Wie Islamfeindlichkeit durch die Hintertür zum Straftatbestand wird

[der wache Michel]

Andere Aspekte im Fall Marwa (Kurzfassung, ausführlich nach Urteilsspruch)

Die Staatsanwaltschft wertet Islamfeindlichkeit als Mordmotiv. Dies könnte zur Folge haben, dass "Islamfeindlichkeit" durch die Hintertür als Straftatbestand einzug in die Gesetzgebung hält. Wie genau Islamfeindlichkeit (Islamophobie) definiert wird, werden Richter, Staatsanwälte und Anwälte dann durch sog. gängige Rechtsprechung zementieren.

Seid ihr euch im Klaren darüber, was dies für Folgen hätte?

[Kybeline]

Andere Aspekte im Fall Marwa (Kurzfassung, ausführlich nach Urteilsspruch)

Die Staatsanwaltschft wertet Islamfeindlichkeit als Mordmotiv. Dies könnte zur Folge haben, dass "Islamfeindlichkeit" durch die Hintertür als Straftatbestand einzug in die Gesetzgebung hält. Wie genau Islamfeindlichkeit (Islamophobie) definiert wird, werden Richter, Staatsanwälte und Anwälte dann durch sog. gängige Rechtsprechung zementieren.

Seid ihr euch im Klaren darüber, was dies für Folgen hätte?

Wir müssen überall gegen diesen Staatsanwalt protestieren: In Leserbriefen, in Briefen an das Gericht, an das Justizministerium!

Und überall im Internet.

In solchen Fällen gilt nur: Ja nicht solche Dinge hinnehmen!

[Kybeline]

Ich hatte schon heute einen Hinweis zu der Anklage der Staatsanwaltschaft gebloggt

[Mercedes-Maria]

Islamfeindlichkeit???Sowas gibt es?Naja die werden sich an diesen Russen Rächen,der wird bestimmt von den Händen eines Muslimen getötet und somit wären wir wieder bei Christenfeindlichkeit!

[abandländer]

Seid ihr euch im Klaren darüber, was dies für Folgen hätte?

Die Demokratie wäre endgültig Vergangenheit.

Eine solche Entscheidung würde bedeuten, dass man es sich aussuschen kann, ob man entweder für seine Meinung staatlich verfolgt und ev. mit 73% moslems in ein Gäfängnis eingesperrt werden möchte, oder ob man wehrlos zusehen und sich Gedanken über seine Zukunft als Dhimmi machen möchte.

[IBLIS/AZAZIL]

So oder so wird es ein politisches Urteil!

Mich würde mal interessieren ob der Hr. Staatsanwalt auch nach Kairo reisen würde, wenn die braven Ägypter Deutsche umgebracht haben - was ja schon geschehen sein soll.

Und von den Zentraltrotteln Muslime kann man ähnliches sowieso nicht erwarten!

[Q]

Die Staatsanwaltschft wertet Islamfeindlichkeit als Mordmotiv. Dies könnte zur Folge haben, dass "Islamfeindlichkeit" durch die Hintertür als Straftatbestand einzug in die Gesetzgebung hält. Wie genau Islamfeindlichkeit (Islamophobie) definiert wird, werden Richter, Staatsanwälte und Anwälte dann durch sog. gängige Rechtsprechung zementieren.

In den USA ist man seit langer Zeit daran, ein Gesetz gegen Hassverbrechen, hate crimes, herauszubringen.

Jetzt bereitet die EU ebenfalls etwas Ähnliches vor:

http://www.hudsonny.org/2009/10/if-a...as-planned.php

"Einwände gegen muslimische und homosexuelle Praktiken ungesetzlich in Europa"

http://www.jihadwatch.org/2009/10/eu...practices.html

[IBLIS/AZAZIL]

Ein Angeklagter voll Widerstand und Provokation

Den Umstand, dass der Tatort ausgerechnet das Landgericht Dresden und Tatzeugen Richterkollegen waren, nahm Verteidiger Michael Sturm am Montag vergeblich zum Anlass eines Antrags wegen Besorgnis der Befangenheit gegen das erkennende Gericht. Dass die Tat die Richterschaft und die Staatsanwälte schockiert hat, versteht sich. Ob sie noch unbefangen über W. richten können, ist zumindest eine zulässige juristische Frage. Was der zweite Verteidiger W.s, Veikko Bartel aus Potsdam, allerdings im Anschluss an diesen Antrag bot, verschlug einem die Sprache.
Bartel wörtlich: "Wir müssen fragen, warum dieser Angeklagte getötet hat. Dazu darf man nicht die Augen vor den gesellschaftlichen Umständen in diesem Land verschließen. Ist der Mandant ein fanatischer Einzeltäter mit Ausländerhass? Vielleicht. Aber da ist auch das Bild des Islam in Politik und Medien. Ich spreche nicht von den Anschlägen 2001, sondern von den täglichen Meldungen über Attentate." Bei den Muslimen herrsche jedes Mal "betretenes Schweigen", wenn von Ehrenmorden und Aufrufen zu Anschlägen die Rede sei. Ein "Bild der Barmherzigkeit" biete der Islam gerade nicht. Und dies müsse schließlich zugunsten des Angeklagten berücksichtigt werden.
Im Klartext: Die Muslime sind doch selbst schuld.
Solche Verteidiger braucht die deutsche Justiz nicht. Das Verfahren in Dresden wird mit Argusaugen von internationalen Medien beobachtet, denen die Kammer ein eindeutiges Bild von einer unabhängigen, fairen Gerichtsbarkeit in Deutschland vermitteln kann - wenn es nicht von derlei Störfeuern verzerrt wird. Herr Bartel sei Wahlverteidiger, heißt es in Dresden. Wer bezahlt eigentlich sein Honorar? Der Hartz-IV-Empfänger W. gewiss nicht.

Solche Redakteure ebenfalls nicht!
Das dieser Mord nicht Rechtens ist wissen wir alle!
Das die Frage nach Motiven in Deutschland nicht mehr erlaubt sein soll ist auch MORD! Mord an der Demokratie! Mord an der Freiheit!

Was Mulime (natürlich nicht alle) wollen können wir hier lesen:http://www.open-speech.com/showthrea...398#post511398

Wie gefällt Ihnen so etwas Frau Gisela Friedrichsen?

[Kaiser Wilhelm]

Die Demokratie wäre endgültig Vergangenheit.

Die Demokratie in Europa IST bereits Vergangenheit. Eine lineare Fortschreitung der Entwicklung wird Europa bald unter das Recht der Scharia bringen. Da ist für Demokratie kein Platz.

Aber auch heute schon sind grundsätzliche Pfeiler einer Demokratie wie das Recht auf freie Meinungsäusserung in einer Weise eingeschränkt bei der man kaum mehr von einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft sprechen kann.

Die angeblich demokratischen Parteien in Europa haben klar gezeigt, dass sie diese Entwicklung nicht stoppen wollen - im Gegenteil: sie haben diese Entwicklung sogar in Gang gesetzt und nach Kräften gefördert.

Die scheinbar einzige Möglichkeit diese Entwicklung noch abzuwenden ist eine Diktatur, da das Problem mittlerweile eine solche Grössenordnung und Mannigfaltigkeit angenommen hat, das es mit den Mitteln eines demokratischen Rechtstaates nicht mehr zu lösen ist.

Die Demokratie in Europa ist am Ende. Wir können uns nur noch zwischen Mohammed oder Hitler II entscheiden. Traurig! Aber wir werden dieser Tatsache wohl ins Auge sehen müssen.

[Störtebekker]

Was ist eigentlich mit den 3 ermordeten Christen in der Türkei geworden? Gab es jemals einen Prozess? Weiß jemand etwas darüber? Wurde Christenhass in der Türkei dadurch zu Strafbestand?