, Carles Puigdemont, hatte für Dienstag eine Rede vor dem katalanischen Parlament angekündigt, bei der die Unabhängigkeit proklamiert werden könnte.
Bild.de

[Thomas]

Dann wird die EU wieder mit aller Macht demonstrieren was sie von Demokratie hält.

[Realist59]

Mittlerweile hat Spaniens Regierung ihr Bedauern über den unverhältnismäßigen Polizeieinsatz geäußert und um Entschuldigung gebeten. König Felipe hat sich in einer Fernsehansprache als möglicher Vermittler disqualifiziert, da er das Unabhängigkeitsbestreben der Katalanen in Bausch und Bogen mit hartem Ton ablehnte. Sollte sich Katalonien tatsächlich abspalten, droht Spanien mit massiven Konsequenzen. Von einem Wirtschaftsembargo ist bereits die Rede. Die EU hat klargestellt, dass Katalonien als Staat kein Teil der EU sein wird und Spanien wird in Zukunft nicht zulassen, dass sich das ändert. Ob Spanien letztlich so weit geht, Militär einzusetzen um Katalonien mit Gewalt zu halten, wird sich zeigen. Im Nachhinein ist es unverständlich, dass Spaniens Regierungen in der Vergangenheit nicht mehr Rücksicht auf Katalonien genommen haben.

[Elena Markos]

Wir dürfen gespannt sein, ob das Ganze nur so eine Art Theaterdonner ist, um von etwas anderem abzulenken.

[Realist59]

Leider hat Eddie, als profunder Kenner der Lage, die aktuellen Ereignisse in Katalonien hier nicht beschrieben. Schade, so bleibt es an mir hängen, das Thema weiterzuführen und das obwohl ich ja laut Eddie keinen blassen Schimmer habe, was sich dort abspielt.

Kataloniens Regierungschef Puidgemont erklärte in seiner Rede am vergangenem Dienstag nicht explizit die Unabhängigkeit und gab damit der Regierung in Madrid keinen Vorwand einzuschreiten. Ministerpräsident Rajoy stellte ein Ultimatum, dass bis Montag klar gesagt wird, was Katalonien vorhat. Aus allen Teilen Spaniens herangekarrte Demonstranten sollten in Barcelona den Eindruck erwecken, dass die Separatisten nicht die Mehrheit haben. In diesem Zusammenhang wurde auch immer wieder bemerkt, dass keine 50% der Katalanen am Referendum teilgenommen haben und die "schweigende Mehrheit" gegen die Lossagung von Spanien ist. Warum diese "schweigende Mehrheit" dann nicht am Referendum teilgenommen hat und damit das Ergebnis ganz anders aussehen lassen hätte, ist natürlich ein Rätsel.
Was geschieht nun? Sollte sich Puigdemont am Montag klar äußern und eine Ablösung von Spanien verkünden, könnte Spaniens Zentralregierung die katalanische Regierung absetzen. Die spanische Verfassung sieht dafür den "Notstandsartikel 155" vor, der allerdings noch nie angewendet wurde. Damit würde Spanien Katalonien halten aber langfristig ist damit kein Problem gelöst und schon gar nicht die Ursache für das Freiheitsbestreben der Katalanen.
Puigdemont hat hoch gepokert. Inzwischen hat er zu Verhandlungen aufgerufen. Aber was soll eigentlich verhandelt werden? Für Spanien gibt es nichts zu besprechen. Katalonien hat bereits eine weitreichende Autonomie, was könnte Spanien noch zubilligen? Natürlich könnte die Regierung in Madrid den Katalanen entgegenkommen und die Abgabenlast für Katalonien reduzieren aber das Land ist auf jeden Cent angewiesen. Und wer sollte als Vermittler agieren? Die EU würde sich hier anbieten aber dort findet sich niemand, der das ernsthaft möchte. Die Lage ist mehr als verfahren.

[Realist59]

Da Kataloniens Ministerpräsident Puigdemont das Ultimatum sich klar zu äußern verstreichen lassen hat, kündigte Spaniens Regierungschef Rajoy nun an, Paragraf 155 der spanischen Verfassung anzuwenden. Damit wird Kataloniens Autonomie außer Kraft gesetzt.