"Soli" soll zweckentfremdet werden

[Realist59]

Die Hütte brennt lichterloh, die Politiker, die den Karren an die Wand fahren, haben immer noch nicht die Kausalität ihres Handelns begriffen. Das "Flüchtlinge" Geld kosten und zwar sehr viel Geld, wurde lange bestritten. Statt von Kosten zu sprechen, wurden die angeblichen Vorteile der Flüchtlingswelle ausgemalt. Zigeuner und Afrikaner als Retter unseres Landes. Nun hat das alles eine Dynamik bekommen, die bei den ersten Verantwortlichen eine Panikstimmung aufkommen lässt. Ausgerechnet die Finanzministerin aus Schleswig-Holstein, Monika Heinold (Grüne) will nun mehr Geld und wenn nötig eben aus Kassen, die für andere Projekte gedacht sind. Wir erinnern uns: die rot-grüne Landesregierung in S-H hatte einen Winterabschiebestopp erlassen. Der Winter ist vorbei und abgeschoben wird trotzdem nicht. Nun sollen also Gelder aus dem Soli abgezweigt werden. Die grüne Logik ist wie immer Atemberaubend. Angeblich ist nichts solidarischer als Flüchtlingshilfe.


http://www.handelsblatt.com/politik/.../11608260.html

[Antonia]

Keine Panik auf der Titanic...

Das Perfide ist ja diese geheuchelte "Hilfsbereitschaft", die alle kritischen und vernünfigen Mahner als "Rassisten" und "Nazis" brandmarkt. Die Asylindustrie wähnt sich auf der Seite der moralisch "Guten", um sich argumentativ unangreifbar zu machen.

[Turmfalke]

Nach der Obdachlosenhilfe, die in Berlin für Asylbewerber zur Verfügung gestellt wurde, folgt nun ein nächster, kreativer Vorschlag.

Der Solidaritätszuschlag soll für Asylbewerber zur Verfügung gestellt werden. Die einfache Begründung hierzu: Nichts sei solidarischer als die Aufnahme von Flüchtlingen:

„Nichts ist solidarischer als die Aufnahme von Flüchtlingen“


Die steigenden Flüchtlingszahlen stellen die Kommunen in Deutschland vor große finanzielle Herausforderungen. Nun fordert Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (SPD) Mittel aus dem Solidaritätszuschlag.

http://www.handelsblatt.com/politik/.../11608260.html

[Cherusker]

„Solidarisch“ = „gleichgesinnt, einig“
Wer hat denn das Gerücht aufgebracht, man müsse mit irgendwelchen anderen Menschen gleichen Sinnes sein?

[Turmfalke]

„Solidarisch“ = „gleichgesinnt, einig“
Wer hat denn das Gerücht aufgebracht, man müsse mit irgendwelchen anderen Menschen gleichen Sinnes sein?

Was Solidarität ist und wem gegenüber sie geäußert werden soll, bestimmt die Partei. Die gleiche Partei, die zum Beispiel sagt, daß das Rentenniveau nicht erhöht werden kann.

Verstehe es als Proklamation, als Aushang für das Volk (nein, die Bevölkerung, denn in Deutschland wohnt ja nicht nur das Volk), als Handlungsanweisung, als Konzept, das im Alltag umgesetzt werden soll. Nimm es als nächsten 5-Jahres-Plan oder als einen Befehl an die Untertanen. Die Fakten werden sowieso am grünen Tisch geschaffen. Wenn morgen der Solidaritätszuschlag verwendet wird (natürlich nur teilweise, damit es nicht zu dreist erscheint), so ist es eben so. Der tägige Untertan wird sich sagen, daß das Geld ja schon irgendwie irgendwoher kommen müsse und greift damit der Einführung der Maut, der nächsten Energieabgabe, der nächsten Mineralölsteuererhöung voraus und was es sonst an Erhöhungen geben wird. Die nächsten 5 Schlaglöcher in seiner Straße sind dann nur weiteres Argument.

[Antonia]

Zu dem Thema gibt es schon einen Strang.