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Hits: 2322 | 08.04.2016, 09:16 #1
Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Nach dem „Nee“ der Niederländer zum EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine kommt aus den Reihen der Grünen im EU-Parlament ein „Nein“ zu direkter Demokratie auf Kosten Europas. Bei dem Referendum am Mittwoch hatten EU-Gegner einen Sieg errungen.
Wenn ich dieses Mann-Weib sehe kommt mir das Frühstück hoch.
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08.04.2016, 09:23 #2
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Leute wie diese "Dame" sind nur für Volksabstimmungen wenn es ihnen passt. Solche elenden Kreaturen landen fast automatisch bei den Grünen.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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08.04.2016, 13:11 #4
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Warum wohl sind Volksabstimmungen, egal ob es um nationale oder EU Belange geht, von deutschen Politikern nicht erwünscht?
Ich behaupte:
Weil alles was die dort oben beschlossen haben, durch Volksabstimmungen in Frage gestellt und somit zu nichte gemacht werden könnte.
Und das Volksabstimmungen, gerade in diesen von Krisen gemarterten Zeiten, die Parteien real zu spüren bekämen wo sie in der Gunst des Volkes stehen und nicht via Lügenbarometer der Umfrageinstitute.
Und zu guter letzt : Die Angst das am Ende ein AUS des EU-Parlamentes durch Volksabstimmung eintreten könnte...... dann nämlich wäre das finanzielle Bereichern durch Untätigkeit und Dummsinn nicht mehr möglich und diese Einnahmequelle möchten sich gerade die Politiker sichern, die National noch nicht einmal den Umgang mit Messer und Gabel beherrschen"Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)
"Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)
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09.04.2016, 20:00 #5
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Kein Meinungsverbot mit den Grünen, lediglich Meinungsäußerungsverbot
GRÜN-Deutschistan: Es ist einfach nur unangenehm bis peinlich, wenn die Demokratie einmal mehr ihre hässliche Fratze zeigt und damit die wohlwollenden Politiker wie begossene Pudel in der Ecke stehen lässt. So kürzlich in den Niederlanden geschehen. Die Grün|innen, besonders Rebecca Harms-Los, sind bekannt dafür, dass nur politisch korrekte, gut entgenderte und parteilich mehrfach geprüfte Meinungen im Sinne der EU überhaupt ein Anrecht auf Wahrnehmung und Veröffentlichung haben sollten. Die jüngsten Äußerungen grüner Politiker|innen, ließen im ersten Moment doch tatsächlich darauf schließen, dass sich die Grün|innen für ein Meinungsverbot starkmachen wollten.
Dem ist natürlich nicht so, denn nach dem Menschenrechtsstatut der UN und auch gemäß Grundgesetz (in Deutschland) gilt immer noch die Meinungsfreiheit (soweit diese nicht landesspezifisch, per Gesetz oder anderweitig faktisch eingeschränkt oder ausgesetzt ist). Daran wollen auch die Grün|innen nicht rütteln. Bei genauerer Betrachtung geht es eher in Richtung eines Meinungsäußerungsverbots, was die Meinungsfreiheit generell nicht beschädigen wird.
Jeder darf demzufolge auch weiterhin eine Meinung haben, die ihm beliebt. Nur sein Handeln auch an der eigenen Meinung orientieren zu wollen, oder gar über das laute Aussprechen desselben noch andere Leute zu beeinflussen, da hört aus Sicht der Grün|innen der Spaß endgültig auf, da fängt der asoziale Eigendünkel an.
Volksabstimmungen bieten unlautere Gelegenheiten, bei denen Meinungsäußerungen in böswilliger Absicht gemacht werden, die für das globale Zusammenleben schädlich sein können. Diejenigen, die sich dort in vermeintlich demokratischer Art äußern, sind logischerweise selten Herr ihrer Sinne und wissen meist gar nicht was sie tun.
Sie missbrauchen dieses Instrument in so ekelhafter Weise, dass jetzt nach harter Regulierung geschrien werden muss, wie es hier weiter ausgeführt wird: Grünen-Abgeordnete lehnt EU-Volksabstimmungen ab … [SpeiGel auf Linie]. Aber die Grün|innen sind mit ihrer wohlwollenden, volksregulierenden Handlungsweise nicht allein.
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10.04.2016, 09:56 #6
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Voll auf Kurs EU-Diktatur
Grün ist eine schöne Farbe, aber eine ganz widerliche politische Partei. Dort versammeln sich ganz schräge Vögel, die …
Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern. Obwohl in der Opposition haben die Abgeordneten der Grünen die EU- und Einwanderungspolitik von Frau Merkel freudestrahlend zugestimmt.
Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, hat sich ganz klar gegen direkte Demokratie auf Kosten Europas ausgesprochen. Plebiszitäre Elemente zu europäischer Politik, die so angelegt seien wie die Abstimmung vom Mittwoch (Niederlande-Referendum zum Ukraine-Abkommen), könnten die EU „in ihrem Bestand gefährden“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Für jeden leicht verständlich hat Rebecca Harms gemeint: um die Gestaltung der Grünen-Politik in der BRD und in der EU hat sich die Bevölkerung in der EU einen Dreck zu kümmern. Die EU und der Euro wurden nur geschaffen, um Europa auszuplündern und zu destabilisieren. Ich wiederhole es gerne nochmal. Die EU ist nicht Europa, sondern seine Zerstörung! Wie die Grünen-Gehirne funktionieren, können sie unter „Grüne hassen ihre eigenen Wähler“ nachlesen.
http://www.novayo.de/politik/deutsch...n-waehler.html
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11.04.2016, 08:57 #7
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Die Grünen beenden die Demokratie
Das ist ja das schöne an den Grünen, dass sie so herrlich konsequent sind. Jede andere Partei, selbst die Sozialdemokraten versuchen ja noch immer so zu tun, als ob sie zu den ehemaligen Werten ihrer Partei stehen würden. Die C-Parteien tun so als ob sie christlich wären, die SPD spielt sozialdemokratisch und beide handeln streng neoliberal und menschenfeindlich. Die Grünen wollen nicht mehr spielen. Sie wollen nur noch Macht und Krieg.
Die beiden Kriegstreiberinnen Harms und Beck haben sich ja beide schon klar von den USA übernehmen lassen und steuern wie die USA in der Ukraine einen Krieg gegen Russland an, in dem möglichst viele Europäer und Russen sterben und Europa wie auch Russland weitgehend zerstört werden sollen um die US-Wirtschaft zu retten. Man kann beiden durchaus unterstellen, dass sie ihre Freude an der offenen Unterstützung der Nazis haben, wie ja auch ihre Partei ihnen da keine Grenzen aufzeigt.
Oh, wie ich die Grünen verabscheue, obwohl ich sie früher mal gewählt habe.
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11.04.2016, 09:54 #8
AW: Grünen-EU-Fraktionschefin spricht sich gegen Volksabstimmungen zur EU aus
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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