Australien ist eines der klassischen Einwanderungsländer. Doch trotz einer deutlich klügeren Einwanderungspolitik hat auch "Down under" große Probleme mit Arabern. Im Jahr 2005 eskalierte die Lage und die "weiße" Bevölkerung hatte die Nase voll von den Provokationen und der Gewalt, die vor allem von Libanesen ausging. "Cronulla Riots" nannte man diese Zeit. Die damalige Regierung schaffte es die Unruhen zu beenden aber grundlegend hat sich nichts geändert. Die etablierten Parteien machten das, was sie weltweit tun. Die Lage wird beschönigt, die Kritik als strafbarer Rassismus behandelt abgewürgt. Das hat dazu geführt, dass sich neue Parteien gebildet haben, die das Problem thematisieren. So wie "One Nation", die nun in Umfragen stärkste politische Kraft im Land geworden ist....


Australien: Migrationskritische One Nation-Partei erstmals auf dem ersten Platz


Die migrationskritische Partei One Nation legt in Australien deutlich zu und wird in einer neuen Umfrage erstmals stärkste Kraft. Der Druck auf die Traditionsparteien wächst damit auch in Australien.

Die australische Partei One Nation unter der Führung von Pauline Hanson kann in den Umfragen deutlich hinzugewinnen und erreicht in nationalen Umfragen erstmals den ersten Platz. Die Partei verfolgt einen restriktiven Einwanderungskurs und eine harte Austeritätspolitik. Nun hat sie der regierenden Labor Party von Anthony Albanese einen schweren Schlag zugefügt.
Die Umfrage erfolgte unmittelbar, nachdem die Regierung ihren Bundeshaushalt für das kommende Jahr präsentiert hatte. In der sogenannten Post-Budget-Snap-Umfrage, die als starker Indikator für die Stimmung in der Bevölkerung gilt, erzielte One Nation nun ein historisches Ergebnis. Hansons Partei kam in der Umfrage auf 32 Prozent, während Labor lediglich 28,5 Prozent erreichte. Die LNP, das traditionelle Bündnis der Konservativen und Liberalen, kam auf 16,5 Prozent. Die australischen Grünen lagen bei 11,5 Prozent, sonstige Parteien erhielten ebenfalls 11,5 Prozent.

Besonders die historisch starken Parteien Labor und die Konservativen mussten im Vergleich zu vorherigen Umfragen deutliche Verluste hinnehmen. Die Regierungspartei verlor im Vergleich zur vergangenen Woche zwei Prozentpunkte. Noch dramatischer fiel das Ergebnis für die LNP aus: Vor einer Woche lag die Partei noch bei 25 Prozent – ein Einbruch um 8,5 Prozentpunkte. Teile der Wählerschaft scheinen zu One Nation gewechselt zu sein. Die Partei konnte sich um ganze zehn Prozentpunkte verbessern. Als Albanese bei der Parlamentswahl 2022 zum Premierminister gewählt wurde, lag One Nation lediglich bei fünf Prozent.
Die Verschiebung der Stimmen ist maßgeblich auf die Bilanz der Regierung und den beschlossenen Haushalt zurückzuführen. Albaneses linksliberale Regierung kündigte grundlegende Veränderungen bei der Steuer- und Wohnungsreform an, die viele als Angriff auf hart arbeitende Australier betrachten. Geplant sind Einschränkungen bei Neubauten sowie eine deutliche Anhebung der Kapitalertragsteuer. Hanson selbst bezeichnete den Haushalt als „shit sandwich“ sowie als „marxistisch, sozialistisch und kommunistisch“.

Parteichefin Hanson fällt des Öfteren mit provokativen Aktionen im australischen Parlament auf. So etwa im November vergangenen Jahres, als sie aus Protest gegen die Vollverschleierung mit einer Burka ins australische Oberhaus marschierte. Vom Senat wurde sie dafür gerügt und mit einer siebentägigen Suspendierung belegt. Andere Parlamentarier gingen noch weiter und wollten Hanson sogar zu einem Rassismustraining verpflichten.
Gelegentlich hält die Senatorin ihre Reden auch in eine australische Flagge gehüllt, was ebenfalls für Aufregung unter anderen Abgeordneten sorgt.

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