SPD: Bärbels Lügen

[Realist59]

SPD-Chefin Bärbel Bas ist die Lügnerin des Jahres. Ihre Behauptung, es gäbe keine Einwanderung in die Sozialsysteme, flog der Ministerin augenblicklich um die Ohren. Was Bas leugnet weiß jeder denkende Mensch. 1,2 Millionen Bürgergeldempfänger sind 30 Jahre und länger Transferleistungsempfänger und zu 70% ausländischer Herkunft. Schon vor 2015 waren 90% der Araber und 30% der Türken dauerhaft arbeitslos. Daran hat sich nie etwas geändert. In Berlin sind 54% der arbeitsfähigen Türken ohne Job. .....

Keine Zuwanderung ins Sozialsystem?!: Jobcenter-Mitarbeiter rechnen mit Bas ab

„Wir müssen jeden Tag die Folgen dieser Politik ausbaden“......„Das ist völlig an der Realität vorbei“, sagt ein Sachbearbeiter aus einer Leistungsabteilung in einer Großstadt. „Wenn ich so etwas höre, frage ich mich, wann die Ministerin zuletzt in einem Jobcenter war.“ Mehrere Mitarbeiter berichten übereinstimmend: Der Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Leistungsbezug sei im Alltag allgegenwärtig. „Ein großer Teil unserer neuen Fälle hat einen Migrationshintergrund“, heißt es aus einer Leistungsabteilung im Westen. „Viele kommen ohne Job, ohne Deutschkenntnisse – und landen bei uns.“

Besonders deutlich werde das auch bei anerkannten Flüchtlingen. „Wir haben regelmäßig Fälle, da ist seit Jahren kein einziger Tag gearbeitet worden“, berichtet ein Mitarbeiter. „Da geht es erst mal um Sprache, Qualifikation und Integration.“ Ein anderer schildert konkrete Situationen: „Familien mit mehreren Kindern, keine Erwerbstätigkeit, kaum Perspektive – das sind keine Einzelfälle. Das ist Alltag.“ Der Ton in den Jobcentern wird immer rauer. „Manche kommen mit einer Anspruchshaltung rein, die uns sprachlos macht“, sagt ein Mitarbeiter. „Wir haben Kollegen, die sagen: Uns wird hier auf der Nase herumgetanzt.“

Jobcenter-Mitarbeiter sind sauer

Die Wut auf Ministerin Bas ist entsprechend groß. „Der Satz ist für viele ein Schlag ins Gesicht“, heißt es aus mehreren Jobcentern. „Wir müssen jeden Tag die Folgen dieser Politik ausbaden und in Berlin wird so getan, als gäbe es das Problem nicht.“....„Die Politik redet sich die Lage schön und wir tragen jeden Tag die Folgen.“ https://www.bild.de/politik/inland/z...3b15e119073ca3

[Turmfalke]

Ja, die Traumwelt der Bärbel Bas, die daran arbeitet, die SPD zu einer Kleinstpartei zu machen. Man muss ihr natürlich zugute halten, dass sie mit ihrer ideologisch gefärbten Meinung nicht alleine ist, sondern der milde Abklatsch ihres Chefs namens Lars Klingbeil ist.

Eine Position, die Klingbeil noch sehr viel kompromissloser vertritt als die Bärbel:

Bärbel Bas (SPD) befürwortet eine Reform des Ehegattensplittings, um falsche Anreize im Steuersystem zu beseitigen und die Gleichstellung zu fördern. Ihre Position lässt sich wie folgt zusammenfassen:

Forderung nach Abschaffung: Bas kritisiert das Ehegattensplitting als ein Modell, das veraltete Rollenbilder fördert und Frauen in Teilzeitjobs hält.
Gleichstellung im Fokus: Sie betont, dass Frauen die gleichen Chancen und Freiheiten erhalten sollten, und sieht das Ehegattensplitting als ein Hindernis, da es die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschwere.

Immerhin tritt sie gegen die Pläne ihres Chefs zur Abschaffung der Familienmitversicherung ein. Allerdings folgenlos.

Dafür will sie den 8-Stunden-Tag zugunsten einer wöchentlichen Arbeitszeithöchstgrenze abschaffen.

Aktuellen Berichten von Mai 2026 zufolge plant Arbeitsministerin Bärbel Bas eine grundlegende Reform des Arbeitszeitgesetzes. Im Zentrum steht dabei die Ablösung des starren Acht-Stunden-Tages durch eine flexiblere wöchentliche Höchstarbeitszeit.

[Realist59]

Unionspolitiker kontern Bas: „Zuwanderer bringen System an Rand des Kollaps“
Streit um Einwanderung in deutsche Sozialsysteme eskaliert
Berlin – Dieser Satz von SPD-Sozialministerin Bärbel Bas (58) sorgt für harten Widerspruch aus der Union. Bas behauptete bei einer Regierungsbefragung am vergangenen Mittwoch: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.“ Seither vergeht kein Tag, an dem der Satz nicht widerlegt wird. Zuletzt berichteten Insider aus den Jobcentern exklusiv in BILD: Der Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Leistungsbezug sei im Alltag allgegenwärtig, viele Migranten arbeiteten sogar nie.

Nun legt die Union nach. Innenexperte Stephan Mayer (CSU): „Einwanderung in den Sozialstaat bedroht den Zusammenhalt! Fakt ist: Immer mehr Zuwanderer drängen in unser Sozialsystem – und bringen das System an die Belastungsgrenze und an den Rand des Kollapses.“
Ausländeranteil mehr als verdoppelt

Das zeigten die Zahlen: Der Ausländeranteil bei der Grundsicherung (Anteil am Arbeitslosengeld II/Hartz IV und Bürgergeld) stieg von 18,8 Prozent im Jahr 2005 auf annähernd 50 Prozent (genau: 47,6 Prozent) für das Jahr 2025. Dabei fließen Milliarden: Im Jahr 2025 gingen 21,7 Milliarden Euro an ausländische Bezieher – und 24,9 Milliarden an Deutsche.
Die Folge laut Innenexperte Mayer: „Ein überlasteter Sozialstaat – und wachsende Wut bei denen, die ihn finanzieren.“ Denn: „Für Bedürftige ist immer weniger Geld da, weil die Falschen, die nie in das System einbezahlt haben und das nie tun werden, von uns alimentiert werden.“
Gesellschaftlicher Zusammenhalt in Gefahr

Auch Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kritisiert die Aussage der SPD-Ministerin als Realitätsverweigerung. Poseck zu BILD: „Die Arbeitsministerin verschließt offensichtlich die Augen vor der Realität. Zu viele Zugewanderte wandern nicht in den Arbeitsmarkt ein – sondern in das Sozialsystem. Sie liegen dem Staat auf der Tasche, während die Allgemeinheit die Zeche zahlt. Das ist kein Randproblem, sondern eine echte Belastung für die Gesellschaft.“
Poseck zu BILD: „Wir dürfen uns nicht auf der Nase herumtanzen lassen. Sozialbetrug schadet der Allgemeinheit, belastet den Steuerzahler und entzieht denen die Mittel, die wirklich auf Hilfe angewiesen sind. Sozialleistungen müssen dort ankommen, wo sie gebraucht werden – nicht in den Taschen derer, die das System ausnutzen. Wer betrügt, untergräbt das Vertrauen in den Staat und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
https://www.bild.de/politik/unionspo...4a28c47002348a

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