Deutschland: Demokratie liquidiert

[Realist59]

Schon vor ein paar Jahren konnte man besorgte Berichte in Schweizer Medien über den Zustand der Demokratie in Deutschland lesen. Parteien, die sich immer mehr angleichen und vor allem der Umgang mit Protestbewegungen wie PEGIDA führten zu der Schlussfolgerung, dass es in Deutschland keine echte Demokratie gibt. Nun legen auch polnische Politiker den Finger in die Wunde....

Der neuen rechtskonservativen Regierung Polens wird seitens der EU vorgeworfen, demokratiefeindlich zu sein und nun gibt Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), diesen Vorwurf an Deutschland zurück.

In Deutschland gäbe es massive Demokratie-Defizitie: "Dort entstehen ernstzunehmende Aktivitäten, die darauf hinweisen, dass die dortige Demokratie liquidiert wurde."

Als Beispiel nannte er die Bundestagsarbeit, denn die Abgeordneten dürften seiner Ansicht nach ohne die Erlaubnis ihrer Vorgesetzten nichts selbst machen.

http://www.shortnews.de/id/1197367/polen-laut-jaroslaw-kaczynski-wurde-in-deutschland-demokratie-liquidiert

[dietmar]

Polnischer Ex-Ministerpräsident Kaczynski: in Deutschland ist die Demokratie "liquidiert" worden. Steinmeier: für die Behauptung, im Bundestag herrsche eine Diktatur, gebe es "keine Grundlage".

Im deutsch-polnischen Verhältnis nehmen die Misstöne kein Ende. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wies polnische Vorwürfe zum Zustand der deutschen Demokratie zurück. Bei einem Besuch in Warschau sagte Steinmeier, für die Behauptung, im Bundestag herrsche eine Diktatur, gebe es "keine Grundlage".

Er reagierte damit auf eine Interviewäußerung des polnischen Ex-Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski. Der Vorsitzende der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) hatte gesagt, in Deutschland sei die Demokratie "liquidiert" worden. Als Beispiel nannte er den Bundestag, wo "die Abgeordneten ohne Zustimmung der Vorgesetzten gar nichts machen können".

http://www.mmnews.de/index.php/polit...and-liquidiert

[Cherusker]

Polnischer Ex-Ministerpräsident Kaczynski: in Deutschland ist die Demokratie "liquidiert" worden. Steinmeier: für die Behauptung, im Bundestag herrsche eine Diktatur, gebe es "keine Grundlage".

Und diesen Steinmeier sehen einige als Gauck-Nachfolger? Dafür gibt es wirklich „keine Grundlage”.
Wenn Gabriel Andersdenkende als „braunes Pack” bezeichnen darf, kann doch wohl kaum von „Demokratie” gesprochen werden.