Wahlrecht für Alle?

[Realist59]

Für viele Leute haben Kommunalwahlen eher eine zweitrangige Bedeutung und so sind auch viele Bürger bereit Menschen das Recht zu wählen einzuräumen auch wenn diese Leute keine deutschen Staatsbürger sind.
Aydan Özuguz, (SPD) will nun das kommunale Wahlrecht für alle und argumentiert mit der gesellschaftlichen Teilhabe, von der ja laut Türken alle Ausländer ausgeschlossen sind.Als Beispiel nannte Özoguz die Bebauung des Berliner Flughafens Tempelhof. In dessen Umgebung würden viele Zuwanderer aus Drittstaaten wohnen, dürften aber nicht über die Bebauung abstimmen.

Ein ziemlich dämliches Beispiel, denn Kommunalwahlen haben eine völlig andere Bedeutung als eine reine Volksabstimmung. Wäre den Ausländern wirklich daran gelegen, sich hier einzubringen, dann würden sie sich auch um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen. Özoguz geht es auch gar nicht um Volksabstimmungen, sondern nur darum ihrer Partei möglichst viele Wähler zu erschließen.

SPD-Tante Özuguz

[Turmfalke]

Für viele Leute haben Kommunalwahlen eher eine zweitrangige Bedeutung und so sind auch viele Bürger bereit Menschen das Recht zu wählen einzuräumen auch wenn diese Leute keine deutschen Staatsbürger sind.
Aydan Özuguz, (SPD) will nun das kommunale Wahlrecht für alle und argumentiert mit der gesellschaftlichen Teilhabe, von der ja laut Türken alle Ausländer ausgeschlossen sind.Als Beispiel nannte Özoguz die Bebauung des Berliner Flughafens Tempelhof. In dessen Umgebung würden viele Zuwanderer aus Drittstaaten wohnen, dürften aber nicht über die Bebauung abstimmen.

Ein ziemlich dämliches Beispiel, denn Kommunalwahlen haben eine völlig andere Bedeutung als eine reine Volksabstimmung. Wäre den Ausländern wirklich daran gelegen, sich hier einzubringen, dann würden sie sich auch um die deutsche Staatsbürgerschaft bemühen. Özoguz geht es auch gar nicht um Volksabstimmungen, sondern nur darum ihrer Partei möglichst viele Wähler zu erschließen.

SPD-Tante Özuguz

Es geht doch gar nicht um den oder irgendeinen Flughafen. Mit diesem Thema sollen höchstens deutsche Wähler angesprochen und für dieses Thema positiv sensibilsiert werden, denn es könnte ja sein, die Migranten hätten auch etwas gegen Fluglärm, denn nicht wenige Asylbewerberunterkünfte und städtische Unterkünfte (Sozialwohnungsbau), in denen die sozialhilfebeziehenden Migranten untergebracht sind, wären betroffen. Dann könnte man, so denkt sich vielleicht mancher, Allianzen schließen.

Doch um was geht es in Wirklichkeit. Es geht darum, daß zum Beispiel - auch in Stuttgart gibt es eine sehr rührige Türkin in der hiesigen Landes- und Stadtpolitik - endlich das islamische Internat mit Riesenmoschee im Stadtteil Heslach gebaut werden kann (dort wohnen viele Türken und Araber) oder darum, in einem Berliner Wohngebiet mit bürgerlichem Charakter eine Moschee zu bauen. Es geht um Integrationsstätten, um die Verteilung der Mittel, um örtliche Migrantenförderung (die Stadtverwaltung sucht Migranten - bitte bewerbt Euch - und dies natürlich in türkischer Sprache), um die Installation von Lotsendiensten und ihrer Finanzierung, damit mithilfe von Lotsen die Migranten an anderen Bedürftigen vorbei ihre Bedürfnisse befriedigt bekommen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Umgestaltung der deutschen Städte und der deutschen Landschaft zugunsten von Migranten, aber natürlich nicht allen Migranten, sondern der moslemischen Migranten unter Führerschaft der Türken. Afrikaner und "Balkanflüchtlinge" dienen in diesem Spiel bestenfalls als Staffage. Sie sind die vorgeschickten Bauern.

[Antonia]

Die Linken glauben halt, wenn sie für das Wahlrecht der Migranten kämpfen, würden die Migranten die linken Parteien wählen. Doch ich erinnere mich daran, dass in Belgien diese Rechnung nicht aufging:

https://open-speech.com/showthread.p...tes-in-Belgien

[holzpope]

Die Forderungen von Migranten kommen immer mit fadenscheinigen und eher harmlosen Begehren daher.
Leider fallen immer wieder leichtgläubige Dummköpfe auf diese trügerische Masche herein.
Hätten sich all die Migrations-Schreihälse, die heute so lauthals fordern, integriert, gäbe es dieses Thema gar nicht.
Allein schon die Tatsache, dass eben keine umfassende Integration stattgefunden hat, zeigt doch mehr als deutlich, dass es diesen Migranten nicht um mehr Miteinander geht, sondern um mehr Rechte, mit denen sie ihre Vorstellung von Kultur und Zusammenleben durchsetzen können.
Allerdings ohne die autochthone Bevölkerung um Erlaubnis zu fragen.
Als Kuffar haben wir ja nicht das Recht, Muslime zu fragen oder denen etwas abzuverlangen.
Tun wir denen nicht den Gefallen, ihre unangepassten Wünsche zu erfüllen, wird gleich gedroht und mit Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gepöbelt.
Hätte man doch niemals diese Spezies hier herein gelassen!

[fari14]

Wer Rechte einfordert, der sollte auch einfach mal wissen, dass es auch Pflichten gibt, die man erfüllen sollte. Aber die Wörter Pflichten und Assimilation ist für ein Großteil der Migranten nicht hinnehmbar.

[Turmfalke]

Wer Rechte einfordert, der sollte auch einfach mal wissen, dass es auch Pflichten gibt, die man erfüllen sollte. Aber die Wörter Pflichten und Assimilation ist für ein Großteil der Migranten nicht hinnehmbar.

Es wird ja immer so getan - und bei der Gelegenheit auch unterstellt, obwohl die meisten Migranten arbeitslos sind oder in prekären Arbeitsverhältnissen arbeiten, stundenweise und mit Sozialhilfe aufstocken - als ob schon das Zahlen von Steuern (auch die Mehrwertsteuer wird als Steuerzahlung verbucht, selbst wenn diese Steuerzahlung an der Supermarktkasse von Sozialhilfeleistungen entrichtet wird) die Pflichten hinreichend umreißt.

[fari14]

Ja Turmfalke, es wird gerne vergessen, dass die meisten bzw. alle Zahlungen, die von Migranten getätigt werden, vorher von anderen Leuten erwirtschaftet werden. Der autochthone Steuerzahler wird ausgepresst wie eine Zitrone, er kann dagegen nichts tun. Es bleibt nichts unversucht, uns irgendwie in die Taschen zu greifen.

[von Nettelbeck]

Tja, aber wenn der autochthone Steuerzahler nichts mehr in der Tasche hat, kann er auch nichts mehr ausgeben. Aber, daß drückt dann die Binnennachfrage und letztendlich dann auch die Steuereinnahmen. Also laßt sie ruhig noch etwas wursteln, dann geht's immer schneller den Bach runter. EEG und Mindestlohn sind nur der Anfang vom Ende.

[Turmfalke]

Tja, aber wenn der autochthone Steuerzahler nichts mehr in der Tasche hat, kann er auch nichts mehr ausgeben. Aber, daß drückt dann die Binnennachfrage und letztendlich dann auch die Steuereinnahmen. Also laßt sie ruhig noch etwas wursteln, dann geht's immer schneller den Bach runter. EEG und Mindestlohn sind nur der Anfang vom Ende.

In dem Maße, wie die Steuereinnahmen des autochthonen Steuerzahlers nicht ausreichen, um den Bedarf zu decken, werden neue Schulden gemacht. Dies geschieht doch bereits seit Jahrzehnten.

Die lahmende Binnennachfrage des autochthonen Steuerzahlers wird kaschiert durch die Einwanderung, die neue Konsumenten beschert. Die werden von den Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträgen des autochthonen Steuerzahlers gezahlt und der Rest über Schulden.

So hat der autochthone Steuerzahler zwar weniger in die Täsch, es werden aber viele neue Handys gekauft und Aldi boomt und Flachbildfernseher können auch vertickert werden. Und dann jauchzen die Statistiken!