Der schlechteste Bundeskanzler aller Zeiten: Olaf Scholz

[Realist59]

Eine Welle der Gewalt überzieht unser Land und das nicht erst seit Magdeburg. Kapitalverbrechen werden überproportional häufig von Migranten begangen. Viele Taten werden nicht publik um die Deutschen nicht aus ihrem Dämmerschlaf zu wecken. Die Folgen der absurden Zuwanderungspolitik sollen verschleiert werden. Olaf Scholz ist seit drei Jahren Bundeskanzler und einer der Hauptverantwortlichen für die aktuelle Lage. Es gab immer Gelegenheiten kriminelle Migranten abzuschieben und nach jedem Mord, nach jedem Anschlag tönte Scholz, dass nun massiv abgeschoben werden würde. Worte, nichts als substanzloses, reines Gelaber. Denn umgesetzt wurde nichts. Die linken Kräfte verstanden es stets kurz nach solchen Anschlägen rechte Umtriebe "aufzudecken". Ganz gleich ob es die Rollator-Gang war oder das nie so stattgefundene und als Lügengeschichte enttarnte Potsdamer Treffen. Immer folgte die Parole "Kampf gegen rechts". Es gab nie runde Tische um die Ausländerkriminalität zu debattieren. Und nun kommen all diese Versäumnisse Olaf Scholz in die Quere. Es ist der Boomerang den er selbst warf. Und wieder gibt er den Hardliner, kündigt an, will dies und jenes. Aber warum hat er es nie getan? Er hatte doch die Möglichkeiten dazu. Fehlt ihm der Mumm, die Durchsetzungsfähigkeit? Nein, Scholz ist ein überzeugter Linksradikaler dessen Ideologie für offene Grenzen und grenzenloser Zuwanderung steht. Scholz ist empathielos, ein kalter Technokrat ganz in der Nachfolge Eichmanns. Niemand nimmt ihn mehr ernst, niemand kauft ihm nun ab, was er unlängst sagte........

Aschaffenburg: Scholz wie aufgedreht – kaum einer kauft es ihm ab: „Geschmacklos“........

Zunächst verwundert, dass Scholz in einer ersten Reaktion den Aschaffenburg-Fall eine „Terror-Tat“ nennt. Nach bisherigen Informationen ist nicht von einem politischen oder islamistischen Hintergrund auszugehen. Offenbar soll der Afghane psychisch labil sein.
So soll der 28-Jährige bereits zuvor dreimal wegen Gewalttaten aufgefallen sein. Deshalb sei er jeweils zur psychiatrischen Behandlung in Einrichtungen eingewiesen worden. Wieso der Mann, der ausreisepflichtig war, trotzdem noch im Land war, wirft für Markus Söder und seine bayerische Landesregierung unangenehme Fragen auf.
Zurück zu Olaf Scholz. Nach den Morden von Aschaffenburg und der Amokfahrt von Magdeburg kurz vor Weihnachten, gibt sich der Kanzler nun entschlossen. „Ich bin es leid, wenn sich alle paar Wochen solche Gewalttaten bei uns zutragen – von Tätern, die eigentlich zu uns gekommen sind, um hier Schutz zu finden“, schreibt er auf X. „Da ist falsch verstandene Toleranz völlig unangebracht.“

Noch am Abend ruft er die Chefs der Sicherheitsbehörden zu sich ins Kanzleramt. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser sitzt mit in der Runde. Ein Foto der Beratungen macht sofort die Runde im Netz. Scholz verspricht: „Wir werden diesen Fall schnell aufklären und die nötigen Konsequenzen ziehen. Jetzt.“


Wie diese „Konsequenzen“ aussehen, die „jetzt“ erfolgen sollen, bleibt zunächst unklar. Doch viele halten diese neue Ankündigungen sowieso für unglaubwürdig und glauben, es sei nur Scholz-PR im Wahlkampf.

Lindner lästert: „Pose der Entschlossenheit – mit vorgeschobenem Unterkiefer“
„Die Dreistigkeit des Bundeskanzlers sich nun plötzlich als Macher in der Migrationspolitik und Kriminalitätsbekämpfung zu inszenieren, ist schwer zu überbieten und in Anbetracht der Opfer geschmacklos“, kommentiert der frühere „Bild“-Chefredakteur Johannes Boie.

Ex-Finanzminister Christian Lindner lästert: „Die Pose der Entschlossenheit bei Olaf Scholz (mit vorgeschobenem Unterkiefer) kenne ich nur zu gut. Es folgte nur nie etwas, weil er sich in technischen Details verliert und die linken Flügel von Rot-Grün alles verwässern und verzögern. Ich habe davon genug. Politikwechsel!“.............
https://www.msn.com/de-de/nachrichte...deab790d&ei=11

[Realist59]

SPD-Politiker Sigmar Gabriel rechnet ab: „Ich wurde von Scholz und Nahles aus der Regierung rausgeschmissen.“
Kurz vor der Bundestagswahl rechnet der ehemalige Außenminister mit der SPD ab. Insbesondere mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Vier Wochen vor der Bundestagswahl rechnet Sigmar Gabriel in einem Interview mit seiner Partei, der SPD, ab. Der Zeitschrift „Frau im Spiegel“ sagte der ehemalige Wirtschafts- und Außenminister: „Die Sozialdemokratie, in die ich vor fast 50 Jahren eingetreten bin, gibt es nicht mehr.“ 2019 hatte sich Gabriel vollständig aus der Politik zurückgezogen. SPD-Mitglied ist er aber immer noch: „Ich bin ein Sozialdemokrat, nur meine Partei glaubt mir das gelegentlich nicht.“
Von 2009 bis 2017 war Sigmar Gabriel Vorsitzender der SPD. Nach der Bundestagswahl 2017 wurde ihm aber kein neuer Posten zugeteilt. Wieso? Gabriel dazu im Interview: „Es war so, dass ich von Herrn Scholz und Frau Nahles aus der Regierung geschmissen wurde. Damit begann ein politischer Zyklus in der SPD, der jetzt mit dem Scheitern der Kanzlerschaft von Olaf Scholz zu Ende gegangen ist.“ Dann legt der Ex-Außenminister nach und teilt gegen seinen ehemaligen Parteikollegen aus.
„Mit dem Respekt, den der heutige Bundeskanzler so gern einfordert, hatte das nicht viel zu tun.“ Im Nachhinein betrachtet sei er aber froh, seine politische Karriere beendet zu haben. „Ich war mit Ende 50 nochmal in der Lage, ein ganz neues berufliches Leben zu beginnen“, so Gabriel. Mittlerweile ist der Ex-Außenminister Vorsitzender der Atlantik-Brücke e. V. und war laut eigener Aussage nie auf „Versorgungsjobs“ angewiesen.
Zudem habe die SPD sich in den letzten Jahren stark verändert: „Die SPD von heute hat die Freiheitsidee des Sozialstaats aus dem Auge verloren und eher einen Sozialhilfestaat aufgebaut, bei dem eigene Anstrengung immer weniger belohnt wird.“ Aus diesem Grund geht Gabriel derzeit nicht davon aus, in die Politik zurückzukehren. „Solange sich die SPD nicht traut, sich selbst und ihre Politik zu überprüfen, empfindet sie Menschen wie mich eher als Störenfried und stören möchte ich niemanden.
https://www.berliner-zeitung.de/poli...sen-li.2291245

[Realist59]

Scholz kippt um: Atomstrom ist plötzlich gut – aber nur französischer
Neues Stück aus dem rot-grünen Tollhaus – wie ein Land zur Lachnummer wird

Es ist vollbracht! Olaf Scholz, einer der Architekten der „Energiewende“, hat es tatsächlich getan: Er akzeptiert Atomkraft – aber natürlich nur, wenn sie aus Frankreich kommt. Denn deutsche Atomkraftwerke waren Teufelszeug, aber französische Reaktoren sind offenbar strahlende Hoffnungsträger.

Halten Sie sich fest, es wird absurd:

Im eigenen Land hat Scholz alles daran gesetzt, die letzten Kernkraftwerke abzuschalten.
Grüne Politikpartner feiern den „Atomausstieg“ als Meilenstein der Menschheit.
Und jetzt? Jetzt soll Strom aus französischen AKWs importiert werden, um grünen Wasserstoff herzustellen!
Scholz selbst begründet diesen Schwenk damit, dass Frankreich ohnehin Atomstrom produziert und dieser genutzt werden könne, um klimafreundlichen Wasserstoff herzustellen. Übersetzt heißt das: Atomstrom ist nur dann in Ordnung, wenn ihn andere produzieren – wir selbst bleiben moralisch sauber, zahlen aber brav drauf.

Zusammenfassung für Logik-Liebhaber:
Deutsche Atomkraftwerke = böse, gefährlich, unverantwortlich.
Französische Atomkraftwerke = sauber, toll, ein wertvoller Beitrag zur Energiewende.
Deutschland schaltet AKWs ab, um dann Atomstrom aus Frankreich teuer einzukaufen.
Doppelmoral? Nein, das ist „politische Vernunft“!

Natürlich werden Kritiker nun sagen, dass das Ganze heuchlerisch, irrational und eine völlige Bankrotterklärung der Energiewende sei. Aber keine Sorge! Scholz hat bestimmt eine ganz schlaue Erklärung parat. Wahrscheinlich so etwas wie: „Wir sind weiterhin gegen Atomkraft. Aber Atomkraft in Frankreich ist etwas völlig anderes als Atomkraft in Deutschland.“
Man könnte es auch so formulieren:

Autos mit Verbrennungsmotor sind schlecht – es sei denn, sie werden nach Afrika exportiert.
Plastikverpackungen sind Umweltverschmutzung – aber wenn sie aus Asien kommen, ist es globaler Handel.
Es ist der deutsche Sonderweg in Reinform: Man zerstört die eigene Energieversorgung, erklärt das zum moralischen Sieg – und importiert dann genau die Technologie, die man abgeschafft hat.

Die grüne Realitätsverweigerung – jetzt auch mit Atomstrom
Die Grünen werden nun versuchen, diese Wende als „pragmatische Lösung“ zu verkaufen.

Was sie nicht sagen:

Dass die eigene Energiepolitik damit offiziell gescheitert ist.
Dass das ganze „Atomkraft ist böse“-Narrativ in sich zusammenfällt.
Dass Deutschland sich nun von französischem Atomstrom abhängig macht, anstatt souverän zu bleiben.
Die Ampel zerstört erst, in Fortsetzung der CDU-Politik unter Merkel, die heimische Energieproduktion und importiert dann aus dem Ausland – mit höheren Kosten und weniger Kontrolle.

Kurz gesagt: Wir haben deutsche Kernkraftwerke abgeschaltet – um jetzt denselben Atomstrom aus Frankreich zu kaufen, nur teurer und ohne Mitsprache.
Das große Fazit: Deutschland macht sich zum Witz
Andere Länder setzen auf Atomkraft – Deutschland schaltet ab und kauft dann teuer ein.
Andere Länder denken langfristig – Deutschland ändert seine Meinung, wenn der Strom knapp wird.
Andere Länder lachen sich ins Fäustchen – Deutschland nennt es „Energiewende“.
Was bleibt, ist die ultimative Frage:

Warum genau war der Atomausstieg nochmal eine „Sternstunde der Vernunft“, wie es nach offizieller Lesart heißt – wenn wir jetzt doch wieder Atomstrom brauchen?

Vielleicht erklärt Scholz uns das demnächst – wenn er sich überhaupt noch daran erinnert.

https://reitschuster.de/post/scholz-...ranzoesischer/

[Realist59]

Pampig, selbstgerecht, passiv-aggressiv: Scholz zeigt bei Maischberger, warum er nie Kanzlerformat hatte
Im „Maischberger“-Talk zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz noch einmal gewohnt uneinsichtig und dreist. Nichts hat er falsch gemacht, schuld sind immer nur die anderen.

Das Beste zuerst: Im Interview bei Sandra Maischberger sagt Bundeskanzler Olaf Scholz, er könne sich gut vorstellen, dass die SPD bei der Bundestagswahl stärkste Kraft wird. Da hat er wohl bei der letzten Forsa-Umfrage den roten und den schwarzen Balken verwechselt. Oder hat die Umfragen schon alle vergessen, das Gedächtnis des Kanzlers ist ja legendär schlecht.

Tatsächlich müsste die SPD in den nächsten drei Wochen die Zahl der Wähler, die ihr ihre Stimme geben wollen, verdoppeln. Hui, wird das eine Aufholjagd!
Für das, was die Amerikaner eine lame duck nennen, also jemanden, der praktisch abgewählt, aber immer noch im Amt ist, tritt Scholz unverdrossen pampig und selbstgerecht auf. Ein Zweijähriger ist von einem illegalen Migranten erstochen worden. Na und? Da hat das BAMF „zu langsam gearbeitet“, aber ich habe ja für mehr Personal gesorgt und Digitalisierung, und mit dem Angriff Steiners wird das alles in Ordnung kommen. „Es wurde alles getan und es muss auch weiter etwas getan werden. Wir müssen da weiter hinterher sein und ich bin es auch.“ Nur gibt es da die europäischen Regeln … Wir müssen gemeinsam … Aber im nächsten Jahr …

„Die Frage darf man stellen“
Warum er den drei essenziellen Punkten von Friedrich Merz zur Wende in der Migrationspolitik nicht einfach zugestimmt habe? Scholz ereifert sich. Souverän auslassend, dass Merz ausdrücklich ein Gesprächsangebot gemacht hat, geifert er als vermeintlicher Merz: „DU musst mich retten, damit ich über ein Gesetz, über das ich mit dir nich’ reden will, so, wie ich es hingelegt hab, beschließe …“

Es ist hoffnungslos.

Maischberger weist Scholz darauf hin, dass Deutschland mit seinem Mickerwachstum von 0,3 Prozent jetzt wirtschaftlich das Schlusslicht unter den Industrienationen ist. Was denn seine Verantwortung dafür sei?

„Die Frage darf man stellen.“
„Danke!“
„Nein, nein, komm’ … die Frage muss man stellen.“

Nur, dass die Moderatorin dann keine Antwort bekommt. Seine Verantwortung, so Scholz, bestehe darin, es nicht „hingekricht“ zu haben, dass „mehr Geld für Investitionen“ bereitgestellt werden konnte. Also verantwortlich war Christian Lindner, weil er nicht noch mehr Schulden machen wollte.
Im Einspieler sagt Stefan Wolf vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall): Wir brauchen Bürokratieabbau, haben viel zu hohe Unternehmenssteuern, Sozialversicherungsbeiträge. Scholz pickt sich nur den ersten Punkt heraus und behauptet wahrheitswidrig, wir hätten „beim Bürokratieabbau die meisten der letzten 10, 20 Jahre hingekricht“.

Ja, und?
Wirtschaft und Finanzen, ein schwieriges Terrain für den Kanzler, aber Maischberger lässt nicht locker: Die Steuereinnahmen seien „nur gestiegen, 2018 bei etwa 700 Milliarden, sie waren im letzten Jahr bei 900 Milliarden, nee: 1000 wahrscheinlich, also einer Billion … also in Ihrer Zeit, seitdem Sie regieren, gab es immer mehr Steuereinnahmen.“
Scholz: „Ja, und?“
„Und Sie kommen trotzdem mit dem Geld nicht aus.“
„Ja.“
Schöner hat noch nie ein Sozi sein Verhältnis zum Geld anderer Leute auf den Punkt gebracht. Klasse, Olaf! Auch zwei Billionen würde er locker ausgeben können – und zusätzlich noch die Schuldenbremse lockern, schließlich müssen wir helfen! Den Radlern in Peru, den vielen „zivilgesellschaftlichen“ Gruppen, die von einer zur nächsten Demo gefahren werden müssen …


Der Klassenkämpfer als Mittzwanziger: Nieder mit dem Kapitalismus!

Maischberger konfrontiert den Noch-Kanzler mit einem Zitat des 24-jährigen Olaf Scholz, der von der „Beseitigung des Kapitalismus“ sprach und von der „Vergesellschaftung der entscheidenden Produktionsmittel und der Beseitigung der darauf gegründeten Macht der Monopolbourgeoisie“. Und sie fragt, wie viel vom alten Antikapitalisten noch drin in ist in Olaf Scholz?

Grinsen. Wenn er wenigstens einmal ehrlich wäre, würde er jetzt sagen: Na raten Sie mal, Frau Maischberger, das hat man doch gesehen die letzten drei Jahre! Aber nein, er hat doch sein Leben lang immer mal neu bewertet und so weiter. Irgendwann im Laufe des Gesprächs, als Scholz sich wieder einmal spreizt, wirft Sandra Maischberger genervt ein: „Ich weiß, Herr Scholz, Sie sind wieder klüger als alle anderen.“

Der Kanzler pfeift weiter im dunklen Wald. Dreieinhalb Wochen noch, dann hat es sich ausgegrinst. Man zählt schon die Stunden runter, ehrlich.

https://www.nius.de/medien/news/pamp...7-9872019f3c87

[Realist59]

Hitler hielt sich nach den ersten spektakulären Erfolgen der Wehrmacht für einen genialen Militärstrategen. Der größte Feldherr aller Zeiten, wie Wilhelm Keitel ihn kriecherisch bezeichnete. Hitler glaubte es und hielt jede Entscheidung automatisch für richtig. Seine Risikobereitschaft wuchs, er war ja als Genie unschlagbar. Ähnlich ergeht es Olaf Scholz. Er hält sich für den klügsten und fähigsten Politiker. Und da er bereits seine erste Wahl zum Kanzler aus einer rechnerisch schlechten Ausgangslage schaffte, glaubte er auch fest an eine zweite Amtszeit. Er habe ein Recht darauf, wie er es sagte. Scholz, der kriminellste Kanzler aller Zeiten, lebt in seiner eigenen Welt. Dass seine eigene Partei seinen Anspruch auf eine zweite Amtszeit nicht teilt und ihn regelrecht bekniete abzutreten, zeigen nun entsprechende Meldungen.......

Macht-Hammer in der SPD! Wie der Tagesspiegel und T-Online berichten, hat SPD-Chef Lars Klingbeil dem Bundeskanzler Olaf Scholz mehrfach nahegelegt, auf seine erneute Kanzlerkandidatur zu verzichten. Klingbeils Co-Chefin Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch sollen die Bedenken geteilt haben, dass die vorgezogene Bundestagswahl (23. Februar) nicht zu gewinnen sei.

Nach dem Aus der Ampelregierung habe Klingbeil mindestens zweimal persönlich versucht, Scholz von seiner Kandidatur abzubringen. Statt Scholz, so die Berichte, sei auch in der SPD-Spitze über den Kandidaten Boris Pistorius nachgedacht worden, der als Bundesverteidigungsminister deutlich bessere Umfragewerte erzielt hatte und in der Bevölkerung regelmäßig das Rennen als beliebtester Politiker Deutschlands machte.

Scholz erklärte zwar selbst, dass er sich die Entscheidung für eine erneute Kandidatur nicht leicht gemacht habe, bestand aber am Ende seiner Überlegung auf seinen Anspruch. Der von vielen favorisierte Pistorius erklärte dagegen am 22. November seinen Verzicht auf die Kandidatur....... https://www.bild.de/politik/medien-s...dccf21abb8801a

[Realist59]

Beim TV-Duell Scholz gegen Merz ging es über lange Zeit um das Thema Asyl. Scholz hantierte mit geschönten Zahlen, sprach von 70% mehr Abschiebungen. Doch vieles von dem, was er da erzählte stimmt nicht. Sage und schreibe 220000 abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber leben in Deutschland. Unbehelligt und finanziert vom Staat, den sie eigentlich zu verlassen haben. ..........

Bei "Ausreisepflichtigen" handelt es sich um abgelehnte Asylbewerber*innen sowie um ausländische Studierende, Arbeitnehmer*innen oder Touristen, deren Visum abgelaufen ist (sogenanntes overstay). Darunter sind auch alle Personen mit einer Duldung, sie machen einen Großteil der Ausreisepflichtigen aus.

Zum Stichtag 31.12.2024 waren 220.808 Menschen in Deutschland ausreisepflichtig. Der Anteil von abgelehnten Asylbewerber*innen unter ihnen lag in den letzten Jahren zwischen 50 und 60 Prozent (zum Stichtag 30.6.2024 waren es 128.355 Personen). Die Zahl der ausreisepflichtigen Personen ging zuletzt zurück – um etwa 27 Prozent im Vergleich zu 2022. Das liegt in erster Linie daran, dass viele ausreisepflichtige Personen mit einer Duldung einen "Chancenaufenthalt" beantragt haben (s. unten).

Rund 81 Prozent der "Ausreisepflichtigen" haben eine Duldung (ca. 178.500 Personen). Das heißt: Sie wurden aufgefordert, das Land zu verlassen, können aber "aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen" nicht abgeschoben werden. Die Zahl der "unmittelbar Ausreisepflichtigen" beläuft sich auf 42.300 (Stand: Dezember 2024). Das sind Personen, die ihre Duldung nicht verlängert haben und womöglich bereits das Land verlassen haben. https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/duldung.html#:~:text=Die%20Zahl%20der%20"unmittelbar%20Ausreisepflichtigen,bereits%20das%20 Land%20verlassen%20haben.

[Turmfalke]

Berlins Kultursenator Joe Chialo (54)

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach Informationen des Nachrichtenmagazins FOCUS einen rassistischen Aussetzer geleistet. Auf einem privaten Empfang in Berlin hat er den schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo als „Hofnarr“ der Union beleidigt. FOCUS-Chefredakteur Georg Meck stand dabei, als Scholz Chialo verbal attackierte. Am Mittwochnachmittag äußerte sich auch der Kanzler.

Die Stimmung auf dem privaten Empfang in der Hauptstadt war gelöst, die Debatten über den Zustand des Landes waren freundlich besorgt, als ein aufgekratzter Bundeskanzler, das Glas Weißwein in der Hand, seinen (nicht anwesenden) Herausforderer Merz einmal mehr des falschen Spiels bezichtigte. Er warf der Union vor, in die Nähe des Faschismus zu rücken. Er unterstellte ihr erneut, ein Bündnis mit der AfD anzustreben.

„Jede Partei hat ihren Hofnarren“: Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer

Als CDU-Politiker Joe Chialo einwandte, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt, fuhr Scholz ihn an, er, der Schwarze, sei nicht mehr als ein Feigenblatt. „Jede Partei hat ihren Hofnarren“, sagt der Kanzler an Chialo gerichtet. Ungläubige Blicke in der Runde. Ein Moment zum Fremdschämen. Ruhig setzte Chialo zur Widerrede an, Scholz die Chance zur Korrektur gebend. Vergebens. Der Kanzler wiederholte das Wort vom „Hofnarren“. Eine Schmähung ausgerechnet für einen Mann, der mit seiner Familie von Rassisten bedroht wird, dessen Wohnhaus in Berlin von Antisemiten beschmiert wurde.

Ein afrikanischer Diplomatensohn als „Hofnarr“ der CDU? Viel tiefer geht’s nicht mehr im Wahlkampf, viel rassistischer auch nicht.

Ein Statement folgt:

Scholz äußert sich zu Vorwürfen - das Statement im Wortlaut

Am Mittwochnachmittag meldete sich Scholz bei X selbst zu Wort und bestätigte, dass es zu einer Situation mit Chialo kam. Diese soll sich demnach vor zehn Tagen auf einer privaten Geburtstagsfeier ereignet haben. Das Scholz-Statement im Wortlaut:

„In einem Gespräch auf einer privaten Geburtstagsfeier zwischen mir und einem Journalisten ging es vor zehn Tagen um das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU/CSU und AfD im Deutschen Bundestag. Dies habe ich in dem Gespräch als Tabubruch bezeichnet. Des Weiteren ging es um die Frage, ob sich das wiederholen könne und wer innerhalb der CDU diesen Tabubruch überhaupt offen thematisiere.
Auf den Hinweis, dass es auch liberale Stimmen in der CDU gebe, entgegnete ich, dass sich nur sehr wenige liberale Stimmen in der CDU gegen das Verhalten des CDU-Vorsitzenden gestellt und kritisch zu Wort gemeldet hätten. Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert. Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert. Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union.“

Eine Sprecherin der SPD bestätigte gegenüber „Bild“, dass Scholz das Wort „Hofnarr“ gebrauchte.

Zwischenzeitlich hat Scholz in einer Pressemitteilung durch den Promi-Anwalt Christian Schertz rechtliche Schritte gegen FOCUS online ankündigen lassen.
In dieser Erklärung wird der Artikel selektiv wiedergegeben. Die Beanstandung bezieht sich nicht darauf, dass Scholz den schwarzen CDU-Politiker Chialo in der Diskussion zur Asylpolitik der Union als Hofnarren seiner Partei beschimpft hat. Dieses wird von Scholz nicht bestritten und von FOCUS online im Zusammenhang des Gesprächs als rassistisch bewertet.
Chialo ist nach FOCUS-online-Informationen durch den verbalen Ausraster des Kanzlers emotional tief getroffen.
FOCUS online interpretiert die in den Raum gestellten Rechtsansprüche daher als Ablenkungsmanöver und wird seine Berichterstattung verteidigen. Der Redaktion liegt noch kein Anwaltsschreiben vor.

https://www.focus.de/politik/deutsch...260715503.html

Was für eine Kreatur!

[Realist59]

Der dabei von mir verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert ....

Es kommt hier ja wohl auf die so bezeichnete Person an. Hofnarr ist alleine schon mehr als abwertend und wenn der als Hofnarr Bezeichnete schwarz ist, dann ist das sehr wohl rassistisch und in dem Fall auch von Scholz so gemeint. SPD und Grüne vertreten ja die Meinung, dass weiße Deutsche nicht rassistisch beleidigt werden können, alle anderen aber sehr wohl. Es war auch nicht der Hofnarr alleine, sondern Scholz hat Senator Chialo ein Feigenblatt der CDU genannt. Mit anderen Worten: Quotenneger.

.......Der erhobene Vorwurf des Rassismus ist absurd und künstlich konstruiert....

...da kennt sich einer ja ganz besonders gut aus, wenn es darum geht etwas künstlich zu konstruieren. Dieser ganze "Kampf gegen rechts", den die Linken führen, ist ein künstliches Konstrukt. Das erkennt man auch daran, dass es nie eine inhaltliche Debatte gab, die sich mit den tatsächlichen Zielen der AfD auseinandersetzt. Statt dessen herrscht Hass und Hetze, die nur von den Linken kommt und dann ausgerechnet von ihnen beklagt wird.

[purusangus]

Und natürlich will Er sich jetzt wieder rausreden.

Scholz ist mittlerweile derart unsympathisch geworden, ich kann den nicht mehr sehen.
Warum gibt es für so eine Entgleisung eigentlich keine Amtsenthebung ?

[Realist59]

US Vizepräsident Vance war anlässlich der Sicherheitskonferenz in München. Dort traf er u.a. Friedrich Merz und Alice Weidel aber nicht Kanzler Scholz. Aus US-Kreisen war zu hören, dass Scholz für die US-Regierung nicht von Interesse ist, da er nicht mehr lange Kanzler sein wird.