Baum-Darstellung
-
Hits: 809 | 26.08.2015, 09:27 #1
Grüne wollen Haushaltsüberschuss für Flüchtlingshilfe verwenden
Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, zu erwartende Überschüsse im Bundeshaushalt für die Flüchtlingshilfe einzusetzen.
"Der Bund wird in 2015 voraussichtlich Überschüsse von fünf Milliarden Euro erwirtschaften", sagte die Grünen-Fraktionsvize Kerstin Andreae der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
"Diese Mittel sollten sowohl zur Finanzierung der Infrastruktur als auch zur Vorsorge der regelmäßig anfallenden Flüchtlingskosten genutzt werden", sagte Andreae.
Die überschüssigen Mittel sollten dagegen nicht in die Schuldentilgung fließen.
Einmalzahlungen des Bundes an Länder und Kommunen reichten aber nicht aus. "
Die Kommunen müssen dauerhaft und stetig entlastet werden", sagte Andreae.
http://www.mmnews.de/index.php/net-n...ilfe-verwenden
Diese grünen Faschisten gehören ausgepeitscht.
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)
Ähnliche Themen
-
Grüne: Integration in der Stadtverwaltung: Grüne wollen "Zuwanderern eine Chance geben"
Von Turmfalke im Forum DeutschlandAntworten: 3Letzter Beitrag: 28.08.2017, 17:34 -
Grüne wollen rund 100.000 Asylbewerber, deren Asyl-Verfahren bereits länger als 12 Monate läuft, ein pauschales Bleiberecht einräumen. AfD: Grüne woll
Von dietmar im Forum DeutschlandAntworten: 1Letzter Beitrag: 05.07.2016, 17:50
Na, ja, auf der anderen Seite...
Bystron gab Paketannahme von prorussischem Geschäftsmann zu