Hamburg: Linke sind schlimmer als jede Gay-Parade

[zorro]

Kann es etwas Schlimmeres als ein Gay-Parade sein? Ja, und es geschah gestern in Hamburg.


Streit über Flüchtlinge: Randale in Hamburg

http://www.ndr.de/regional/hamburg/neumann253.html

Am Dienstagabend haben 1.000 Menschen im Hamburger Schanzenviertel gegen die Kontrollen der sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge protestiert. Mülltonnen brannten, Steine flogen.

Bei einer Protestaktion gegen die Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats ist es am Dienstagabend zu Ausschreitungen gekommen. Polizisten wurden mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern beworfen, die Beamten setzten Pfefferspray ein. Rund 1.000 Menschen aus der linken Szene hatten sich zu der Aktion vor der Roten Flora versammelt und versucht, in einem nicht angemeldeten Demonstrationszug durch das Schanzenviertel zu ziehen. Die Polizei verhinderte das. Dabei kam es zu den Auseinandersetzungen. Mindestens zehn Beamte seien leicht verletzt worden, sagte eine Polizeisprecherin. Drei Randalierer wurden vorläufig festgenommen.



Unruhige Zeiten angekündigt

Die Kundgebung richtete sich gegen die Überprüfung und Registrierung von in Hamburg gestrandeten Lampedusa-Flüchtlingen durch Polizei und Ausländerbehörde. Aktivisten hatten zuvor im Internet angekündigt, man werde "keinen ruhigen Tag mehr erleben, wenn es keine politische Lösung" gebe.




Neumann bleibt bei seinem Kurs

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) ist bislang nicht von seiner umstrittenen Haltung in der Flüchtlingsfrage abgerückt. Im Interview mit NDR 90,3 forderte er am Dienstag die sogenannten Lampedusa-Flüchtlinge aus der St. Pauli-Kirche auf, bis heute ihren Namen und ihre Herkunft zu nennen. Sollten sie sich nicht freiwillig bei der Ausländerbehörde melden, würden sie gegen das deutsche Aufenthaltsrecht verstoßen, sagte der Senator. Ziel sei es, die rechtliche Situation der Flüchtlinge zu klären. Jeder Flüchtling, der sich in das Aufenthaltsverfahren begibt, bekommt nach Angaben des Senats eine Unterbringung, Verpflegung und medizinische Versorgung.

Die 80 afrikanischen Männer sind seit März in Hamburg und halten sich seit Juni in der Hamburger St. Pauli-Kirche auf - ohne gültige Papiere. Bis Ende September galt für sie eine Schonfrist.

Grüne fordern humanitäre Lösung

Die Bürgerschaftsfraktion der Grünen forderte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) auf, die Eskalation in der Flüchtlingsfrage sofort zu stoppen. Der Senat verweigere eine politische Lösung und Gespräche mit den Flüchtlingen. Hamburg sei eine weltoffene Stadt, die sich Humanität leisten könne und müsse, so die Grünen.
Polizei kontrolliert weiter



Am Dienstag hatte die Polizei in den Stadtteilen St. Georg und St. Pauli bis zum Mittag 17 Personen überprüft, wie eine Polizeisprecherin sagte. 12 von ihnen seien wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts zunächst in Gewahrsam genommen worden. Acht der Flüchtlinge wurden laut Polizei anschließend der Ausländerbehörde übergeben.

Bereits am Freitag und Sonnabend hatte die Polizei mit einem Großaufgebot Afrikaner kontrolliert und zur erkennungsdienstlichen Behandlung in Gewahrsam genommen. 19 Menschen hätten dabei einen Aufenthaltstitel erhalten, sagte Neumann. Gegen das Vorgehen gab es am Wochenende Demonstrationen in der Stadt.

Neumann: "Es ist nicht zu viel verlangt, seinen Namen zu nennen"

Neumann verteidigte das Vorgehen: "Ich finde, wenn man in einem Land Zuflucht sucht, dann ist es nicht zu viel verlangt, seinen Namen zu nennen und seine Fluchtgeschichte zu schildern. Das tun Tausende von anderen Flüchtlingen in Hamburg auch. Ich kann nicht nachvollziehen, warum wir für diese 80 Menschen, die sich dem völlig verweigern, eine Ausnahme machen sollen, die im Übrigen rechtlich nicht zulässig ist." Hamburg beharrt darauf, dass Italien die Flüchtlinge zurücknehmen muss.
Flüchtlinge haben Angst vor Abschiebung

Die Flüchtlinge weigern sich offenbar aus Angst vor Abschiebung ihre Identitäten preiszugeben. Seit Monaten werden sie von der evangelischen St. Pauli-Kirche beherbergt. Pastor Sieghard Wilm sagte im Gespräch mit dem Hamburg Journal: "Sobald man diese Quadratmeter um die Kirche verlässt, kann man von der Polizei aufgegriffen und dann erkennungsdienstlich behandelt werden. Das Ergebnis wird dann ja die Rückführung nach Italien sein. Und das schafft hier eine Art Ghetto-Situation. Außerhalb unserer Mauern sind sie ungeschützt." Innensenator Neumann kritisierte das Verhalten der Kirche deutlich. Sie solle darüber nachdenken, ob es klug sei, den Menschen falsche Hoffnungen zu machen.

[Realist59]

Sollen sich die linken Idioten um diese "Flüchtlinge" kümmern. Der Staat ist nicht verpflichtet, die aus Italien kommenden Leute zu versorgen.

[Elena Markos]

Ja, sollen die achso guten Linken mal das Gesindel versorgen und beherbergen. Dann können sie in direkten Kontakt mit den "edlen Wilden" und dem "Proletariat" kommen. Was da auf dem Plakat steht "Feuer und Flamme den Abschiebungsbehörden" ist übrigens Aufruf zum Landesfriedensbruch und damit eine Straftat!

[zorro]

Ich wollte fragen, ob dies geschieht oft. Mein Freund hat mir nicht geglaubt. Eine echte Sensation! Die Kundgebung für mehr Migration in einem europäischen Land!

[Turmfalke]

Seit Monaten werden sie von der evangelischen St. Pauli-Kirche beherbergt. Pastor Sieghard Wilm sagte im Gespräch mit dem Hamburg Journal

Eigentlich ist dies ein Grund, aus der Kirche auszutreten. Nichts gegen Mitmenschlichkeit, aber dieses Feld läßt sich in der eigenen Gemeinde beackern. Wieviel Not gibt es nicht mittlerweile hinter deutschen Mauern? Rentner mit zu wenig Geld, Behinderte, Familien in Not, Arbeitslose ohne Perspektive! Wie gut käme dort das Engagement eines evangelischen Pfarrers an! Ach ja, und nicht zu vergessen, der Pfarrer wird aus deutschen Steuermitteln finanziert und er verdient gut, sehr gut, genauer gesagt, bleiben dem Seelsorger und Freund der Armen ein paar Tausend Euro in der Täsch nach Abzug aller Kosten, wobei diese nicht zu hoch sind. Wer einen Pfarrer in der Verwandtschaft hat, kann ein Lied singen vom Wohl, daß der Steuerzahler und die Kirche über diesen berufenen Beruf ausschüttet. Da könnte ein solcher Hirte viele Schafe miternähren. Tut er aber nicht!

Stattdessen schädigt er die Gemeinschaft, in dem er Rechtsbruch fördert und Kosten verursacht, die er nicht trägt und die alle anderen ärmer machen.

[Elena Markos]

In welchem Jahrzehnt/Jahrhundert lebt der gute Mann eigentlich??

[von Nettelbeck]

Ich stelle immer wieder fest, daß es Randale fast nur von Linken gibt, oder übersehe ich das etwas????

[Realist59]

Ich stelle immer wieder fest, daß es Randale fast nur von Linken gibt, oder übersehe ich das etwas????

Das siehst du durchaus richtig. Linksfaschisten wähnen sich auf der richtigen Seite und meinen dadurch legitimiert zu sein, Randale und Terror straffrei leben zu können.

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Ich wollte fragen, ob dies geschieht oft. Mein Freund hat mir nicht geglaubt. Eine echte Sensation! Die Kundgebung für mehr Migration in einem europäischen Land!

Ja, es ist unglaublich aber man muss das richtig sehen. Diese Leute stellen lediglich ein paar Prozent der Bevölkerung haben aber in Politik und Medien viele Sympathisanten.

[Elena Markos]

Linksfaschisten wähnen sich auf der richtigen Seite und meinen dadurch legitimiert zu sein, Randale und Terror straffrei leben zu können.

Eines ist komisch: Sie verteufeln die Nazis, machen denen aber alles nach, die Antifanten sind doch genau wie die SA! Merkt denn das keiner?

[fari14]

Ich stelle immer wieder fest, daß es Randale fast nur von Linken gibt, oder übersehe ich das etwas????

Ja, genau so ist es, dort wo Autos, Mülltonnen und sonstige Gegenstände brennen, Passanten verprügelt und zum Abschluss mit Steinen auf Polizisten geworfen wird, dort sind diese linken Spinner am Werk. Es sollte endlich mal radikal gegen so was vorgegangen werden. Ich glaube diesen Idioten geht es weniger um die Flüchtlinge sondern mehr um die Randale.