Hissen der Deutschlandfahne wird zum Verbrechen

[Realist59]

Claudia Roth wollte ein Meer türkischer Flaggen sehen. Die endgültige Machtdemonstration der Besatzer. Natürlich behauptete Roth anschließend, dies so nicht gesagt zu haben. Nun gut, wie dem auch sei, zuzutrauen ist es ihr auf jeden Fall. Sieht man sich die Türkei an, so fällt in der Tat auf, dass dort ein regelrechter Flaggenkult herrscht. Genauso wie in den USA oder Dänemark hat dort jeder seine Fahne im Fenster oder vor dem Haus. Nur in Deutschland ist es verpönt unsere Fahne zu zeigen. Finden Fußball-WM oder EM statt und jemand ist so unvorsichtig eine kleine Fahne an seinem Auto zu befestigen, so provoziert er damit gewisse Migrantengruppen und vor allem Linke, die das Auto dann zertrümmern oder in Brand stecken. Nun hat die Stadt Hagen einen Fahnenskandal. 40 Deutschlandfahnen wurden gehisst. Die den Grünen nahestehende Bürgermeisterin Birgit Tupat war erschüttert. Die Polizei ermittelt. Aber warum? Sind die Fahnen inzwischen verfassungsfeindlich? Ist es ein Verbrechen sie zu hissen?....

Der Staatsschutz in Hagen hat Ermittlungen aufgenommen, nachdem in der Nacht zu Sonnabend in der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde zahlreiche Deutschlandflaggen gehißt worden waren. An Masten, Wegen und am Funkturm hingen plötzlich schwarz-rot-goldene Fahnen. Die Zahl lag laut Polizei bei über 40. Unterhalb des Funkturms befand sich ein Schild mit der Aufschrift „Nationalstolz ist kein Verbrechen“.Die Polizei sieht einen möglichen politischen Hintergrund und übergab den Fall daher an den Staatsschutz. Für das Anbringen am Funkturm sei ein Übersteigen des Zauns nötig gewesen, was als Hausfriedensbruch gewertet werden könne. Zeugen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge beobachtet haben, sollen sich melden.
Bürgermeisterin warnt vor rechtem Hintergrund

Bürgermeisterin Birgit Tupat (parteilos) sagte, Fahnen auf Privatgrund seien unproblematisch, die Aktion an öffentlichen Einrichtungen jedoch nicht. „Und wenn es einen rechten Hintergrund hat, dann geht das gar nicht“, kritisierte Tupat laut dem Portal come-on.de. Die Gemeinde stellte Strafanzeige, der Bauhof entfernte die Fahnen nach und nach.
Wie das Medium LokalDirekt berichtet, spreche vieles für einen Bezug zu einer in sozialen Medien kursierenden „Aktion Flagge hissen“. Dort wird unter Hashtags wie #Hissdieflagge zu ähnlichen Aktionen aufgerufen, ein entsprechendes Profil verlinkt einen Onlineshop. Eine offizielle Bekennung zur Aktion gibt es bislang nicht.
In sozialen Netzwerken stieß die Aktion auf geteilte Reaktionen. Kommentatoren verwiesen unter anderem auf die demokratische Tradition der Farben Schwarz-Rot-Gold. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte jüngst davor gewarnt, das Symbol rechtsextremen Gruppen zu überlassen.
Staatsschutz sucht nach weiteren Spuren

Mehrere Fahnen waren schwer erreichbar, teils mußten sie mit Leitern entfernt werden. Die Verwaltung erfaßte Standorte und koordinierte die Entfernung. Ob neben den Fahnen Aufkleber oder weitere Spuren auftauchten, prüft die Polizei.
Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde mit rund 6.000 Einwohnern gehört zum Märkischen Kreis. Bei der Bundestagswahl gewann dort CDU-Politiker Paul Ziemiak das Direktmandat. Die AfD wurde mit 21,3 Prozent die zweitstärkste Kraft nach der CDU. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/unbekannte-hissen-dutzende-deutschlandflaggen-staatsschutz-ermittelt/

.......so löst sich unser Land auf. Der linke Hass steigert sich ins Wahnsinnige hinein

[Realist59]

Die Bürgermeisterin von Nachrodt-Wiblingwerder erlebt derzeit einen massiven Shitstorm. Nun versucht sie sich rauszureden und spielt die Superdemokratin, der die Fahne fast schon heilig ist. Dabei ist ihr Vorgehen völlig übertrieben denn es gibt nicht einmal eine Straftat oder auch nur ein kleines Vergehen.....

....Hissen von Flaggen ist strafrechtlich erst mal nicht relevant
Eine Anzeige hat die Gemeinde nicht gestellt, wohl aber ermittelt die Polizei, die ihrerseits den Fahnen-Vorgang an den Staatsschutz weitergereicht hat. Ist das Thema tatsächlich so wichtig, dass sich der Staatsschutz damit beschäftigt? Oberstaatsanwalt Michael Burggräf äußert sich zurückhaltend, da die Ermittlungen der Polizei noch gar nicht vorliegen: „Das Hissen von Flaggen ist strafrechtlich erst mal nicht relevant. Insofern würden keine Ermittlungen eingeleitet. Das Problem ist, und das ist der Grund, warum Ermittlungen eingeleitet sind, dass eine Flagge an einem Funkturm angebracht wurde. Dort ist ein Zaun drumherum. Da reden wir über einen Hausfriedensbruch, der in Betracht kommt. So sind wir von Gesetzes wegen verpflichtet, Ermittlungen anzustellen.“ Und weil man nicht ausschließen könne, dass ein politischer Hintergrund dahinter stecken könnte, komme der Vorgang nach Hagen. Da ist er aber noch nicht, weil die örtliche Polizei noch ermittelt. „Eine Akte ist hier noch nicht eingegangen“, sagt Michael Burggräf. Hausfriedensbruch an sich würde bei einem Erwachsenen übrigens mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder mit einer Geldstrafe bestraft...... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...efac3c54&ei=16

.....so so, Hausfriedensbruch also. Wenn man nichts hat, müssen eben Kleinigkeiten her um die Sache aufblasen zu können. Wie gut, dass man sich um Bagatellen kümmern kann. Dann muss man sich nicht mit Clans oder Islamisten herumärgern

[Elena Markos]

Ich liebe unsere Flagge - obwohl die Farben gemischt ein unschönes Ergebnis zeigen ...

[Realist59]

Deutschland-Flaggen in Lüdenscheid sorgen für Unruhe
Unbekannte brachten am Wochenende zahlreiche Fahnen im Stadtgebiet an. Bürger kontaktieren daraufhin die Polizei.

Lüdenscheid - Schwarz-rot-goldene Fahnenmeere an verschiedenen Orten in Lüdenscheid – das war am Wochenende der Fall. Unbekannte hatten über Nacht zahlreiche Deutschland-Flaggen angebracht; an der Lösenbacher Landstraße, der A45-Umleitungsstrecke sowie am Sauerfeld. Bürger hatten daraufhin die Polizei am Sonntagmorgen kontaktiert.
Zur Erinnerung: In der Nachbargemeinde Nachrodt-Wiblingwerde tauchten Ende Oktober ganz plötzlich Deutschland-Fahnen auf dem Gemeindegebiet auf, sowie ein Schild: „Nationalstolz ist kein Verbrechen“. Bürgermeisterin Birgit Tupat ließ die Fahnen abhängen, stellte klar, dass sie eine Aktion mit rechtem Hintergrund nicht dulde. Seitdem bekommt Tupat Droh-Mails. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang mit der Aktion #hissdieflagge, die auf sozialen Medien wie Tiktok oder Instagram zum Flagge hissen aufruft. Profile wie „heimat.ehre“ rufen zum Flaggen-Zeigen auf, mit der Frage: „Seit wann gilt Schwarz-Rot-Gold als rechtsextrem?“ Die Vorgänge in Nachrodt-Wiblingwerde sind von der Polizei deshalb an den Staatsschutz Hagen weitergeleitet worden.

Ob es eine Verbindung der Lüdenscheider Vorfälle zu den Aktionen in Nachrodt-Wiblingwerde gibt, das sieht Polizei-Pressesprecher Marcel Dilling nicht: „Die Aktion in Lüdenscheid ist eher mit wildem Plakatieren zu vergleichen. Es wurde keine Straftat begangen.“ Letzteres war der Fall in Nachrodt-Wiblingwerde, dort wurde eine Fahne an einem Funkturm angebracht. Und das ist Hausfriedensbruch. Die Flaggen-Täter mussten dort über einen Zaun klettern. Die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde hat deshalb Strafanzeige gestellt.

Deutschland-Flaggen-Eldorado
Bei den Nacht-und-Nebel-Aktionen in Lüdenscheid wurde zwar kein Hausfriedensbruch begangen. Und es gab auch kein Schild mit patriotischer Botschaft. Dafür verwandelte sich der ZOB am Sauerfeld in ein Deutschland-Flaggen-Eldorado – am Zaun auf dem Mittelstreifen der Sauerfelder Straße bis hinunter zum Kreuzungsbereich sowie der Unterführung wurden Fahnen platziert. Das blieb auch so manchem Lüdenscheider nicht verborgen. „Es gab am Sonntagmorgen von Bürgern einige Hinweise an die Polizei, die die Deutschlandflaggen am Sauerfeld entdeckt hatten“, erklärt Marcel Dilling.
Beamte seien sofort zum Sauerfeld gefahren und hätten den städtischen Bereitschaftsdienst alarmiert. „Wir haben uns zunächst beim Ordnungsamt erkundigt, ob es sich nicht vielleicht um eine vorher angemeldete Aktion gehandelt hat. Dem war aber nicht so.“ Die Deutschland-Flaggen seien dann umgehend entfernt worden. Die Polizei ermittele aber nicht, da bei den Aktionen keine Straftat vorliege, erklärt Dilling weiter. Nun sei es an der Stadt, wie man auf so einen Vorfall reagiert, ergänzt er.

Fahnen an der A45-Umleitung
Sven Helmig, Pressesprecher der Stadt Lüdenscheid, erklärt, dass Unbekannte am Wochenende an mehreren Stellen im öffentlichen Lüdenscheider Raum Deutschland-Flaggen angebracht hätten. „Als Stadtverwaltung hatten wir keinerlei Kenntnis von einer solchen Aktion, bei der es sich um eine sogenannte unerlaubte Sondernutzung öffentlicher Flächen handelt. Deswegen mussten und müssen die Fahnen abgehängt werden“, erklärt der Pressesprecher. „Nach unserem Kenntnisstand waren die Flaggen nicht nur am Sauerfeld angebracht worden“, sagt Helmig weiter. Auch entlang der A45-Umleitungsstrecke und an der Fußgängerbrücke, die über die Lösenbacher Landstraße führt, wurden Deutschland-Fahnen angebracht.
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...bd77210&ei=109

[Realist59]

Eine linke Faschistin im Kampf gegen Faschismus......

MARLOW. Die Linkspartei-Politikerin Wenke Brüdgam hat sich damit gebrüstet, Deutschlandfahnen von Gebäuden abgerissen zu haben. Wer heute solche Fahnen an Häusern anbringe, wolle damit seine Sympathien für Faschismus ausdrücken, erklärte die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in einem auf Instagram hochgeladenen Video.

In dem Film sieht man Brüdgam mit einer entsprechenden Fahne in der Hand. Eine Stimme aus dem Off fragt: „Was hast du heute als Erstes gemacht?“

Daraufhin schildert die Politikerin, wie sie auf dem Weg zur Parteiversammlung mehrere Deutschlandfahnen an Häusern gesehen habe. Spontan sei sie aus dem Auto gestiegen und habe diese abgerissen. Brüdgam hält daraufhin die zusammengeknüllte Flagge in ihren Händen hoch. „Denn wer in diesen Zeiten Deutschlandfahnen an leerstehende Häuser hängt, der will nicht zeigen, daß er sein Land mag, sondern der will letztendlich Nationalismus propagieren und damit klar zum Faschismus aufrufen“, begründet Brüdgam ihre Tat.
Die AfD fordert Rücktritt von Linkspartei-Politikerin
Der Fraktionschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer, äußerte scharfe Kritik an Brüdgam. Ihr Verhalten sei ein Beleg für ihre mangelnde Eignung für öffentliche Aufgaben, betonte Kramer. „Sie ist eine knallharte Ideologin und ihres Amtes unwürdig.“ Wer die Bundesfarben als Zeichen für Nationalismus und Faschismus interpretiere, sei „von allen guten Geistern verlassen“ und disqualifiziere „sich selbst“.

Brüdgam solle aus Anstand zurücktreten „und Geld von dem Land abkassieren, welches sie offenbar so haßt“. Daß sie als Gleichstellungsbeauftragte angestellt sei, zeige „mit welchem hochpolitisierten Personal solche Stellen besetzt“ würden. Die AfD halte daher an ihrer Position fest, daß solche Ämter abgeschafft gehörten. „Das spart den Bürgern bares Geld, welches in Straßenbau und Brückensanierung besser aufgehoben wäre.“

Immer wieder werden Deutschlandfahnen zum politischen Streitfall im Land. Ende Oktober beschloß der Gemeinderat im sächsischen Malschwitz, die Fahne dauerhaft im Ort zu hissen (JF berichtete). In Nordrhein-Westfalen hatten Unbekannte zuvor in der Nacht mehrere Deutschlandfahnen in einem Ort angebracht – mit dem Ergebnis, daß der Staatsschutz Ermittlungen aufnahm (JF berichtete).

https://jungefreiheit.de/politik/deu...schlandfahnen/