Bundesregierung will Mittel für Flüchtlinge drastisch kürzen

[dietmar]

Innenminister Thomas de Maizière plant offenbar, die Leistungen für Flüchtlinge deutlich zu kürzen. So soll es etwa Sach- statt Geldleistungen geben. Für die Asylwerber sollen zudem strengere Regeln gelten.

http://deutsche-wirtschafts-nachrich...tisch-kuerzen/

[Clark]

Innenminister Thomas de Maizière plant offenbar strengere Regeln für Flüchtlinge. Asylwerber, die über andere EU-Staaten eingereist sind und für die daher der anderer Staat zuständig ist, haben keine Ansprüche mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Konkret bedeutet dies: Die Flüchtlinge erhalten nur noch eine Fahrkarte und etwas Reiseproviant.

Eine Fahrkarte wohin? Was passiert mit denen, die sich weigern, zu gehen (wahrscheinlich alle)? Wir haben doch gar nicht soviel Züge, Flugzeuge oder Schiffe, um die auch nur annähernd wieder abzuschieben! Glaubt er im Ernst, dass die anderen EU-Staaten, die sie einfach weitergereicht haben, sie wieder aufnehmen werden?

Asylwerber, die keinen Pass besitzen und keine Angaben zur Herkunft machen können, sollen mit Arbeitsverboten belegt werden. Zudem verlieren sie den Anspruch auf Sozialleistungen. Asylfolgeanträge – also die Neubearbeitung von abgelehnten Anträgen – sollen nicht mehr zugelassen werden.

Die größte Lachnummer! Die hätten so oder so keine Arbeit gefunden, bzw. überhaupt finden wollen! Keine Sozialleistungen mehr? Wovon sollen sie denn dann hier leben? Gehen werden sie freiwillig nicht und wohin soll man sie denn abschieben, wenn sie ihre Papiere weggeschmissen haben!?

Künftig soll die Höchstdauer für den Aufenthalt in Erstaufnahmelagern von drei auf sechs Monate erhöht werden. Statt Bargeld werden laut Entwurf nur noch Sachleistungen ausgegeben, meldet die FAZ.

DAS glaube ich erst, wenn ich es sehe!

Am Donnerstagvormittag musste De Maizière zudem den überraschenden Rücktritt des Präsidenten des Bundesamtes für Flüchtlinge (BAMF) zur Kenntnis nehmen. Die Behörde war zuletzt von der Politik als Sündenbock verwendet worden, weil es nicht gelungen war, die Kapazitäten des Amtes zügig auszuweiten. Derzeit stauen sich dort mehr als 250.000 Asylanträge. Die Behörde hat von der Bundesregierung offenbar keine Warnungen über die dramatische Eskalation erhalten.

Der Mann hat recht! Hat sich bestimmt gesagt: "Ich lasse mich doch hier nicht verarschen! Macht doch Euren Scheiß alleine!"
Glaubt diese illegitime "Regierung" denn wirklich, sie könnte alle Bürger für immer belügen!? Da fällt mir doch glatt wieder das Zitat von Abe Lincoln ein . . .

[Antonia]

Hoffentlich ist es nicht nur eine Nebelkerze, sondern wird auch durchgesetzt. Allein durch das Ersetzen von Geld- durch Sachleistungen dürften die Zahlen der Asylbewerber deutlich abnehmen.

Ich vermute allerdings, dass dann wieder von irgend einem Gericht die Sachleistungen gekippt werden. Zuerst lädt Frau Merkel alle Wirtschaftsflüchtlinge der Welt nach Deutschland ein und jetzt will man die versprochenen Leistungen nicht gewähren.

[Turmfalke]

Hoffentlich ist es nicht nur eine Nebelkerze, sondern wird auch durchgesetzt. Allein durch das Ersetzen von Geld- durch Sachleistungen dürften die Zahlen der Asylbewerber deutlich abnehmen.

Schau dir doch mal an, was De Maiziere in der Talkrunde von Anne Will zum Thema von sich gab. Er möchte mit solchen verbalen Nebelkerzen, denen keine Taten folgen oder keine folgen können (rein aus der Logik, der Sache bzw. Sachlage heraus oder der Gesetze, die die Umsetzung verhindern), seinen Kopf aus der Schlinge ziehen. Er will mit seinen Sätzen in Verbindung gebracht werden, wobei er hofft, daß die anderen seiner Äußerungen vergessen werden, die er ebenfalls bei Will von sich gab.

So versucht man heutzutage, auf Distanz zu Frau Merkel zu gehen, rein formal und ziemlich leise und weil es so leise ist, kann man sich auch fragen, ob die Nebelkerzen nicht gedacht sind, das Volk so lange auf Kurs zu halten, bis die Tücher im Trockenen sind. Es ist alles möglich nur eines nicht: Daß seinen Ankündigungen Taten folgen.

https://open-speech.com/threads/6996...gen-die-Ungarn

Reine Nebelkerzen!

[abandländer]

Diese Massnahmen hätte ich schon ergriffen, bevor das Problem so ausser Kontrolle war und bei den"Flüchtlingen" noch nicht so viele falsche Hoffnungen durch Willkommenskultur geweckt wurden. Jetzt werden viele enttäuscht sein, die sonst nicht gekommen wären.

Das Regime ist am Ende. Östliche EU-Staaten, bleibt standhaft!

[Realist59]

Dänemark hat es vorgemacht. Seit die Leistungen für Asylanten deutlich gekürzt wurden, will kaum noch jemand dorthin.

[Der Kritische]

Dänemark hat es vorgemacht. Seit die Leistungen für Asylanten deutlich gekürzt wurden, will kaum noch jemand dorthin.

Eine solche Kürzung käme hier 30 Jahre zu spät und ich wette das Merkel es auch blockieren wird, denn sie muss sich ja ihrer Aussage kommt alle her hier wird euch geholfen treu bleiben, schliesslich gilt ihr Wort gegenüber den Migranten mehr als der Amtseid

[Pressewarze]

Wenn sie das nur ansatzweise versuchen sollten, brennen die Unterkünfte- aber von innen raus. ( also nix rechte pöhse Buwwe )!

[ryder]

Hoffentlich ist es nicht nur eine Nebelkerze, sondern wird auch durchgesetzt. Allein durch das Ersetzen von Geld- durch Sachleistungen dürften die Zahlen der Asylbewerber deutlich abnehmen.

Ich vermute allerdings, dass dann wieder von irgend einem Gericht die Sachleistungen gekippt werden. Zuerst lädt Frau Merkel alle Wirtschaftsflüchtlinge der Welt nach Deutschland ein und jetzt will man die versprochenen Leistungen nicht gewähren.

Das es wohl ernst gemeint ist will ich wohl glauben, aber umsetzbar ? Es werden Horden von Gutmenschen anklagen, einfordern usw !!! Wenn schon ein Teil von den obigen Vorschlägen real umgesetzt wird,dann ist das schon ein Erfolg !!! Das die Bürger massiv daran denken anders zu wählen ,dürfte schon Feuer unter dem Kessel machen, das steht fest !!!