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Hits: 1613 | 20.03.2012, 21:26 #1
NRW: Abschiebung aussetzen!
Tja, wen wunderts noch? Das Bundesland, mit den meisten bunten Zuwanderern und den größten Problemen importierter Gewalt, spricht sich für die Aussetzung der Abschiebung muslimischer Flüchtlinge aus Syrien aus! Sicher ist dies ein Krisengebiet, doch wird nicht darüber nachgedacht, was nach Beendigung der Krise mit diesen Leuten passieren soll. Wir sollen immer mehr von dieser Spezies aufnehmen, zurück ins Heimatland, um den Wiederaufbau voranzutreiben, gehen allerhöchstens Kräfte der BW, des THW und des Roten Kreuzes. Das funzt so nicht und muss auch bei den Flüchtlingsräten begriffen werden! Keine Versprechen ohne Gegenleistung und Gegenversprechen!
Ein entsprechendes Pamphlet zur Problematik gibts hier!
Nachtrag: Das besagte Dokument im Textformat!
Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
Essen, den 02.03.2011
Pressemitteilung
Abschiebungen nach Syrien auch formell aussetzen!
Flüchtlingsrat NRW fordert formellen Abschiebestopp sowie
Landesinitiative zur Kündigung des Rückübernahmeabkommens
Angesichts der sich immer weiter zuspitzenden Lage in Syrien hat der Flüchtlingsrat
NRW heute noch einmal an die nordrhein-westfälische Landesregierung
appelliert, einen formellen Abschiebestopp zu erlassen. In Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Thüringen hatten die
zuständigen Ministerien entsprechende Erlasse bereits in den letzten Wochen
veröffentlicht. In den Erlassen aus Brandenburg und Schleswig-Holstein
hieß es zur Begründung: „Wegen der aktuell äußerst angespannten Sicherheitslage
in Syrien kann derzeit nicht mehr sichergestellt werden, dass ausreisepflichtige
syrische Staatsangehörige unter Beachtung der völkerrechtlichen
Standards in Sicherheit und Würde zurückgeführt werden.“
Auch aus Nordrhein-Westfalen werden momentan keine Menschen nach
Syrien abgeschoben. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um eine faktische
Aussetzung von Rückführungen, die keine verbindliche Wirkung entfaltet.
Der Flüchtlingsrat NRW spricht sich deshalb dafür aus, durch einen Erlass
einen formellen Abschiebestopp für sechs Monate anzuordnen. Ein solcher
offizieller Schritt wäre ein wichtiges Zeichen und für das subjektive Sicherheitsempfinden
der hier lebenden syrischen Flüchtlinge von großer Bedeutung.
Mögliche finanzielle Erwägungen, darauf beruhend, dass im Falle
eines formellen Abschiebestopps nicht mehr die Kommunen, sondern das
Land Kostenträger für syrische Flüchtlinge wäre, dürfen einer solchen Entscheidung
nicht entgegenstehen.
Bereits am vergangenen Freitag haben die Flüchtlingsräte der Bundesländer
die Landesregierungen in einer gemeinsamen Erklärung zudem dazu aufgefordert,
sich für die sofortige Kündigung des weiterhin gültigen Rückübernahmeabkommens
mit Syrien einzusetzen. Dies hat der Flüchtlingsrat NRW
in einem Brief an Innenminister Jäger nun noch einmal bekräftigt.
Schon die Stellung eines Asylantrages im Ausland gilt in Syrien als Straftatbestand
und zieht bei vielen Rückkehrern Verhaftungen und Folter nach sich.
Agenten der syrischen Geheimdienste stellen auch über in Deutschland lebende
Syrer Nachforschungen an. Dadurch sind Syrer nach ihrer Abschiebung,
verstärkt unter den derzeit herrschenden Bedingungen in Syrien, erheblich
durch staatliche Gewaltmaßnahmen gefährdet. Trotz aller von der
Bundesregierung geäußerten Kritik gegen die staatliche Gewalt und erhobener
Rücktrittsforderungen gegenüber Präsident Baschar Al Assad ist das
Geschäftsstelle des
Flüchtlingsrats NRW e. V.
Bullmannaue 11
D-45327 Essen
Tel.: 0201/899080
Fax: 0201/8990815
info@frnrw.de
www.frnrw.de
Bankverbindung
Bank für Sozialwirtschaft,
Köln
BLZ 370 205 00
Konto Nr. 8 05 41 00
bestehende deutsch-syrische Rückübernahmeabkommen jedoch nach wie vor
in Kraft.
Für eventuelle Rückfragen stehen wir unter der angegebenen Telefonnummer
gerne zur Verfügung.
gez. Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat Nordrhein-Westfalen e.V.
Geändert von Seatrout (01.09.2012 um 14:02 Uhr)
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20.03.2012, 21:32 #2
AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
Die Türkei nimmt sie gerne.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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01.09.2012, 14:26 #4
AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
Es ist kaum davon auszugehen, dass folgende Behauptung etwas mit der Wahrheit zutun hat:
Schon die Stellung eines Asylantrages im Ausland gilt in Syrien als Straftatbestand und zieht bei vielen Rückkehrern Verhaftungen und Folter nach sich. Agenten der syrischen Geheimdienste stellen auch über in Deutschland lebende Syrer Nachforschungen an. Dadurch sind Syrer nach ihrer Abschiebung, verstärkt unter den derzeit herrschenden Bedingungen in Syrien, erheblich durch staatliche Gewaltmaßnahmen gefährdet.
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01.09.2012, 14:36 #5
AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
das ist Unsinn, der Vater meiner Ex-Freundin und sein Bruder leben seit 30 Jahren in Deutschland und keiner von beiden ist für den syrischen Geheimdienst in irgendeiner Weiße relevant, weder noch hatte einer Kontakt mit diesem.
Solch eine Behauptung ist doch lächerlich.
Das böse Regime wieder... jaja."Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit"
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01.09.2012, 14:54 #6
AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
NRW ist auf dem Weg zum Armenhaus Deutschlands zu werden. Kriminalitätshochburg ist es ja schon.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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01.09.2012, 15:06 #7
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AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
Mir ist die Tage folgendes aufgefallen.
Die Einwohnerzahl in meiner Stadt schrumpft,sie wächst ja nicht.
Muslime klar werden immer mehr,aber nicht zusätzlich sondern sie ersetzen uns.
Will damit sagen,sie füllen eine Lücke auf.
Offenbar ist der Zuzug so gesteuert,das er genau das abdeckt was gebraucht wird.
Mit Schwierigkeiten allerdings,da oft nur bedingt brauchbar.
Die Handwerkskammer sagt,das sie ihren Azubis ersteinmal einen Kursus in schreiben und rechnen verpassen muß.
Die Lehrlinge sind nicht dazu in der Lage,nach zehn Jahren Schule.
Früher konnte jeder Hauptschüler Meister werden !!
Das Problem liegt also in der Kinderlosigkeit der Deutschen.
Das kann man aber so wie bisher vollzogen nicht abwenden.
Überall leben Singels ohne oder mit einem Ausrutscher als Kind.
Muß auch so sein,bei der Infiltrierung in Kindergärten und Schulen.
Alles ist erstrebenswert außer Familie.
Mehr Krippenplätze für alleinerziehende Frauen werden wohl kaum ein positivers Ergebnis bringen.
Ob sie das jemals begreifen werden ?
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02.09.2012, 17:41 #9
AW: NRW: Abschiebung aussetzen!
Mehr als 40 Jahre Propaganda gegen die Familie, gegen Kinder und traditioneller Lebensformen zeigen ihre Wirkung.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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