Bürgermeister von Tröglitz zwischen den Stühlen

[Theo Strabe]

"Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth (parteilos), war vergangene Woche zurückgetreten, weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in der Gemeinde demonstrieren wollten. Nierth sah sich und seine Familie vom Landratsamt und anderen Behörden nicht ausreichend geschützt und zog die Konsequenzen. Der Bürgermeister hatte monatelang versucht, wegen der geplanten Aufnahme der Flüchtlinge auch unter den Bürgern zu vermitteln. Der Kreistag des Burgenlandkreises beschloss unterdessen am Montagabend, in Tröglitz 40 Asylbewerber unterzubringen."

Meine Meinung dazu: Keiner darf den Nährboden bereiten auf dem Rechtsextremismus gedeiht. Das gilt auch für politische Debatten im Internet. Sieht das jemand anders?

Ich finde den Vorfall erschütternd. Die Drohung mit Gewalt ist stärker als der politische Wille der Wähler.

[Thomas]

Was ein geheuchelter Beitrag!

Erschütternd ist dass jeden Montag dem Wählerwillen mit Gewalt entgegengetreten wird, von dir aber nichts kommt.

Wenn die "Lügenpresse" meint wenn sie Rechtsextreme schreibt ist auch bekannt. Als Nazis werden arbeitende Menschen beschimpft, die Angst um ihre Kinder und Familienangehörigen haben.

Ja es ist richtig, dass die Wähler einen Bürgermeister der sich nicht mehr um ihre Belange kümmert fort jagen.

[Turmfalke]

"Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth (parteilos), war vergangene Woche zurückgetreten, weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in der Gemeinde demonstrieren wollten. Nierth sah sich und seine Familie vom Landratsamt und anderen Behörden nicht ausreichend geschützt und zog die Konsequenzen. Der Bürgermeister hatte monatelang versucht, wegen der geplanten Aufnahme der Flüchtlinge auch unter den Bürgern zu vermitteln. Der Kreistag des Burgenlandkreises beschloss unterdessen am Montagabend, in Tröglitz 40 Asylbewerber unterzubringen."

Meine Meinung dazu: Keiner darf den Nährboden bereiten auf dem Rechtsextremismus gedeiht. Das gilt auch für politische Debatten im Internet. Sieht das jemand anders?

Ich finde den Vorfall erschütternd. Die Drohung mit Gewalt ist stärker als der politische Wille der Wähler.

Link dazu wäre recht nett.

Ansonsten finde ich es erstaunlich, daß du überhaupt und schon gar in diesem Zusammenhang von der Umsetzung des Wählerwillens sprichst. Der Wählerwille ist schon lange nicht mehr relevant für die politische Ausrichtung, keine Grundlage mehr für Gesetze, kein Hemmnis mehr für Reformen und Änderungen, kein Maßstab mehr für Politikgestaltung. Sonst erkläre mir mal, wie es trotz Ablehnung des Volkes zur Einführung des Euro kommen konnte.

[Theo Strabe]

Link dazu wäre recht nett.

Es gibt Dutzende von Quellen zu diesem Vorfall, z.B.

http://www.welt.de/newsticker/news1/...ermeister.html

Ansonsten finde ich es erstaunlich, daß du überhaupt und schon gar in diesem Zusammenhang von der Umsetzung des Wählerwillens sprichst. Der Wählerwille ist schon lange nicht mehr relevant für die politische Ausrichtung, keine Grundlage mehr für Gesetze, kein Hemmnis mehr für Reformen und Änderungen, kein Maßstab mehr für Politikgestaltung. Sonst erkläre mir mal, wie es trotz Ablehnung des Volkes zur Einführung des Euro kommen konnte.

Das Asylrecht ist in Bundesgesetzen geregelt, also Wählerwille. Dazu gehört eine faire Verteilung auf die einzelnen Bundesländer, die wiederum selbst die Verteilung auf Gemeinden vornehmen. Das Asylrecht kann man ändern, wenn im Bundestag andere Mehrheiten zusammenkommen. Das gilt auch für den Euro. Andere Mehrheiten im Bundestag können auch mehr direkte Demokratie beschließen, mit Volksentscheiden auf Bundesebene. In manchen Bundesländern gibt es das heute schon. Außerdem können Menschen auf öffentlichen Plätzen demonstrieren, aber nicht vor Privatwohnungen von Bürgermeistern. Und schon gar nicht mit Drohungen. Wer das gut heißt, ist ein Verfassungsfeind, genau wie die Muslime, die die Scharia höher bewerten als unser Grundgesetz.

[Turmfalke]

Es gibt Dutzende von Quellen zu diesem Vorfall, z.B.

http://www.welt.de/newsticker/news1/...ermeister.html




Das Asylrecht ist in Bundesgesetzen geregelt, also Wählerwille. Dazu gehört eine faire Verteilung auf die einzelnen Bundesländer, die wiederum selbst die Verteilung auf Gemeinden vornehmen. Das Asylrecht kann man ändern, wenn im Bundestag andere Mehrheiten zusammenkommen. Das gilt auch für den Euro. Andere Mehrheiten im Bundestag können auch mehr direkte Demokratie beschließen, mit Volksentscheiden auf Bundesebene. In manchen Bundesländern gibt es das heute schon. Außerdem können Menschen auf öffentlichen Plätzen demonstrieren, aber nicht vor Privatwohnungen von Bürgermeistern. Und schon gar nicht mit Drohungen. Wer das gut heißt, ist ein Verfassungsfeind, genau wie die Muslime, die die Scharia höher bewerten als unser Grundgesetz.

Das Asylrecht ist im Grundgesetz fixiert, also kein Wählerwille, es sei denn, du nimmst an, daß über die Verfassung abgestimmt wurde. Dies ist aber nicht der Fall.

[Realist59]

"Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth (parteilos), war vergangene Woche zurückgetreten, weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in der Gemeinde demonstrieren wollten.

Der arme Kerl. Heinz Buschkowsky, der ehemalige Bürgermeister von Neukölln, bekam mehrfach Morddrohungen von Linken. Sie standen auch vor Buschkowskys Privathaus und bedrohten ihn. Zurückgetreten ist er nicht und ein allgemeines Medienecho blieb auch aus. Niemand hielt es für nötig, sich mit ihm zu solidarisieren.

Nierth sah sich und seine Familie vom Landratsamt und anderen Behörden nicht ausreichend geschützt und zog die Konsequenzen. Der Bürgermeister hatte monatelang versucht, wegen der geplanten Aufnahme der Flüchtlinge auch unter den Bürgern zu vermitteln. Der Kreistag des Burgenlandkreises beschloss unterdessen am Montagabend, in Tröglitz 40 Asylbewerber unterzubringen."

Meine Meinung dazu: Keiner darf den Nährboden bereiten auf dem Rechtsextremismus gedeiht. Das gilt auch für politische Debatten im Internet. Sieht das jemand anders?

Da gebe ich dir recht. Dieser Bürgermeister hat durch seine Aktivitäten den Nährboden für Rechtsextremismus bereitet. Er hätte sich gegen die Aufnahme der "Flüchtlinge" stellen müssen.

Ich finde den Vorfall erschütternd. Die Drohung mit Gewalt ist stärker als der politische Wille der Wähler.

So ist das eben, wenn man eine art Sonntagsbürgermeister ist. Kaum wird es schwierig versagen die meisten dieser Sorte. Er hätte eine Befragung der Bevölkerung durchführen lassen können. Hätte sich rückversichert, ob seine Position der der Mehrheit entspricht.

[Theo Strabe]

Der arme Kerl. Heinz Buschkowsky, der ehemalige Bürgermeister von Neukölln, bekam mehrfach Morddrohungen von Linken. Sie standen auch vor Buschkowskys Privathaus und bedrohten ihn. Zurückgetreten ist er nicht und ein allgemeines Medienecho blieb auch aus. Niemand hielt es für nötig, sich mit ihm zu solidarisieren.

Die Rechtsextremen vor der Wohnung des Bürgermeisters von Tröglitz sind keinen Deut besser als die Linksextremen vor Buschkowskys Privathaus. Wer Extremismus von einer Seite gutheißt aber auf der anderen Seite verurteilt macht sich unglaubwürdig. Ich verurteile beides aufs Schärfste.

Da gebe ich dir recht. Dieser Bürgermeister hat durch seine Aktivitäten den Nährboden für Rechtsextremismus bereitet. Er hätte sich gegen die Aufnahme der "Flüchtlinge" stellen müssen.

Was soll das denn heißen? Gegen die Aufnahme der Asylbewerber? Die Verteilung ist doch klar geregelt. Der Bürgermeister, der Kreistag, der Landtag usw. alle müssen sich an die Gesetze halten. Natürlich können Bürger der betroffenen Gemeinden dagegen sein. Sie können auch demonstrieren. Aber eben nicht vor Privatwohnungen. Und schon gar nicht mit Drohungen.

[Realist59]

Die Rechtsextremen vor der Wohnung des Bürgermeisters von Tröglitz sind keinen Deut besser als die Linksextremen vor Buschkowskys Privathaus. Wer Extremismus von einer Seite gutheißt aber auf der anderen Seite verurteilt macht sich unglaubwürdig. Ich verurteile beides aufs Schärfste.

Der Unterschied ist der, dass Buschkowsky tatsächlich bedroht wurde und das tatsächlich vor Buschkowskys Haus
linke Gewalttäter standen. Bei diesem Dorfbürgermeister war nicht ein einziger Demonstrant in Sichtweite des Hauses.

Was soll das denn heißen? Gegen die Aufnahme der Asylbewerber? Die Verteilung ist doch klar geregelt. Der Bürgermeister, der Kreistag, der Landtag usw. alle müssen sich an die Gesetze halten. Natürlich können Bürger der betroffenen Gemeinden dagegen sein. Sie können auch demonstrieren. Aber eben nicht vor Privatwohnungen. Und schon gar nicht mit Drohungen.

Größere Mengen an Asylbewerber haben in Dörfern nichts zu suchen. Es gibt zahllose Beispiele wo Asylantenheime Zentren der Kriminalität sind.

[Theo Strabe]

Der Unterschied ist der, dass Buschkowsky tatsächlich bedroht wurde und das tatsächlich vor Buschkowskys Haus linke Gewalttäter standen. Bei diesem Dorfbürgermeister war nicht ein einziger Demonstrant in Sichtweite des Hauses.

Größere Mengen an Asylbewerber haben in Dörfern nichts zu suchen. Es gibt zahllose Beispiele wo Asylantenheime Zentren der Kriminalität sind.

Wie lautet dein Gegenvorschlag für die Zeit bis die Gesetze geändert werden (wie ich jetzt einmal annehme)?

[Realist59]

Wie lautet dein Gegenvorschlag für die Zeit bis die Gesetze geändert werden (wie ich jetzt einmal annehme)?

Die Zahl der "Flüchtlinge" sollte der Bevölkerungsstärke angepasst werden. Es kann nicht sein, dass in Dörfern mit 500 Einwohnern 100 "Flüchtlinge" unterkommen.