Andreas Bausewein: Thüringens SPD-Chef will Asylbewerber-Kinder nicht einschulen

[dietmar]

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein will nach eigener Aussage ein "ein weiteres 'Heidenau'" verhindern - unter anderem indem die Kinder von Asylbewerbern von der Schulpflicht befreit werden. Das schlägt er in einem offenen Brief vor.

"Die Thüringer SPD steht für ein Schulsystem, das jedem Kind die Chance auf bestmögliche Entwicklung eröffnet. Jedes Kind, gleich welcher Herkunft, ob mit Handicaps oder ohne, soll seine Fähigkeiten voll ausschöpfen können." Das stand im Wahlprogramm der Thüringer SPD zur Landtagswahl 2014.

Nun will der Thüringer SPD-Chef und Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein, davon nichts mehr wissen. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow fordert er die Aussetzung der Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern. Diese sollten so lange nicht zur Schule gehen, bis der Aufenthaltsstatus der Kinder und ihrer Familien geklärt sei, fordert Bausewein. Dies müsse mindestens bei Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern gelten.
Nach aktuell geltendem Recht werden alle schulpflichtigen Kinder zwischen sechs und 16 Jahren nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland eingeschult. "In den speziell geschaffenen Sprachklassen herrscht ein ständiger Wechsel, wenn Kinder ausreisen", begründet Bausewein seine Forderung. "Die Zahl der schulpflichtigen Kinder ohne Aufenthaltsstatus ist sehr hoch. Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt."

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1049828.html

[Realist59]

Im Grunde hat er recht.

[Turmfalke]

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein will nach eigener Aussage ein "ein weiteres 'Heidenau'" verhindern - unter anderem indem die Kinder von Asylbewerbern von der Schulpflicht befreit werden. Das schlägt er in einem offenen Brief vor.

"Die Thüringer SPD steht für ein Schulsystem, das jedem Kind die Chance auf bestmögliche Entwicklung eröffnet. Jedes Kind, gleich welcher Herkunft, ob mit Handicaps oder ohne, soll seine Fähigkeiten voll ausschöpfen können." Das stand im Wahlprogramm der Thüringer SPD zur Landtagswahl 2014.

Nun will der Thüringer SPD-Chef und Oberbürgermeister von Erfurt, Andreas Bausewein, davon nichts mehr wissen. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow fordert er die Aussetzung der Schulpflicht für Kinder von Asylbewerbern. Diese sollten so lange nicht zur Schule gehen, bis der Aufenthaltsstatus der Kinder und ihrer Familien geklärt sei, fordert Bausewein. Dies müsse mindestens bei Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsländern gelten.
Nach aktuell geltendem Recht werden alle schulpflichtigen Kinder zwischen sechs und 16 Jahren nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland eingeschult. "In den speziell geschaffenen Sprachklassen herrscht ein ständiger Wechsel, wenn Kinder ausreisen", begründet Bausewein seine Forderung. "Die Zahl der schulpflichtigen Kinder ohne Aufenthaltsstatus ist sehr hoch. Die Kapazitäten der Schulen sind ausgereizt."

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1049828.html

Das, was er fordert, entpricht geltendem Asylrecht.