Einreise-Korridor gefordert

[burgfee]

Ideen für eine bessere Flüchtlingspolitik (1)

Einen humanitären Korridor öffnen

Europa bietet politisch Verfolgten Asyl. Doch gibt es keine legalen Einreisemöglichkeiten. Menschenrechtler fordern eine freie und gefahrlose Passage.


Überlebende eines Bootsunglücks im Juli vor Lampedusa. Bild: reuters


Das Problem

Es gehört zum Kern des europäischen Selbstverständnisses: Politisch Verfolgte genießen Schutz. Alle Länder Europas haben sich darauf festgelegt. Doch wie Flüchtlinge dieses Recht in Anspruch nehmen können, steht nirgends. Eine legale Möglichkeit, in die EU einzureisen, um hier einen Asylantrag zu stellen, existiert nicht.

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http://www.taz.de/!125102/

[burgfee]

Eurabisch-afrikanischer Freieinreise-Korridor nach Deutschland gefordert

10/05/2014 von beim Honigmann zu lesen

Von Peter Helmes


„Wir brauchen legale Zugangsmöglichkeiten zur Europäischen Union“, fordert eine mir bis dato unbekannte Grüne.

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http://derhonigmannsagt.wordpress.co...and-gefordert/

[burgfee]

Strebt man ähnliche Probleme wie beim Neum-Korridor an?

Neum-Korridor


Lage des Neum-Korridors

Der Neum-Korridor oder Korridor von Neum ist ein an der schmalsten Stelle 5 km breiter Gebietsstreifen, der zu Bosnien und Herzegowina gehört und das kroatische Staatsgebiet auf dem Festland (Gespanschaft Dubrovnik-Neretva) in zwei Teile trennt. Die Küste des Korridors am Adriatischen Meer, mit der Ortschaft Neum, ist für Bosnien und Herzegowina der einzige direkte Zugang zum Meer.

Inhaltsverzeichnis

1 Situation für Kroatien
1.1 Problematik
1.2 Lösungsmöglichkeiten
2 Situation für Bosnien und Herzegowina
3 Siehe auch
4 Weblinks
5 Einzelnachweise

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Problematik

Durch die Lage des Neum-Korridors entsteht für Kroatien das Problem, dass der innerkroatische Straßenverkehr auf der D8 (Jadranska Magistrala) zwischen Ploče und Dubrovnik bosnisch-herzegowinisches Staatsgebiet durchqueren muss. Für die geplante Autocesta A1 entlang der Küste nach Dubrovnik ergibt sich sowohl das Problem der Grenzkontrollen als auch der genauen Streckenführung.
Drastisch verschärft wurde die Situation durch den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union zum 1. Juli 2013. Die Grenze zum Neum-Korridor wurde dadurch zur EU-Außengrenze, an der entsprechende Personen- und Zollkontrollen durchgeführt werden müssen. Damit wurde der Transitverkehr durch den Neum-Korridor deutlich komplizierter. Der geplante Beitritt zum Schengener Abkommen würde diese Situation noch weiter verschärfen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Neum-Korridor

[burgfee]

„Europa muss einen Korridor für humanitäre Einwanderung schaffen“, sagte Lüke. Zugute käme dies Menschen, „die aus wirtschaftlicher Not oder aus klimatischen Gründen nach Europa drängen“.

http://www.berliner-zeitung.de/berli...,25767464.html

Also geht es nicht um Flüchtlinge aus Kriegsgebieten oder um politisch Verfolgte.

Mal wieder muß der Klimaschwindel herhalten und wer träumt nicht von einem reicheren Leben? Nach deren vorstellungen sollte also nahezu jeder hier aufgenommen werden.

Das sprengt nicht nur die Sozialsysteme und die sozialen Strukturen, sondern ist platztechnisch überhaupt nicht machbar. Wir können nicht die ganze Welt bei uns aufnehmen. Das ist weder erstrebenswert noch möglich.

[Turmfalke]

Geht es ihnen noch nicht schnell genug mit der Flutung in die Sozialsysteme?

[burgfee]

Wie stellen die sich diesen Korridor vor? Ist das ein abstraktes juristisches Gebilde eingeflochten in die bestehenden Staatsgrenzen? Oder soll eine Art Landzunge in Europa hineingeschoben werden als Niemandsland, eine Art Anlegestelle von wo aus die Leute in die europäiscvhen Staaten verteilt werden? Eine Anlegestelle, für die Gebietsabtretungen verlangt werden?

[burgfee]

Beispiel für Gebietsabtretung für die ansiedlung von Flüchtlingen (die unsererer Kultur jedoch wesentlich näher standen)

Das Flüchtlingslager wird allmählich zur Heimat.

So auch für Karl Lederer, Vertreter der Heimatvertriebenen im Gemeinderat von Gelting. Er engagiert sich für die Flüchtlinge und reicht 1949 den Antrag für eine Gebietsabtretung zur Gründung einer eigenständigen Gemeinde Geretsried ein. Daraufhin wird am 1.04.1950 die Gemeinde Geretsried gegründet.

http://www.geretsried.de/262/

[Realist59]

Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, heißt es immer. Damit ist sehr konkret der Personenkreis umrissen, der ein Anrecht auf Asyl hat. Die Anerkennungsquote liegt seit langen Jahren im niedrigen, einstelligen Prozentbereich. Auch müssen Afrikaner, die im eigenen Land verfolgt werden, nicht unbedingt nach Europa fliehen. Auch in Afrika selbst gibt es sichere Länder. Man muss zwischen normaler Arbeitsmigration, Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten unterscheiden. Das tut man inzwischen immer weniger.

[burgfee]

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Ein zweiter wichtiger Plan wurde im September 1944 auf einer Konferenz in Quebec vom amerikanischen Finanzminister Henry Morgenthau vorgelegt; dieser Plan wurde jedoch bereits wenige Wochen später durch Roosevelt und Churchill abgelehnt. Da der Morgenthau-Plan bei Kriegsende das einzige ausgearbeitete Konzept für die künftige Wirtschaftspolitik war, gewann er dennoch zwischenzeitlich praktische Relevanz. Der Plan sah Gebietsabtretungen Deutschlands an die Sowjetunion, Polen, Dänemark und Frankreich vor; die dort lebenden Menschen sollten vertrieben werden. Das Restgebiet sollte in mehrere Zonen aufgeteilt werden. Zur Vernichtung des Kriegspotentials sollte die industrielle Fertigung im Saar- und Ruhrgebiet untersagt werden; eine alliierte Kontrollinstanz sollte den Abbruch der Industrieanlagen überwachen. Die an Saar und Ruhr lebenden Menschen sollten durch Hunger, nicht durch Gewalt zur Migration bewogen werden.

Deutschland sollte zu einem vorwiegend Ackerbau und Viehwirtschaft treibenden Land werden, denn„Deutschlands Weg zum Frieden führt über den Bauernhof.“
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https://www.wiwi.uni-muenster.de/wis...null194549.pdf

[Realist59]

Und eben diesen Morgenthau-Plan wollen die Grünen und Teile der SPD umsetzen.