Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

[noName]

....und ich fordere: KEINE MUSELMANEN IN POLITISCHE ÄMTER!

https://www.welt.de/politik/deutschl...chen-Pass.html

...die hässliche Frau hat doch nicht alle Latten am Zaun!

[Turmfalke]

Das islamische SPD-U-Boot und Schwester der Brüder vom Muslimmarkt, die eine besondere Nähe zu den Diktatoren des Iran auszeichnet und die für einen Mordaufruf an Herrn Raddatz in Gedichtform verantwortlich sind, fordert das Wahlrecht für Migranten jedweder Art ohne deutschen Pass.

Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz hat ein Leitbild für Deutschland erstellt. Doppelte Staatsbürgerschaft und kommunales Wahlrecht sollen Teilhabe erleichtern.

Deutschland ist zwar kein klassisches Einwanderungsland wie die USA, Kanada oder Australien. Aber innerhalb weniger Jahrzehnte ist es zum Einwanderungsland geworden, dessen Bevölkerung ohne Zuzug von außen schon auf 60 Millionen Menschen geschrumpft wäre.
Während der Migrantenanteil unter den älteren Jahrgängen und auf dem Land gering ist, stellen Einwanderer und deren Nachkommen in vielen Städten die Mehrheit der Minderjährigen. So haben etwa in der Spitzenreiterstadt Offenbach am Main mehr als 80 Prozent der Kleinkinder einen Migrationshintergrund. Das erfordert eine neue Verständigung darüber, was diese Gesellschaft ausmacht.


So hat eine Kommission unter der Leitung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft erarbeitet. Es besteht aus fünf Punkten:
Eine gerechte Gesellschaft bedeutet, dass alle teilhaben können

Deswegen fordern die Autoren das kommunale Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Es gehöre „zum Demokratieprinzip, dass Menschen, die dauerhaft in einem Land leben, sich dort an demokratischen Entscheidungen beteiligen können“ – wie es in 15 von 28 EU-Staaten der Fall sei.


Ebenso sollten dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer das Stimmrecht in Volksabstimmungen erhalten. Die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitentscheiden zu können, sei ein Teilhabefortschritt.




Dazu gehören nach Meinung der Kommissionsmitglieder etwa leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, eine „Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer bei der Anspruchseinbürgerung,

eine gezielte Nutzung der Spielräume bei der Ermessenseinbürgerung und die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft“.

Mit Zielquoten könnte die Anstellung von Menschen mit Migrationsgeschichte in Unternehmen gefördert werden.
Einwanderung ist Normalität

Sie sei faktisch vorhanden in einer globalisierten Welt und bereichere die Gesellschaft, es könnten aber auch Konflikte entstehen.
Deutschland ist ein Einwanderungsland und Vielfalt eine Tatsache. Danach müssen wir handeln

Einwanderung, Flucht und Arbeitsmigration seien Entwicklungen, die seit jeher die Zusammensetzung der Bevölkerung bestimmen. Heute jedoch sei die deutsche Gesellschaft so vielfältig wie nie zuvor. „Wir plädieren dafür, dass der Umgang damit selbstverständlich wird.“ Zwar sei Deutschland seit Langem ein Einwanderungsland, zu einer Einwanderungsgesellschaft müsse es aber erst noch werden.


Diskriminierung verhindert Integration

Als Rezept gegen die Ausgrenzung von Migranten werden die Stärkung der Anti-Diskriminierungs-Stellen, die Schließung von Schutzlücken im Gleichbehandlungsgesetz und die Förderung anonymer Bewerbungsverfahren empfohlen.

Zusätzlich könne ein „Nationaler Rat für Integration“ ähnlich wie der Ethikrat den Bundestag beraten und ein Bundespartizipationsgesetz verbindliche Regeln für die weitere interkulturelle Öffnung der Bundesverwaltung aufstellen.
Gemeinsamkeiten entstehen im Zusammenleben

Den Autoren zufolge brauche die Gesellschaft bei aller Vielfalt Gemeinsamkeit. Diese sehen die 38 Kommissionsmitglieder, darunter Wirtschafts-, Politik- und Islamwissenschaftler, Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften,

in der rechtlichen Ordnung, dem Sozialstaat, der Demokratiebeteiligung und darin, den „anderen in seiner Andersartigkeit zu respektieren“.
Weil Gemeinsamkeit sich nicht staatlich verordnen lasse, sondern durch persönliche Begegnung entstehe, müssten „Initiativen des interkulturellen Dialogs verstärkt werden, damit Begegnungsorte vorhanden sind“.
Für die Integrationsbeauftragte Özoguz ist der Umgang mit Vielfalt ein „Gradmesser für unsere Demokratie, den sozialen Frieden und Sicherheit“, wie sie bei der Vorstellung des Papiers in Berlin sagte. „Wir brauchen dieses Leitbild, weil unsere Einstellung zur Einwanderung das Selbstverständnis von Staat und Gesellschaft berührt.“

2016 wurden 105.000 Visa an Angehörige ausgestellt

Grundpfeiler der Einwanderungsgesellschaft bilden für die Kommissionsmitglieder das Grundgesetz und der Respekt vor der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und Co-Vorsitzender der Kommission, sagte: „Ein gutes Zusammenleben kann nur gelingen, wenn alle am politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Deutschland teilhaben können.
Dazu gehört auch, über Verteilungskonflikte und soziale Ungerechtigkeit offen zu sprechen“, sagte der Professor. Ein erleichterter Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger sowie „das Vorantreiben der interkulturellen Öffnung von Verwaltung, Wirtschaft und Medien oder ein Bundespartizipationsgesetz“ seien entscheidende Schritte auf dem Weg hin zu echter Teilhabe und gelebter Vielfalt.

Ziemlich unverhohlene Forderungen, die bislang schon 725 Kommentare nach sich zogen. Hier zu lesen:

https://www.welt.de/politik/deutschl....html#Comments

[Der Kritische]

Die soll erst mal lernen ihr vorlautes Muselmaul zu halten, schließlich steht im Wahlrecht ganz klar geschrieben .... das nur deutsche Staatsbürger eben diese ausüben dürfen ... aber von Ziegen gezeugte Weiber wissen das nicht zu verstehen......

[Elmo der Vernichter]

Oh man....für mich ist dies eine Kriegserklärung!

[Narima]

Gebt doch auch noch jedem Urlauber hier Wahlrecht...

Wer keinen deutschen Paß hat, braucht hier m.E. auch kein Wahlrecht.

[Ludwig]

Wenn überhaupt sollte so mancher hier in Deutschland ausgebürgert werden. (Wie Eddie J. bereits angemerrkt hat.)
Bei SPD und Co. versucht man eben noch ein paar Jahre "an der Macht" zu bleiben, bis die Islamparteien übernehmen.

[Clark]

Am besten jeden "Schutzsuchenden" samt Großfamilie gleich einbürgern! Dann erübrigt sich doch diese leidige Diskussion.
Es ist mir unerklärlich, wie jemand wie Özoguz überhaupt an so eine Position kommen konnte. Als wenn man einen Sexsüchtigen als Haremswächter einstellen würde . . .

[Realist59]

Es hat seine guten Gründe, weshalb hier nicht jeder wählen darf. Dass ausgerechnet die Islam-Tante Özoguz Wahlrecht für Alle will, hat sicher andere Hintergründe als das, was sie da vorschiebt. Leider wird Martin Schulz den ganzen Blödsinn seiner Parteifreundin als gute Vorschläge begeistert aufnehmen und als Kanzler umsetzen. Wieder einen erheblichen Schritt weiter in den Untergang.

[Narima]

Forderungen sind ja ok - schlimm finde ich, wenn jeder Forderung einfach nachgegeben wird.

[Clark]

Die Islamisierungsbeauftragte Özoguz macht doch nur ihren Job. Wenn Politiker fast aller Couleur so blöd sind und ihr nachgeben . . . was soll man da noch sagen? Es liegt mittlerweile am einzelnen, kleinen Mann, diese Entwicklung zu boykottieren, sprich, nicht bei Migranten kaufen (außer bei den integrierten und willigen), keine einstellen, keinen Umgang mit denen pflegen, usw. Soll sich die Gesellschaft doch so richtig spalten (sofern sie das nicht eh schon getan hat)! Dann werden unsere Volksverräter Migrantenquoten einführen (verpflichtende) und weiteren Schmonz, um ja keine Diskriminierung zuzulassen, aber letzten Endes werden sie scheitern, weil der größte Teil dieses parasitären Gesockses einfach nicht in unsere Gesellschaft, die (noch) auf Leistung getrimmt ist, integriert werden kann. Die Sozialleistungen werden explodieren und das gesamte Sozialsystem wird zusammenbrechen. Dann kommt es zum großen Knall und danach hoffentlich zur gründlichen Reinigung unseres Landes, angefangen mit den größten Parasiten überhaupt, den Politikern.