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Hits: 3861 | 15.09.2016, 13:07 #1
Das MAAS ist voll!
76 Gesetzentwürfe in 33 Monaten – so viel hat wohl kein anderer Minister geschafft. Aber die Pannenliste von Justizminister Heiko Maas (49, SPD) ist ebenso rekordverdächtig – und das Maß für manche jetzt voll.
Aus dem Kreis seiner Länder-Kollegen kommt jetzt eine erste Rücktrittsforderung. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (54, CDU) zu BILD: „Das Anpreisen von Musikbands, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden oder das Kommentieren von laufenden Gerichtsverfahren hätten bei vielen anderen schon für einen Rücktritt gereicht.“
Die Pannenliste des Ministers:
► Feine Sahne Fischfilet: Ende August lobte Maas ein Konzert der Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“ in Anklam (Mecklenburg-Vorpommern) via Twitter und Facebook. Dumm: Die Band wird wegen linksextremistischer Aktivitäten vom Verfassungsschutz beobachtet.
► Sexualisierte Werbung: Im April sagte Maas, sein Haus arbeite an ersten Überlegungen zum Verbot sexualisierter Werbung. Große Aufmerksamkeit für den Minister. Inzwischen heißt es leise, das Projekt sei tot.
► Vorratsdatenspeicherung: Erst nannte sie der Minister grundrechtswidrig, dann knickte er vor SPD-Chef Sigmar Gabriel (57) ein.
► Mietpreisbremse: Für diese Maßnahme kassiert Maas eine Watsche nach der anderen. Experten bemängeln: Die Bremse ist wirkungslos. Maas bessert nach.
Richtig eng könnte es für Maas in der Affäre um den den zurück getretenen Ex-Generalbundesanwalt Harald Range (68) werden.
Bislang bestreitet Maas, dass er Range mit Rauswurf gedroht hat, falls er einer Weisung des Ministerium nicht Folge leistet. Range behauptet das – und nahm mit Verweis auf die Drohung im August 2015 seinen Hut. Die Affäre schwelt seither, vor zwei Wochen hatte das Justizministerium Protokolle einer vertraulichen Rechtsausschuss-Sitzung zu dem Fall an die Plattform „Netzpolitik.org“ gegeben – um deren Überwachung es in dem Streit zwischen Range und Maas ging.
Hau endlich ab!
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15.09.2016, 13:39 #2
AW: Das MAAS ist voll!
► Sexualisierte Werbung: Im April sagte Maas, sein Haus arbeite an ersten Überlegungen zum Verbot sexualisierter Werbung. Große Aufmerksamkeit für den Minister. Inzwischen heißt es leise, das Projekt sei tot.
Dieser Minister ist wie viele seiner Ministerkollegen nicht mehr tragbar. Wer soviel Dummsinn in einer anständig geführten Firma verbreiten täte, würde fristlos gekündigt und bekäme von der Bundesarbeitsagentur sogar noch eine 6 monatige Sperre."Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)
"Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)
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15.09.2016, 13:59 #3VIP
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AW: Das MAAS ist voll!
Maas= saarländische Ausverkaufsware, zum Schleuderpreis mit Freifahrtschein ohne Rückkehr! Noch Fragen?
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15.09.2016, 15:26 #4schaut manchmal vorbei
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AW: Das MAAS ist voll!
Ich finde es gut, dass Maas sexualisierte Werbung verbieten wollte.
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15.09.2016, 15:40 #5VIP
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15.09.2016, 15:58 #6schaut manchmal vorbei
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15.09.2016, 16:15 #7VIP
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AW: Das MAAS ist voll!
Hört doch mit diesen abgelutschten Dingen auf. Die Scheiß- Industriewerbung, die auch die Strippenzieher der Politiker sind, macht doch aaaaaaaaaaalllllllllllleeeeeeeessssssss, um an die spärliche Kohle der ausgebeuteten AN zu kommen.
Und......Frauen sind doch die dankbarsten Zielgruppen dieser Abzocker. Nicht wenige leben doch erst im Kaufrausch so richtig auf.
Und...........zu dem ewigen Wahlverlierer Maas habe ich meine Meinung ja schon geäußert!
Merkels Schoßhündchen sind die aus der 4. Reihe. Kein Wunder, dass das Saarland mit zwei Exemplare vertreten ist.
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16.09.2016, 11:31 #8
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16.09.2016, 17:56 #9schaut manchmal vorbei
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AW: Das MAAS ist voll!
Ich weiß das ist nicht sonderlich konstruktiv aber eine persönliche Anmerkung:
Minister Maas ist mit seinem Auftreten für mich eine der unerträglisten Personen die zur Zeit auf der Bühne sind. (neben Özdemir, Nahles, Gabriel und Merkel)
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16.09.2016, 20:25 #10
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