Hartz IV für Ausländer

[Realist59]

Obwohl sämtliche Indikatoren dafür sprechen, leugnet die SPD das Offensichtliche......

Sozialleistungen als Pull-Faktor für Flüchtlinge? SPD erklärt das für „objektiv“ falsch

Sowohl Ukraine-Flüchtlinge als auch anerkannte Asylbewerber aus anderen Länder werden beim Bürgergeld einheimischen Arbeitslosen gleichgestellt. Ein Anziehungsfaktor für Migranten? Die Ampel-Koalition wiegelt ab – Union und AfD sehen hingegen Handlungsbedarf.
Klar ist, dass Asylsuchende aus ihren Erstankunftsstaaten im Süden Europas besonders oft nach Deutschland weiterziehen. Und klar ist auch, dass die Bundesrepublik für die Ukraine-Flüchtlinge, abgesehen vom direkten Nachbarland Polen, der beliebteste Aufenthaltsort ist.
Aber ob die Anziehungskraft der Bundesrepublik unter anderem durch die Höhe der Sozialleistungen beeinflusst werden kann oder sollte – darüber besteht unter den Bundestagsparteien keine Einigkeit. WELT fragte bei ihnen an, ob die Bundesregierung bei der Auszahlung des Bürgergeldes die sofortige Gleichstellung der Ukrainer sowie die Gleichstellung von Flüchtlingen ab Anerkennung (oft schon nach etwa neun Monaten) mit einheimischen Arbeitslosen zeitlich nach hinten ziehen sollte.

Fraktionsvize Dirk Wiese von der Kanzlerpartei SPD sagt dazu: „Die deutschen Sozialversicherungssysteme werden immer wieder als verstärkender Pull-Faktor vermutet. Objektiv ist das aber nicht so. Leider verfängt dieser Mythos oft genug und wird auch regelmäßig gezielt gefüttert. Man denke nur an Friedrich Merz (CDU-Chef, d. Red.) und seinen unsäglichen Vorwurf des ‚Sozialtourismus‘, während wir doch über Menschen sprechen, die vor Krieg und Gewalt fliehen.“

Auch andere Staaten hätten im Verhältnis sehr viele Ukrainer aufgenommen, besonders Tschechien und die Slowakei, so Wiese. Außerdem könne man möglichem Missbrauch „auch heute schon durch Kürzungen der Leistungen“ begegnen.

Sein Ampel-Kollege Stephan Thomae, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion, argumentiert: „Leistungskürzungen für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine würden nicht dazu führen, dass weniger Menschen aus der Ukraine Zuflucht in Deutschland suchen. Diese Menschen mussten oft von heute auf morgen ihre Heimat verlassen, um vor dem russischen Angriff zu fliehen.“ Zu unterstellen, den ukrainischen Flüchtlingen gehe es allein um möglichst hohe Sozialleistungen, sei unangebracht.

Laut Thomae machen Beschäftigungsperspektiven und der allgemeine Lebensstandard „unser Land so attraktiv, dass wir auch bei niedrigeren staatlichen Leistungen weiterhin zu den Hauptzufluchtsländern gehören werden“. Nun müsse man „verstärkt Maßnahmen entwickeln, wie die Flüchtlinge aus der Ukraine schnell an den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt gebracht werden können. Das würde den Flüchtlingen nicht nur eine Perspektive und Selbstständigkeit geben, sondern hilft auch dem Arbeitskräftemangel in unserem Land.“
Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, kritisiert: „Jedes Mal, wenn die Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt, wird von rechts außen über die sogenannten Pull-Faktoren diskutiert. Diese Theorie aus den 1960er-Jahren ist nicht nur überholt, sondern von der Migrationsforschung widerlegt. Diese Debatte dient lediglich der Verunglimpfung von Asylsuchenden.“

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist eine Anhängerin der These, dass die Höhe der Sozial- und Integrationsleistungen keinen Einfluss auf die Attraktivität eines Staats für Schutzsuchende habe.

WELT AM SONNTAG fragte sie im Dezember, ob es auch an unterschiedlichen Zuwanderungsanreizen der dänischen und der deutschen Regierung liegen könnte, weshalb nach Deutschland monatlich rund 20.000 Asylzuwanderer ziehen und ins benachbarte Dänemark nur etwa 200. Faeser sagte: „Ich bleibe dabei: Es gibt keine Anreize, die wir setzen.“

„Einer EU nicht würdig“, findet die Union
Alexander Throm (CDU) hingegen, innenpolitischer Sprecher der oppositionellen Unionsfraktion, hält das Niveau der Sozialtransfers für einen Faktor, warum Migranten sich ungleich in der EU verteilen. „Es braucht eine Angleichung der Sozialleistungen in Europa. Es kann nicht sein, dass in einem EU-Staat wie Italien oder Griechenland die geringsten Sozialstandards nicht erfüllt werden, sodass unsere Gerichte eine Rückführung von Flüchtlingen dorthin untersagen. Das ist einer EU nicht würdig.“

Auch deshalb müssten „unsere Sozialleistungen auf den Prüfstand, soweit eine Reduzierung rechtlich möglich ist. Solchen Überlegungen verweigert sich die Ampel komplett“, so Throm. Für anerkannte Asylbewerber seien aber auch „verpflichtende gemeinnützige Integrationsdienste sinnvoll, um einen Übergang von der Sozialhilfe in ein ordentliches Arbeitsverhältnis zu fördern“, so Throm.

Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ukrainer sofort nach ihrer Ankunft mit einheimischen Arbeitslosen gleichzustellen, hält der CDU-Politiker für angemessen. „Bei unseren europäischen Nachbarn aus der Ukraine hat sich bewährt, dass diese sofort Bürgergeld erhalten. Sie durchlaufen kein Asylverfahren und sind sofort bleibe- und arbeitsberechtigt. Und gerade gegenüber unseren europäischen Nachbarn haben wir, angesichts des akuten Angriffskrieges, dem sie ausgesetzt sind, eine besondere Verantwortung.“

Für René Springer, den sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, ist Deutschland „ein reiner Sozialstaatsmagnet, der endlich abgestellt werden muss. Gegen die meist wirtschaftlich motivierte Zuwanderung in unser Asylsystem brauchen wir effektive Maßnahmen zur Migrationsabschreckung.“ Seine Partei fordere „Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber“, ebenso sollten Asylbewerber vor ihrer Anerkennung oder nach einer Ablehnung nicht arbeiten dürfen. Zudem sollten Ukraine-Flüchtlinge, sowie anerkannte Asylbewerber aus anderen Ländern frühestens nach zwei Jahren mit einheimischen Arbeitslosen gleichgestellt werden.

Deswegen sei „der Rechtskreiswechsel für Ukrainer umgehend rückgängig zu machen“. Statt Bürgergeld sollten sie wie andere Asylsuchende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, so Springer. „Der Übergang von den Asylbewerberleistungen zu den höheren Bürgergeldleistungen soll zukünftig erst nach 24 Monaten erfolgen. Das Bürgergeld darf nicht zu einer Zuwanderungsprämie verkommen.“
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...8fa87c10&ei=41

......da können die Linken reden so viel sie wollen, schon in den 70er Jahren gaben die meisten in Deutschland lebenden Türken an, dass sie vor allem die Sozialleistungen in Deutschland halten. Daran hat sich nichts geändert. Schlepper und Schleuser erzählen den "Flüchtlingen", dass sie in Deutschland ein Haus, einen Mercedes und eine blonde Frau bekämen und nie arbeiten müssten. Das ist der Grund dafür, weshalb fast nur Männer kommen. Und wenn die Grünen-Tante Polat sagt....

Filiz Polat, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, kritisiert: „Jedes Mal, wenn die Zahl der Geflüchteten in Deutschland steigt, wird von rechts außen über die sogenannten Pull-Faktoren diskutiert. Diese Theorie aus den 1960er-Jahren ist nicht nur überholt, sondern von der Migrationsforschung widerlegt.

....dann beruft sie sich auf "Migrationsforscher" aus dem linken Spektrum, die ein Gefälligkeitsgutachten erstellt haben. Wenn es nicht die Sozialleistungen sind, was sonst treibt diese Leute dazu herzukommen? Weil das Wetter so schön ist? Oder weil hier - wie die Linken behaupten - nur Nazis leben? Arbeiten können sie auch zu Hause aber bezahlt auf der faulen Haut liegen - und das über Generationen - das können sie nur hier. Und das ist der Grund, weshalb sie alle herkommen.

[Realist59]

Deutschland: In nur sechs Jahren von 26 Prozent ausländischen Hartz IV Beziehern auf 45 Prozent....Vergleicht man die Entwicklung über die letzten sechs Jahre, zeigt sich ein eindeutiges Bild. Von rund 26 Prozent migrantischen Hartz-IV-Sozialhilfeempfängern, gerechnet nach ihrer Staatsbürgerschaft, stieg diese Zahl Ende 2022 auf sagenhafte 45 Prozent an. Nachdem der Trend durchgehend ansteigt, könnten inzwischen durchaus 50 Prozent erreicht worden sein. In den Statistiken zeigen sich auch die Tricks der deutschen Regierungen, solche Entwicklungen zu verschleiern. Denn waren im Jahr 2018 bereits ein Drittel der Sozialhilfeempfänger Ausländer, hatten bereits über 50 Prozent Migrationshintergrund. Vielen der Nutznießer war also inzwischen die Staatsbürgerschaft genauso unkompliziert verliehen worden, wie die monatlichen Geldzuwendungen fließen.
In Deutschland gehen immer weniger Menschen einer produktiven Arbeit nach, wobei ihnen der Staat weit über 50 Prozent des erarbeiteten Kapitals wieder wegnimmt. Dieses Geld wird nicht nur für den Krieg in der Ukraine, fette Politikergehälter und sonstige unsinnige Dinge ausgegeben. Es wird auch mit beiden Händen an Menschen aus aller Welt verschenkt, die nie auch nur einen Cent in Deutschland erarbeitet oder ins System eingezahlt haben. Das können sie auch nicht, da weit über achtzig Prozent von ihnen laut Statistik völlig ungebildet sind. Im Jahr 2018 waren es z.B. 85 Prozent der Ausländer. Erinnern Sie sich noch an die “Fachkräfte”-Lüge, mit der die illegale Massenmigration 2015 argumentiert wurde? 2022 wurde insgesamt berichtet, dass 1,2 von 1,7 Millionen Arbeitslosen keine abgeschlossene Berufsausbildung haben.

Im Jahr 2021 kam übrigens jeder zehnte Anspruchsberechtigte aus Syrien. Interessanterweise haben früher einige der heute stramm staatstreuen Systemmedien die Problematik auf den Punkt gebracht: “Wer arbeitet, ist der Dumme” (2010, Handelsblatt).

https://report24.news/deutschland-in...?feed_id=30728

[womenchance]

Inzwischen beziehen mehr als 500000 EU-Ausländer Hartz IV, mit stark steigender Tendenz.

In der Anzahl der 500000 EU-Ausländer, die Hartz IV beziehen (Türken, Rumänen, Bulgaren, Syrer, Albaner...) sind die Ukrainer noch nicht dabei!

Allein die geflüchteten Ukrainer, die Hartz IV beziehen, belaufen sich auf 491.641 Tausend! Stand: April 2023.
Sh. Seite 8:

https://statistik.arbeitsagentur.de/...cationFile&v=2

Wie gesagt, dies ist allein die Hartz-IV-Empfänger-Anzahl der Geflüchteten aus der Ukraine.

Interessant eine Statistik aus dem Jahr 2013

https://www.t-online.de/finanzen/ber...mpfaenger.html

Hier findet man die Milliarden-Beträge, die DAMALS schon - 2013 - an ausländische Hartz IV-Empfänger gezahlt wurden.

Nun, 10 Jahre später stehen wir allein vor 491.641 ukrainischen Hartz IV-Empfängern, zusätzlich zu den schon bestehenden aller Nationalitäten, deren Anzahl sich sicher seitdem verdoppelt hat. Man findet im Internet keine aktuellen Daten, sie sind alle alt. Ein Beispiel:

Schon 2018 hatten wir 1.6 Mio. Hartz IV-Empfänger aus nicht EU-Staaten. Da waren die Ukrainer noch gar nicht da.

https://www.welt.de/politik/deutschl...U-Staaten.html

Nun - wir haben jetzt 2 0 2 3 !

[Turmfalke]

In der Anzahl der 500000 EU-Ausländer, die Hartz IV beziehen (Türken, Rumänen, Bulgaren, Syrer, Albaner...) sind die Ukrainer noch nicht dabei!

Allein die geflüchteten Ukrainer, die Hartz IV beziehen, belaufen sich auf 491.641 Tausend! Stand: April 2023.
Sh. Seite 8:

https://statistik.arbeitsagentur.de/...cationFile&v=2

Wie gesagt, dies ist allein die Hartz-IV-Empfänger-Anzahl der Geflüchteten aus der Ukraine.

Interessant eine Statistik aus dem Jahr 2013

https://www.t-online.de/finanzen/ber...mpfaenger.html

Hier findet man die Milliarden-Beträge, die DAMALS schon - 2013 - an ausländische Hartz IV-Empfänger gezahlt wurden.

Nun, 10 Jahre später stehen wir allein vor 491.641 ukrainischen Hartz IV-Empfängern, zusätzlich zu den schon bestehenden aller Nationalitäten, deren Anzahl sich sicher seitdem verdoppelt hat. Man findet im Internet keine aktuellen Daten, sie sind alle alt. Ein Beispiel:

Schon 2018 hatten wir 1.6 Mio. Hartz IV-Empfänger aus nicht EU-Staaten. Da waren die Ukrainer noch gar nicht da.

https://www.welt.de/politik/deutschl...U-Staaten.html

Nun - wir haben jetzt 2 0 2 3 !

Türkei: Kein europäisches Land und schon gar nicht EU. Bis auf ein winziges Fitzelchen Istanbul (vormals Konstantinopel) ist die Türkei ein asiatisches Land und die Türken sind keine Europäer, sondern Asiaten, abstammungsmäßig noch nicht einmal Kleinasiaten.

Syrer sind auch keine Europäer und Syrien ist und wird kein EU-Staat und Albanien wird hoffentlich niemals ein EU-Staat angesichts der Kriminalität, der Korruption und der verbreiteten Blutrache

Gjakmarrje, Blutnehmen, heißt sie im kanun, dem Gewohnheitsrecht, das seit Menschengedenken das Leben im albanischen Hochland bestimmt.

https://www.geo.de/wissen/21157-rtkl...-fuer-die-ehre

[womenchance]

Fazit:

Wir haben 500.000 EU-Ausländer, die Hartz IV beziehen.
Wir hatten 900.0000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten im Jahr 2018 (lt. obigem link) und deren Anzahl noch gestiegen ist.
Wir haben ca. 500.000 ukrainische Hartz IV-Bezieher.

Dann kommen wir: Auf

1.900.000 Ausländer, die in Deutschland Hartz IV beziehen.

Das sind fast 2 Milliarden Menschen in Deutschland.

Die Kosten für Deutschland sind unermesslich. Die Staatsverschuldung nimmt deshalb Ausmasse an, die nicht mehr akzeptabel sind. Der Zusammenbruch steht bevor und ist jetzt schon zu spüren.

[Realist59]

Fazit:

Wir haben 500.000 EU-Ausländer, die Hartz IV beziehen.
Wir hatten 900.0000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten im Jahr 2018 (lt. obigem link) und deren Anzahl noch gestiegen ist.
Wir haben ca. 500.000 ukrainische Hartz IV-Bezieher.

Dann kommen wir: Auf

1.900.000 Ausländer, die in Deutschland Hartz IV beziehen.

Das sind fast 2 Milliarden Menschen in Deutschland.

Die Kosten für Deutschland sind unermesslich. Die Staatsverschuldung nimmt deshalb Ausmasse an, die nicht mehr akzeptabel sind. Der Zusammenbruch steht bevor und ist jetzt schon zu spüren.

Du baerbockst. 2 Millionen, nicht Milliarden.

[Turmfalke]

Fazit:

Wir haben 500.000 EU-Ausländer, die Hartz IV beziehen.
Wir hatten 900.0000 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten im Jahr 2018 (lt. obigem link) und deren Anzahl noch gestiegen ist.
Wir haben ca. 500.000 ukrainische Hartz IV-Bezieher.

Dann kommen wir: Auf

1.900.000 Ausländer, die in Deutschland Hartz IV beziehen.

Das sind fast 2 Milliarden Menschen in Deutschland.

Die Kosten für Deutschland sind unermesslich. Die Staatsverschuldung nimmt deshalb Ausmasse an, die nicht mehr akzeptabel sind. Der Zusammenbruch steht bevor und ist jetzt schon zu spüren.

Wir hatten bereits vor Monaten mehr als eine Million ( 1 Million ) Ukrainer in Deutschland. D.h. das ergibt dann auch 1 Million ukrainische Hartz-IV-Bezieher (die kleinen Ausreißer, die durch öffentliche Maßnahmen beispielsweise als Hilfslehrer in Beschäftigung sind, werden durch den weiteren Zuzug der Ukrainer überdeckt).

[Cherusker]

1.900.000 Ausländer, die in Deutschland Hartz IV beziehen.

Das sind 1.900.000 Schmarotzer und Parasiten: Am deutschen Tresen soll die Welt genesen.

[Narima]

Würden nur die versorgt werden die berechtigt Asyl haben (kein Ich komme durch zig Länder von Syrien oder anderes Land nach D, war 3 Jahre in Griechenland, 2 Jahre in der Türkei aber habe dann beschlossen nach D. zu flüchten weil dort besser bezahlt wird) Krieg ist übrigends auch kein Asylgrund laut Gesetz genausowenig wie Klima, dann würden vielleicht 1% hier berechtigte Asylanten sein die man gut versorgen könnte ud integrieren falls der Saylgrund politische, oder religiöse Verfolgung anhält. Jetzt ist schon das Kind in den Brunnen gefallen: das einzige was jetzt helfen würde wäre zumindest straffällige auszuweisen Prio Nr 1 und dann die Leute heimzuführen die ihr Leben nicht wertschöpfend und selbstständig bestreiten können.Ich mußte zur Auswanderung auch nachweisen daß ich nicht kriminell bin und daß ich Finanzmittel habe um mich selbst zu finanzieren - Arbeiten darf man hier eh nicht in den meisten Jobs da die für EInheimische sind und angstellt arbeiten in erlaubten Berufen ist auch nur möglich wenn der AG nachweist daß schon 9 Panamenios eingestellt sind - dann dafstg DU als nr 10 angestellt werden. Kann ich mein Leben nicht mehr selbst finanzieren bekomme ich umgehend ein Flugticket nach Deutschland - das Geld mußte ich bei Einreise vorab hinterlegen für die Abschiebung...

[ryder]

Nie und nimmer sind das nur 2 Mio !!! Die Statistik wird wohl nur mit Empfängern im arbeitsfähigen Alter rechnen und da wohl auch zwischen 18 und 58 Jahren !!!