Anne Spiegel: Mit fünfstelligem Monatsgehalt zurück in die Politik

[Turmfalke]

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Anne Spiegels bundespolitische Karriere endete abrupt. Jetzt fängt sie in Niedersachsen neu an. Aber ihr Umgang mit der Ahrtal-Flut hängt der Grünen-Politikerin nach.

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Es war ein Auftritt, über den wohl noch Doktorarbeiten geschrieben werden. Damals, als im April 2022 eine getriebene und vom Stress gezeichnete Familienministerin in ihrem Ministerium in Berlin eine Erklärung abgab: »Es war ein Fehler, dass wir damals für zehn Tage in den Urlaub gegangen sind. Und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung«, sagte Spiegel damals, mit brüchiger Stimme, den Tränen nahe.








Nach nur rund vier Monaten im Amt als Familienministerin war Spiegel unter Druck geraten. Die ehemalige Umweltministerin der Grünen in Rheinland-Pfalz war nur kurz nach der Ahrtal-Überflutung im Sommer 2021 im Familienurlaub in Südfrankreich gewesen und hatte die Bewältigung des Unglücks anderen überlassen. Dieser Umstand wurde schließlich breit öffentlich diskutiert, als sie bereits Bundespolitikerin war. Als grüne Familienministerin in der Ampelregierung versuchte sie sich zu erklären, verstrickte sich jedoch mit ihren Aussagen in immer neue Widersprüche. Schließlich trat sie zurück.

Jetzt hat Anne Spiegel einen neuen Job. Sie soll Sozialdezernentin in Hannover werden. Ab Mai 2026 wird sie sich um die sozialen Probleme von 1,2 Millionen Menschen kümmern – die Region um Niedersachsens Landeshauptstadt ist der größte Landkreis Deutschlands. Wie die »Hannoversche Allgemeine Zeitung« (HAZ) schreibt, steht Spiegel dafür ein Budget von zwei Milliarden Euro zur Verfügung.


»Gute Politik für Kinder, Jugendliche und Familien«

Es ist ein Neuanfang nach dem brutalen Sturz. Spiegel selbst sagt dazu nicht viel. Das Sozialdezernat der Region Hannover verantworte genau die Themen, für die sie viele Jahre politische Verantwortung hatte – und die ihr am Herzen lägen. »Eine gute Politik für Kinder, Jugendliche und Familien, Unterstützung für Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen«, lässt sich Spiegel in einer dürren Mitteilung zitieren.

Ein besonderer Bezug Spiegels zu Niedersachsen ist nicht bekannt. Spiegel, die eine sizilianische Großmutter hat, ist in Rheinland-Pfalz aufgewachsen, war für ihr Amt als Familienministerin nach Berlin gezogen.


Jetzt wagt sie einen Neustart, nach einem Abgang als Spitzenpolitikerin, der für den Berliner Betrieb in dieser Form beispiellos war.


In ihrer Verzweiflung flüchtete sie sich bei ihrer damaligen Erklärung im April 2022 nämlich ins Private, gewährte ungefragt tiefe Einblicke in ihr Familienleben. Erzählte vom Schlaganfall ihres Mannes, ihren Kindern, die nicht gut durch die Pandemie gekommen waren. Davon, dass die Familie Erholung benötigte.

Den Auftritt bestritt sie ohne Pressesprecher – einen solchen hatte sie in ihrem Ministerium noch nicht eingestellt. Nur ein Mitarbeiter begleitete sie. »Jetzt überlege ich gerade, ob ich irgendwas … jetzt muss ich das noch irgendwie abbinden«, sagte sie, halb ins Nichts, halb zu ihrem Assistenten.

Schon vor ihrem Rücktritt hatten parteiinterne Rivalinnen Informationen aus der sogenannten Sechserrunde, dem innersten Führungsgremium der Grünen, an die »Bild«-Zeitung durchgestochen. In der kommunikationssensiblen Welt der Grünen kam dies einem politischen Erdbeben gleich.


Spiegel trat ab, ihre Nachfolgerin wurde die Berliner Abgeordnete Lisa Paus, ebenfalls aus dem linken Flügel der Partei. Doch Paus leitete ihr Ministerium ähnlich unprofessionell, brachte die gut gemeinte Kindergrundsicherung zum Scheitern. Immerhin hielt sie bis zum Bruch der Ampel durch.
Der Fall Spiegel löste damals einige (erwartbare) Debatten aus. Die Vereinbarkeit von Familie mit politischen Spitzenämtern, die viel zitierte Härte des Berliner Betriebs.


Auch Kritik an der Führung gab es. Robert Habeck und Annalena Baerbock, zum Zeitpunkt von Spiegels Ernennung noch Parteichefs, hatten es offensichtlich versäumt, sie als Kandidatin sorgfältig zu prüfen. Besonders, weil die Vorwürfe gegen Spiegel wegen ihres Umgangs mit der Ahrtalflut damals bereits hinlänglich bekannt waren.


Die Parteiführung habe Spiegel fallen lassen, sagen ihre Wegbegleiterinnen, auch noch Jahre nach dem Sturz. In einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion flossen damals Tränen.


Spiegel, so scheint es, scheint nach ihrem Sturz wieder neuen Mut gefasst zu haben. Seit 2024 leitete sie »Krisenchat« mit. Die gemeinnützige Organisation hilft jungen Menschen in Not. »Wenn Reden schwerfällt: schreib einfach«, heißt es dazu auf der Website.
Gut möglich, dass Spiegel diesen Rat beherzigen wird. Bei ihrer neuen Aufgabe in Hannover.

https://www.spiegel.de/politik/deuts...8-04b89a706e04

[Realist59]

Wer früher von politischen Ämtern zurücktrat, hatte den Anstand nie wieder aufzutauchen. Heute folgt auf den Rücktritt, eine kurze Auszeit und dann sind die Zurückgetretenen wieder da und tun so, als wäre nichts passiert. Cem Özdemirs Rücktritt wegen der Bonusmeilenaffäre war z.B. nach 5 Jahren vergessen. Und nun kommt also diese "Dame" wieder. Das ist selbst ihrer Partei - den Grünen - etwas zu anrüchig. Von einer problembelasteten Personalie ist die Rede.