LKA durchsucht mehrere Wohnungen wegen rechter Hetze im Internet

[Turmfalke]

LKA durchsucht mehrere Wohnungen wegen rechter Hetze im Internet

Wegen rechter Hetze im Internet hat das LKA die Wohnungen von fünf Beschuldigten in NRW und Thüringen durchsucht und Computer beschlagnahmt. Gegen die Männer laufen Strafverfahren wegen Volksverhetzung. Die Polizei sucht inzwischen gezielt nach Hass-Beiträgen im Netz.


Bei Ermittlungen gegen rechte Hetze im Internet hat das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen die Wohnungen von fünf Beschuldigten in Dortmund, Schwelm (Ennepe-Ruhr-Kreis) und Weimar (Thüringen) durchsucht. Gegen die 29 bis 41 Jahre alten Männer liefen bei der Staatsanwaltschaft Köln Strafverfahren wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, teilte das LKA am Donnerstag mit.


Ein 35-Jähriger sei wegen eines bestehenden Haftbefehls in einer anderen Sache festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Köln. Bei den Durchsuchungen sichergestellte Mobiltelefone und Computer werden jetzt ausgewertet.


Das LKA hatte im vergangenen Jahr eine "Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet" eingerichtet. Sie sucht gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Beiträgen und zeigt diese an.

http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5348868.html

Warum erfährt man nicht, wie die Hetze ausgesehen hat? Keine Andeutung, kein Beispiel, nichts.

[Cherusker]

http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5348868.html

Warum erfährt man nicht, wie die Hetze ausgesehen hat? Keine Andeutung, kein Beispiel, nichts.

Man fühlt sich an Kafka erinnert.

[Pressewarze]

Na ja, Ironie, Spott und Provokationen, leider nicht von allen ( Michels ) verstanden, sind die Antwort darauf. :-)

vergessen: p o s i t i v e Übertreibungen!!!!

[Cherusker]

http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5348868.html

Warum erfährt man nicht, wie die Hetze ausgesehen hat? Keine Andeutung, kein Beispiel, nichts.

Bei den Durchsuchungen sichergestellte Mobiltelefone und Computer werden jetzt ausgewertet.

Darum veranstaltet man ja solche Aktionen.
„Man muß erst sehen, ob man was machen kann.” So ist das nun einmal, nicht erst seit Ludwig Thoma. Man braucht zwar einen richterlichen Durchsuchungsbefehl. Den gibt es automatisch, wenn es gegen „Rechts” geht. Und wenn nicht, ist „Gefahr im Verzuge” oder man schlägt aus Versehen die falsche Tür ein und verwüstet die falsche Wohnung. Selbst das könnte noch etwas bringen, wenn man dort Computer oder Laptops vorfände.
Es ist nicht so, daß unsere Polizei untätig oder sogar unfähig wäre, wie man z.B. aus der Aufklärungsrate der Einbrüche in NRW schließen könnte; sie muß ja erst suchen - und das kann man nicht gleichzeitig überall machen.

[Elena Markos]

Wieso fühle ich mich manchmal wie im Dritten Reich??

[Cherusker]

Wieso fühle ich mich manchmal wie im Dritten Reich??

Vielleicht liegt es daran, daß wir im Vierten Reich leben?

[fari14]

Wenn ich so was höre von rechter Hetze. Die Linken betreiben viel schlimmere Hetze und die Attacken gegen Andersdenkende breiten sich aus wie die Pest. Es wird immer verrückter mit diesem Pack. Die Regierung unternimmt nichts dagegen, keine Hausdurchsuchungen, kaum Festnahmen durch die Polizei. Die Medien berichten nichts darüber, stattdessen hetzen sie genau so wie die Linken gegen die AfD, Andersdenkenden und Demonstranten, die einfach mit der dilettantischen Politik unzufrieden sind.

[Realist59]

Hat man je darüber lesen können, dass Türken wegen Volksverhetzung angeklagt wurden? Das Netz ist voll von derartigen Beiträgen. Aber da geht es ja nur gegen Deutsche.

[Cherusker]

Hat man je darüber lesen können, dass Türken wegen Volksverhetzung angeklagt wurden? Das Netz ist voll von derartigen Beiträgen. Aber da geht es ja nur gegen Deutsche.

Wir sind eben ein Volk; die Türken sind nur Türken, auch wenn sie eine deutschen (zweiten) Paß besitzen.