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Ermittlungen gegen Sarrazin werden eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt konnte weder Beleidigung noch Volksverhetzung nachweisen. Damit wird Thilo Sarrazin nicht angeklagt.

http://www.welt.de/politik/deutschla...ngestellt.html
Erst einen Riesenaufstand gemacht und herum getönt wie schlimm der doch ist und jetzt endlich die Staatsanwaltschaft ermittelt. Jetzt aber kleinlaut zurück gerudert


Aber bevor es wieder verschwindet, diese Sicherungskopien sind einfach der Alptraum des Wahrheitsministeriums.


Nachweis unmöglich

Drucken Bewerten 10.06.2011
Ermittlungen gegen Sarrazin werden eingestellt


Die Staatsanwaltschaft Darmstadt konnte weder Beleidigung noch Volksverhetzung nachweisen. Damit wird Thilo Sarrazin nicht angeklagt.
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundesbanker und früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung eingestellt.
Foto: dapd "Wir werden auf natürlichem Weg durchschnittlich dümmer", hatte Sarrazin behauptet – dass ein Straftatbestand damit erfüllt würde, konnte nicht bewiesen werden
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"Deutschland schafft sich ab" von
Thilo Sarrazin

Es könne auch nicht mit der "für eine Anklage erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden“, dass der 66-Jährige vor genau einem Jahr bei einem Vortrag in Darmstadt die Straftatbestände der Beleidigung und der Beschimpfung von Bekenntnissen erfüllt habe, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
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Empörung über Beschluss



Der Buchautor ("Deutschland schafft sich ab“) hatte in seiner Rede die Befürchtung geäußert, das schwächere Bildungsniveau vieler Zuwanderer wirke sich negativ auf Deutschland aus. "Wir werden auf natürlichem Weg durchschnittlich dümmer“, hatte er gesagt.
Nach Berichten über den Vortrag waren laut Staatsanwaltschaft insgesamt 47 Anzeigen eingegangen. Die Einstellungsverfügung umfasst 16 Seiten. Sarrazin habe die Vorwürfe bestritten, hieß es.
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Das SPD-Mitglied hatte mit seinen eigenwilligen Thesen zur Integrationspolitik auch in seiner Partei für Unmut gesorgt.