Zweckentfremdung von Steuergeldern

[Seatrout]

Es wurde bereits angedroht und nun wohl doch in die Tat umgesetzt:

Flut-Fonds soll für Asylkosten eingesetzt werden

Die Länder rufen seit Langem um Hilfe. Sie fühlen sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen allein gelassen. Die Koalition hat Hilfe zugesagt. Nun gibt es eine Idee, wo das Geld herkommen könnte.

weiter

Im Prinzip muss man nun hoffen, dass im Januar eine Jahrhundertflut über unser Land hereinbricht. Dann dürfen wir gespannt sein, ob Sietens der Politik den "Wasseropfern" im Zuge ungeregelter Einwanderung in die Sozialsysteme auch noch Solidarität hinsichtlich des Verlustes von Haus und Hof abgefordert wird!


Dieses System ist nur noch krank und muss schnellstens aufgelöst werden!

[Realist59]

Ich wiederhole mich gerne: wie will man in den kommenden Jahren deutlich mehr "Flüchtlinge" versorgen, wenn es bereits jetzt schon an allen Ecken und Enden quietscht?

[Seatrout]

Ich wiederhole mich gerne: wie will man in den kommenden Jahren deutlich mehr "Flüchtlinge" versorgen, wenn es bereits jetzt schon an allen Ecken und Enden quietscht?

Indem man den Stützen der Gesellschaft weitere Lügenmärchen von "der Bereicherung" erzählt und ihnen durch Steuererhöhungen noch mehr Geld aus der Tasche zieht.

[Seatrout]

Erneut zwei Tiefschläge für den bundesdeutschen Steuerzahler:

Asylgesetze im Bundesrat
Bund stellt Milliardenhilfe für Flüchtlinge bereit

Bund und Länder haben ihren Streit über die Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen beigelegt. Der Bund wird in den nächsten beiden Jahren jeweils bis zu 500 Millionen Euro bereitstellen. Im Gegenzug billigte der Bundesrat das Asylbewerberleistungsgesetz.weiter

Es ist schon sehr beeindruckend, wie schnell in diesem Fall das Portemonnaie gezückt und 3-stellige Millionenbeträge innerhalb weniger Stunden klargemacht werden. Geht es hingegen um Renten oder kalte Progression, hört der Steuerzahler von der Politik ein kaltschnäuziges NEIN!

Prinzipiell ist die Bereitstellung von zweimal 500Mio. €uro das offene Eingeständnis, die kommenden Flüchtlingsströme nicht bekämpfen zu wollen. Man hätte sich ein festes Budget setzen können, wie es in anderen Fällen auch gemacht wird. Wenn dann nix mehr da ist, kann auch nix mehr verteilt werden. Hier wird aber dem Druck der Asylbetrüger nachgegeben, weil auch nicht erkennbar ist, dass diejenigen, die nicht hilfsbedürftig sind, abgeschoben werden. Duldung heisst nicht nur Verbleib im Land, sondern auch Akzeptanz des illegalen Aufenthalts, bzw. des offensichtlichen Betrugs.

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Ein deutlicheres Signal an alle Asylbetrüger aus Nahost, dem Maghreb und Afrika kann man gar nicht aussenden. Die Schlepper dürften sich daraufhin die Hände reiben, denn der Menschenhandel kann nun richtig losgehen, zumal die Alimentierung gesichert ist. Wie kann man nur so d... sein?

[holzpope]

Nazideutschland muss bluten, weil es eine Schuld ab zu tragen hat.
Würde das nicht so geschehen, würden alle anderen Länder dieser Erde mit dem Finger auf uns deutsche zeigen.
Sowas kann man doch nicht zulassen.
Da ist man ja nicht mehr everybodys Darling.
Nein, da müssen ja alle Gutmenschen nur noch heulen.
Das wäre unverantwortlich.
Da ist es doch besser, alle anderen zu disziplinieren und zu zwingen, gute deutsche zu sein.
Wie die sind und handeln, schreiben uns die Politiker und die Medien vor.
Also was wollen wir denn?
Wir deutschen haben doch diese Vollidioten in die Regierungsverantwortung gewählt.
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient!
Na also!

[Seatrout]

Alexander Gauland (AfD) spricht mal wieder die Wahrheit aus:

Gauland: Asylpolitik der Bundesregierung geht zu Lasten der Menschen

“Die ganze Tragödie der falschen, da tatenlosen Asylpolitik der Bundesregierung offenbart sich aktuell in Berlin”, kritisiert Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland im Hinblick darauf, dass das Land Berlin jüngst Antrag auf Aufnahmestopp gestellt hat.

“Die Bundesregierung manövriert uns in eine hochgefährliche Lage. Sie rührt keinen Finger, um der dramatisch angewachsenen Zahl der Asylbewerber Herr zu werden. Es fehlt an einem schlüssigen Konzept. Vor allem aber an Mut, dieses zu entwickeln und durchzusetzen”, so Gauland weiter. Die Alternative für Deutschland habe auf ihrer jüngsten Klausurtagung die Renationalisierung des Asylverfahrens gefordert, damit vor Ort entschieden werden könne, wie den politisch Verfolgten angemessen geholfen werden kann.

In diesem Zusammenhang verweist Gauland darauf, dass “Wirtschaftsflüchtlinge kein Anrecht auf Asyl haben”. Dies solle allein den politisch oder religiös Verfolgten vorbehalten sein, so wie es auch Gesetzeslage sei. “Aufgrund der explodierenden Asylbewerberzahlen ist es derzeit für die Behörden jedoch so gut wie unmöglich, zwischen Asylmissbrauch und gerechtfertigtem Anspruch auf Asyl zu unterscheiden. Dieser Zustand ist für alle Beteiligten unerträglich.”

Quelle

[Liberté]

Die Dimension, die die "Entwicklungsländer" in den letzten Jahrzehnten an weltweiter "Entwicklungshilfe" und Spenden zusammengebracht hat, kann man kaum vorstellen. Den Ländern müsste es eigentlich bestens gehen. Dem aber nicht genug, werden wir gezwungen, unsere Kultur, unsere Länder nun dafür zu opfern.
"Im Jahr 2005 betrug die Höhe der Geldspenden von Spendern ab 10 Jahren (nur) in Deutschland rund 4,59 Milliarden Euro." Und das jährlich bis 2013. 80 % davon gingen in die humanitäre Hilfe. Davon um die 20 % in die Entwicklungshilfe.
http://de.statista.com/statistik/dat...n-deutschland/
http://de.statista.com/statistik/dat...n-deutschland/

Sinnvoller wäre es gewesen, wenn wir hierzulande mit den Entwicklungsgeldern einen Bürgerfond für uns selbst angelegt hätten, der von Bürgern verwaltet wird.

[Realist59]

Entwicklungshilfe funktioniert doch nur, wenn die Empfänger etwas dabei lernen um anschließend auf eigenen Beinen stehen zu können. Das ist nicht der Fall. Afrikaner haben eine Mentalität, die ihnen ein modernes Leben unmöglich macht.

[Elena Markos]

Früher hätte ich protestiert. Früher. Jetzt kann ich dir nur zustimmen. Gefällt mir auch nicht, aber die kriegen einfach kein Wasser untern Kiel, machen immer mehr Kinder und wir sollen sie alle durchfüttern. Schaltet mal das Hirn ein!!

[Seatrout]

Gefällt mir auch nicht, aber die kriegen einfach kein Wasser untern Kiel, machen immer mehr Kinder und wir sollen sie alle durchfüttern. Schaltet mal das Hirn ein!!

Schlimm sind die dümmlichen Ausreden der Rotgrünen, mit denen sie uns ein Schuldgefühl suggerieren: wir nehmen denen (Afrikanern) ihre Bodenschätze weg und fischten deren Küsten leer. Und die Gutmenschen glauben diesen Blödsinn auch noch. Die einst riesige dt. Fangflotte besteht heutzutage noch aus genau 3 Hochseetrawlern. Das waren mal 100te! Und der Abbau der Bodenschätze erfolgt ja nun nicht als Raubbau, sondern wird bezahlt. Deshalb ist es unverständlich, alles entstandene Leid aufs dt. Volk zu projezieren, zumal Russen, Chinesen und Japaner besagten Abbau zu Lande und auf dem Wasser in erster Linie betreiben. Und die sind nun mal nicht WIR! Und deshalb kann auch nicht von UNS die Rede sein. Unsere Politik ist halt so blöd und springt über jedes Stöckchen, was man ihr hinhält.