Eigentlich könnten wir mittlerweile einen Extra-Sammelthread zum Marsmännchen Heiko Maas aufmachen. Ein kleiner Gnom, über den man lacht, aber wer zuletzt lacht, lacht am besten.

Hetze im Netz: Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren
Zwerge sind gefährlich.

Politik und Ermittler wollen den Kampf gegen Hetzer im Internet ausweiten - und drängen Facebook zu mehr Unterstützung. Justizminister Heiko Maas wirft dem Konzern vor, Zusagen zu brechen.
In einem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, wirft der SPD-Politiker Facebooks Cheflobbyisten in Berlin und London vor, die in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe gemachten Zusagen zu brechen. "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt aber bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben", schreibt Maas. "Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht."Maas hatte im vergangenen September die Vertreter von Facebook, Twitter und Google zu einer Arbeitsgruppe Hetze geladen - und den Unternehmen eine Selbstverpflichtung abgenommen: Sie sollten Beiträge, die Nutzer wegen des Verdachts auf Volksverhetzung melden,binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts prüfen.
Facebook nahm daraufhin Flüchtlinge als zu schützende Kategorie in die Richtlinien auf und gelobte, Gegenrede gegen Hass zu fördern. Doch in der Praxis berichten viele Nutzer, die Gewaltaufrufe gegen Flüchtlinge melden, dass sie nur Facebooks Standardantwort bekommen: Dieser Inhalt verstoße nicht gegen die Richtlinien des Netzwerks. Eindeutige Hetze wird teilweise nicht gelöscht; anderes wird wiederum entfernt, weil es angeblich gegen Facebooks Richtlinien verstoße.
Die vielen Nutzer entspringen wohl Maas Sonderkommando.

Maas fordert deshalb weitere Maßnahmen. Vor allem müsse "sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen". Der Minister kritisiert insbesondere, dass Beiträge wie Zeitungsartikel gelöscht werden, die über Fremdenfeindlichkeit lediglich berichten. "Offenbar wird Gegenrede oder die journalistische Einbettung von Beiträgen in den Prüfverfahren von Facebook zu häufig nicht erkannt", schreibt Maas.Schließlich droht der Minister dem US-Konzern indirekt mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. (...)Die europäischen Justizminister seien sich einig darin, dass von Hassbotschaften im Netz "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe....


http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-droht-facebook-wegen-hasskommentaren-a-1103167.html

Im nächsten Schritt werden Dissidenten dann verhaftet.