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Flüchtlinge: BND wirbt Asylbewerber als Informanten an
Flüchtlinge: BND wirbt Asylbewerber als Informanten an
Deutsche Geheimdienste versuchen, nachrichtendienstliche Informationen von Asylbewerbern zu bekommen. Dadurch haben manche Flüchtlinge nach SPIEGEL-Informationen einen Schutzstatus erhalten, der ihnen sonst verwehrt worden wäre
Fragt sich dann, wer für wen arbeitet oder gearbeitet hat.
Fragt sich auch, wie in einem solch demokratischen Vorzeigestaat wie dem unseren die Rechtsbeugung so vorteilhaft funktioniert, denn wie sonst kann der Staat am Staate und den rechtlichen Voraussetzungen vorbei den Asylbewerbern einen Schutzstatus verleihen?
Die Praxis funktioniert weiterhin, wie man dem Artikel entnehmen kann, inzwischen auf freiwilliger Basis:
Allerdings schöpft der BND nach Informationen aus Sicherheitskreisen auch weiterhin Zufluchtsuchende in Deutschland ab - auf "freiwilliger Basis", wie es heißt.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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