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"Das ist der IS" - Immunität von Marine le Pen aufgehoben
EU-Parlament hebt Immunität von Marine Le Pen auf
Die Präsidentschaftskandidatin des Front National hatte Ende 2015 unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foleyzeigt. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: Das ist der IS."Verbreitung von Gewaltbildern ist in Frankreich eine Straftat
Die französische Justiz leitete wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein.
Weder sollte man pauschal über den IS urteilen (Pauschalurteile sind Rassismus und Volksverhetzung), noch sollte man vom IS zuvor veröffentlichte Bilder veröffentlichen (unterliegen vielleicht dem Copyright, wer weiß...)
http://www.t-online.de/nachrichten/a...e-pen-auf.html
Die Verbreitung von Gewaltbildern ist in Frankreich eine Straftat, die mit bis zu drei Jahren Haft und 75.000 Euro geahndet werden kann. Die parlamentarische Immunität hat Le Pen bislang vor der Strafverfolgung geschützt.
Le Pen führt Umfragen zufolge in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl, würde aber in der Stichwahl klar unterliegen.
Die deutsche Presse und die etablierten Parteien haben schon Erlebnischarakter.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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