Zum Ausgang der Minarett-Initiative (Schweiz vom 01.12.2009)

[trodatt]

01.12.2009

Zum Ausgang der Minarett-Initiative


Mit 57,5 % Ja-Stimmen hat das Schweizer Stimmvolk den Bau von Minarett-Türmen verboten. Dieses weltweit vielbeachtete, deutliche Resultat spaltet die Meinungen und bedeutet für Bundesrat und Parlament, welche die Vorlage zur Ablehnung empfohlen hatten, eine schallende Ohrfeige. Die höchste Zustimmung erzielte bei einer gesamtschweizerisch ausserordentlich hohen Stimmbeteiligung von 53,4 % der Kanton Appenzell-Innerrhoden mit 71,4 %, der Bezirk Frutigen mit 76,2 % sowie die Berner Gemeinde Seedorf mit 96 % Ja-Stimmen. Willkommen sind die Minarette lediglich in den Kantonen Genf (mit 40 % Ja-Stimmen), Waadt, Neuenburg und Basel-Stadt, wobei letztere beiden nur hauchdünn zustimmten. Auf Bezirks- und Gemeindeebene votierte erwartungsgemäss die linksdominierte Stadt Zürich mit lediglich 36,3 % Ja-Stimmen klar für das Errichten von Minaretten. Mit der Annahme der Initiative werden nun bestehende Bauprojekte begraben, während die bestehenden vier Türme in Zürich, Winterthur, Genf und Wangen stehen bleiben dürfen.

Die Kommentare zum Abstimmungsresultat fallen sehr unterschiedlich aus, selbst auf muslimischer Seite. Während der Präsident der Föderation Islamischer Dachorganisationen in der Schweiz, Hisham Maizar, nun selbstkritisch über die Bücher gehen will, bezeichnet der britisch-palästinensische Hamas-Sympathisant Azzam Tamimi die Mehrheit der Schweizer Bürger als „ignorante Rassisten“ und bekennt sich zu Selbstmordattentaten (20minuten, 30.11.2009). Als „vorbildlich“, „zukunftsweisend“ und „deutlichen Sieg des Volkes über die Elite“ taxieren die italienische Lega Nord, die österreichische FPÖ und die französische Front National (NZZ, 30.11.2009; 20minuten, 30.11.2009, MZ, 30.11.2009) sowie Ex-Muslime in der Schweiz das Wahlergebnis.

Schwerer mit dem Ausgang der Initiative tun sich die grossen Schweizer Tageszeitungen. Während die „Neue Zürcher Zeitung“ das Resultat relativ nüchtern als unerfreulich hinstellt, wertet der „Blick“ in seiner eher kurzen Berichterstattung das Abstimmungs-Ja als „ein Nein, das dem Islam als Synonym für Terror und Unterdrückung“ gilt. Die siegreichen Evangelikalen hätten jedoch ein genauso wenig aufgeklärtes Weltbild wie das Frauenbild der SVP emanzipiert sei. Die „Mittelland-Zeitung“ schreibt, dass nur „österreichische Rechtspopulisten“ der Schweiz gratuliert hätten und der „Rest der Welt“ kein Verständnis für das Minarettverbot habe. Die Gegner der Initiative hätten sich ungenügend engagiert und es sei nun ein Recht der Muslime, auf Schweizer Produkte zu verzichten. Normalerweise könnten die Schweizer Stimmbürger klar unterscheiden zwischen „Vorlagen, die Lösungen bringen“ und solchen „die populistische Gefühle befriedigen“ – deshalb sei der Ausgang dieser Abstimmung „für die Schweizer untypisch“. Der Zürcher „Tages-Anzeiger“ kommentiert, dass das Schweizervolk den selben Abstimmungsfehler wie 1993 beim EWR-Nein gemacht habe, dass es „eine intolerante Form des Islam in der Schweiz nicht gebe“ und interviewt den umstrittenen 81-jährigen „Islamkenner“ Hans Küng, welcher verkündet, dass der Schweizer Souverän „auch falsch entscheiden kann“ und der das „konsternierende“ Abstimmungsresultat der „Unkenntnis“ und allzu grosser Selbstbezogenheit der Bevölkerung zuschreibt. Weiter weist der TA ausführlich darauf hin, dass die Initiative laut „Experten“ kaum umsetzbar und das letzte Wort deshalb noch nicht gesprochen sei.

Das Resultat nicht akzeptieren will auch die Grüne Partei. Sie droht, eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg einreichen zu wollen. Die Befürworter von Minaretten organisierten am vergangenen Sonntag in Bern und Zürich Protestveranstaltungen, bei welchen unter anderem der Eingang einer Zürcher SVP-Geschäftsstelle demoliert wurde (TA-News, 1.12.2009).

[abandländer]

Gab es davor Boykottwarnungen von islamischen Staaten? Ist der Rolexverkauf seit der bekanntgabe des Stimmresultats eingebrochen? Wurde nicht der Teufel an die Wand gemalt, was alles passieren würde, wenn die Bürger "falsch" abstimmen? Oder hat gerade diese Schulmeisterei der "Elite" dazu geführt, dass diese Abstimmung so ausgefallen ist? Ist es den Leuten nicht nur "gegen den Bau von Minaretten" gegangen, sondern auch gegen die "Bevormundung"?

Ich wäre so föderalistisch gewesen und hätte in den Kantonen, die gegen das Bauverbot votiert haben den Bau erlaubt. Dann könnte man die unterschiedlichen Entwicklungen beobachten. Möglicherweise würde mit der Zeit eine Abwanderung von Nichtmuslimen aus einem Minarettkanton erfolgen, der sich langfristig zu einem muslimisch dominierten Kanton entwickeln würde.

[trodatt]

Wegen der föderation der Kantone. Es gibt in der Schweiz kantonale Abstimmungen und nationale Abstimmungen. Da es sich bei diesem Gesetz um eine Verfassungsänderung ging, gilt das Gesetzt automatisch in der ganzen Schweiz. Die einzelnen Kantone, könnten dies aber ändern. Was in diesem Fall aber nicht dem Volkswillen entsprechen würde.

Im Vorfeld der Abstimmung gab es Boykottwarnungen von verschiedenen Staaten. Am lautesten war Gaddafi aus Libyen. Er wollte sofort sein ganzes Geld aus der Schweiz abziehen und erforderte alle Islamischen Staaten dazu auf es ihm gleich zutun. Doch niemand hat sein Geld aus der Schweiz abgezogen.
Die Abstimmungsgegner hatten Angst, die Schweiz könne sich isolieren oder werde mit islamischen Ländern keinen Handel mehr betreiben können. Doch nichts ist passiert. Die Schweiz gab auch zur Antwort, dass man jedem islamischem Staat, der den Handel mit der Schweiz aussetzten würde, die Wirtschafts- und Aufbauhilfe streichen werde. Darum ist am Ende überhaupt nichts geschehen.

Vor der Abstimmung waren die Umfragewerte deutlich für eine Ablehnung der Initative. Die Menschen haben sich bei Umfragen einfach nicht getraut die Wahrheit zusagen. Bei der Abstimmung, bei der jeder anonym ist, stimmten sie dann aber ganz anders.

Nach der Abstimmung, wurde das Volk von einigen Politiker als dumm und unfähig dargestellt! Es gab sogar stimmen, die öffentlich über eine Abschaffung der direkten Demokratie nach dachten. Man wollte, dass jede Abstimmung erst von einem Ethik-Rat geprüft werden müsste bevor es dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird!

Es ging eigentlich nie ums Minarett. Es war ein Zeichen, gegen den radikalen Islam und das wir hier in der Schweiz keinen radikalen Islam wollten. Ich denke, dass sich seit der Abstimmung auch das denken vieler Politiker, ins positive, verändert hat.

Nach ein paar Monaten kümmerte es niemanden mehr und heute sind die meisten sehr glücklich über diese Abstimmung. Das Volk hat seine Macht demonstriert und das ist in der Schweiz zum Glück bis heute möglich!

[abandländer]

Nach der Abstimmung, wurde das Volk von einigen Politiker als dumm und unfähig dargestellt! Es gab sogar stimmen, die öffentlich über eine Abschaffung der direkten Demokratie nach dachten. Man wollte, dass jede Abstimmung erst von einem Ethik-Rat geprüft werden müsste bevor es dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird!

Einen Ethik-Rat? Das wäre dann eine Demokratie im Sinne des Irans, die einen Wächterrat haben, damit nur Islamkonforme Kandidaten und Gesetze genehmigt werden.

Und wer erdreistet sich als Hüter der Ethik aufzutreten? Ist die Ethik etwas absolutes, wie das Gesetz Allahs? Würde der Ethik-Rat vom Volk gewählt werden, oder würde er als mächtiges Organ einfach über dem Souverän installiert werden? Gäbe es eine Volksabstimmung zur faktischen Aufhebung der direkten Demokratie?

Würde es dann in der Ermächtigung des Ethikrates stehen, zu entscheiden, ob das Volk überhaupt zu einer Vorlage befragt werden soll?

Würden nur noch parlamentarische Entscheidungen gelten, wäre ein Referendum gar nicht mehr möglich, es sei denn der Ethikrat würde es genehmigen?

Es ging eigentlich nie ums Minarett. Es war ein Zeichen, gegen den radikalen Islam und das wir hier in der Schweiz keinen radikalen Islam wollten. Ich denke, dass sich seit der Abstimmung auch das denken vieler Politiker, ins positive, verändert hat.

Hätte man gegen das Bauverbot gestimmt, wäre das mit Bestimmtheit ein falsches Zeichen an den radikalen Islam gewesen.

[Turmfalke]

Einen Ethik-Rat? Das wäre dann eine Demokratie im Sinne des Irans, die einen Wächterrat haben, damit nur Islamkonforme Kandidaten und Gesetze genehmigt werden.

Und wer erdreistet sich als Hüter der Ethik aufzutreten? Ist die Ethik etwas absolutes, wie das Gesetz Allahs? Würde der Ethik-Rat vom Volk gewählt werden, oder würde er als mächtiges Organ einfach über dem Souverän installiert werden? Gäbe es eine Volksabstimmung zur faktischen Aufhebung der direkten Demokratie?

Würde es dann in der Ermächtigung des Ethikrates stehen, zu entscheiden, ob das Volk überhaupt zu einer Vorlage befragt werden soll?

Würden nur noch parlamentarische Entscheidungen gelten, wäre ein Referendum gar nicht mehr möglich, es sei denn der Ethikrat würde es genehmigen?


Hätte man gegen das Bauverbot gestimmt, wäre das mit Bestimmtheit ein falsches Zeichen an den radikalen Islam gewesen.

Wir haben in Deutschland schon längst Ethikräte. Nichts anderes sind die vielen Kommissionen und die vielen Beiräte, die mithilfe solcher Begriffe wie Toleranz und kulturelle Bereicherung durch Fremde die Interessen einer anderen Kultur, die dabei ist, sich in Deutschland zu etablieren, durchsetzen zu Lasten der bisher bestehenden Kultur. Gleichzeitig existieren Denkverbote, die sich gegen diese "Ethik" richten.


Diese undemokratischen Mechanismen, die durch diese Beiräte, Kommissionen und Vertretungen umgesetzt werden, zeigen sich durch Bauvorhaben, die das deutsche Volk nie absegnete und auch nie absegnen wird, durch einen Verfahrensweg, der entgegen der gesetzlichen Bestimmungen und in Unkenntnis des größten Teils des deutschen Volkes abgelehnten Asylbewerbern selbst dann, wenn sie straffällig wurden, eine Duldung erteilt, die nach einer gewissen Zeit in eine unbefristete mündet, in ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht, das nach einer nicht allzulangen Zeit ein Recht auf Einbürgerung beinhaltet, Doppelstaatsbürgerschaft nicht ausgeschlossen, für Straftäter inklusive.

Das deutsche Volk weiß auch nichts von dem Resettlement-Programm, das neue Zuwanderer nach ganz eigenen Kriterien und außerhalb jeder Zuzugsbestimmungen ins Land holt und sogleich mit einem dauerhaften Bleiberecht und sämtlichen Sozialleistungen ausstattet, freie Wohnortwahl natürlich garantiert, weil man doch berücksichtigen möchte, daß eventuell schon Bekannte in Deutschland leben. Weitere Leistungen für diesen Personenkreis kommen natürlich noch hinzu, die vom deutschen Steuerzahler erbracht werden müssen:

http://www.save-me-berlin.de/seite1.html

Auch wurde die Bevölkerung, der immer wieder erzählt wird, daß Deutschland Einwanderungsland ist, nicht gefragt, nach welchen Punkten und Kriterien wir Einwanderung ermöglichen, auch nicht, nach welchen den Familiennachzug. Würden wir handeln wie die Einwanderungsländer, die die Lobbyisten so gerne als Beispiel für Deutschland im Mund führen, würden achtzig Prozent der Migranten nicht in Deutschland leben können.

Das Volk wird weder gefragt, ob es zugehängte Schwimmbäder dulden möchte, die zur besten Badezeit Familien nicht erlaubt sind, weil bekopftuchte Migrantinnen Schwimmzeit eingeräumt bekamen,

ob es um Moscheebauprojekte möchte - vor allem finanzieren möchte -, die in Nachbarschaften entstehen gegen den Willen der dort Lebenden und mit den denkbar schlechtesten Auswirkungen auf das Lebensumfeld,

ob es wirklich die ganzen Extrawürste dulden möchte,

ob Vollverschleierte schon aus Sicherheitsgründen sich frei in Deutschland bewegen sollen, können, dürfen


ob sie mit Quotenregelungen für Moslems einverstanden sind, die bewirken, daß eben diese mit schlechteren Leistungen die begehrten Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst besetzen können,

ob sie damit einverstanden sind, daß neuerdings Türken und Araber ohne deutsche Staatsangehörigkeit beamtet werden können, und das in für die innere Sicherheit so sensiblen Berufen wie dem Polizeidienst, ja, daß für deren Einstellung selbst die Einstellungskriterien herabgesetzt wurden - natürlich nicht für die deutschen Bewerber!

Etc. pp.

[abandländer]

Und plötzlich heißt es wir würden in einer multikulturellen Gesellschaft leben. Wer hat das entschieden? Die Völker (des Westens) wurden nie gefragt, ob sie eine multikulturelle Gesellschaft wollen, das wird einfach vorausgesetzt. Nein, es wird sogar erzwungen. Wer Einwände hat, dem schlägt (politisch geförderter) Hass entgegen, indem er zum absoluten Hasssubjekt der politisch Korrekten erklärt wird, nämlich zum "Rechtsradikalen".

Es wird erst zum Skandal, wenn man weiss, was die multikulturelle Ideologie überhaupt repräsentiert und das wissen die meisten nicht. Wohin sie führt: Zum Krieg und zur Balkanisierung.

[Turmfalke]

Und plötzlich heißt es wir würden in einer multikulturellen Gesellschaft leben. Wer hat das entschieden? Die Völker (des Westens) wurden nie gefragt, ob sie eine multikulturelle Gesellschaft wollen, das wird einfach vorausgesetzt. Nein, es wird sogar erzwungen. Wer Einwände hat, dem schlägt (politisch geförderter) Hass entgegen, indem er zum absoluten Hasssubjekt der politisch Korrekten erklärt wird, nämlich zum "Rechtsradikalen".

Es wird erst zum Skandal, wenn man weiss, was die multikulturelle Ideologie überhaupt repräsentiert und das wissen die meisten nicht. Wohin sie führt: Zum Krieg und zur Balkanisierung.

Pauschalisier das mal nicht auf die Völker des Westens! Vor allem Deutschland ist betroffen! Ohne Not und ohne Kolonialstaat gewesen zu sein, hat Deutschland schon Mitte der Sechziger seine Pforten für die Türken weit aufgemacht.

Ohne Not hat Deutschland sein Staatsbürgerrecht reformiert, so daß nun jeder Abkömmling eines Migranten deutscher Staatsbürger wird.

Ohne Not hat Deutschland abgelehnten Asylbewerbern eine dauerhafte Heimstatt geschaffen, in dem es einen abgelehnten Asylantrag regelmäßig in eine befristete Duldung übergehen läßt, die ihrerseits nach dem Ablauf kurzer Zeit in ein unbefristetes Aufenthaltsrecht mündet, das wiederum zum Erwerb der Staatsbürgerschaft berechtigt, in vielen Fällen selbst dann, wenn die ursprüngliche Staatsbürgerschaft nicht abgelegt oder nach dem Erwerb der deutschen wiederaufgenommen wird.

Ohne Not gilt dieses Procedere (Duldung, die in ein Aufenthaltsrecht übergeht, das den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft ermöglicht) auch für Kriminelle (angeblich nur Kleinkriminelle, in der Praxis schon längst mehrheitlich auf Totschläger ausgeweitet).

und so weiter...

[trodatt]

Hier noch ein kleiner Nachtrag zu meinem Beitrag.



08.07.2011
Strassburg weist Beschwerden gegen Minarett-Bauverbot ab

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, Frankreich, wies die Beschwerden einer muslimischen Einzelperson und von muslimischen Gruppen gegen das Minarett-Bauverbot in der schweizerischen Bundesverfassung als unzulässig ab. Die Richter begründeten ihren Entscheid damit, dass die Beschwerdeführer keine unmittelbaren Opfer einer Konventionsverletzung (Artikel 34) wären, da sie nicht vorhätten, in nächster Zeit eine Moschee bzw. ein Minarett zu bauen. Es lägen auch keine aussergewöhnlichen Umstände vor, die die Beschwerdeführenden zu potenziellen Opfern machen könnten.

Am 29. November 2009 nahmen 57,5 Prozent der Schweizer Stimmbürger sowie 17 Kantone und fünf Halbkantone in einer Volksabstimmung die Minarett-Initiative an. Damit wurde der Verfassungszusatz (Artikel 72 Absatz 3) angenommen, der lautet: „Der Bau von Minaretten ist verboten.“ (Quelle: APD)

[abandländer]

Dass die ehemaligen Kolonialmächte, allen voran Grossbritannien mit dem Commonwealth of Nations gewissermaßen multikulturell sind, ist noch nachzuvollziehen. Dennoch, wenn man den einzelnen Völker des Commonwealth jeweils einen souveränen Staat zugesteht, dann sollte man den auch den Walisern, den Schotten (die mittlerweile zurecht starke separatistische Ambitionen haben) und sogar den Engländern zugestehen. Nordirland weist bereits die Probleme eines multikulturellen Gebildes auf, weshalb man daraus keinen eigenständigen Staat machen kann. Die protestantische Bevölkerung muss wohl nach England umgesiedelt werden, damit sich der restliche Teil an Irland anschließen kann.

Aber auch die Schweiz hat bereits erste multikulturalistische Auflösungserscheinungen:

Immigranten-Verein fordert Abschaffung des Schweizer Kreuzes

[...]

Das Schweizer Kreuz soll abgeschafft werden. Das fordert der Immigranten-Verein Second@s Plus. «Die Schweizer Flagge entspricht der heutigen, multikulturellen Schweiz nicht mehr», sagt Vorstandsmitglied Ivica Petrusic.

[...]

http://www.tagesanzeiger.ch/leben/ge...story/17253435

---

Vielleicht handelt es sich hierbei auch nur um eine Provokation. Aber was heute noch ein "Scherz" ist, wird morgen Realität sein. Darauf läuft es hinaus.

Die Völker Europas müssen sich auf die Enteignung ihres Landes einstellen, die durch die multikulturalistische (= Keine Integration, Keine Identifikation mit der Nation) Politik herbeigeführt wurde.

---

Die Gesellschaft hat sich verändert. Sie ist gespalten. Es muss wieder ein Konsens hergestellt werden, um diese Spaltung aufzuheben. Eine neue Nation muss gegründet werden. (Die pseudo-Europäische Identität und die Europäische Nation?)

Die gewachsene Identität durch eine künstliche Identität ersetzt werden.

[trodatt]

Aber auch die Schweiz hat bereits erste multikulturalistische Auflösungserscheinungen:

Immigranten-Verein fordert Abschaffung des Schweizer Kreuzes

[...]

Das Schweizer Kreuz soll abgeschafft werden. Das fordert der Immigranten-Verein Second@s Plus. «Die Schweizer Flagge entspricht der heutigen, multikulturellen Schweiz nicht mehr», sagt Vorstandsmitglied Ivica Petrusic.

[...]

http://www.tagesanzeiger.ch/leben/ge...story/17253435

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Vielleicht handelt es sich hierbei auch nur um eine Provokation. Aber was heute noch ein "Scherz" ist, wird morgen Realität sein. Darauf läuft es hinaus.

Die Völker Europas müssen sich auf die Enteignung ihres Landes einstellen, die durch die multikulturalistische (= Keine Integration, Keine Identifikation mit der Nation) Politik herbeigeführt wurde.

Es gab danach sehr viel Kritik für diese Secondo-Partei (Secondo = Einwanderer Kinder oder Imigranten 2. Generation)
Zudem schaden sich die Einwanderer mit solchen Aussagen selber. Und zum Glück wehren sich die Menschen in der Schweiz auch gegen das. Viele Muslime oder auch andere Einwanderer, glauben nämlich, dass das Schweizerkreuz in der Fahne einen christlichen Ursprung hat. Doch das Kreuz in der Schweizerfahne hat nicht überhaupt nichts mit einem Christlichen Symbol zutun. Das weisse Kreuz mahlten sich die alten Eidgenossen auf ihre Brust, damit man sie als Eidgenossen erkennen konnte. Denn Damals hatte jeder Schweizer Kanton eine eigene Armee mit eigenen Uniformen. Damit man sich nicht gegenseitig abschlachtete, mahlten sie sich das Kreuz auf die Brust. Es ist ein Erkennungs- und Freiheitssymbol.

Leider wissen das viele Einwanderer nicht.

Dieser Secondo Politiker der diese Aussage machte, beschwerte sich später, dass er wegen seiner Aussage Morddrohungen bekommen hätte.