Susanne Winter: Urteil wegen Verhetzung bestätigt

[der_Pfähler]

Susanne Winter: Urteil wegen Verhetzung bestätigt

17.06.2009 | 18:12 | (DiePresse.com)
Die FPÖ-Politikerin ist mit ihrer Berufung gescheitert. Sie muss 24.000 Euro Strafe bezahlen, weil sie unter anderem den Propheten Mohammed als Kinderschänder bezeichnet hat. Es gibt keine weiteren Rechtsmittel.






Die Berufung gegen das Urteil im Fall Susanne Winter ist am Mittwoch in Graz gescheitert. Die FPÖ-Politikerin hatte im Grazer Gemeinderatswahlkampf 2008 unter anderem den Propheten Mohammed als "Kinderschänder im heutigen Rechtsverständnis" bezeichnet. Am Mittwoch wurde in Graz das Strafausmaß von drei Monaten bedingt und einer Geldstrafe in erster Instanz bestätigt. Zwei der "strafgebenden Fakten" wurden jedoch fallengelassen. Der Vorsitzende Richter Erwin Schwentner begründete die Entscheidung damit, dass auch die anderen Delikte "derartig schlimm" seien, dass diese allein für die Strafe reichte.

Winter war im Jänner 2009 am Straflandesgericht Graz wegen Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung zu drei Monaten bedingter Haft und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Die FPÖ-Abgeordnete war damals in Berufung gegangen. Bei der Verhandlung am Mittwoch brachte ihr Verteidiger noch diverse Anträge - unter anderem zur Einholung eines historischen Gutachtens - ein. Diese wurden aber vom Richtersenat abgewiesen.
Winter will vor den EuGH

Das Verfahren ist nun abgeschlossen, es gibt keine ordentlichen Rechtsmittel mehr. Die angeklagten Äußerungen ("Einwanderungs-Tsunami", "Feindreligion" sowie die Passage, Prophet Mohammed sei im heutigen Rechtsverständnis ein Kinderschänder und habe den Koran im Rahmen epileptischer Anfälle geschrieben) waren beim Neujahrstreffen der Freiheitlichen im Grazer Wahlkampf-Finale Anfang 2008 gefallen. Winter hat sich inzwischen als Grazer Stadträtin und Stadtparteichefin zurückgezogen und ist FPÖ-Abgeordnete im Nationalrat.

Winter kündigte an, bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gehen zu wollen.


Quelle:
http://diepresse.com/home/politik/in.../home/index.do


Sie hat lediglich laut die Wahrheit gesagt.! Ist das in Österreich/Europa jetzt verboten wenn es um den Islam geht , oder ist es emein Verboten die Wahrheit Laut aus zu sprechen ??

[Kaiser Wilhelm]

Dann müsste man in Österreich logischerweise auch vor Gericht kommen wenn man behauptet, dass Adolf Hitler nach heutigem Rechtsverständnis ein Mörder gewesen sei.

Oder was passiert mit einem wenn man in Österreich die Meinung äussert, dass die von Türken begangene massenhafte LIquidierung und Vertreibung von Armeniern nach heutigem Rechtsverständnis Völkermord sei. Wird man da in Wien hingerichtet?

[Infidel-USA]

Hoffentlich kommt die gute Frau vor dem Europaeischen Gerichtshof damit durch. Es geht nicht um die 24.000 Euro sondern ums Prinzip. Musels duerfen das Christentum jederzeit ungestraft durch den Dreck ziehen. Ich denke es war ein "Angst Urteil" des Richters, Angst vor den Islamisten wenn er die Frau freispricht. Sollte sich ein Beispiel an den italienischen Richtern nehmen, die verurteilen Mafiosi trotz der Gefahr von deren Familien getoetet zu werden.

Im militaerischen Sinne hat sich der Richter wegen "Feigheit vor dem Feind" schuldig gemacht. Das Erschiessungskommando der US Army wuerde auf ihn warten...

[Gottfried von Bouillon]

Hoffentlich kommt die gute Frau vor dem Europaeischen Gerichtshof damit durch. Es geht nicht um die 24.000 Euro sondern ums Prinzip. Musels duerfen das Christentum jederzeit ungestraft durch den Dreck ziehen. Ich denke es war ein "Angst Urteil" des Richters, Angst vor den Islamisten wenn er die Frau freispricht. Sollte sich ein Beispiel an den italienischen Richtern nehmen, die verurteilen Mafiosi trotz der Gefahr von deren Familien getoetet zu werden.

Im militaerischen Sinne hat sich der Richter wegen "Feigheit vor dem Feind" schuldig gemacht. Das Erschiessungskommando der US Army wuerde auf ihn warten...

Du scheinst als Ami nicht viel von der "EUDSSR" zu verstehen.
Dieses System ist zutiefst freiheitsfeindlich, undemokratisch, feindlich gegenüber der eigenen europäischen Bevölkerung und freundlich bis unterwürfig gegenüber unsern Muselmucken aus dem Morgenland.
Die Eurodiktatoren wollen doch gerade die Islamisierung Europas und sonst nichts.
Es gibt Bestrebungen seitens dier EU-Diktatur, jegliche Kritik am Islam als Volksverhetzung strafrechtlich zu verfolgen und zu ahnden.
Eine wichtiger Helfer der Mohammedaner, bei ihrer Absicht Europa und die Welt zu islamisieren, ist diese europafeindliche EUDSSR.
Ja, das ist das Schizophrene an der EU. Eine Organisation, die sich Europäische Union nennt und europafeindlich bis ins Mark ist.

Diese Verbrecherorganisation gehört zerschlagen.

[Infidel-USA]

Gottfried, manchmal bin ich froh das ich davon nicht alles verstehe...
Viele meiner deutschen Freunde bezeichnen das System als "Demokratur", das der EuGH ebenso verfaehrt ist traurig. Kein Wunder das viele Europaer verzweifeln...

Man sollte Frau Winter Asyl in den Suedstaaten der USA gewaehren. Dort stoesst sie auf vollstes Verstaendnis. Man hat dort fuer pro-Islamische Urteile nur sehr wenig Verstaendnis.

Leider geht es an unser liberalen Ost- und Westkueste in diese Richtung, anti-USA. Dort sitzen auch die meisten Obama-Waehler.

[der_Pfähler]

Dann müsste man in Österreich logischerweise auch vor Gericht kommen wenn man behauptet, dass Adolf Hitler nach heutigem Rechtsverständnis ein Mörder gewesen sei.

Oder was passiert mit einem wenn man in Österreich die Meinung äussert, dass die von Türken begangene massenhafte LIquidierung und Vertreibung von Armeniern nach heutigem Rechtsverständnis Völkermord sei. Wird man da in Wien hingerichtet?

Danke..das ist Logisch weiter gedacht.
Leider wird uns nach diesem Urteil genau dieses Denken aufgezwungen.
Wie nennt man das, ?? die Quadatur des Kreises !